{"id":21307,"date":"2012-09-20T11:54:00","date_gmt":"2012-09-20T09:54:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/vom-15-september-zum-5-oktober-protest-und-alternativen-in-portugal\/"},"modified":"2023-09-27T16:06:54","modified_gmt":"2023-09-27T14:06:54","slug":"vom-15-september-zum-5-oktober-protest-und-alternativen-in-portugal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/vom-15-september-zum-5-oktober-protest-und-alternativen-in-portugal\/","title":{"rendered":"Vom 15. September zum 5. Oktober: Protest und Alternativen in Portugal"},"content":{"rendered":"<p>Die Mobilisierung \u00fcbertraf sogar die \u00fcberraschend gro\u00dfe Demonstration von vor eineinhalb Jahren, am 12. M\u00e4rz 2011. An diesem 15. September war der Appell deutlich, insofern er die Ursache des laufenden Verarmungsprozesses benannte: \u201eZur H\u00f6lle mit der Troika, wir wollen unser Leben zur\u00fcck!\u201c war das Motto des Aufrufs von ca. 40 Pers\u00f6nlichkeiten aus sozialen Bewegungen, aus der Bewegung der Prekarisierten, aus dem Kulturbereich \u2013 und hunderttausende in sozialen Netzwerken miteinander verbundene Menschen folgten ihm.<br \/>\nIn Lissabon, Porto, Coimbra und anderen St\u00e4dten wurde die Demonstration als die gr\u00f6\u00dfte seit dem sagenhaften Aufmarsch am 1. Mai 1974, wenige Tage nach der Revolution, die dem portugiesischen Volk die Freiheit zur\u00fcckbrachte, angesehen. \u00dcber eine Million nahmen an den September-Demonstrationen teil. Eine beeindruckende Menge wurde also von diesem Protest erfasst, von der Emp\u00f6rung und dem Aufstand gegen die Spa\u00dfma\u00dfnahmen, die binnen K\u00fcrze dazu gef\u00fchrt haben, Armut, Arbeitslosigkeit und einen Abbau der \u00f6ffentlichen Dienstleistungen in bisher ungekanntem Ausma\u00df zu produzieren. Die j\u00fcngsten Ma\u00dfnahmen, durch die die Beitr\u00e4ge der Arbeitenden zur Sozialversicherung erh\u00f6ht, die Beitr\u00e4ge der Arbeitgeber_innen hingegen gesenkt wurden, stellen die gr\u00f6\u00dfte direkte Umverteilung von Arbeit zu Kapital dar, die das Land je erlebt hat. Und eben diese Ma\u00dfnahmen f\u00fchrten schlie\u00dflich zum Aufstand, der das ganze Land ergriff. In der Folge sah sich die F\u00fchrung der Sozialistischen Partei \u2013 die zwar das Memorandum unterzeichnet, sich aber dem Staatshaushalt der rechtsgerichteten Regierung nicht angeschlossen hatte \u2013 gezwungen, eine Oppositionshaltung gegen diese Entscheidung und den n\u00e4chsten Staatshaushalt einzunehmen. Nach der Gro\u00dfdemonstration zitterte sogar die Regierung davor, ihre Legitimation und die Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung zu verlieren. Unter den Regierungsmitgliedern taten sich \u00f6ffentlich Br\u00fcche und Unstimmigkeiten auf.<br \/>\nIn einer Situation, wo in eindrucksvollen Demonstrationen der Sturz der aus rechtsgerichteten Parteien bestehenden Regierung gefordert wird, bekommt die Initiative, den Demokratischen Kongress der Alternativen zu organisieren, noch gr\u00f6\u00dfere Bedeutung. Diese Initiative wurde von einer Gruppe sozialer und politischer Akteur_innen \u2013 aus dem Bereich der Gewerkschaften, der sozialen Bewegungen, und unter Beteiligung der Kommunistischen Partei und Parlamentsabgeordneter von Linksblock und Sozialistischer Partei \u2013 ins Leben gerufen. Sie hat einen klar definierten Ausgangspunkt und ein ehrgeiziges Ziel. Der gemeinsame Ausgangspunkt all jener, die zum Kongress aufrufen, ist die Ablehnung des (von den Parteien der Rechten und der Sozialistischen Partei unterzeichneten) Memorandums mit der Troika, das f\u00fcr die H\u00e4rtepolitik und die Verarmung verantwortlich ist. Ziel ist zu zeigen, dass es konkrete und glaubw\u00fcrdige Alternativen zum politischen Programm der Troika und dem Schuldendiktat gibt. Der Kongress m\u00f6chte einen Prozess der Ann\u00e4herung und der Suche nach gemeinsamen Nennern jener Kr\u00e4fte in der Gesellschaft in Gang bringen, die diese Politik ablehnen. Die Initiative hat mittlerweile im ganzen Land Treffen abgehalten, bei denen die Hauptthemen der Diskussion folgende waren: Wie kann das Memorandum aufgek\u00fcndigt werden? Wie kann Arbeit jene W\u00fcrde zur\u00fcckgegeben werden, die sie verdient? Welche wohlfahrtsstaatliche Politik ist n\u00f6tig, um Diskriminierung zu bek\u00e4mpfen? Welcher ist der Platz Portugals in der Welt, und welche Rolle kommt dem Land bei der Entwicklung einer europ\u00e4ischen Alternative zu?<br \/>\nAm 5. Oktober feiern wir die Revolution, die uns 1910 die Republik gebracht hat. 2012 wird das letzte Jahr sein, in dem dieser Tag ein Feiertag ist: Die Regierung hat beschlossen, ihn aus Gr\u00fcnden der Sparpolitik mit dem Jahr 2013 abzuschaffen. Der 5. Oktober 2012 wird durch die Abhaltung eines wichtigen Kongresses gekennzeichnet sein, auf dem die Alternativen zur Sanierungspolitik diskutiert und entwickelt werden sollen. Und das ist ein wichtiger Schritt dazu, die Emp\u00f6rung zu einer wirklichen Alternative werden zu lassen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 15. September gingen in ganz Portugal (und sogar vor portugiesischen Botschaften in europ\u00e4ischen Metropolen) mehr als eine Million Menschen auf die Stra\u00dfe, um gegen die Troika, die Sparpolitik und gegen die Regierung zu protestieren, die diese Politik umsetzt.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":8930,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-21307","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-jose-soeiro-2"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21307","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21307"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21307\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27263,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21307\/revisions\/27263"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/8930"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21307"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21307"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21307"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}