Der polnische Thinktank „Fundacja Naprzód“ (Stiftung Vorwärts) hat mit der finanziellen Unterstützung von transform! europe einen Studie über linke Nichtwähler_innen in Polen veröffentlicht.
Czesław Kulesza, Katarzyna Piotrowska, Gavin Rae:
‘Left Wing Non-Voters in Poland‘
Fundacja NAPRZÓD, Warschau 2018
Die Studie (Englisch) steht rechts als PDF zum Download bereit.
Die Linke ist zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte nicht im polnischen Parlament vertreten. Dabei hat sie vor gut zehn Jahren sowohl die Parlaments- als auch die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Nicht nur ist die Linke schwach und gespalten; die Hälfte der Wahlberechtigten macht regelmäßig nicht von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Eine der Hauptaufgaben, denen sich die Linke gegenübersieht, ist daher die Frage, wie sie die Unterstützung derjenigen gewinnen kann, die linken Ideen gegenüber aufgeschlossen sind, aber nicht wählen gehen.
Mit diesem Ziel hat der polnische linke Thinktank Fundacja Naprzód (Stiftung Vorwärts) zum Thema linke Nichtwähler_innen in Polen eine Studie veröffentlicht. Sie verbindet Sekundäranalysen von Untersuchungen zu Strukturen des Nichtwählens mit jenen, wer diese Nichtwähler_innen sind. Die Primärdaten stammen aus Fragebögen und Interviews zur politischen Meinung linker Nichtwähler_innen, ihren Gründe für ihre Entscheidung, nicht an Wahlen teilzunehmen, sowie zu den Strategien linker Parteien hinsichtlich der Motive von Nichtwähler_innen.
Der Bericht zeigt, dass Nichtwähler_innen tendenziell aus benachteiligten und ausgeschlossenen Teilen der Gesellschaft stammen. Wer sich als links definiert, wird von klar linker Politik angezogen. Dazu gehören staatliches Eingreifen, die Reduzierung sozialer Ungleichheit, Unterstützung sexueller Rechte usw. Allerdings haben linksorientierte Nichtwähler_innen weniger ideologisch geformte Meinungen als linksorientierte Wähler_innen. Linksorientierte Nichtwähler_innen sind in aller Regel von der Politik in Polen enttäuscht und haben das Gefühl, von den linken Parteien verraten worden zu sein, als diese an der Macht waren.
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass linke Parteien der Wähler_innenschaft ein klar linkes Programm anbieten müssen. Es gibt keine große Wähler_innenbasis, die auf die Gründung einer neuen linken Partei wartet. Dennoch könnte eine signifikante Anzahl von Wähler_innen motiviert werden, eine linke Partei zu wählen. Um die Unterstützung dieser Menschen zu gewinnen, sollten linke Parteien klare, praktische Politik machen, die darauf abzielt, deren Lebensstandard zu verbessern. Linke Slogans sprechen sie eher weniger an, auch wenn die meisten von ihnen linke Meinungen zu geschichtlichen, sozialen, kulturellen und anderen Themen, wie auch zu Wirtschaftsfragen haben. Für einen „Dritten Weg“ à la Tony Blairs moderner Sozialdemokratie gibt es so gut wie keine Unterstützung unter linken Wähler_innen und Nichtwähler_innen.
Leider existiert derzeit keine linke Partei in Polen, die eine Strategie verfolgt, um die Unterstützung der linksorientierten Nichtwähler_innen zu gewinnen. Wir hoffen, dass dieser Bericht der polnischen Linken dabei helfen wird, eine solche Strategie auszuarbeiten, um die Unterstützung wenigstens eines Teils derjenigen zurückzugewinnen, die ihr in den letzten Jahren den Rücken zugewendet haben.
Inhalt
- Einführung
- Die Bedeutung des Nichtwählens für die Linke
- Nichtwählen bei polnischen Wahlen – Die regionale und die europäische Perspektive
- Gewohnheitswahl in Polen
- Wer sind die Nichtwähler_innen in Polen?
- Die linke Wähler_innenschaft
- Nichtwähler_innen und die Linke
- Die Meinungen linksorientierter Nichtwähler_innen
- Strategien polnischer linker Parteien zum Umgang mit Nichtwähler_innen
- Fazit und Empfehlungen