Als europ\u00e4isches Netzwerk, das mit anderen Bewegungen und Netzwerken ebenso verbunden ist wie mit der Europ\u00e4ischen Linken (ELP), hat transform! europe<\/i> in seiner Generalversammlung in Prag im September 2011 beschlossen, sich verst\u00e4rkt in der Erarbeitung von Alternativen in Europa zu engagieren.
\nIn diesem Sinn nahm transform!<\/i> auch an der j\u00e4hrlichen Joint Social Conference<\/i> (JSC) teil, die heuer von 29.-30. M\u00e4rz in Br\u00fcssel stattfand. Parallel dazu luden die Europ\u00e4ische Linkspartei und transform! europe<\/i> \u2013 gemeinsam mit Vertreter\/innen und Aktivist\/innen, Netzwerken, Bewegungen und Gewerkschaften \u2013 zur Teilnahme an der Einberufung eines ersten Europ\u00e4ischen Alternativengipfels<\/i> von 30.-31. M\u00e4rz ein.
\nDie JSC repr\u00e4sentiert derzeit einen wichtigen Raum f\u00fcr die Zusammenarbeit zwischen europ\u00e4ischen Gewerkschafter\/innen und Bewegungen. Die heurige Konferenz war ein gro\u00dfer Erfolg, sowohl hinsichtlich der Teilnehmer\/innen als auch im Hinblick auf die Erarbeitung einer gemeinsamen Position (siehe dazu die Schlusserkl\u00e4rung auf www.jointsocialconference.eu<\/link>). Die Dis\u00adkussion f\u00fchrte die Beteiligten unter anderem zum Fazit, dass wir einen \u201egemeinsamen politischen Raum\u201c auf europ\u00e4ischer Ebene schaffen wollen, der erlaubt, gemeinsam Schritte zu einem \u201eeurop\u00e4ischen Alternativengipfel der B\u00fcrger\/innen\u201c zu setzen.
\nDie Dramatik der gegenw\u00e4rtigen Situation verlangt von uns nicht nur heftige Gegenwehr, sondern vor allem die Wirksamkeit der sozialen und politischen K\u00e4mpfe zu erh\u00f6hen. Dies erfordert, Allianzen zwischen nationalen und europ\u00e4ischen Initiativen zu bilden, aber auch die Auseinandersetzung zu \u201epolitisieren\u201c, d.h. eine engere Verkn\u00fcpfung zwischen sozialen K\u00e4mpfen und dem Ziel, die Machtverh\u00e4ltnisse in Europa zu ver\u00e4ndern.
\nDas Ergebnis der Serie von Konferenzen und Meetings, die Ende M\u00e4rz stattfanden, hat die M\u00f6glichkeit eines neuen Prozesses der Ann\u00e4herung von Gewerkschaftsorganisationen, Bewegungen und politischen Kr\u00e4ften sowie engagierten Intellektuellen im Hinblick auf gemeinsame Aktionen geschaffen. Dass wir nicht mehr von \u201eGegengipfeln\u201c, sondern von \u201eAlternativgipfeln\u201c sprechen, ist Ausdruck einer neuen Zielsetzung, die von transform! europe<\/i> Ende 2011 vorgeschlagen worden ist. Heute wissen wir, dass M\u00f6glichkeiten einer solchen Bewegung bestehen. Vielfach gibt es bereits eine Zusammenarbeit auf europ\u00e4ischer Ebene, so z.B. das Netzwerk von Gewerkschafter\/innen Forum Soziales Europa<\/i>, im EuroMemorandum<\/i>, das mehr als 200 \u00d6konom\/innen vereint, in ATTAC-Europa, dem Komitee zur Abschaffung der Schulden in der Dritten Welt <\/i>(CADTM), in der Europ\u00e4ischen Vereinigung f\u00fcr die Verteidigung der Menschenrechte<\/i> (AEDH), den EuroMarches<\/i>, im Netzwerk Prager Fr\u00fchling II<\/i>, das vorwiegend osteurop\u00e4ische Netzwerke vereint, etc. Dar\u00fcber hinaus findet die Zusammenarbeit der Linken zunehmend auch auf institutioneller Ebene statt, was sich in Initiativen zeigt, wie sie Die Linke<\/i> in Deutschland und der Linksfront<\/i> in Frankreich in den jeweiligen Parlamenten gesetzt haben, sowie auch innerhalb des Netzwerks gew\u00e4hlter lokaler Vertreter\/innen<\/i> (REALPE).
\nBemerkenswert ist auch, dass in den letzten Wochen sich engagierte Expert\/innen und Gewerkschaftsf\u00fchrer\/innen in \u00f6ffentlichen Aufrufen sowohl an die jeweiligen lokalen wie die europ\u00e4ischen \u00d6ffentlichkeiten wandten und einen politischen Wandel in Europa forderten (vgl. die Aufrufe in diesem Newsletter). <\/p>\nF\u00fcr einen europ\u00e4ischen Alternativengipfel<\/h4>\n
In allen Teilen Europas werden heute wichtige soziale K\u00e4mpfe gef\u00fchrt. \u00dcberall, national und international, stehen ihre Forderungen im Widerspruch zum Mainstream Doch trotz ihrer St\u00e4rke und Entschlossenheit konnten sie ihre Forderungen kaum durchsetzen. Die Alternative muss als Bruch mit diesem Mainstream gedacht werden, und zwar auf allen Ebenen: der betrieblichen, lokalen, nationalstaatlichen und europ\u00e4ischen.
\nAuf der Konferenz, die von der Europ\u00e4ischen Linken und transform! europe<\/i> am 30. und 31. M\u00e4rz 2012 in Br\u00fcssel veranstaltet wurde, wurde von vielen Redner\/innen unterstrichen, dass wir tats\u00e4chlich die Richtung der Entwicklung \u00e4ndern k\u00f6nnen, wenn wir uns gemeinsam der von der Krise erzeugten Herausforderung stellen. Wer die politische Implosion Europas verhindern will, muss den neuen \u201eMerkozy\u201d-Vertrag und die Politik der Troika bek\u00e4mpfen. Zus\u00e4tzlich zur Mobilisierung gegen Sparma\u00dfnahmen, der Neuverhandlung der Vertr\u00e4ge und der Verteidigung der Demokratie geht es auch um neue politische Mehrheiten in den einzelnen L\u00e4ndern, um eine politische \u00c4nderung durchsetzbar zu machen. Felipe Van Keirsbilck, einer der Organisatoren der Joint Social Conference<\/i>, rief auf dem Alter-Gipfel von transform<\/i> und der EL dazu auf, \u201enicht daran zu arbeiten, eine Hegemonie f\u00fcr sich selbst zu erringen, sondern gemeinsam eine Hegemonie gegen den Neoliberalismus zu bilden\u201c. Pierre Laurent, Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Linken, bekannte sich zu diesem Prozess und f\u00fchrte aus: \u201eWir alle ben\u00f6tigen diesen neuen, gemeinsamen politischen Raum, in dem ein Prozess entsteht, der es uns erm\u00f6glicht, gemeinsam f\u00fcr eine Alternative zu arbeiten. Ziel ist ein politischer Umschwung innerhalb der EU.\u201c
\nDie ersten Schritte zu einer Ann\u00e4herung wurden \u2013 inhaltlich ebenso wie hinsichtlich der Aktion \u2013 festgelegt. Die Begriffe \u201eAufbauprozess\u201c und \u201eSchaffung eines neuen Raums der Zusammenarbeit\u201c zeigen neue, konkrete M\u00f6glichkeiten auf, jene Gegens\u00e4tze zu \u00fcberwinden, die eine progressive Bewegung in Europa bisher behindert haben: die Dichotomie zwischen der nationalen und der europ\u00e4ischen Ebene; die Trennung zwischen sozialer und politischer Mobilisierung; die nach wie vor bestehenden Differenzen zwischen Akteur\/innen mit unterschiedlichen Eigenschaften und Traditionen.
\nKonkret k\u00f6nnte dieser offene Prozess in Richtung eines Europ\u00e4ischen Alternativengipfels<\/i> auf die Notwendigkeit antworten, eine neue Zielsetzung zu formulieren und Europa auf eine neue Grundlage zu stellen. Der Beginn eines solchen Prozesses w\u00fcrde die Ann\u00e4herung und Kooperation zwischen sehr unterschiedlichen Kr\u00e4ften sowohl innerhalb der einzelnen L\u00e4nder als auch auf europ\u00e4ischer Ebene erleichtern und ermutigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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