Seit Beginn der Krise stritten die spanischen Beh\u00f6rden ausdr\u00fccklich jedes Risiko f\u00fcr de spanischen Bankensektor ab. Die Realit\u00e4t gestaltete sich allerdings anders, sp\u00e4testens seit Inspektor_innen der Bank von Spanien, der spanischen Zentralbank, vor einem un\u00fcberwindbaren Schuldenberg warnten, der sich im Zuge der Immobilienblase anh\u00e4ufte. Die Finanzbeh\u00f6rden schauten seinerzeit weg und feierten das \u201espanische Wunder\u201c.
\nMit der Sperrung der internationalen Finanzm\u00e4rkte waren die spanischen Banken nicht mehr in der Lage, ihre bei den europ\u00e4ischen Zentralbanken aufgenommenen Kredite zu verl\u00e4ngern. Die Situation wurde als Liquidit\u00e4tskrise dargestellt. Eine Zeitlang konnte sich der Bankensektor auf Kredite der EZB verlassen, die von B\u00fcrgschaften des spanischen Staates und von Staatsanleihen abgesichert wurden. Vergangenen November und Februar gelang es den Banken im Rahmen eines LRG (Langfristigen Refinanzierungsgesch\u00e4fts), einen 100 Milliarden Euro schweren Kredit aufzunehmen, mit dem Bankautomaten aufgef\u00fcllt und ausstehende Schulden \u2013 hoffentlich g\u00fcnstig \u2013 beglichen wurden. Die Kombination aus nach und nach eintreffenden Zahlungen und gelegentlichen gr\u00f6\u00dferen Finanzspritzen hat die Liquidit\u00e4tskrise in Zaum gehalten; das eigentliche Problem, die m\u00f6gliche Zahlungsunf\u00e4higkeit Spaniens, ist aber dadurch nicht gel\u00f6st worden.
\nDas Bonit\u00e4tsproblem der spanischen Banken liegt in faulen Krediten, vor allem in solchen, die an die Immobilienbranche ausgezahlt wurden. Solange die Inhaber_innen f\u00fcr die Schuldenbelastung von H\u00e4usern bestraft werden k\u00f6nnen, ist die Menge nicht-performativer Kredite f\u00fcr Banken eine zu bew\u00e4ltigende, weil die zuerst Genannten alles tun werden, um ihre Existenzen zu sichern. Anders verh\u00e4lt es sich mit den Krediten an die Immobilienwirtschaft in der H\u00f6he von 400 Milliarden Euro, denn sie stellen eine gewaltige Altlast mit sehr geringen Chancen auf R\u00fcckerstattung dar. Hinzu kommt eine vom Sparprogramm induzierte Wirtschaftsdepression, in der sich mit der Zeit immer mehr Kredite als faul entpuppen.
\nDieses Problem war von Anfang an bekannt, wurde bisher aber verschwiegen. Halbstaatliche Genossenschaftsbanken wurden privatisiert und wann immer eine von ihnen in Insolvenz ging, wurde sie mit anderen fusioniert; als Endprodukt entstand eine noch gr\u00f6\u00dfere zahlungsunf\u00e4hige Institution. Bankia ist das Produkt einer solchen Finanzoperation. Unter dem Vorsitz des ehemaligen Finanzministers der Volkspartei und sp\u00e4teren Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers des IWF, Rodrigo Rato, schrieb sie eine kurze Geschichte als gr\u00f6\u00dfte Bank des Landes, als sie vergangenen Sommer im Zuge des Zusammenschlusses mehrerer Genossenschaftsbanken verstaatlicht wurde.
\nNun m\u00fcht sich der spanische Staat damit ab, 24 Milliarden Euro f\u00fcr die Umstrukturierung der Bankia aufzubringen; das nachdem der spanischen Bev\u00f6lkerung ein 10 Milliarden Euro schweres Sparprogramm im Bildungs- und Gesundheitssektor aufgedr\u00fcckt wurde. Niemand wei\u00df, welche Bank als n\u00e4chstes dran sein wird. Es gibt mehrere Kandidatinnen. Nun soll eine \u201eunabh\u00e4ngige\u201d Rechnungspr\u00fcfung Aufschluss \u00fcber das tats\u00e4chlich Problem geben, allerdings wird diese von denselben durchgef\u00fchrt werden, welche die Anglo Irish zwei Jahre vor deren Konkurs als die \u201ebeste Bank der Welt\u201d bezeichnet haben. Wie viel Befriedigung wird diese Pr\u00fcfung jenen franz\u00f6sischen, deutschen und belgischen Gro\u00dfbanken bringen, die in den guten alten Zeiten stets bereit waren, durch Hypotheken gesicherte Wertpapiere und Anleihen von ihren spanischen Kolleginnen zu kaufen? Die meisten dieser Papiere werden jetzt von der EZB gest\u00fctzt, welche mittels Target2 au\u00dferdem ein Gl\u00e4ubiger_innenvolumen in der H\u00f6he von 270 Milliarden Euro gegen\u00fcber dem spanischen Staat innehat. Diese Zahlen geben einen Hinweis auf die Gr\u00f6\u00dfenordnung des Problems, die durchaus mit der Situation in Griechenland. Irland und Portugal zu vergleichen ist.
\nSich aus diesem Zombie-Szenario heraus zu man\u00f6vrieren k\u00f6nnte die herrschenden Klassen Spaniens teuer zu stehen kommen. Entweder lassen sich Finanzierungsm\u00f6glichkeiten \u00fcber die ausgesch\u00f6pften \u00f6ffentlichen Mittel Spaniens finden oder man wendet sich an den ESM (Euro-Rettungsschirm), um Hilfe bei der Neuausstattung mit Kapital zu erhalten. Dies k\u00e4me aber einer Kontrollabgabe \u00fcber das Finanzsystem an \u201eEuropa\u201d gleich. Erstere Variante wird auf jeden Fall einen heftigen Proteststurm ausl\u00f6sen und das, obwohl ihre Umsetzbarkeit fraglich ist. Die zweite Variante bedeutet den Verlust des Bollwerkes der spanischen Bourgeoisie, der Finanzindustrie, die einen Schatten \u00fcber den \u00dcbergang zur Demokratie, den EU-Beitritt, und die Geburt des Euros geworfen hat, um schlussendlich Opfer des eigenen Erfolges zu werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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