Es waren ungef\u00e4hr dreihundert westafrikanische Fl\u00fcchtlinge, die im Fr\u00fchjahr 2013 von Libyen kommend Hamburg erreichten. Ihr Weg hatte sie nach einer gef\u00e4hrlichen \u00dcberfahrt \u00fcber das Mittelmeer zun\u00e4chst auf die italienische Insel Lampedusa gef\u00fchrt, nach der sich die Gruppe in Hamburg dann benannte. In Hamburg angekommen, weigerten sich die Beh\u00f6rden unter Verweis auf die EU-Richtlinien, den Fl\u00fcchtlingen eine dauerhafte Unterkunft zur Verf\u00fcgung zu stellen und versuchten, sie gleich wieder aus der Stadt zu treiben. Doch die Fl\u00fcchtlinge wollten nicht weiterziehen. Wohin denn auch? Sie entschieden sich zu bleiben, an die \u00d6ffentlichkeit zu gehen und f\u00fcr ihre Rechte zu k\u00e4mpfen. Sie stie\u00dfen dabei auf eine spontane Welle der Sympathie und Solidarit\u00e4t in Teilen der Bev\u00f6lkerung.
\nKirchen \u00f6ffneten ihre Tore, ebenso (wenn auch weniger \u00f6ffentlich) Moscheen. Auch linksalternative Zentren und Wohnprojekte nahmen Fl\u00fcchtlinge auf.
\nEtwa 80 fanden Unterschlupf in der St.-Pauli-Kirche, gleich neben den ehemals besetzten Hafenstra\u00dfe-H\u00e4usern und dem Park Fiction, einem von den Anwohnern gegen Investoren-Interessen durchgesetzten und selbst gestalteten Park, der im Sommer 2013 aus Solidarit\u00e4t mit den Protesten in Istanbul in Gezi Park Fiction<\/i> umbenannt wurde. Dort organisierten die Anwohner mehrere Willkommens-Grillabende f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge. Jeden Tag wurden Lebensmittel und Decken zur Kirche gebracht, um die Fl\u00fcchtlinge zu unterst\u00fctzen. Der Fu\u00dfballclub FC St. Pauli spendete Getr\u00e4nke und Fan-Bekleidung, f\u00fcr jedes Spiel werden Gratis-Karten an Fl\u00fcchtlinge gegeben. Ver.di<\/i> und die GEW organisierten eine Willkommensparty im Gewerkschaftshaus. Die Fl\u00fcchtlinge traten kollektiv bei ver.di<\/i> ein, wodurch sie in den Genuss des gewerkschaftlichen Rechtsschutzes kamen. Nachdem es zu rassistischen P\u00f6beleien von Burschenschaftern gegen die Fl\u00fcchtlinge gekommen war, meldete sich ein bekannter Kiez-T\u00fcrsteher freiwillig, um wochenlang nachts vor der Kirche Wache zu halten. Auf der gro\u00dfen Herbstdemonstration \u201eKeine Profite mit der Miete\u201c des Hamburger \u201eRecht auf Stadt\u201c-B\u00fcndnisses am 28. Oktober 2013 spielten die Fl\u00fcchtlinge eine wichtige Rolle.
\nDoch w\u00e4hrend die Fl\u00fcchtlinge viel Solidarit\u00e4t aus der Bev\u00f6lkerung, von linken Gruppen und Gewerkschaften erfuhren, blieb der SPD-gef\u00fchrte Hamburger Senat bei seiner harten Linie: Die Anwesenheit der Fl\u00fcchtlinge versto\u00dfe gegen EU-Richtlinien, sie m\u00fcssten die Stadt verlassen. Als es Anfang Oktober vor Lampedusa zu einer Schiffskatastrophe mit \u00fcber 270 ertrunkenen Fl\u00fcchtlingen kam, wuchs die Solidarit\u00e4t in der Hamburger Bev\u00f6lkerung weiter. An der harten Linie des Senates \u00e4nderte sich allerdings nichts. Im Gegenteil: Er stellte den Fl\u00fcchtlingen ein Ultimatum, sich bis zum 11. Oktober 2013 bei den Beh\u00f6rden zu melden und registrieren zu lassen.
\nNach Ablauf des Ultimatums begannen massive rassistische Polizeikontrollen mit dem Ziel, die Fl\u00fcchtlinge zu erfassen und ihre Abschiebung vorzubereiten. Dagegen erhob sich eine spontane Welle des Protestes. Noch am gleichen Abend gingen in Altona \u00fcber 1000 Menschen auf die Stra\u00dfe, spontan, w\u00fctend und sehr laut. Ebenso am n\u00e4chsten und am \u00fcbern\u00e4chsten Tag.
\nIn der Roten Flora, dem besetzten autonomen Zentrum im Schanzenviertel, wurde zu einer Vollversammlung aufgerufen, um den Umgang mit den Polizeikontrollen zu diskutieren. Im Anschluss demonstrierten erneut \u00fcber 500 Leute spontan durch die Schanze f\u00fcr ein Bleiberecht der Fl\u00fcchtlinge. Die Vollversammlung beschloss au\u00dferdem ein Ultimatum an den Hamburger Senat: Wenn dieser nicht innerhalb weniger Tage die Polizeikontrollen der Fl\u00fcchtlinge beende, werde man wieder auf die Stra\u00dfe gehen und den Protest eskalieren: \u201eWir beschr\u00e4nken uns nicht mehr auf legale Protestformen, wenn tagt\u00e4glich Menschen im Mittelmeer ertrinken und dies alles vom Hamburger Senat trotz internationaler Kritik lediglich zum Anlass genommen wird, den Druck auf Fl\u00fcchtlinge zu erh\u00f6hen.\u201c
\nTats\u00e4chlich versammelten sich nach Ablauf des Ultimatums an den Senat weit \u00fcber 1000 Menschen vor der Roten Flora und zogen unangemeldet durch das Schanzenviertel. Nach wenigen hundert Metern wurde die Demonstration von der Polizei brutal angegriffen, als Reaktion flogen Steine, Flaschen und B\u00f6ller. Stundenlang setzten Kleingruppen den Protest fort. Nur einen Tag sp\u00e4ter, am Mittwoch, den 16. Oktober, waren es erneut etwa 1100 Menschen, die von einem Protestcamp der Fl\u00fcchtlinge vor dem Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt zogen. Gleichzeitig ver\u00f6ffentlichte die 10. Klasse einer Schule auf St. Pauli einen Aufruf, in dem es hie\u00df, sie w\u00fcrden ihre Turnhalle den Fl\u00fcchtlingen zu Verf\u00fcgung stellen. Als der Senat darauf verlauten lie\u00df, die Sch\u00fcler w\u00fcrden sich strafbar machen, folgte ein Aufruf des Elternrates der Schule. Die Eltern der Sch\u00fcler zeigten sich darin aus Solidarit\u00e4t selbst an und erkl\u00e4rten: \u201eWir stehen voll und uneingeschr\u00e4nkt hinter unseren Sch\u00fclern. Wir sind stolz darauf, dass unsere Kinder dem Senat die Stirn zeigen (\u2026). Wir rufen die B\u00fcrger dieser Stadt zum Ungehorsam gegen den Rassismus in dieser Stadt auf!\u201c Am 25. Oktober folgten fast 10.000 Menschen einem Aufruf der FC-St.-Pauli-Fanszene und marschierten nach dem Fu\u00dfballspiel aus Solidarit\u00e4t zur St.-Pauli-Kirche. Eine Woche sp\u00e4ter, am 2. November, beteiligten sich etwa 15.000 an der bisher gr\u00f6\u00dften Demonstration zur Unterst\u00fctzung der Fl\u00fcchtlinge, und auch in den folgenden Wochen gab es w\u00f6chentlich Demonstrationen.
\nDie Proteste in Hamburg beziehen ihre St\u00e4rke und Dynamik aus ihrer engen Verbindung mit der \u201eRecht auf Stadt\u201c-Bewegung, die sich gegen die Privatisierung des \u00f6ffentlichen Raumes, f\u00fcr g\u00fcnstigen Wohnraum, gegen Kommerzialisierung und f\u00fcr Freir\u00e4ume f\u00fcr alle \u2013 also auch Fl\u00fcchtlinge \u2013 einsetzt. In Hamburg gibt es eine lange Tradition linker stadtteilpolitischer K\u00e4mpfe und Bewegungen. So wurden in den 1980ern und fr\u00fchen 1990er Jahren die Hafenstra\u00dfe, die Rote Flora und viele weitere H\u00e4user besetzt und ihr Erhalt, meist in der Form von Wohnprojekten, durchgesetzt. Die Rote Flora besteht sogar seit 1989 als besetztes autonomes Zentrum ohne jeden Vertrag. Auf diese Infrastruktur st\u00fctzen sich bis heute viele Bewegungen. Zwar wurden andere Projekte ger\u00e4umt und beendet, wie im Jahr 2002 der Bauwagenplatz Bambule<\/i>. Jedoch folgten darauf monatelange, zum Teil sehr militante Proteste, die der Stadt die Lust an weiteren R\u00e4umungen nahmen.
\nAls in den sp\u00e4ten 2000er-Jahren die Mieten in Hamburg regelrecht explodierten, formiert sich auch der Widerstand in einem \u201eRecht auf Stadt\u201c-Netzwerk neu. Allj\u00e4hrlich gelingt es seitdem, viele tausend Menschen zu Herbstdemos gegen den \u201eMietenwahnsinn\u201c zu mobilisieren. Sobald Investorenpl\u00e4ne f\u00fcr die innerst\u00e4dtischen Gebiete bekannt werden, gibt es Proteste: Anwohner h\u00e4ngen Protestfahnen aus den Fenstern, Aktivistinnen und Aktivisten besetzten symbolisch H\u00e4user und organisieren Informationsveranstaltungen, aktuell etwa gegen den drohenden Abriss der sogenannten Esso-H\u00e4user<\/i> an der Reeperbahn. Zwar konnten die Proteste viele Investorenpl\u00e4ne trotzdem nicht verhindern, aber unter dem Druck der Bewegung sahen sich schlie\u00dflich alle Parteien in Hamburg gezwungen, die Mietenfrage in das Zentrum des Wahlkampfes zu r\u00fccken und massive Wohnungsbauprogramme zu versprechen. Aber auch ganz konkrete Erfolge konnte die Bewegung erzielen: Im Sommer des Jahres 2009 besetzten K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstler das G\u00e4ngeviertel, zwei kleine denkmalgesch\u00fctzte Stra\u00dfenz\u00fcge in der Innenstadt, um den Abriss durch einen Investor zu verhindern. Seitdem besteht das Gel\u00e4nde als selbstverwaltetes nichtkommerzielles Wohn- und Kulturprojekt.
\nIm Sp\u00e4tsommer 2013 wurde bekannt, dass die Rote Flora in ihrer Existenz als besetztes linksautonomes Zentrum bedroht wird: Vor Jahren schon von der Stadt an einen Investor verkauft, hat dieser nun angek\u00fcndigt, die Flora in eine kommerzielle Konzerthalle zu verwandeln. Alle Parteien bis hin zur CDU haben sich gegen eine Ver\u00e4nderung an der Roten Flora ausgesprochen: Sie geh\u00f6re so, wie sie ist, zum Schanzenviertel. Denn allen ist klar: Die Flora hat eine weit \u00fcber Hamburg hinausreichende Bedeutung. Ihre R\u00e4umung w\u00fcrde zu heftigen Protesten f\u00fchren und immense finanzielle und politische Kosten verursachen. Diese scheut die Politik. Dennoch ist es m\u00f6glich, dass der Investor vor Gericht seine Interessen und damit eine R\u00e4umung der Roten Flora durchsetzt. Seit dem Bekanntwerden der Bedrohung der Flora wurden von dort aus zahlreiche Aktivit\u00e4ten entfaltet, die sich zugleich immer auch auf den Kampf der Fl\u00fcchtlinge beziehen.
\nUnter dem Druck der Proteste hat der Senat inzwischen der Aufstellung von beheizten Containern auf dem Gel\u00e4nde der Kirchen zugestimmt, in denen die Fl\u00fcchtlinge im Winter schlafen k\u00f6nnen. Der eigentlichen Forderung der Fl\u00fcchtlinge verweigert er sich aber weiter: einer Kollektivl\u00f6sung inklusive des Bleiberechts f\u00fcr die gesamte Gruppe.
\nDer Stra\u00dfenprotest wird bisher im Wesentlichen von linken und autonomen Gruppen, der Partei Die LINKE<\/i> und einigen Gewerkschaftsgliederungen getragen. Die konkrete Solidarit\u00e4t mit den Fl\u00fcchtlingen besteht vor allem in den von jahrelangen linken Bewegungen gepr\u00e4gten Stadtteilen wie St. Pauli, Altona und Sternschanze. Andernorts trifft die Haltung des Senates weiterhin auf viel Zustimmung und zum Teil auch auf weit verbreitete rassistische Ressentiments. Um die mit absoluter Mehrheit regierende SPD tats\u00e4chlich zu einer Abkehr von ihrem Kurs zu zwingen, wird es f\u00fcr die Bewegung notwendig sein, den Druck aufrechtzuerhalten, zu erh\u00f6hen und andere Spektren wie sozialdemokratische und gr\u00fcne Milieus in die Bewegung hineinzuziehen. Dies ist in Ans\u00e4tzen mit der Gro\u00dfdemonstration am 2. November bereits gelungen.
\nSeit Ende Dezember 2013 eskaliert die Situation in Hamburg weiter. Die Rote Flora hatte zu einer bundesweiten Gro\u00dfdemonstration am 21. Dezember unter dem Motto \u201eHere to stay: Refugees, Esso-H\u00e4user, Rote Flora \u2013 Wir bleiben alle\u201c aufgerufen und etwa 10.000 Leute waren gekommen. Etwa die H\u00e4lfte beteiligten sich an einem riesigen autonomen \u201eschwarzen Block\u201c an der Spitze der Demo, tausende weitere schlossen sich dem bunten \u201eRecht auf Stadt\u201c-Block an, den Stadtteilinitiativen und linksradikale Gruppen organisierten und der auch von der LINKEN in Hamburg unterst\u00fctzt wurde. Nach nur wenigen Metern wurde die Demo von der Polizei gestoppt, brutal mit Kn\u00fcppeln, Wasserwerfern und Tr\u00e4nengas angegriffen und schlie\u00dflich aufgel\u00f6st. Der autonome Block versuchte mit allen Mitteln, diesen Angriff abzuwehren. Es folgten die heftigsten Stra\u00dfenschlachten, die Hamburg seit Jahren erlebt hatte. Tausende versuchten auf verschiedenen Wegen, das Demonstrationsrecht gegen die Staatsmacht durchsetzen. Bereits im Vorfeld der Demo war es zu einem Angriff einer Gruppe Vermummter auf eine Polizeiwache gekommen. Ein angeblicher zweiter Angriff am 28.12. f\u00fchrte zu einer massiven Medienhetze gegen die Bewegung und \u201elinke Gewaltt\u00e4ter\u201c. Die Polizei nahm dies zum Anlass, weite Teile von Altona, St. Pauli und dem Schanzenviertel zu einem \u201eGefahrengebiet\u201c zu erkl\u00e4ren, in denen jederzeit verdachtsunabh\u00e4ngige Personenkontrollen und Aufenthaltsverbote m\u00f6glich sind \u2013 eine Gefahr auch f\u00fcr die Lampedusa-Fl\u00fcchtlinge, von denen viele sich nicht beh\u00f6rdlich registrieren lassen wollten. Die LINKE protestierte gegen das Gefahrengebiet und versuchte, der medialen Hetze entgegenzutreten, wof\u00fcr die Partei in den rechten Medien scharf angegriffen wurde. Anfang Januar wurde dann bekannt, dass die Polizei den zweiten Angriff auf die Wache offensichtlich frei erfunden hatte, um die Einleitung von Notstandsma\u00dfnahmen (Einrichtung eines Gefahrengebietes) zu legitimieren. Seit dem kommt es allabendlich zu spontanen Protesten von Hunderten Menschen gegen die Einschr\u00e4nkung ihrer Grundrechte im \u201eGefahrengebiet\u201c. Damit hat die Stadt neben den Fl\u00fcchtlingen, der Mietenfrage und dem Konflikt um die Zukunft der Flora ein weiteres Konfliktthema erhalten: die Verteidigung der B\u00fcrgerrechte gegen den Staat.
\nDas Hamburger Beispiel zeigt, wie sich antirassistische Proteste gegen die europ\u00e4ische Fl\u00fcchtlingspolitik mit lokalen sozialen Konflikten wie den Auseinandersetzung um steigende Mieten und um ein Recht auf Stadt verbinden k\u00f6nnen, gerade wenn sie sich dabei auf eine \u00fcber viele Jahre gewachsene linke Verankerung im Stadtteil st\u00fctzen k\u00f6nnen und auf parlamentarische und au\u00dferparlamentarische Unterst\u00fctzung von einer Partei wie der LINKEN treffen. Zentrales verbindendes Element der verschiedenen Bewegungen und Akteure bildet dabei ein \u00fcber viele Jahre gewachsenes linksalternatives politisches Milieu, das sich in Hamburg auf eine starke Infrastruktur aus linken Zentren, ehemaligen besetzten H\u00e4usern und politischen Gruppen st\u00fctzen kann und \u00fcber enge Verbindungen in Gewerkschaften, in die Linkspartei und zu linksliberalen Medien verf\u00fcgt.<\/p>\n
Hamburg, 9. Jan , 2014<\/span><\/p>\n Quelle: Rosa Luxemburg Stiftung<\/link><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" W\u00e4hrend es vielerorts in Europa zu rassistischen Pogromen gegen Fl\u00fcchtlinge kommt, erlebt Hamburg gerade das Gegenteil: eine breite Bewegung f\u00fcr das Bleiberecht von Fl\u00fcchtlingen, verbunden mit dem Kampf f\u00fcr ein Recht auf Stadt und f\u00fcr die Verteidigung eines besetzten linken Zentrums.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":9924,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-21867","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-florian-wilde-2"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21867","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21867"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21867\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27396,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21867\/revisions\/27396"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9924"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21867"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21867"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21867"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}