{"id":21329,"date":"2012-10-17T13:49:00","date_gmt":"2012-10-17T11:49:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/tschechische-regionalwahlen-nein-zur-austeritaet-und-ja-zur-staerkung-der-linken\/"},"modified":"2023-09-27T16:07:03","modified_gmt":"2023-09-27T14:07:03","slug":"tschechische-regionalwahlen-nein-zur-austeritaet-und-ja-zur-staerkung-der-linken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/tschechische-regionalwahlen-nein-zur-austeritaet-und-ja-zur-staerkung-der-linken\/","title":{"rendered":"Tschechische Regionalwahlen: \u201eNein\u201d zur Austerit\u00e4t und \u201eJa\u201d zur St\u00e4rkung der Linken"},"content":{"rendered":"

Die Ergebnisse der Regionalwahlen k\u00f6nnen folgenderma\u00dfen beschrieben werden: <\/span><\/h3>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Sie widerspiegelten die deutliche Unzufriedenheit eines gro\u00dfen Teils der Bev\u00f6lkerung mit der gegenw\u00e4rtigen Regierung aus ODS (B\u00fcrgerliche Demokraten), TOP 09, LIDEM (\u201eReste\u201c der Partei V\u011bci ve\u0159ejn\u00e9 \/Public Affairs<\/i>);<\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Die \u010cSSD (Sozialdemokraten) mussten auch einen Teil der Verantwortung tragen, die ihnen zur Last gelegt wurde; obwohl die Partei in Opposition zur Regierung steht, befindet sie sich in manchen Regionen in Koalitionsregierungen;<\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Die KS\u010cM (Kommunistische Partei B\u00f6hmens und M\u00e4hrens) gewann als Vertreterin der radikalen Linken an Einfluss;<\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Nicht im Parlament vertretene Parteien, einschlie\u00dflich etablierter, spielten eine geringf\u00fcgig bedeutendere Rolle, aber nur in einigen Regionen (in einer davon wurden sie stimmenst\u00e4rkste Partei);<\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Trotz Apathie der \u00d6ffentlichkeit war die Wahlbeteiligung vergleichbar mit fr\u00fcheren Wahlen (2008: 40,3 %, 2012: 36,9 %, aber 62,6% Beteiligung bei den Parlamentswahlen 2010);<\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Der erste Wahlgang zu einem Drittel des Senats fand gleichzeitig mit den Regionalwahlen statt. Die Rechte (insbesondere die ODS) erlitt eine Niederlage und wird, wie bereits feststeht, ihre ehemalige St\u00e4rke nicht halten k\u00f6nnen. <\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Sogenannte unabh\u00e4ngige KandidatInnen erzielten nur einen marginalen Erfolg.<\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Der erwartete Anstieg extremistischer (rechtsgerichteter und populistischer) Parteien oder anderer neu gegr\u00fcndeter Parteien mit nationalistischem und rechtsgerichtetem, eurokritischem Programm trat nicht ein. Dies bedeutet jedoch nicht, dass es nicht deutliche lokale Unterschiede gegeben h\u00e4tte. Eine rechtsgerichtete, extremistische Partei, die insgesamt 1,75 % der Stimmen erreichte, kam in Konfliktgegenden, wo es vor kurzem zu sozialen und ethnisch motivierten Zusammenst\u00f6\u00dfen gekommen war, bspw. auf 7,55 % in Sluknoc und auf 13,5 % in Varnsdorf (beides Nordb\u00f6hmen). <\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Das Ausma\u00df der Korruption und des unmoralischen Verhaltens der politischen Elite sowohl in der Regierung als auch in der oppositionellen \u010cSSD trug zur negativen Stimmung bei. Das widerspiegelte sich in der \u201eAbstrafung\u201d der Koalitionsparteien und eines Teils der \u010cSSD, die auch als tief in solchen Praxen verstrickt gesehen wird. Vor kurzem gab es mehrere Enth\u00fcllungen einschlie\u00dflich kriminellen Vorgehens im Zusammenhang mit der Veruntreuung von staatlichen Geldern und Mitteln aus EU-Fonds durch Staatsbeamte, PolitikerInnen und Personen, die eng mit allen Parlamentsparteien \u2013 mit Ausnahme der KS\u010cM \u2013 in Verbindung stehen. <\/span><\/p>\n

\u00a7     <\/span><\/span>Es trifft zu, dass w\u00e4hrend einer Regierungsperiode die Ergebnisse f\u00fcr die Opposition immer deutlich besser ausfallen als f\u00fcr die Regierungskoalition \u2013 zumindest in der Tschechischen Republik gilt das. Allerdings war der Stimmenverlust der gr\u00f6\u00dferen Parteien h\u00f6her, sowohl hinsichtlich Prozentsatz als auch Anzahl der Mandate (die ODS verlor 78, die \u010cSSD 75). Im Unterschied dazu gewann die KS\u010cM 68 Mandate dazu. TOP09, die sich bei den letzten Wahlen noch nicht zur G\u00e4nze konstituiert hatten, erreichte 37 Sitze, geh\u00f6rt aber im Gesamtzusammenhang der Wahl zu den Verlierern. Die KDU-\u010cSL (Christliche Demokraten) verblieben auf praktisch derselben Ebene (+ 5 Sitze). Prag nimmt eine Sonderstellung ein: Dort finden die Wahlen gleichzeitig mit den Gemeinderatswahlen statt (die heuer nicht auf dem Programm standen).<\/span><\/p>\n

 <\/p>\n

Wie sch\u00e4tzen wir das Wahlergebnis der Linken ein?<\/h3>\n

In fast allen Regionen k\u00f6nnen die \u010cSSD und die KS\u010cM Mehrheitskoalitionen bilden. In der letzten Wahlperiode waren sie in zwei Regionen offene Koalitionen eingegangen und die Ergebnisse zeigen, dass die B\u00fcrgerInnen sie positiv bewerteten. In einigen anderen Regionen gab es Minderheitsregierungen der \u010cSSD mit Duldung durch die KS\u010cM, oder es waren andere Koalitionen eingegangen worden und die KS\u010cM befand sich in Opposition. Es zeigte sich, dass diese Koalitionen der \u010cSSD beim diesj\u00e4hrigen Wahlgang keine besseren Ergebnisse einbrachten. Eine Hauptfrage, vor der die \u010cSSD jetzt steht, ist jene, ob sie bereit ist, offene Koalitionen mit der KS\u010cM einzugehen oder ob sie Wege suchen wird, dies zu vermeiden, auch wenn sie sich der Gefahr bewusst ist, dass ihr die W\u00e4hlerInnen nicht vergeben werden, wenn sie auf Lokalebene Koalitionen mit der rechtsgerichteten Regierungskoalition eingeht. <\/span><\/p>\n

Die Stimme f\u00fcr die KS\u010cM-Liste (die Mitglieder und Nicht-Mitglieder der Partei umfasste) stand f\u00fcr Folgendes: eine Ablehnung des liberalen Kapitalismus und seines K\u00fcrzungsprogramms; die Belastung der B\u00fcrgerInnen, Erwerbst\u00e4tigen, der Mittelklasse und der PensionistInnen mit den Kosten der Systemkrise, w\u00e4hrend die Kapitalbesitzer so wenig wie m\u00f6glich betroffen sind. Die Stimme f\u00fcr die KS\u010cM ist auch Ausdruck der Unzufriedenheit mit der Politik der \u010cSSD, die als Bem\u00fchen verstanden wird, die augenf\u00e4lligsten Auswirkungen auf die Mittelklasse abzuschw\u00e4chen, w\u00e4hrend sie selten die Forderung nach grundlegenderen \u00c4nderungen aufwarf. Der dritte Grund k\u00f6nnte in der Tatsache zu sehen sein, dass bei den letzten Parlamentswahlen neue Parteien mit sehr unklaren Programmen, aber sehr attraktiven Slogans betr\u00e4chtliche Stimmengewinne erzielten. Diese Parteien haben in der Folge ihre W\u00e4hlerInnen im Stich gelassen, die dieses Mal ihre Stimme mit viel mehr Vorsicht handhabten und sich nicht auf gr\u00f6\u00dfere Experimente einlie\u00dfen (zum Beispiel hat eine Partei namens V\u011bci ve\u0159ejn\u00e9 \/Public Affairs<\/i> bei den Parlamentswahlen 10,88 % , jetzt aber nur 0,25 % erreicht). Daher haben die KS\u010cM-Liste und das kritische Profil der Partei ihr Interesse auf sich gezogen. Andere radikale, linke Organisationen traten nicht zur Wahl an, wenn man die KS\u010c (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei) nicht mitrechnet. Deren Wurzeln liegen in der Kommunistischen Partei (vor 1989), weshalb die Partei als orthodox-kommunistisch eingesch\u00e4tzt werden muss. Die Ergebnisse der Partei (die nur in vier Regionen antrat) haben mit insgesamt 0,55 % und h\u00f6chstens 2,21 % in einer Region das Gesamtergebnis nicht beeinflusst. Auch haben die W\u00e4hlerstimmen kein besonders eindrucksvolles Ergebnis f\u00fcr VertreterInnen linksgerichteter NGOs, B\u00fcrgerinitiativen usw. gezeigt. Solche Gruppen haben die Vorbereitungsphase untersch\u00e4tzt und ihre eigenen Vorschl\u00e4ge nicht benannt, keine Verhandlungen mit der KS\u010cM aufgenommen und sich weder besonders bei der Formulierung von Programmen noch bei der Listenbildung der KS\u010cM hervorgetan. Das Ergebnis der Gr\u00fcnen war ebenfalls vernachl\u00e4ssigbar (1,75 %). Nur im Rahmen einer Koalition haben die Gr\u00fcnen in einer Region einige Mandate.<\/span><\/p>\n

Die guten Ergebnisse der KS\u010cM waren die Folge der langj\u00e4hrigen pragmatischen und wohldurchdachten, praxisnahen Politik der Partei. Von Zeit zu Zeit halten einige Funktion\u00e4re \u201eGrundsatz\u201c-Reden oder stellen ihre Anh\u00e4ngerschaft gegen\u00fcber \u201eIdeen\u201c in den Vordergrund, machen aber keinen Hehl aus ihrer scharfen antikapitalistischen Kritik. Jedoch wird auf Regionalebene und insbesondere auf Gemeindeebene eine Politik des wirksamen Zugangs verfolgt, die die asozialen Ma\u00dfnahmen der Regierung entkr\u00e4ftet und dazu beitr\u00e4gt, ein positives Bild der KS\u010cM in der \u00d6ffentlichkeit zu entwickeln. Programmatische Themen standen nicht im Vordergrund der diesj\u00e4hrigen Wahlen, da die Pr\u00e4sentation der Programme aller Parteien in kurzen Slogans erfolgte. Die KS\u010cM, deren W\u00e4hlerInnenschaft \u00fcber zehn Mal gr\u00f6\u00dfer ist als die Anzahl ihrer Mitglieder, muss sich bewusst sein, dass viele W\u00e4hlerInnen den Kapitalismus nicht \u00fcberwinden wollen und sich in Wahrheit vor einer grundlegenden System\u00e4nderung f\u00fcrchten. Das Hauptziel des Gro\u00dfteils der linksgerichteten W\u00e4hlerInnenschaft besteht in einer Art Modifikation des Wohlfahrtsstaates. Das widerspiegelt sich in der praktischen politischen Arbeit der Abgeordneten der KS\u010cM.<\/span><\/p>\n

Aus linker Perspektive legen diese Wahlen auch Zeugnis des Scheiterns radikal-linker Alternativen jenseits der KS\u010cM ab. Ihnen gelang es nicht, alternative, radikal-linke Varianten sozialer Entwicklung zu positionieren. Auch \u2013 und das liegt an der Passivit\u00e4t solcher Organisationen \u2013 haben sie weder Konzepte f\u00fcr eine europ\u00e4ische linke Einheit noch einen gemeinsamen Zugang. Die KS\u010cM ist sehr vorsichtig, was die europ\u00e4ische Integration betrifft, und lehnt im Grunde die EU in ihrer jetzigen Form ab, worin der Grund liegt, warum von ihr kein grunds\u00e4tzlich europafreundlicher Ton zu erwarten war. Bei nicht-kommunistischen, radikalen linksgerichteten Gruppen ist der Antikommunismus sehr deutlich, der sich zum Beispiel in einer Ablehnung des Parteiensystems an sich \u00e4u\u00dfert. Allerdings haben in Wirklichkeit derartige Ideen eine vernachl\u00e4ssigbare Chance, auf Widerhall in der Gesellschaft zu treffen; wenn sie nach Au\u00dfen hin sichtbar werden, dann durch Wahlenthaltung.<\/span><\/p>\n

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Der internationale politische Aspekt<\/h3>\n

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Es hat sich best\u00e4tigt, dass es in der tschechischen Gesellschaft einen stabilen (und jetzt langsam gr\u00f6\u00dfer werdenden) Block linksgerichteter B\u00fcrgerInnen gibt, die glauben, dass die traditionelle Sozialdemokratie nicht in der Lage ist, ihren Vorstellungen davon zu entsprechen, wie die Gesellschaft organisiert sein soll. Daher haben sie einer radikal linken Organisation ihre Unterst\u00fctzung gegeben. Derlei ist einmalig in den postkommunistischen L\u00e4ndern. Auf lange Sicht gesehen ist die KS\u010cM die einzige derartige relevante Kraft in Zentral- und Osteuropa. Das sollte in Erw\u00e4gung gezogen werden, wenn es um die Formierung einer linksgerichteten europ\u00e4ischen Strategie geht. Der zentral- und osteurop\u00e4ische Raum braucht dringend eine gemeinsame radikale linksgerichtete Politik, und heute ist es klar, dass ohne Integration dieser Linken in der Tschechischen Republik dies nicht m\u00f6glich ist. Daher ist es absolut notwendig, dass kurzfristig sogar unkonventionelle Wege beschritten werden, um aktive und strategische Zusammenarbeit zu begr\u00fcnden. Die komplizierte Situation der EU und die politischen M\u00f6glichkeiten, die sich daraus ergeben, verlangen, dass die Europ\u00e4ische Linke zu neuen Arten der Zusammenarbeit und effektiverer Koordination findet.<\/span><\/p>\n

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Zweite Runde der Senatswahlen: Die Linke festigte ihre F\u00fchrungsposition<\/h3>\n

Die zweite Runde der Senatswahlen fand am 19. und 20. Oktober statt und best\u00e4tigte die St\u00e4rke der Linken. Diesmal war mit der \u010cSSD (Sozialdemokraten) die gem\u00e4\u00dfigte Linke die Gewinnerin. Die KS\u010cM (Kommunisten) verteidigten einen Sitz im Senat, verloren aber in der zweiten Runde in direkten Duellen 9:1 gegen die Sozialdemokraten. Die Verluste der Rechten wurden, wie erwartet, fortgeschrieben. Die ODS (B\u00fcrgerliche Demokraten) verteidigte nur vier Wahlbezirke und verlor neun Sitze.<\/span><\/p>\n

Nach der Wahl setzt sich der aus insgesamt 81 Sitzen bestehende Senat nun wie folgt zusammen: \u010cSSD \u2013 46 Sitze, KS\u010cM \u2013 2 Sitze, ODS \u2013 15 Sitze, TOP09 \u2013 4 Sitze, Gr\u00fcne \u2013 1 Sitz, Piraten (in Koalition mit den Christlichen Demokraten und Gr\u00fcnen) \u2013 1 Sitz. Die Wahlbeteiligung betrug nur 18,6 %, der niedrigste Wert lag bei 10 %. Am h\u00f6chsten war sie eindeutig im 8. Bezirk von Prag, wo die direkte \u201eKonfrontation\u201c zwischen KS\u010cM (stellvertretender Vorsitzender J. Dolejs) und ODS (ihr Kandidat wurde vom tschechischen Pr\u00e4sidenten und mehreren Parteivorsitzenden offen unterst\u00fctzt) sie auf 30 % ansteigen lie\u00df. Das Ergebnis liegt bei 62,5 : 37,5. Prag bleibt somit weiterhin eine Bastion der Rechten.<\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 12. und 13. Oktober 2012 fanden in der Tschechischen Republik Wahlen statt. Gew\u00e4hlt wurden Regionalversammlungen und ein Drittel des Senats. Die politische Wirkung dieser Wahlen k\u00f6nnte f\u00fcr die gesamte Gesellschaft weitreichende Folgen haben. Sie signalisieren ein \u00fcberw\u00e4ltigendes \u201eNein\u201c zu Ausgabenk\u00fcrzungen und g\u00e4nzlicher Unterwerfung unter die Forderungen des weltweiten Finanzsektors zur schnellen Neubelebung des neoliberalen Kapitalismus.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":8997,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-21329","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-jiri-malek-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21329","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21329"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21329\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27280,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21329\/revisions\/27280"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/8997"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21329"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21329"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21329"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}