Wo liegt das Problem? In der EU zählt man derzeit über 14 Millionen Arbeitslose, Millionen Kurzarbeitende und prekär Beschäftigte. Dabei stehen wir erst am Beginn einer weltweiten Wirtschaftskrise, deren Ausmaß und Dauer nicht abgeschätzt werden können. Arbeitslosigkeit und Prekarisierung stellen damit die größte Bedrohung der ArbeiterInnenklasse dar. Kann sich eine sozialistische Linke damit zufriedengeben, die
Wo liegt das Problem? In der EU zählt man derzeit über 14 Millionen Arbeitslose, Millionen Kurzarbeitende und prekär Beschäftigte. Dabei stehen wir erst am Beginn einer weltweiten Wirtschaftskrise, deren Ausmaß und Dauer nicht abgeschätzt werden können.
Arbeitslosigkeit und Prekarisierung stellen damit die größte Bedrohung der ArbeiterInnenklasse dar. Kann sich eine sozialistische Linke damit zufriedengeben, die Menschen auf eine nicht absehbare sozialistische Zukunft zu vertrösten, oder darauf, dass in einem wieder auf den Wachstumspfad zurückgekehrten Kapitalismus gerechtere Verteilungsverhältnisse herrschen könnten?
Die Aufgabe von Gewerkschaften ist es, die finanziellen und rechtlichen Bedingungen, unter denen der Verkauf der Arbeitskraft erfolgt, im Interesse der Beschäftigten zu beeinflussen. Was aber, wenn der Verkauf der Arbeitskraft krisenbedingt gar nicht mehr stattfindet? Wo die Gewerkschaftspolitik ihre Hebel zu verlieren droht, ist Gesellschaftspolitik umso notwendiger.
Infolge der ökologischen Krise und der Digitalisierung stehen wir mitten in einem beispiellosen Umbau des Kapitalismus.
Die Gesellschaften (auch) der EU müssen zur Vermeidung der katastrophalen Folgen des Klimawandels ihre industrielle Basis ebenso wie ihre Energieproduktion in relativ kurzer Zeit transformieren.
Gleichzeitig werden durch die Digitalisierung 15 Prozent der Jobs wegfallen. Um zu vermeiden, dass dies zu dauerhafter Massenarbeitslosigkeit und Verelendung führt, ist eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich notwendig.
Doch der Effekt einer allgemeinen Arbeitszeitverkürzung wäre begrenzt, weil sich die Digitalisierung unterschiedlich auswirkt. Bei den Fertigungs- und fertigungstechnischen Berufen liegt die technische Ersetzbarkeit der menschlichen Arbeit bei 70 Prozent, während sie im Dienstleitungssektor deutlich weniger als 50 Prozent beträgt.
Wir werden also in Zukunft nicht nur weniger arbeiten, sondern auch anders arbeiten und anderes produzieren.
Dies erfordert Veränderungen auf der gesellschaftlichen Makroebene, wird aber auch die Menschen noch häufiger als bisher im Laufe ihrer Erwerbsbiographien vor die Notwendigkeit stellen, neue Beschäftigungen anzustreben und neue Fertigkeiten und Kenntnisse zu erwerben. Dies unter sozial abgesicherten und menschenwürdigen Bedingungen zu ermöglichen, kann nicht den Märkten überlassen oder einer Behörde unterstellt werden. Es erfordert die freie Entscheidungsmöglichkeit der Menschen. Daher ist ein staatlich garantiertes, durch Steuern finanziertes, repressionsfrei ausbezahltes Grundeinkommen notwendig.
Ja, beim Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geht auch um das Wie des Zusammenlebens. Weltweit wird ein großer Teil der erforderlichen Arbeit unentgeltlich, das heißt aus Hingabe, Liebe und Idealismus geleistet. Keine Gesellschaft könnte ohne Kindererziehung, Pflege, Haushaltsführung, Beziehungsarbeit oder Ehrenamt funktionieren. Es ist an der Zeit, diese notwendigen Tätigkeiten aus den Zwängen patriarchaler Abhängigkeiten herauszulösen. Ein Grundeinkommen für alle würde diese in eine von allen gleichberechtigt und aus freien Stücken erbrachte Leistung an der/dem Nächsten und damit der Gesellschaft verwandeln.