{"id":22317,"date":"2015-01-16T08:54:00","date_gmt":"2015-01-16T07:54:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/austeritaetspolitik-ruiniert-wirtschaft-und-gesellschaft\/"},"modified":"2023-09-27T16:08:28","modified_gmt":"2023-09-27T14:08:28","slug":"austeritaetspolitik-ruiniert-wirtschaft-und-gesellschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/austeritaetspolitik-ruiniert-wirtschaft-und-gesellschaft\/","title":{"rendered":"Austerit\u00e4tspolitik ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft"},"content":{"rendered":"

In Griechenland finden am 25. Januar vorgezogene Neuwahlen statt. Die Schwesterpartei der LINKEN, das Linksb\u00fcndnis SYRIZA, hat laut Umfragen gute Chancen, die Wahl f\u00fcr sich zu entscheiden. Sie waren in dieser Woche drei Tage in Griechenland und haben Politikerinnen und Politiker von SYRIZA getroffen. Wie sch\u00e4tzen diese die Situation in Griechenland ein?<\/span>
\nAxel Troost:<\/b> Sie sind sehr optimistisch und gehen auch davon aus, dass sie die Wahlen deutlich gewinnen werden. Und sie sind zuversichtlich, dass den ganzen Kampagnen, die im Augenblick gefahren werden, in den verbleibenden zwei Wochen entgegengewirkt werden kann.
\nGegebenenfalls braucht SYRIZA nach einem Wahlsieg Koalitionspartner. Wer k\u00e4me infrage und wie schwierig k\u00f6nnten sich die Verhandlungen gestalten?<\/b>
\nDar\u00fcber will man im Augenblick gar nicht nachdenken, weil es v\u00f6llig unklar ist, wie die Wahlen ausgehen. Im Extremfall ist es so, dass \u00fcberhaupt keine Sozialdemokratie mehr im Parlament vertreten ist. Es gibt die Pasok und es gibt mit Papandreou eine Parteineugr\u00fcndung aus dem Umfeld der Pasok. Beide Parteien liegen derzeit zwischen drei und f\u00fcnf Prozent. In Griechenland gibt es eine Drei-Prozent-H\u00fcrde. Es kann also sein, dass beide nicht im Parlament vertreten sind. Es wird auf jeden Fall kompliziert werden, wenn SYRIZA nicht die absolute Mehrheit hat, entsprechende Mehrheitsverh\u00e4ltnisse zu finden.
\nGesetzt den Fall, die Regierungsbildung gelingt und SYRIZA f\u00fchrt die Regierung an, kommt es dann zum gro\u00dfen Showdown in puncto Schuldenschnitt f\u00fcr Griechenland?<\/b>
\nEs wird eine komplizierte Situation, wobei es in Stufe eins, zumindest aus meiner Sicht, nicht um die Frage Schuldenschnitt geht, sondern um Anschlussfinanzierungen. Griechenland hat in diesem Jahr einen Umschuldungsbedarf in der Gr\u00f6\u00dfenordnung von circa 22 Milliarden Euro. Die wird Griechenland nicht auf dem Kapitalmarkt erhalten, au\u00dfer zu horrenden Zinsen. Deswegen muss verhandelt werden. Die Frage Schuldenschnitt wird sicherlich angesprochen und dazu wird man dann in diesem oder im n\u00e4chsten Jahr eine europ\u00e4ische Schuldenkonferenz vorschlagen, wo dann ein Schuldenschnitt nicht nur f\u00fcr Griechenland, sondern auch f\u00fcr andere s\u00fcdeurop\u00e4ische L\u00e4nder diskutiert wird. Was aber wirklich gebraucht wird, ist die Anschlussfinanzierung, damit SYRIZA ihren "Nationalen Plan f\u00fcr den Wiederaufbau", und das ist der Schwerpunkt ihrer angestrebten Alternativen, auch umsetzen kann.
\nGeld gegen Reformen \u2013 das ist die geltende Losung der Troika. Sie haben in Athen vor allem Wirtschafts- und Finanzpolitiker von SYRIZA getroffen. Unstrittig scheint zu sein, dass es in Griechenland Missst\u00e4nde gab und gibt. Welche Art von Reform braucht das Land und wie unterscheidet sich das Reformprogramm der Troika von den Vorstellungen von SYRIZA?<\/b>
\nDas ist ganz zentral und dies muss man in Deutschland und Europa wissen: SYRIZA will nicht zur\u00fcck zum Jahr 2010 oder 2008. 40 Jahre Regierung von Pasok und Nea Dimokratia haben das Land heruntergewirtschaftet und zu einem System aus Korruption und Vetternwirtschaft, riesigen Steuerhinterziehungen, Schwarzarbeit und Schmuggel verkommen lassen. Die Schwarzarbeitsquote liegt bei \u00fcber 40 Prozent. Alleine der Bereich \u00d6l-, Benzin- und Tabakschmuggel f\u00fchrt zu Steuerhinterziehungen von fast 20 Milliarden Euro j\u00e4hrlich. Diese Punkte m\u00fcssen angegangen werden. Und die sind in den vergangenen vier Jahren unter der Troika schlicht ignoriert worden. Die gegenw\u00e4rtige Regierung hat in Absprache mit der Troika nur mit Rasenm\u00e4hermethoden Personal abgebaut und Sozialausgaben gek\u00fcrzt, aber f\u00fcr keinerlei Effizienzsteigerung im \u00f6ffentlichen Dienst oder in der Steuerverwaltung gesorgt. Das will SYRIZA \u00e4ndern und damit k\u00f6nnen dann die Finanzmittel f\u00fcr eine andere Politik als regul\u00e4re Steuereinnahmen vereinnahmt werden. SYRIZA will Schluss machen mit der Austerit\u00e4tspolitik und damit, dass die Krise auf dem R\u00fccken der Schw\u00e4chsten der Gesellschaft ausgetragen wird. Das widerspricht den K\u00fcrzungsdiktaten von Merkel, Troika und Co. Und deswegen wird es Auseinandersetzungen geben.<\/span>
\nSo mancher deutscher Kritiker verunglimpft Alexis Tsipras und das Programm der Syriza. Das klingt zum Beispiel so: "Die Kreditvertr\u00e4ge mit der EU und dem IWF f\u00fcr nichtig erkl\u00e4ren, den Beamtenapparat wieder aufbl\u00e4hen, fr\u00f6hliches Leben auf Pump, alles wieder wie fr\u00fcher, das ist Tspipras\u2018 Botschaft." L\u00e4sst sich das SYRIZA-Programm darauf reduzieren?<\/b>
\nNein, das l\u00e4sst es nicht. Das ist eben die Unversch\u00e4mtheit, insbesondere von Politikern, wenn sie von der CDU oder der SPD kommen, deren Partnerparteien diesen unhaltbaren Zustand in Griechenland herbeigef\u00fchrt haben. Die Programme von SYRIZA sind ein vern\u00fcnftiges zivilgesellschaftliches Projekt. Wer sich die Pl\u00e4ne zur Steuer- und Arbeitsmarktpolitik, zur Neuordnung der Sozialversicherung und zur Umgestaltung des Staatswesens ansieht, der wird das feststellen: Da ist vern\u00fcnftige Reformpolitik und keine Revolution vorgesehen. Insofern muss man sicher auch in der deutschen Linken deutlich machen, es geht nicht darum – wie in Lateinamerika mit Chavez \u2013, dass eine SYRIZA-Regierung gro\u00dfe Verstaatlichungen und anderes vornimmt. Eine SYRIZA-Regierung wird sozialpolitisch und arbeitsmarktpolitisch Sofortma\u00dfnahmen ergreifen, wird durch eine Schuldenregulierung der Klein- und mittelst\u00e4ndigen Unternehmen die Binnenwirtschaft wiederbeleben und sie wird den Staat auf eine solide Finanzierungsbasis stellen. Daf\u00fcr sollen endlich auch die Reichen und Gutverdienden herangezogen werden. Das hat es bisher nicht gegeben. SYRIZA will die seit Jahrzehnten existierende Klientelwirtschaft endlich abschaffen.
\nUnd wie soll das konkret gelingen?<\/b>
\nSYRIZA setzt auf ein Programm mit vier S\u00e4ulen. Die erste ist die Bew\u00e4ltigung der humanit\u00e4ren Krise und die Armutsbek\u00e4mpfung. Da geht es unter anderem um die Sicherung der Strom- und Gesundheitsversorgung, aber auch um Mietzusch\u00fcsse, Lebensmittelgutscheine, Sonderkarten f\u00fcr \u00f6ffentliche Verkehrsmittel und die Erh\u00f6hung der Renten f\u00fcr RentnerInnen mit weniger als 430 Euro netto. Das Programm hat ein Volumen von zwei Milliarden Euro.
\nDie zweite S\u00e4ule ist die Ankurbelung der Wirtschaft. Dazu muss man wissen, dass sehr viele kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen inzwischen beim Staat und den Sozialversicherungen wegen nicht gezahlter Steuern und nicht abgef\u00fchrter Sozialversicherungsbeitr\u00e4gen hoch verschuldet sind. Aber diese Unternehmen sind der Kern der griechischen Wirtschaft. Deshalb sollen in allen Regionen schnell Schiedsstellen eingerichtet werden, die mit diesen Unternehmen verhandeln, damit sie zur\u00fcck an den Markt kommen, Auftr\u00e4ge annehmen und Menschen besch\u00e4ftigen k\u00f6nnen. Au\u00dferdem soll sofort der Mindestlohn, der zwischen Unternehmerverb\u00e4nden und Gewerkschaften vor 2010 einvernehmlich festgelegt wurde, wieder auf 751 Euro festgelegt werden. Dar\u00fcber hinaus wird in vier bereits vorliegenden Gesetzentw\u00fcrfen die Lockerung des K\u00fcndigungsschutzes und die Einschr\u00e4nkung des Streikrechts zur\u00fcckgenommen und das Arbeits- und Tarifrecht wieder in Kraft gesetzt werden. Alles Ma\u00dfnahmen, die von der Regierung auf Druck der Troika ausgehebelt worden sind.
\nDie dritte S\u00e4ule ist ein Arbeitsmarktprogramm. SYRIZA will unmittelbar 300.000 Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr Langzeitarbeitslose schaffen. Und das ist f\u00fcr deutsche Ohren etwas ungewohnt: Die Auswahl der Personen soll computergest\u00fctzt erfolgen, aus Angst dass die Klientelwirtschaft wieder nur ihre eigenen Personen vor Ort versorgen wird.
\nDie vierte S\u00e4ule, und das ist vielleicht der Kern der Frage gewesen, ist dann die institutionelle und demokratische Umgestaltung des politischen Systems. Dazu geh\u00f6rt dann die Umstrukturierung der Steuerverwaltung, eine Steuerfahndung einzusetzen und festzulegen, dass nicht nach jeder Wahl die F\u00fchrungspositionen in den Finanz\u00e4mtern je nach Parteibuch ausgetauscht werden. Wenn ich das steuerpolitische Konzept meinen Kolleginnen und Kollegen aller Parteien im Finanzausschuss des Bundestages vorlegen w\u00fcrde, w\u00fcrde niemand erschrecken und sagen, das ist jetzt aber kurz vor dem Sozialismus.
\nSprechen wir noch einmal kurz \u00fcber die Schuldenproblematik. Welche Bedeutung hat die Wahl in Griechenland f\u00fcr eine Abkehr von der herrschenden Austerit\u00e4tspolitik?<\/b>
\nDurch die \u00f6ffentlichen Kredite ist es im Falle Griechenlands inzwischen gelungen, dass die gegenw\u00e4rtigen Zinszahlungen zu bew\u00e4ltigen sind. Das Neue an der Staatsschuldenkrise ist, dass f\u00fcr den st\u00e4ndigen Umschuldungsbedarf immer Geldgeber gebraucht werden, die einen neuen Kredit zu vern\u00fcnftigen Konditionen zur Verf\u00fcgung stellen, um den alten Kredit abl\u00f6sen zu k\u00f6nnen. Daher r\u00fchrt die Erpressbarkeit, wenn dieses Geld nicht zur Verf\u00fcgung steht. Wie gesagt, Griechenland muss 2015 22 Milliarden Euro umschulden. Und daf\u00fcr muss gek\u00e4mpft werden, dass IWF und ESM die entsprechenden Finanzmittel zur Verf\u00fcgung stellen. Das l\u00e4uft auf einen Prinzipienstreit hinaus. Ich habe SYRIZA geraten, diesen Prinzipienstreit zun\u00e4chst gegen die verheerende Austerit\u00e4tspolitik und die v\u00f6llig unsinnigen Troika-Auflagen zu f\u00fchren, nicht aber unmittelbar f\u00fcr einen Schuldenschnitt nur f\u00fcr Griechenland. Daf\u00fcr lassen sich europaweit im linken Parteienspektrum, bei den Gewerkschaften und der sozialen Bewegung ganz viele B\u00fcndnispartner finden. Deshalb l\u00e4sst sich unter diesem Punkt eine breite Solidarit\u00e4tskampagne f\u00fcr Griechenland organisieren.
\nZur Ver\u00e4nderung der herrschenden Austerit\u00e4tspolitik werden aber auch Mehrheiten auf europ\u00e4ischer Ebene gebraucht. Ist das realistisch?<\/b>
\nEs ist sicherlich schwierig. Zun\u00e4chst einmal: Die Bundesregierung, also Merkel und Co., und Co. hei\u00dft in diesem Falle auch die SPD, wollen auf Biegen und Brechen an dem bisherigen Kurs festhalten. Andere, wie beispielsweise Frankreich und Italien, aber auch Herr Juncker, haben erkannt, dass die bisherige Politik in die wirtschaftliche Katastrophe f\u00fchrt, weil Deflation droht, weil weiter hohe Arbeitslosigkeit existiert. Und die versuchen nun eine Politikvariante, die weiterhin den \u00f6ffentlichen Haushalten Austeri\u00e4t verordnen und die sogenannten "Reformen" beim Arbeitsmarkt und in der Rentenpolitik vorantreiben will, aber auch Wachstum f\u00fcr n\u00f6tig h\u00e4lt. Deswegen der sogenannte Juncker-Plan, mit dem private Investitionen gef\u00f6rdert werden sollen. Es ist zumindest die Erkenntnis da: Austerit\u00e4tspolitik funktioniert nicht und ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft. An diese Bewegung kann man ankn\u00fcpfen und klarmachen, dass es in Griechenland nicht um gro\u00dfe \u00f6ffentliche Investitionsprogramme gehen wird. Die sind gar nicht im Mittelpunkt des SYRIZA-Programms, sondern es geht um die vier S\u00e4ulen, die ich eben dargestellt habe. Und dann l\u00e4sst sich dar\u00fcber vielleicht bei viel parlamentarischer und au\u00dferparlamentarischer Unterst\u00fctzung aus dem linken Spektrum der L\u00e4nder in der Eurozone auch eine Duldung der Umsetzung einer Syriza-Politik erreichen, die vom griechischen Volk mehrheitlich so gewollt wird.
\n10 J\u00e4nner 2015<\/span>
\nQuelle: Axel Troosts website<\/link><\/span>
\nKontakt<\/span>: axel.troost@bundestag.de<\/link><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Axel Troost, Abgeordneter der deutschen Bundestagsfraktion DIE LINKE und deren Sprecher f\u00fcr Finanzpolitik, war in Athen und hat mit f\u00fchrenden SYRIZA-Politikern gesprochen. Im Interview erkl\u00e4rt er, warum es zun\u00e4chst nicht um einen Schuldenschnitt geht und wie SYRIZA den heruntergewirtschafteten Staat sanieren will. Es gehe gegen die verheerende Austerit\u00e4tspolitik, so Troost.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":22318,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-22317","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22317","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22317"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22317\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27463,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22317\/revisions\/27463"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22318"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22317"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22317"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22317"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}