Die j\u00fcngsten Wahlergebnisse in Griechenland waren ein heftiger Schlag f\u00fcr die Regierungen von Merkel und Sarkozy und ebenso f\u00fcr die anderen neoliberalen Parteien, Politiker, Analysten, f\u00fcr die Beamten der EU, der EZB und des IWF, die dachten, dass die europ\u00e4ischen V\u00f6lker passiv und auf unbegrenzte Zeit die extremen Austerit\u00e4tspolitiken der neoliberalen Orthodoxie zu ertragen bereit w\u00e4ren, die angeblich darauf abzielen, einen Ausweg aus der kapitalistischen Krise in Europa zu er\u00f6ffnen.
\nObwohl es seit Ausbruch der Krise fast \u00fcberall in den EU-L\u00e4ndern Widerstand auf der Stra\u00dfe und hoffnungsvolle Ergebnisse an den Wahlurnen gegeben hat, ist es interessant, dass die deutlichste Botschaft gegen den Neoliberalismus in der EU aus einem kleinen Land im europ\u00e4ischen S\u00fcden kam. Anstatt zu akzeptieren, willentlich oder mit Gewalt in das Schlachthaus getrieben zu werden, beschloss die Bev\u00f6lkerung des ber\u00fcchtigtsten der PIIGS, zu revoltieren, indem sie massiv gegen die Mitte-Links stehende Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK) und die Mitte-Rechts stehende Neue Demokratie (ND) und damit gegen jene zwei Parteien w\u00e4hlte, die zusammen mit dem rechtsextremen Volksalarm \/ Laikos Orthodoxos Synagermos (LAOS) das Schandmemorandum mit der \u201eTroika\u201c unterzeichnet haben und zuletzt an der Regierung von Papademos beteiligt gewesen sind.
\nEs w\u00e4re legitim zu behaupten, dass die Wahlergebnisse sich ausschlie\u00dflich der Tatsache verdankten, dass die Krise und die Politik, die zu ihrer Bew\u00e4ltigung versucht wurde, die traditionellen Bindungen zwischen Unter- und Mittelschichten der griechischen Gesellschaft einerseits und PASOK und ND andererseits zerst\u00f6rt hat, wodurch das m\u00e4chtige politische Zweiparteiensystem zu Bruch ging, das das Land seit dem Sturz der Diktatur 1974 beherrscht hatte. Tats\u00e4chlich ist es so, dass innerhalb der zwei Jahre, die seit dem zwischen den griechischen Regierungen und der \u201eTroika\u201c vereinbarten Rettungspaket vergangen sind, eine gro\u00dfe Zahl an Abgeordneten der PASOK und der ND zur\u00fcckgetreten sind, unabh\u00e4ngig wurden, andere politische Parteien gr\u00fcndeten oder anderen Parteien oder Koalitionen beitraten.
\nAllerdings ereignete sich weder der Bruch des politischen Systems automatisch noch war der Zuwachs der Macht der politischen Linken eine \u201enat\u00fcrliche\u201c Folge der Krise. Die Neuwahlen wurden nicht aus freiem Willen \u2013 weder des zusammenbrechenden griechischen politischen Systems noch der Merkozy-, Lagarde-, Trichet\/Draggi- oder Barroso-Allianz ausgerufen \u2013 tats\u00e4chlich bestand der Wunsch dieser \u201eHeiligen Allianz\u201c und der \u201eM\u00e4rkte\u201c ja darin, dass die Dreiparteienregierung unter dem nicht gew\u00e4hlten Technokraten Papademos zwei weitere Jahre im Amt bleiben soll, wie Monti in Italien. Der Hauptgrund daf\u00fcr, warum das Land zu den Wahlurnen schritt, sollte auf den haupts\u00e4chlich auf den Stra\u00dfen ausgetragenen Widerstand des griechischen Volkes zur\u00fcckgef\u00fchrt werden, aber auch auf jenen an den Arbeitspl\u00e4tzen (auf die Bewegung auf den Pl\u00e4tzen, die Streiks und Massendemonstrationen, den zivilen Ungehorsam, der sich beispielsweise in der \u201eWir zahlen nicht\u201c-Bewegung ausdr\u00fcckte, den Buh-Rufen gegen\u00fcber Mainstream-Politikern, wo immer sie in der \u00d6ffentlichkeit auftauchten usw.).
\nGleichzeitig war auch der Erfolg der radikalen Linken bei den Wahlen keine lineare Funktion der schlechten wirtschaftlichen Lage. Die Geschichte hat uns gelehrt, dass Arbeitslosigkeit, Armut und \u2013 allgemein \u2013 die Verschlechterung der wirtschaftlichen Bedingungen nicht notwendigerweise eine g\u00fcnstige politische Umgebung f\u00fcr die Linke herbeif\u00fchren. Die Situation in den L\u00e4ndern Zentral- und Osteuropas nach dem Zusammenbruch des so genannten real existierenden Sozialismus ist hierf\u00fcr ein schmerzliches Beispiel.
\nDer unerwartet hohe Prozentsatz der radikalen Linken bei den Wahlen kann gro\u00dfteils ihren guten Strategien als politische Partei zugeschrieben werden: a) der Schaffung und Aufrechterhaltung der Koalition der Radikalen Linken (SYRIZA), einem schwierigen B\u00fcndnis von Synaspismos mit kleineren Parteien und Gruppen zumeist aus der extremen Linken; b) dem B\u00fcndnis von SYRIZA mit Gruppen oder Einzelpersonen aus der PASOK, die in der allgemeinen \u00d6ffentlichkeit gro\u00dfes Ansehen genossen (in der Tat war ja der Name der Wahlliste SYRIZA-Soziale Einheitsfront); c) dem Appell, den sie an alle Kr\u00e4fte der Linken, haupts\u00e4chlich an die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und die Demokratische Linke (DIMAR) \u2013 jene Partei, die vor zwei Jahren nach der Spaltung von Synaspismos gegr\u00fcndet worden war \u2013 richtete, ein B\u00fcndnis einzugehen, das das Land regieren k\u00f6nne \u2013 ein au\u00dfergew\u00f6hnlich ehrgeiziges Ziel f\u00fcr die kommunistische, post-kommunistische, erneuerte und radikale Linke in Griechenland. In einem Land, in dem Pers\u00f6nlichkeiten eine wichtige Rolle in der Politik spielen, sollte einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr den Erfolg von SYRIZA der Person des Parteichefs Alexis Tsipras, eines charismatischen und beliebten jungen Politikers, zugeschrieben werden.
\nWas das tats\u00e4chliche Wahlergebnis anbelangt, so erreichte die Koalition der Radikalen Linken (SYRIZA) einen Prozentsatz von 16,8%, womit sie die PASOK hinter sich lie\u00df, die 30% ihrer Macht einb\u00fc\u00dfte und von 43,92% und 160 Sitzen im Jahr 2009 auf 13,18% und 41 Sitze im Jahr 2012 abfiel. Neue Demokratie fiel von 33,47% und 91 Abgeordneten auf 18,85%, verf\u00fcgt aber jetzt aufgrund eines unglaublich ungerechten Wahlgesetzes \u00fcber 108 Abgeordnete (da ihr als stimmenst\u00e4rkster Partei der Bonus von 50 Sitzen aus insgesamt 300 zuf\u00e4llt, und zwar unabh\u00e4ngig von den in den Wahlen erreichten Prozenten), w\u00e4hrend die Kommunistische Partei (KKE) ihre Macht marginal von 7,5% auf 8,5% erh\u00f6hen konnte, womit sie das erste Mal ihre vorherrschende Rolle im linken Spektrum einb\u00fc\u00dfte. LAOS, die Partei der extremen Rechten, die an der Papademos-Regierungskoalition beteiligt gewesen war, schaffte den Einzug ins Parlament nicht mehr. Dasselbe Schicksal erlitten die \u00d6kologen\/Gr\u00fcnen, Mitglied der Europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen. Der Rest der Sitze entfiel auf die Partei der Unabh\u00e4ngigen Griechen (eine nationalistische, ausl\u00e4nderfeindliche Partei, die aus einer Abspaltung von Neue Demokratie entstand, die das \u201eMemorandum\u201c mit der Troika ablehnt \u2013 10,6%), die Demokratische Linke (die Partei, die 2010 nach einer Abspaltung von Synaspismos entstand \u2013 6,11%) und die faschistische Gruppe der Goldenen Morgenr\u00f6te, der es gelang, 7% der W\u00e4hlerInnenstimmen auf sich zu vereinigen und 21 Sitze im griechischen Parlament zu erlangen.
\nObwohl SYRIZA die gro\u00dfe Gewinnerin der Wahlen ist, sollte eine weitere wichtige Tatsache nicht \u00fcbersehen werden. Ignoriert man den eigenartigen Anspruch der KKE, dass sie KommunistInnen und keine Linken (!) seien, ist das gemeinsame Wahlergebnis der zugegebenerma\u00dfen gespaltenen Linken in Griechenland das beste in der j\u00fcngsten politischen Geschichte des Landes \u2013 zusammen erreichten sie \u00fcber 30% und haben somit den Rekord der alten Partei der Vereinten Demokratischen Linken (EDA) gebrochen, der es im Jahr 1958 (9 Jahre nach Ende des B\u00fcrgerkriegs) gelungen war, 25% der W\u00e4hlerInnenstimmen auf sich zu vereinen und der damals \u201efreien Welt\u201c einen Schrecken einzujagen.
\nObwohl es f\u00fcr eine detaillierte Analyse der Wahlergebnisse der radikalen Linken noch zu fr\u00fch ist, glauben wir, dass es Sinn macht, auf einige ihrer wichtigen Besonderheiten hinzuweisen: SYRIZA wurde die von Jungw\u00e4hlerInnen und W\u00e4hlerInnen unter 55 am h\u00e4ufigsten gew\u00e4hlte Partei. Sie lag in den gro\u00dfen st\u00e4dtischen Zentren vorn, dort wo die Wirtschafts- und Gesellschaftskrise am akutesten ist. Es gelang ihr auch, gro\u00dfe Teile der Schichten in den armen Stadtvierteln von Athen und anderen Gro\u00dfst\u00e4dten anzusprechen, wo ihr Einfluss bisher eher gering gewesen war.
\nGestatten Sie mir, diese erste Notiz zu den griechischen Wahlergebnissen mit zwei abschlie\u00dfenden Bemerkungen ab\u00adzurunden.
\nErstens: Einer der Gr\u00fcnde, warum der Erfolg von SYRIZA eine solch wichtige Entwicklung in einem europ\u00e4ischen Rahmen darstellt, liegt darin, dass (obwohl man erwarten konnte, dass die ehemaligen Gro\u00dfparteien aufgrund der Unzufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung an Macht verlieren w\u00fcrden) nicht offensichtlich war, welche der politischen Kr\u00e4fte aus der Delegitimierung des politischen Systems und den wachsenden sozialen Unruhen politischen Gewinn w\u00fcrde ziehen k\u00f6nnen. Nationalistische, fremdenfeindliche und sogar faschistische Gruppen strebten dieses Ziel an, indem sie Argumente f\u00fcr \u201eein starkes, reines und unabh\u00e4ngiges Land\u201c ins Treffen f\u00fchrten. Von den politischen Eliten sowohl innerhalb als auch au\u00dferhalb des Landes ebenso wie von den Mainstream-Medien wurden laufend \u00c4ngste verbreitet und Erpressungen ausgesprochen, sollte es zu einem Austritt aus der Euro-Zone kommen \u2013 dies k\u00e4me einem totalen Zusammenbruch der Wirtschaft des Landes gleich. Gleichzeitig blieb die Linke zersplittert, da sich die Kommunistische Partei weigerte, in einen wie auch immer gearteten Dialog zu treten, und es der Partei der Demokratischen Linken (DIMAR) nicht gelang, die Linien ihrer Abgrenzung festzulegen. Das ist der Grund, warum der Sieg von SYRIZA so wichtig war. Aber es gab noch einen weiteren Grund, der uns alle stolz darauf sein lie\u00df, Mitglieder oder Unterst\u00fctzerInnen von Synaspismos und der anderen Gruppen dieses politischen B\u00fcndnisses zu sein: Trotz intensiven Drucks von Seiten beinahe aller Teile des politischen Spektrums und der Medien ist SYRIZA nicht von seiner Haltung der Verteidigung der Rechte von MigrantInnen abgegangen und hat somit klar Position gegen die nicht so unpopul\u00e4re Errichtung von Konzentrationslagern zur Anhaltung von MigrantInnen gezogen \u2013 das erste wurde nicht zuf\u00e4llig erst wenige Tage vor der Wahl er\u00f6ffnet \u2013 und sich f\u00fcr den Schutz der Menschenrechte gerade in einer Zeit ausgesprochen, in der die Gesellschaft so anf\u00e4llig f\u00fcr diese Art von Propaganda ist.
\nDie Wahlergebnisse in Griechenland sind nicht nur f\u00fcr dieses Land wichtig, sondern f\u00fcr Europa als Ganzes. Jetzt hat sich mehr als jemals zuvor gezeigt, wie sehr die europ\u00e4ischen L\u00e4nder voneinander abh\u00e4ngig sind, da Entwicklungen sogar in einem kleinen Land an der s\u00fcdlichen Peripherie einen \u201eSchmetterlings-Effekt\u201c haben k\u00f6nnen, der so stark ist, dass er die Entscheidungsfindungsprozesse in ganz Europa bis ins Mark ersch\u00fcttern kann. Das ist der Grund, warum Synaspismos niemals das Dilemma akzeptiert hat, wonach Griechenland entweder die gegenw\u00e4rtigen politischen und \u00f6konomischen Rahmenbedingungen der EU zu akzeptieren hat \u2013 was von der PASOK und der ND vertreten wird \u2013 oder freiwillig aus der EU austreten soll \u2013 eine Forderung, die die KKE, aber auch einige Gruppen innerhalb von SYRIZA stellten. Im Gegenteil, wir glauben, dass K\u00e4mpfe und Ungehorsam auf nationaler Ebene mit Zusammenarbeit auf der europ\u00e4ischen Ebene kombiniert und auf eine Neugr\u00fcndung Europas orientiert werden m\u00fcssen, was auch das Ziel der Partei der Europ\u00e4ischen Linken darstellt. Entweder wird sich die EU \u00e4ndern, oder sie wird aufh\u00f6ren zu bestehen.
\nIn unseren schwierigen Zeiten k\u00f6nnen Siege der Bewegungen und der radikalen Linken in einem europ\u00e4ischen Land die politischen und sozialen K\u00e4mpfe in einem anderen positiv beeinflussen. Der Sieg von SYRIZA in Griechenland geh\u00f6rt auch den Bewegungen der Emp\u00f6rten in ganz Europa, verdankt sich den Erfolgen der Streikenden in Spanien, dem Erfolg der GenossInnen der Kommunistischen Partei Frankreichs und der Linksfront in den j\u00fcngsten franz\u00f6sischen Wahlen. Wir waren von ihnen inspiriert und hatten das Bewusstsein und die Empfindung, dass wir diese Inspiration zur\u00fcckgaben. Wir werden niemals die tats\u00e4chliche Anwesenheit von VertreterInnen der Parteien der Europ\u00e4ischen Linken bei unseren Kundgebungen und die moralische Unterst\u00fctzung vergessen, die wir von unseren GenossInnen in ganz Europa bekommen haben.
\nTrotz unseres Sieges ist uns bewusst, dass kein Sieg als gegeben angesehen werden kann. In unserem Kampf stehen wir tagt\u00e4glich zwei gro\u00dfen Feinden gegen\u00fcber: a) den politischen Kr\u00e4ften des Establishments, die die V\u00f6lker Europas ihren Austerit\u00e4tspolitiken unterwerfen wollen, und b) den Kr\u00e4ften der radikalen Reaktion, der extremen und faschistischen Rechten, der Nationalen Front in Frankreich, der Goldenen Morgenr\u00f6te in Griechenland und ihren Verb\u00fcndeten in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern.
\nDer Kampf geht weiter!
\nDieser Artikel ist das Ergebnis eines Gespr\u00e4chs und eines Meinungs- und Ideenaustauschs zwischen dem Autor und Elena Papadopoulou.<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Mit 16,8% und 52 Abgeordneten wird SYRIZA die zweitst\u00e4rkste Partei bei der griechischen Wahl<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-21258","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-article","category-artikel","person-haris-golemis-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21258","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21258"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21258\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27219,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21258\/revisions\/27219"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21258"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21258"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21258"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}