Autor: John Hilary. Freibrief für Deregulierung, Angriff auf Arbeitsplätze, Ende der Demokratie. Hg. Rosa Luxemburg-Stiftung Büro Brüssel, 2014. Englisch
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein umfassender Freihandels- und Investitionsvertrag, der gegenwärtig – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Wie Vertreter beider Seiten bestätigen, ist das Hauptziel von TTIP die Beseitigung von regulativen „Hindernissen“, die potenzielle Gewinne transnationaler Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks beschränken. Jedoch handelt es sich bei diesen „Hindernissen“ um einige unserer wertvollsten Sozialstandards und Umweltvorschriften, wie Arbeitsrechte, Regeln bezüglich der Nahrungsmittelsicherheit (einschließlich der Begrenzung von GMOs), Regeln zum Gebrauch von Giftstoffen, digitale Datenschutzrechte oder neue Regeln zur Bankensicherheit, die eingeführt wurden, um eine Wiederholung der Finanzkrise von 2008 zu vermeiden. Mit anderen Worten: es steht viel auf dem Spiel.
Die vorliegende Broschüre von John Hilary, Direktor von War on Want, erklärt kurz und bündig die Hintergründe der TTIP und ihre Auswirkungen auf unser tägliches Leben im Falle ihrer zukünftigen Rechtskraft. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung möchte Klarheit über diesen im Geheimen verhandelten Vertrag schaffen und zum Widerstand anregen: durch Vernetzung von Expert_innen, Zivilgesellschaft und Politiker_innen anlässlich von Workshops und Konferenzen in Europa und den USA.
Download der Broschüre (Englisch) rechts unter “Dokumentation” (pdf, 2MB).