2014 wird ein wichtiges Jahr für die Entwicklung der Europäischen Union sein. Die im Mai stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament geben den europäischen Bevölkerungen die Möglichkeit, ihr Urteil über die Politik zu sprechen, mit der die Europäische Union auf die Krise geantwortet hat.
Die Sprache, die die objektiven Daten sprechen, ist dabei deutlich. Die neoklassisch inspirierte Austeritätspolitik hat zu einer verschärften sozialen Polarisierung in Europa geführt, innerhalb der Gesellschaften ebenso wie zwischen den Staaten. Wir erleben ein Europa, in dem nicht nur die Arbeitslosenraten eine enorme Höhe erreicht haben, sich Unsicherheit und Armut ausbreiten und die Schere zwischen Arm und Reich weiter wächst, sondern in dem sich auch eine beunruhigende Hierarchie zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfestigt. Die Krise hat sich im europäischen Süden besonders drastisch ausgewirkt und hier einzelne Gesellschaften an den Rand einer humanitären Katastrophe gerückt.
Ein Europa, das durch eine so schreiende soziale Ungleichheit und unsymmetrische Verteilung wirtschaftlicher und politischer Macht deformiert ist, kann nicht funktionieren.
Die politische Konsequenzen dieser Entwicklungen zeichnen sich in unterschiedlichen Formen, aber in allen Ländern ab: Eine wachsende Frustration gegenüber der europäischen Integration geht Hand in Hand mit einer Erschütterung des Vertrauens in die Demokratie und ihre Fähigkeit, wirtschaftliche Prozesse sozial zu steuern.
Europa befindet sich damit an einem Wendepunkt. Was wir erleben, ist eine Vertrauenskrise zwischen großen Teilen der Bevölkerungen und den Institutionen. Die Beendigung der europäischen Integration würde nicht nur keinen Ausweg aus der Krise weisen, sondern die Gefahr neuerlicher nationalistischer Gegensätze heraufbeschwören. Daran einhundert Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs zu erinnern, ist keineswegs bedeutungslos.
Die europäische Integration und die Politik der Regierungen der Mitgliedsstaaten brauchen allerdings einen Richtungswechsel im Sinne demokratischer uns sozialer Prioritäten, wie sie im vorliegenden EuroMemo2014 dargelegt werden. Das EuroMemorandum wurde von der Arbeitsgruppe „Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa“ (EuroMemo Gruppe) erstellt und wird von mehr als 300 Ökonom_innen unterstützt.
Wie im letzten Jahr hat transform! europe die Herausgabe des EuroMemorandums in gedruckter Form vorgenommen. Es ist auf Englisch, Deutsch, Französisch und Griechisch erhältlich.
Damit hoffen wir, einen Beitrag zur europäischen Debatte über soziale, wirtschaftliche und ökologische Alternativen zu leisten und zur Entwicklung einer breiten politischen Bewegung in Richtung eines anderen Europa mit geänderten Machtverhältnissen beizutragen.
Um die Broschüre zu bestellen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an:
- Deutsche Ausgabe: redaktion (at) sozialismus.de (Sozialismus)
- Englische Ausgabe: office@transform-network.net
- Französische Ausgabe: espaces_Marx (at) internatif.org (Espaces Marx)
- Griechische Ausgabe (digital): info (at) poulantzas.gr (NPI)