{"id":22198,"date":"2014-11-13T13:01:00","date_gmt":"2014-11-13T12:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/luxleaks-und-ruling-gate-und-nun\/"},"modified":"2023-09-27T16:08:17","modified_gmt":"2023-09-27T14:08:17","slug":"luxleaks-und-ruling-gate-und-nun","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/luxleaks-und-ruling-gate-und-nun\/","title":{"rendered":"#LuxLeaks und #Ruling-Gate: Und nun?"},"content":{"rendered":"

1. Ein Steuerbetrug sondergleichen.<\/span> Unter dem Deckmantel des Steuergeheimnisses wurden in Luxemburg Milliarden an Steuergeldern hinterzogen. Die vom \u201aInternationalen Konsortium f\u00fcr Investigativen Journalismus\u2018 ICIJ<\/link> unter LuxLeaks<\/link> ver\u00f6ffentlichten Dokumente zeigen mehr als deutlich, dass dies ein Steuerbetrug sondergleichen darstellt. Durch so genannte Steueroptimierung konnten Multinationale Gesellschaften, mit Hilfe des Luxemburger Staates, Milliarden an Steuergeldern einsparen.<\/span>
\nSo Amazon, die bei 5,5 Mia Ums\u00e4tzen nur 4.219.339 Euro Steuern (also weniger als 0,1%) zahlt; oder E.On, die durch ihre Luxemburger Finanzstruktur \u201aDutchdelta\u2018 bei 130 Mio Gewinn, ganze 1.575 Euro Steuern zahlt (1); oder Ikea, Pepsi, Heinz, FedEx, Apple, und, und, und \u2026<\/span>
\n2. Nur die Spitze des Eisberges. <\/span>Insgesamt \u00fcber 340 Firmen haben profitiert, dies zum Nachteil zahlreicher Staaten und deren B\u00fcrgerInnen, die mittels Sparpl\u00e4nen und Sozialabbau gezwungen werden die daraus entstandenen L\u00f6cher im Staatsbudget zu stopfen! Dennoch handelt es sich hierbei nur um die Spitze des Eisberges, da die ver\u00f6ffentlichten Dokumente nur die von der Consulting-Firma \u201aPriceWaterhouseCoopers\u2018 organisierten Steuerarrangements der Periode 2002-2010 betreffen; diejenigen der vorhergehenden und nachfolgenden Perioden, ebenso wie diejenigen der anderen Beraterfirmen sind bisher nicht bekannt.<\/span>
\n3. Profitoptimierung f\u00fcr Waffenhersteller und R\u00fcstungsindustrie.<\/span> Wenn der junge Abgeordnete und Generalsekret\u00e4r der LSAP Yves Cruchten zur Rechtfertigung dieser Praxis twittert \u201eW\u00e9instens verkafe mir keng Waffen u Schurkenstaaten oder maachen de Nopeschlaenner Konkurrenz mat ridicule niddrege L\u00e9in\u2026\u201c, so hat er \u00fcbersehen, dass zahlreiche Waffenlieferanten und R\u00fcstungsfirmen impliziert<\/a> sind.<\/span>
\nJedes Jahr ver\u00f6ffentlicht das renommierte Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research and Institute) eine Liste mit den 100 gr\u00f6\u00dften und gewichtigsten R\u00fcstungsfirmen und Waffenherstellern der Welt. Rund ein Drittel dieser Firmen befindet sich auf der Liste der von \u201aPriceWaterhouseCoopers\u2018 organisierten Steuerarrangements (2).<\/span>
\nW\u00e4hrend Luxemburg sich damit r\u00fchmen will, Waffenlieferungen und R\u00fcstungsgesch\u00e4fte zu \u00e4chten, unterst\u00fctzt es konkret Kriegstreiber und R\u00fcstungsfirmen bei der Optimierung ihrer Profite. Welche Heuchelei! Und die Behauptung, Luxemburg mache seinen Nachbarl\u00e4ndern keine Konkurrenz mit l\u00e4cherlich niedrigen L\u00f6hnen, stimmt auch nicht: erstens, werden mit genau diesem Argument die L\u00f6hne in Luxemburg immer wieder gedr\u00fcckt oder Arbeit ausgelagert, und zweitens, besteuert Luxemburg beispielswiese Unternehmen wie Amazon, die ihren Gewinn mit Dumpingl\u00f6hnen in Deutschland erwirtschaftet, und dort nicht einmal Steuern daf\u00fcr zahlt!<\/span>
\n4. Mitverantwortung bei der Finanzkrise.<\/span> Bisher wurde noch nicht aufgezeigt, was mit den Geldern geschah, die die Konzerne mit Luxemburger Hilfe einsparen konnten. Mit Sicherheit wurde der gr\u00f6\u00dfte Teil davon in dubiose Finanzprodukte investiert, die schlussendlich 2008-2009 zum Finanzkrach f\u00fchrten.<\/span>
\nBesonders hervor stechen auch die Dokumente, die genau die Firma betreffen, die durch ihre dubiosen Gesch\u00e4fte und Spekulationen der Finanzkrise zum Ausbruch verhalf: die Lehmann<\/span> Brothers, die noch im Juli 2008 \u2013 also genau 2 Monate bevor es krachte \u2013 Profitmaximierung und Steuerersparnisse \u00fcber ihre Luxemburger Holdingstrukturen organisierte (dies nat\u00fcrlich mit der wohlwollenden Unterst\u00fctzung von \u201aPriceWaterhouseCoopers\u2018 und dem Luxemburger Fiskus!)
\n5. Sind wir etwa alle Schmarotzer?<\/span> Jetzt wird uns erz\u00e4hlt, der Staat und alle seine B\u00fcrgerInnern h\u00e4tten von dem illegitimen Steueraufkommen profitiert. \u2013 In Wirklichkeit haben die Konzerne und Superreichen profitiert. Und  deren Bereicherung bewirkt zudem, dass die sozialen Ungleichheiten stetig zunehmen. Sind wir nicht alle Gefangene dieses Systems geworden? Findet sich nicht immer wieder ein Land, ein Staat, das den Konzernen noch niedrigere Steuern anbietet, wodurch die Spirale immer weiter nach unten dreht, soweit, bis wirklich nichts mehr \u00fcbrig bleibt?<\/span>
\nAuch in Luxemburg zahlen die Haushalte und Besch\u00e4ftigten immer mehr Steuern, w\u00e4hrend der Steueranteil der Betriebe stetig zur\u00fcckgeht. W\u00fcrde nicht jedes Landes jeder Staat und alle B\u00fcrgerInnen davon profitieren, wenn die Konzerne und Kapitalbesitzer \u00fcberall einen gerechten Steueranteil bezahlen w\u00fcrden? Es ist h\u00f6chste Zeit f\u00fcr ein \u201eOpt out\u201c aus dieser Falle!<\/span>
\n6. Die CSV-LSAP-Regierung und Juncker geh\u00f6ren vor eine parlamentarische Untersuchungskommission.<\/span> W\u00e4re die CSV-LSAP Regierung und Premier Jean-Claude Juncker nicht \u00fcber die Aff\u00e4re mit dem Geheimdienst gestolpert, und w\u00e4ren nicht Neuwahlen gewesen, so m\u00fcssten sie jetzt definitiv abdanken!<\/span>
\nW\u00e4re #LuxLeaks und #Ruling-Gate in diesem Ausma\u00df vor etwas mehr als einem Jahr aufgedeckt worden, so h\u00e4tten alle Oppositionsparteien, auch Gr\u00fcne und DP, geflissentlich eine Untersuchungskommission beantragt, um Licht in die dubiosen und sch\u00e4ndlichen Machenschaften der CSV-LSAP-Regierung und des CSV-Staates zu bringen. Und genau dies m\u00fcsste jetzt geschehen. So wie Gr\u00fcne und DP k\u00fcrzlich Untersuchungsaussch\u00fcsse im Falle Wingring\/Livange oder SREL gefordert haben, m\u00fcssten sie einen solchen auch jetzt unterst\u00fctzen.<\/span>
\n7. Praxis der Steueroptimierung in EU-Vertrag verankert. <\/span>Luxemburg ist nicht das einzige Land, das mit Steueroptimierung versucht internationale Firmen an Land zu ziehen. USA, Irland, die Niederlande, aber auch Belgien, Frankreich, usw. betreiben \u00e4hnliche Gesch\u00e4fte. Die fiskale Konkurrenz, und damit der Steuerdumping zwischen den EU-Staaten ist im Maastrichter Vertrag selbst enthalten.<\/span>
\nDoch Luxemburg hat es offensichtlich zu a<\/span>Arg getrieben: anderen Staaten Firmen abzuwerben, die hierzulande \u00fcberhaupt keine oder nur minimalste Steuern zahlen, kann andere Staaten, die dadurch auf immer weniger Steueraufkommen zur\u00fcckgreifen m\u00fcssen, in h\u00f6chstem Grad ver\u00e4rgern. Dabei wollen diese die Steueroptimierung nicht unterbinden, sie m\u00f6chten nur der \u00dcbertreibung Einhalt gebieten! Darauf laufen letztlich auch die Bem\u00fchungen der EU-Kommission und der OECD hinaus.
\n8. Die B\u00fcrger zahlen die Zeche. <\/span>Wenn die einzelnen Staaten immer weniger Unternehmenssteuer erhalten \u2013 und darauf l\u00e4uft es bei der Steueroptimierung schlussendlich heraus \u2013 dann entstehen Haushaltsl\u00f6cher, die durch Sozialabbau und Steuererh\u00f6hungen kompensiert werden.<\/span>
\nSteuererh\u00f6hungen treffen aber nicht die Konzerne und Unternehmen, sondern die kleineren Betriebe, die Haushalte, die Besch\u00e4ftigten und die Rentner. In Luxemburg geht <\/span>das vor kurzem vorgelegte 5. Sparpaket der Regierung genau in diese Richtung!
\n9. Die Konzeptlosigkeit der Regierung. <\/span>Vor zwei Wochen habe ich Finanzminister Gramegna in der Finanzkommission der Abgeordnetenkammer darauf aufmerksam gemacht, dass es nicht gen\u00fcgen w\u00fcrde dem Informationsaustausch zu unterst\u00fctzen und andere minimale \u00c4nderungen vorzunehmen, um von \u201cForum Mondial\u201c und \u00e4hnlicher Instanzen von der grauen Liste der Steueroasen gestrichen zu werden.<\/span>
\nDazu m\u00fcssten ebenfalls die bestehenden Steuerschlupfl\u00f6cher (ich erw\u00e4hnte \u201aTax-Ruling\u2018 und \u201aPatent-Box\u2018) geschlossen und keine neuen (siehe unter anderem \u201eFondations patrimoniales\u201c) geschaffen werden. Gramegna verneinte dies und meinte, Luxemburg sei auf dem guten Weg; die von mir erw\u00e4hnten Instrumente h\u00e4tten damit nichts zu tun! Heute nun ist nicht nu<\/a>r das Ansehen Luxemburgs (und seiner B\u00fcrgerInnen) nachtr\u00e4glich besch\u00e4digt, sondern unsere Regierung verstrickt sich in immer gr\u00f6\u00dfere Widerspr\u00fcche.<\/span>
\n10. Doppelz\u00fcngigkeit schadet zus\u00e4tzlich.<\/span> Wenn der Finanzminister der internationalen Presse erkl\u00e4rt, Luxemburg \u201ek\u00f6nne die Praxis des Steuerdumping nicht guthei\u00dfen\u201c und  trete ein \u201ef\u00fcr Steuergerechtigkeit\u201c, so stellt dies nicht nur ein H\u00f6chstma\u00df an Hypokrisie dar, sondern ist aus seinem Munde auch unglaubw\u00fcrdig, umso mehr er vorher erkl\u00e4rt hat, die Praxis des \u201aTax-Ruling\u2018 geh\u00f6re zum Luxemburger \u201aPatrimoine\u2018 und Premier Bettel posaunt, \u201eer\u201c sei nicht da um die Schulden anderer L\u00e4nder zu begleichen!<\/span>
\nAll dies ist ebenso doppelz\u00fcngig wie unglaubw\u00fcrdig! Auch die Bezeichnung der Anschuldigungen<\/span>\u201eVerschw\u00f6rungstheorie  gegen Luxemburg oder Kommissions-Pr\u00e4sident Juncker als \u201eVerschw\u00f6rungstheorie\u201c, sowie dies vondurch den die Verantwortlichen von \u201aPriceWaterhouseCoopers\u2018 angef\u00fchrt wird, darf nicht zur Ablenkungvom Thema ablenken herhalten. Die Journalisten des \u201aInternationalen Konsortium f\u00fcr Investigativen Journalismus\u2018 haben ihre Arbeit getan \u2013 und mit dieser sollten wir uns befassen, statt sie zu kritisieren!
\n11. Den Sumpf aufdecken und austrocknen.<\/span> Der ganze Steuersumpf muss aufgedeckt werden; es soll offen und transparent gekl\u00e4rt werden, wer davon profitiert, wie viel, wo und durch wen.<\/span>? Das Steuergeheimnis gro\u00dfer Konzerne darf nicht als Vorwand dienen um Aufkl\u00e4rung zu verhindern. Deshalb setzt d\u00e9i L\u00e9nk sich f\u00fcr das Zustandekommen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ein, der die diesbez\u00fcgliche Aufkl\u00e4rungsarbeit durchf\u00fchrt und die notwendigen Schlussfolgerungen daraus zieht.
\nEin solcher Untersuchungsausschuss k\u00f6nnte auch auf die Expertise anderer Strukturen, wie \u201aTransparency International\u2018, zur\u00fcckgreifen und mit \u00e4hnlich gelagerten Aussch\u00fcssen anderer L\u00e4nder sowie der des Europaparlamentes, zusammenarbeiten. Letztendlich geht es ja nicht nur im Luxemburg.<\/span>
\n12. Endlich \u00fcber Alternativen diskutieren! <\/span>Schlussendlich wird es h\u00f6chste Zeit \u00fcber Alternativen zur jetzigen Kopf-in-den-Sand-Politik zu diskutieren. Zum Beispiel indem wir eine wirkliche Steuergerechtigkeit einleiten, bei der das Gleichgewicht zwischen der Unternehmenssteuer und dem Steueraufkommen der Haushalte und Besch\u00e4ftigten wiederhergestellt wird.<\/span>
\nBei der die \u201ebreiten Schultern\u201c entsprechend mehr zu tragen haben, wobei der H\u00f6chststeuersatz wieder erh\u00f6ht und eine Reichensteuer (wie die LSAP sie in Sonntagsreden fordert) eingef\u00fchrt wird. Womit in Europa Mindeststeuers\u00e4tze f\u00fcr Betriebe und Konzerne eingef\u00fchrt werden, die nicht unterboten werden d\u00fcrfen, und alle Unternehmen an<\/span>gehalten werden, ihre Steuern dort zu zahlen, wo der Mehrwert erwirtschaftet wird.
\nWobei die Konzerne und die Finanz- und Fondsindustrie dazu gebracht werden ihre Gewinne, die sie in Entwicklungsl\u00e4ndern erwirtschafteten, auch dort zu versteuern und diesen L\u00e4ndern nicht ihre Steuersubstanz zu entziehen, womit die derzeit die Resultate der \u00f6ffentlichen Entwicklungshilfe wieder kaputt  machen. In der Tat: es wird h\u00f6chste Zeit f\u00fcr einen wirklichen Paradigmenwechsel.<\/span>
\nErstver\u00f6ffentlichung am 7. November auf: <\/span>http:\/\/www.goosch.lu\/<\/span><\/link>\nAnmerkungen<\/span>
\n(1) ARD-Panorama<\/link>, 6. November 2014
(2) Siehe Tweet von Fisec s\u00e0rl @codefiscal<\/link> mit Verweis auf justpaste.it\/BrothersInArmsLux<\/link><\/span><\/p>\n

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Kurz und b\u00fcndig: 12 Thesen zu LuxLeaks vom Luxemburgischen D\u00e9i L\u00e9nk-Abgeordneten Justin Turpel.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":22199,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-22198","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-justin-turpel-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22198","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22198"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22198\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27440,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22198\/revisions\/27440"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22199"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22198"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22198"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22198"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}