{"id":22461,"date":"2015-04-16T08:41:00","date_gmt":"2015-04-16T06:41:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/das-vorzeigekind-begehrt-auf\/"},"modified":"2023-09-27T16:08:40","modified_gmt":"2023-09-27T14:08:40","slug":"das-vorzeigekind-begehrt-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/das-vorzeigekind-begehrt-auf\/","title":{"rendered":"Das Vorzeigekind begehrt auf"},"content":{"rendered":"

\u201eDie Proteste gegen Wassergeb\u00fchren haben eine historische Dimension erreicht. Ich glaube, es handelt sich dabei um die gr\u00f6\u00dfte Bewegung in der Geschichte unseres Landes. Sie ist riesig, l\u00e4sst sich nicht kleinkriegen, ist extrem aktiv und hat ein starkes politisches Bewusstsein \u2013 so etwas habe ich noch nie erlebt.\u201c <\/span>
\nSam Nolan, Jahrgang <\/a>1930, kennt die irische Politik gut. Als ehemaliger Gewerkschafter und Sozialist hat er sich seit dem 2. Weltkrieg in jeder gr\u00f6\u00dferen Bewegung engagiert. Er organisierte in der letzten politischen Umbruchsphase 1979-80 Demonstrationen gegen die PAYE-Steuern (Pay as you earn), ist jedoch davon \u00fcberzeugt, dass die aktuelle Protestwelle viel bedeutsamer ist.<\/span><\/p>\n

Irland: Das Aush\u00e4ngeschild der Austerit\u00e4tspolitik<\/span><\/h5>\n

Nach einer f\u00fcnfj\u00e4hrigen Periode der Austerit\u00e4tsma\u00dfnahmen schien Irland sein \u201eHappy End\u201c gefunden zu haben. W\u00e4hrend die anderen Staaten an der europ\u00e4ischen Peripherie ihren Unmut durch Demonstrationen, neugegr\u00fcndete Bewegungen und mit der Entstehung von politischen Alternativen \u00e4u\u00dferten, nahm Irland die Rolle des europ\u00e4ischen Paradebeispiels f\u00fcr funktionierende Austerit\u00e4tspolitik ein, was von einer einsetzenden wirtschaftlichen Erholung best\u00e4tigt wurde. Schlie\u00dflich schaffte es Premierminister Enda Kenny, begleitet mit den Worten \u201eDas keltische Comeback\u201c, sogar auf die Titelseite des Time Magazines. Wer jedoch genau hinsah, wusste, was die Austerit\u00e4tspolitik wirklich bewirkte \u2013 750.000 Menschen lebten in Armut [1]<\/span>, man verzeichnete die zweith\u00f6chste Anzahl an Niedriglohnjobs in den Industriestaaten [2], ein Zehntel der Bev\u00f6lkerung hatte seit der Krise das Land verlassen [3] und die Arbeitslosenrate erreichte fast 12% [4]. Zorn begann direkt unter der Oberfl\u00e4che zu schwelen.<\/p>\n

Die Anf\u00e4nge der Wasserbewegung<\/span><\/h5>\n

Die Proteste gegen Wassergeb\u00fchren nahmen ihren Anfang mit einem kleinen, selbstorganisierten Widerstand gegen die Anbringung von Wasserz\u00e4hlern in Cork und Dublin. Ein Netzwerk aus bisher unerfahrenen Aktivist_innen, die mit der Linken nichts zu tun hatten, jedoch aus der Arbeiter_innenklasse stammten und einer relativ progressiven politischen Richtung angeh\u00f6rten, gestalteten die Entwicklung dieser Bewegung im Fr\u00fchjahr 2014. Dann entstanden lokale Gruppen \u00fcberall in Irland, die sich online austauschten, sich entschieden gegen die herrschenden politischen Eliten stellten und der Austerit\u00e4tspolitik eine Absage erteilten.<\/span>
\nDer Bewegung standen oftmals Personen vor, die erstmals im Jahr 2012 politisch aktiv geworden waren, als es um die Proteste rund um das Thema Eigentumssteuer ging, oder bereits vorher im Zuge von kleineren Bewegungen, wie der irischen Occupy-Bewegung. Sie wies kaum formelle Strukturen auf oder organisierte Treffen. Stattdessen bot sie eine alternative Informationsquelle: Eine Website, auf der Menschen \u00fcber ihre individuelle politische Entt\u00e4uschung und ihren Frust diskutierten, und eine Reaktionsgruppe, die schnelle Unterst\u00fctzung bei der Organisation von Protesten und Konfrontationen erm\u00f6glichte.<\/span><\/p>\n

Unterst\u00fctzung durch Parteien<\/span><\/h5>\n

All das \u00e4nderte sich im Sommer, als die Zustimmungsrate zur aktuellen Regierung in den Kommunalwahlen vom Mai 2014 auf 24% absackte. \u00dcberall im Land wurden Stra\u00dfentreffen abgehalten, die sich gegen das Anbringen von Wasserz\u00e4hlern und die Einf\u00fchrung von Wassergeb\u00fchren richteten. Dieser Prozess wirkte sich auf die Entwicklung einer st\u00e4rkeren Organisation beschleunigend aus und erlebte die erste wichtige Einbindung der radikalen links-trotzkistischen Parteien People Before Profit<\/i> (International Socialist Tendency)<\/i> und die Anti Austerity Alliance<\/i> (Committee for a Workers\u2018 International),<\/i> wie auch zu einem geringeren Ausma\u00df Sinn F\u00e9in<\/i>, der gr\u00f6\u00dften politischen Kraft der irischen Linken.<\/span>
\nGemeinsam mit den linken Gewerkschaften Unite<\/i> und Mandate<\/i>, die sich in den letzten Jahren vom Sozialpartnerschaftskonsens gel\u00f6st haben, formierten sich diese politischen Parteien im Juni zum B\u00fcndnis Right2Water<\/i>. Als gr\u00f6\u00dfte Teilinitiative der Protestbewegung gegen Wassergeb\u00fchren schaffte sie es, auch andere abgespaltene Gewerkschaften wie die CWU, CPSU und OPATSI einzuverleiben, sowie politisch Unabh\u00e4ngige und viele der neuen Kommunalgruppen, die im Laufe der Wochen entstanden waren.<\/span>
\nAm 11. Oktober 2014 organisierte Right2Water die erste nationale Demonstration in Dublin, bei der man mit der Teilnahme von bis zu 30.000 Personen rechnete, was f\u00fcr die Anti-Austerit\u00e4tsproteste seit dem Beginn der Krise eine sehr hohe Zahl darstellte. Letztendlich nahmen \u00fcber 100.000 Menschen daran teil, was die Demonstration zur gr\u00f6\u00dften seit jenen gegen den Irak-Krieg 2003 machte. An einem weiteren Aktionstag am 1. November wurde zu Demonstrationen in Gemeinden und St\u00e4dten in ganz Irland aufgerufen, die etwa 200.000 Leute auf die Stra\u00dfe brachten. Die Organisator_innen waren besonders \u00fcber Berichte von Demonstrationen in kleinen D\u00f6rfern \u00fcberrascht, in denen seit Jahrzehnten keine Protestaktionen stattgefunden hatten.<\/span><\/p>\n

Wassergeb\u00fchren<\/span><\/h5>\n

Nach den Jahren der Austerit\u00e4t bot die drohende Einf\u00fchrung von Wassergeb\u00fchren einen optimalen Blitzableiter f\u00fcr den aufgestauten Frust der Bev\u00f6lkerung. Eine neue Verbrauchssteuer, die Niedrigverdienende unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hart treffen und zu keiner Verbesserung der Versorgung f\u00fchren w\u00fcrde, sollte eingef\u00fchrt werden; das so eingehobene Geld w\u00fcrde in den Taschen der Aktion\u00e4r_innen enden. Die darauffolgende Privatisierung unter Einbindung des privaten Unternehmens GMC Sierra, das teilweise im Eigentum des irischen Oligarchen Denis O\u2019Brien steht, und die Installation der Wasserz\u00e4hler schien absehbar. Regierungskorruption, die sich in einem Skandal \u00e4u\u00dferte, der einen Direktor mit Verbindungen zu Fine Gael involvierte und zum R\u00fccktritt zwang, schien wahrscheinlich und die Regierung schien ihre Arbeit st\u00fcmperhaft zu machen, da von ihr verbreitete Informationen \u00fcber Zahlen und Fakten t\u00e4glich zu wechseln schienen.<\/span>
\n\u201eDie Regierung droht, uns das Wasser abzudrehen\u201c, so David Gibney von Right2Water. \u00c4ngste \u00fcber Wasserknappheit machten sich unter der Bev\u00f6lkerung breit. Die Sorge, nicht mehr genug Wasser f\u00fcr eine Dusche oder den Abwasch zu haben, habe auch gezeigt, \u201ewie diese Steuer die Menschen im tiefsten Innersten trifft und ihr t\u00e4gliches Leben massiv beeinflusst.\u201c<\/span>
\nW\u00e4hrend der Vorbereitungsphase auf die n\u00e4chste landesweite Demonstration am 10. Dezember bot die Regierung eine Reihe von Zugest\u00e4ndnissen an, wie etwa eine 260 Euro-Flat Rate anstelle einer Verrechnung mithilfe des Wasserz\u00e4hlers, oder das Versprechen, dass es zu keiner Wasserverknappung oder Privatisierung kommen w\u00fcrde. Diese Versprechungen \u00fcberzeugten den Gro\u00dfteil der Bewegung jedoch nicht und 70.000 Menschen nahmen an einem Werktag bei eisiger K\u00e4lte an Protestaktionen teil. Am 31. Januar schaffte es eine Aktion, die anstatt des Right2Water-B\u00fcndnisses von der autonomen Gruppe Dublin Says No<\/i> organisiert wurde, 50.000 Menschen auf die Stra\u00dfen Dublins zu holen und etwa 20.000 in Letterkenny, Cork, Waterford und Limerick.<\/span><\/p>\n

Die Kriminalisierung der Bewegung<\/span><\/h5>\n

Unterdessen gab es Vorhaben, die Bewegung zu kriminalisieren. Die Polizeipr\u00e4senz bei Baustellen, wo Wasserz\u00e4hler angebracht wurden, wurde erh\u00f6ht und polizeiliche Strategie der Zerstreuung von Menschenansammlungen wurde immer st\u00e4rker von Gewalt gepr\u00e4gt. Bei einer Konfrontation im Zuge einer privaten Veranstaltung, die vom irischen Premier, dem Taoiseach, im Dubliner Vorort Santry organisiert worden war, wurden mehrere Frauen von der Polizei \u201emit Pfeffersprays angegriffen und zu Boden geschlagen\u201c, wie sich der ortsans\u00e4ssige Aktivist James Askin erinnert. Eine Protestaktion, an der hunderte Menschen teilnahmen, wurde noch in derselben Nacht vor einer Polizeiwache abgehalten.<\/span>
\nIm sp\u00e4ten Oktober landeten einige der militantesten Aktivist_innen aus Dublin vor dem H\u00f6chstgericht, wo ihnen vom Richter erkl\u00e4rt wurde, dass sich ihr Recht auf Protest nicht auf das St\u00f6ren von Baustellen zur Befestigung von Wasserz\u00e4hlern erstrecke. Er erteilte sp\u00e4ter eine gerichtliche Verf\u00fcgung mit dieser Aussage. Mitte November wurde im S\u00fcdwesten Dublins die Vize-Premierministerin bei einer Protestaktion f\u00fcr einige Stunden in ihrem eigenen Auto festgehalten.<\/span>
\nAm 9. Februar nahm die Polizei im Zuge einer Reihe von Razzien im Morgengrauen \u00fcber 40 Personen fest, die in die letzten Proteste involviert gewesen waren. Dabei wurde auch der Abgeordnete Paul Murphy von der Anti-Austerity Alliance festgenommen, der im Zuge einer Nebenwahl in eine Plattform gegen Wassergeb\u00fchren gew\u00e4hlt wurde. Nur zehn Tage danach wurden vier Aktivisten vom zuvor erw\u00e4hnten Fall, der die gerichtliche Verf\u00fcgung involvierte, inhaftiert: Bernie Hughes, Derek Byrne, Paul \u2018Ollie\u2019 Moore und Damien O\u2019Neill. Am 9. M\u00e4rz wurden sie von einem Richter aufgrund eines Formfehlers freigesprochen und in Bezug auf die Massenfestnahme in Tallaght wurde bisher keine weitere Anklage erhoben.<\/span>
\nDiese Atmosph\u00e4re der polizeilichen Verfolgung sorgte daf\u00fcr, dass die letzte Right2Water-Demonstration am 21. M\u00e4rz mit \u00fcber 80.000 Teilnehmer_innen, die die O\u2019Connell Street in Dublin f\u00fcllten, enormen Zulauf verzeichnen konnte. Damit schafften es f\u00fcnf Demonstrationen in nur sechs Monaten auf jeweils \u00fcber 50.000 Teilnehmer_innen, was in der modernen irischen Geschichte einen Rekord darstellt. Dieses Ph\u00e4nomen muss man im Zusammenhang mit dem Popularit\u00e4tsverlust der Gro\u00dfparteien der Republik \u2013 Fine Gael, Fianna F\u00e1il und Labour \u2013 sehen, die erstmals seit der Staatsgr\u00fcndung auf weniger als 50% abst\u00fcrzten.<\/span><\/p>\n

Was nun?<\/span><\/h5>\n

Jetzt, wo der Sommer bevorsteht, wird die wirtschaftliche Erholung auch f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Teile der Bev\u00f6lkerung sp\u00fcrbar. Die Arbeitslosenrate geht in den einstelligen Bereich zur\u00fcck und das Wirtschaftswachstum nimmt zu. Die Umfragewerte der Regierung steigen wieder. Was bedeutet das f\u00fcr die Bewegung gegen Wassergeb\u00fchren?<\/span>
\nDer Parlamentsabgeordnete Paul Murphy engagiert sich f\u00fcr die We Won\u2019t Pay<\/i>-Kampagne, die sich f\u00fcr eine kostenfreie Versorgung einsetzt. Ungef\u00e4hr die H\u00e4lfte der 2,1 Millionen Haushalte hat sich f\u00fcr die Geb\u00fchren registriert; die ersten Rechnungen werden im April in den Briefk\u00e4sten \u00fcberall im Land landen. Murphy sch\u00e4tzt, dass etwa 30-45% der Bev\u00f6lkerung diese Geb\u00fchren nicht bezahlen werden, was dazu f\u00fchren wird, dass die Wassergeb\u00fchren zu einem der gro\u00dfen Themen der n\u00e4chsten Wahlen werden, die f\u00fcr Februar 2016 anvisiert sind.<\/span>
\nUnterdes konzentrieren sich die Right2Water-Bewegung und besonders die darin organisierten Gewerkschaften darauf, den Kampf auszuweiten. So veranstalten sie ein internationales Event am 1. Mai, zu dem Redner_innen von Syriza und Podemos eingeladen werden und bei dem eine \u201eErneuerungsplattform\u201c angek\u00fcndigt wird, die David Gibney als \u201ePlattform f\u00fcr eine progressive Regierung in Irland\u201c zu den Themen Wohnen, Gesundheit, Bildung, politische Reformen, Arbeitsmarkt und Steuern beschreibt. Am 13. Juni wird es dazu eine Konferenz geben, im Zuge derer politische Ma\u00dfnahmen debattiert werden und zur Abstimmung kommen.<\/span>
\nAus heutiger Sicht scheint bei den bevorstehenden Parlamentswahlen ein Sieg des Pro-Austerit\u00e4ts-Lagers wahrscheinlich. Fine Gael und Fianna F\u00e1il, die beiden historischen Rechtsparteien Irlands, stellen die beiden favorisierten Anw\u00e4rter f\u00fcr die n\u00e4chste Regierung dar, w\u00e4hrend Sinn F\u00e9in wohl unter der Stimmenzahl bleiben wird, die f\u00fcr eine Regierungsbildung n\u00f6tig ist, und die radikale Linke von Spaltungstendenzen gezeichnet ist und in Opposition wird bleiben m\u00fcssen.<\/span>
\nDer Kampf gegen die Wassergeb\u00fchren scheint jedoch nicht an Schwung zu verlieren. Tausende Menschen aus dem irischen S\u00fcden sehen das Regime \u2013 seine politische Klasse, die gescheiterte Republik und das Wirtschaftsmodell des freien Marktes \u2013 nun als etwas Unrechtm\u00e4\u00dfiges. Eine rasche Wende in der herrschenden Politik ist jedoch nur schwer vorstellbar. Wie der irische Politikwissenschaftler Peter Mair schreibt, regiert die politische Klasse nun \u201eein Nichts \u201c. Diese Tatsache und der wachsende Kampfgeist seitens der Arbeiter_innenklasse sorgen gemeinsam daf\u00fcr, dass der Linken ungeahnte M\u00f6glichkeiten offenstehen, die alle Perspektiven der j\u00fcngeren Vergangenheit \u00fcbertreffen.<\/span><\/p>\n

Anmerkungen:<\/p>\n
    \n
  1. Siehe http:\/\/www.irishexaminer.com\/ireland\/750000-are-now-living-in-poverty-265582.html<\/link><\/li>\n
  2. Siehe http:\/\/www.thejournal.ie\/ireland-has-a-lot-of-low-paying-jobs-1696421-Oct2014\/<\/link><\/li>\n
  3. Siehe http:\/\/www.ft.com\/intl\/cms\/s\/0\/d27e950a-10bf-11e3-b291-00144feabdc0.html<\/link><\/li>\n
  4. Siehe http:\/\/www.tradingeconomics.com\/ireland\/unemployment-rate<\/link><\/li>\n<\/ol>\n
     <\/span><\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Irland galt lange als das Aush\u00e4ngeschild der Austerit\u00e4tspolitik. Nun will die Regierung Wassergeb\u00fchren einheben, was Niedrigverdienende unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hart treffen und den Weg zur Privatisierung der Wasserversorgung ebnen wird. Seit 2012 wird nun \u00fcberall in Irland zu einem bisher unerreichten Ausma\u00df gegen diese neuen Geb\u00fchren mobil gemacht. Ronan Burtenshaw gibt einen \u00dcberblick.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":22462,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-22461","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-ronan-burtenshaw-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22461","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22461"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22461\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27489,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22461\/revisions\/27489"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22462"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22461"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22461"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22461"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}