{"id":22751,"date":"2015-09-24T10:12:00","date_gmt":"2015-09-24T08:12:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/griechenland-was-nun\/"},"modified":"2023-09-27T16:09:08","modified_gmt":"2023-09-27T14:09:08","slug":"griechenland-was-nun","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/griechenland-was-nun\/","title":{"rendered":"Griechenland: Was nun?"},"content":{"rendered":"

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\nDer Kampf auf EU-Ebene stellt eine unverzichtbare Achse dar. \u201eIm Europa von heute stellen Griechenland und die griechische Bev\u00f6lkerung Synonyme f\u00fcr Widerstand und W\u00fcrde dar, und wir m\u00fcssen diesen Kampf gemeinsam noch weitere vier Jahre fortf\u00fchren\u201c, sagte Tsipras v\u00f6llig richtig. Nun liegt es an uns \u2013 wir m\u00fcssen unsere Sache allerdings besser machen als in der Vergangenheit. Wir stehen vor gro\u00dfen Herausforderungen: Wir m\u00fcssen die Hindernisse analysieren, denen wir begegnet sind, Blockaden vermeiden und eine glaubhaftere, wirksamere Vision entwickeln, die es schafft, Menschen f\u00fcr unsere gemeinsamen europ\u00e4ischen K\u00e4mpfe zu mobilisieren, und uns unserer St\u00e4rken besinnen.
\nIn den letzten Monaten wurde die h\u00f6chst politische Natur der Konfrontation zwischen der Regierung Tsipras \u2013 der ersten in einem neoliberalen Europa, die von einer alternativen Linkspartei gef\u00fchrt wird \u2013 und den ber\u00fchmten \u201eGl\u00e4ubigern\u201c deutlich, also den europ\u00e4ischen Institutionen und Regierungen der Eurozone. Eine breite Allianz von politischen Kr\u00e4ften und Wirtschaftsm\u00e4chten half zusammen, um den ersten Versuch einer europ\u00e4ischen Regierung, in ihrem Land eine andere Politik zu verfolgen und nicht vor dem neoliberalen Dogma und dem in allen anderen Staaten verbreiteten Austerit\u00e4tskonsens in die Knie zu gehen, um jeden Preis zu verhindern. \u201eUnion\u201c l\u00e4uft zusehends auf \u201eTeilung\u201c [1] hinaus und \u201eStabilit\u00e4tspakt\u201c auf Austerit\u00e4t und die Ausweitung der Krise. Die Krise zerst\u00f6rt, was die Bev\u00f6lkerungen als den Sinn der EU akzeptiert haben und bringt die EU und den Euro an den Rand des Abgrunds.
\nDie Linke steht nun historischen Herausforderungen gegen\u00fcber. Werden wir es schaffen, die Klassenkonfrontationen dieser geschichtstr\u00e4chtigen \u00c4ra in allen Staaten gleichzeitig zu begreifen und zu f\u00fchren, um so ein neues Europa zu bauen, das Sinn macht f\u00fcr die Menschen? Unsere Verantwortung ist enorm [2]. Wenn es uns nicht gelingt, eine soziale und politische Dynamik auf Seiten der Linken zu schaffen, werden es die rechtspopulistischen Gruppierungen sein, die von der multidimensionalen Krise profitieren. [3]
\nIn dieser Krise und Konfrontation, in der bereits alle Masken abgelegt wurden, unterzieht sich die europ\u00e4ische politische Landschaft einem Wandel. Die beiden S\u00e4ulen des neoliberalen Konsens \u2013 Konservative und Sozialdemokrat_innen (\u201eEuropas gro\u00dfe Koalition\u201c) \u2013 sehen ihre Unterst\u00fctzung dahinschwinden. Die rechten und rechtsextremen Populist_innen schaffen es, sich die vertieften Gr\u00e4ben innerhalb der Gesellschaften und die Krise der Politik (die verbreitete Einstellung, dass \u201edie Politik\u201c nichts f\u00fcr jene unternehmen k\u00f6nne oder will, die dies am n\u00f6tigsten brauchen) zunutze zu machen. Die selbstzerst\u00f6rerische Kraft der EU spielt diesen Gruppen zus\u00e4tzlich in die Karten. Die europ\u00e4ischen Sozialdemokrat_innen, die nicht imstande sind, etwas anderes als neoliberale Antworten zu liefern und ihre Basis in der Gesellschaft verlieren, sind schon vor l\u00e4ngerer Zeit in eine tiefe und anhaltende Krise gest\u00fcrzt.
\nWir k\u00f6nnen jedoch mit unserem Projekt die europ\u00e4ischen Machtverh\u00e4ltnisse ver\u00e4ndern. In vielen Staaten haben sich in den letzten Jahren linke Kr\u00e4fte herausgebildet, die es teilweise auch schafften, neue politische Formen anzunehmen. Ein Beispiel daf\u00fcr stellt Syriza dar, die aus einem Prozess der Vereinigung verschiedener Kr\u00e4fte mit den Protagonist_innen der sozialen Bewegungen entstand und die nun schon seit vielen Jahren in den unterschiedlichen europ\u00e4ischen K\u00e4mpfen ihren Beitrag leistet. Neue linke Dynamiken entwickeln sich beispielsweie auch in Spanien, Irland und Italien (mit dem Wiedereinzug der radikalen Linken ins Europaparlament durch die Liste L\u2019Altra Europa con Tsipras<\/span><\/i>). In Gro\u00dfbritannien vollzog sich mit Jeremy Corbyns Wahlsieg ein Linksruck innerhalb der Labour Party und der Gewerkschaften, was zus\u00e4tzlich den H\u00f6henflug der UKIP beendet. Auch in anderen sozialistischen Parteien bilden sich derzeit linke Str\u00f6mungen heraus, die sich hinter die Entscheidung der griechischen Bev\u00f6lkerung und ihre Regierung stellen. In Deutschland werden Stimmen gegen \u201eein deutsches Europa\u201c laut und die Gewerkschaften dekonstruieren Merkels und Sch\u00e4ubles Diskurs. Der Kandidat der Gr\u00fcnen f\u00fcr das Amt des EU-Kommissionspr\u00e4sidenten sprach bei der Abschlusskundgebung der Tsipras-Kampagne in Athen. In den Solidarit\u00e4tsk\u00e4mpfen mit Griechenland k\u00f6nnen neue Allianzen und gemeinsame Fronten gebildet werden. Auch in Frankreich liegt es in unserer Verantwortung, unseren Beitrag zu leisten. \u00dcber den Rahmen der Europ\u00e4ischen Linkspartei, der GUE\/NGL-Fraktion im Europaparlament und des transform! Netzwerks hinaus m\u00fcssen wir breit angelegte europ\u00e4ische Initiativen starten, die Gewerkschaften, Bewegungen, Intellektuelle und politische Protagonist_innen zusammenf\u00fchren. Dies kann tiels im Rahmen des #AlterSummit geschehen, der schon vor vier Jahren angesichts der absehbaren Notwendigkeit einer Neugr\u00fcndung Europas ins Leben gerufen wurde.<\/span>
\nAnmerkungen<\/span><\/p>\n

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    \n
  1. Der Titel des Jahrbuchs 2015 von transform! lautete \u201eVereintes Europa \u2013 Geteiltes Europa\u201c.<\/span><\/li>\n
  2. Siehe \u00c9crits sur la Gr\u00e8ce: Points de vue europ\u00e9ens<\/em>, Collection Espaces Marx \/ Le Croquant, September 2015.<\/span><\/li>\n
  3. Siehe Elisabeth Gauthier, Joachim Bischoff, Bernhard M\u00fcller, Droites populistes en Europe ; les raisons d\u2019un succ\u00e8s<\/em>. <\/span>Collection Espaces Marx \/ Le Croquant, August 2015.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n<\/div>\n


    Dieser Kommentar erschien am 22. September auf Franz\u00f6sisch<\/link> in der Tageszeitung \u201eL\u2019Humanit\u00e9\u201c. Er kann auf \u201eMediapart\u201c unter dem folgenden Link aufgerufen werden: http:\/\/blogs.mediapart.fr\/blog\/espaces-marx\/220915\/grece-et-maintenant-par-elisabeth-gauthier<\/span><\/link><\/span>
    \n\u00dcbersetzung: Veronika Peterseil<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Ziel dieser Wahl war es, ein klares Mandat der W\u00e4hler_innen f\u00fcr eine solide Mehrheit im Parlament und eine kampftaugliche Regierung zu erhalten, die alle potentiellen Hebel in Gang setzen kann, um die Verhandlungsposition Griechenlands zu verbessern; die die inakzeptabelsten Diktate ablehnen, der Wirtschaft neuen Antrieb verleihen, die produktiven Kapazit\u00e4ten wieder aufbauen, die Schulden neu verhandeln und das Kriterium sozialer Gerechtigkeit in die \u00f6ffentliche Politik einbringen kann.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":22752,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-22751","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-elisabeth-gauthier-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22751","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22751"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22751\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27546,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22751\/revisions\/27546"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22752"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22751"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22751"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22751"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}