{"id":22824,"date":"2015-11-12T09:02:00","date_gmt":"2015-11-12T08:02:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/spanien-in-der-hoelle\/"},"modified":"2023-09-27T16:09:14","modified_gmt":"2023-09-27T14:09:14","slug":"spanien-in-der-hoelle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/spanien-in-der-hoelle\/","title":{"rendered":"Spanien in der \u201eH\u00f6lle\u201c"},"content":{"rendered":"

Humor bedient oft Klischees, die normalerweise unfair sind, jedoch auch anregend und unterhaltsam sein k\u00f6nnen, wenn man ma\u00dfvoll damit umgeht. Es gibt einen bekannten Witz, der die H\u00f6lle als einen Ort beschreibt, an dem der Koch Engl\u00e4nder, der Beamte Franzose, der Polizist Deutscher ist und alles von den Italienern organisiert wird. Dementsprechend k\u00f6nnte die politische H\u00f6lle eine konservative Partei sein, die das soziale Gesp\u00fcr der britischen Konservativen hat, eine Sozialdemokratie, die so unbestechlich und in sich geschlossen ist, wie die italienischen Sozialist_innen, ein Liberalismus, so unabh\u00e4ngig vom Finanzkapital, wie der deutsche, und ein Populismus, der immer offen f\u00fcr B\u00fcndnisse mit der Linken ist, wie der franz\u00f6sische.<\/span>
\nLeider entwickelt sich eine solche \u201eH\u00f6lle\u201c gerade in Spanien im Vorfeld der Wahlen am 20. Dezember, den wichtigsten seit 1977. Denn niemand zweifelt daran, dass das Parlament nach dem 20. Dezember die Verfassung nachhaltig \u00e4ndern wird.<\/span>
\nIm Jahr 2011 staunte die Welt \u00fcber die spanischen Demonstrationen des 15. Mai; 2014 erlebten wir ein Erbeben im Parteiensystem, und innerhalb weniger Monate schien es, als ob Podemos eine Mehrheit gewinnen k\u00f6nnte, die Spanien vom Br\u00fcsseler Diktat befreien k\u00f6nnte: Von einem Rahmenwerk neoliberaler wirtschaftspolitischer Ma\u00dfnahmen, das von den Konservativen, Sozialdemokrat_innen und Liberalen abgesegnet worden war. Die Wahlen 2015 werden jedoch von drei Protagonisten dominiert: der PP, PSOE und Ciudadanos, die sich gr\u00f6\u00dftenteils einig sind, was die neoliberale Wirtschaftspolitik betrifft, sowie in der NATO-Au\u00dfenpolitik. Dahinter liegt Podemos, die sich als Akteurin darstellen m\u00f6chte, die die Grundlagen des politischen Systems nicht in Frage stellen m\u00f6chte: Die Monarchie, den \u201efreien\u201c Markt und eine Au\u00dfenpolitik, die den Interessen der USA untergeordnet ist. Die Vereinigte Linke (Izquierda Unida \u2013 IU) und andere kleinere linke Gruppen stellen nun wieder die einzigen Parteien dar, die die Staatsform seit 1978 anzweifeln.<\/span>
\nWarum konnten die Mobilisierungen, die die Welt in so gro\u00dfe Aufregung versetzt hatten, nicht wirklich genutzt werden? M\u00f6glicherweise weil taktischem W\u00e4hlen die gr\u00f6\u00dfere Priorit\u00e4t zukam. Erst scheiterte die IU daran \u2013 dann auch Podemos \u2013, die gesellschaftlichen Mobilisierungen zu unterst\u00fctzen, zu vergr\u00f6\u00dfern und zu organisieren, um so das gesellschaftliche Bewusstsein zu verbessern. Podemos wiederholte beispielsweise in Rekordzeit alle Fehler, die zuvor der IU vorgeworfen wurden \u2013 besonders den exzessiven Institutionalismus \u2013, ohne gleichzeitig eine ihrer St\u00e4rken zu haben. Im letzten Jahr ging sie auf einen wahnwitzigen Stimmenfang bei W\u00e4hler_innen der politischen Mitte, die jedoch der Europawahl 2014 vermehrt fernblieben, und wiederholte daher auch viele Fehler der PSOE.<\/span>
\nDarin liegt die zentrale Wahltaktik der vier gr\u00f6\u00dften Parteien: Der Kampf um die Stimmen der politischen Mitte. Nach den Wahlen des Jahres 2014 legten sich die vier Gruppierungen unterschiedliche Strategien zurecht, die jedoch das gleiche Ziel verfolgten: Die PP, die mit einem Prestigeverlust zu k\u00e4mpfen hat, der mit ihrer dreij\u00e4hrigen Amtszeit zu tun hat und von der Rechten gest\u00fctzt wird, versucht sich mit einer Strategie der Angst und stellt Podemos als den \u201eroten Teufel\u201c dar, der ihr sehr gelegen kam. Die PSOE entschloss sich mittelfristig zu einer Strategie der Parteikonsolidierung und zu einem noch st\u00e4rkeren Schwenk nach rechts, da die Linke ja schon quasi \u201e\u00fcberbesetzt\u201c ist. Podemos w\u00e4hlte eine brillante Strategie, die jedoch schwer umzusetzen ist: Sie versucht sich in eine Gruppierung zur\u00fcck zu verwandeln, die das \u201eZentrum des politischen Rei\u00dfbretts\u201c besetzt. Damit will sie mit der linken Vergangenheit ihrer Parteif\u00fchrung brechen und Pers\u00f6nlichkeiten anheuern, die seit Jahrzehnten in den Diensten der herrschenden Klasse stehen. Die politische Vertretung der Mitte, die seit dem Verschwinden der CDS von Adolfo Suarez verwaist ist, h\u00e4tte von der UPyD abgedeckt werden k\u00f6nnen, schlie\u00dflich entschlossen sich jedoch die Schwergewichte der Wirtschaft dazu, Ciudadanos zu unterst\u00fctzen; eine Gruppierung, die aus dem Ideenlabor der gro\u00dfen spanischen Banken entstanden war.<\/span>
\nDiese Wahlen werden jedoch keine verpasste Gelegenheit darstellen, wenn die Linke auch aus ihren Fehlern lernt und wir einen umfassenden Neugr\u00fcndungsprozess starten k\u00f6nnen. Ein positives Signal stellen die Kandidaturen der Unidad Popular dar, die von der IU unterst\u00fctzt werden und sich dadurch auszeichnen, dass so Aktivist_innen und Gewerkschafter_innen ins Rampenlicht ger\u00fcckt werden. <\/span>
\nIn diesen Monaten hat die IU mit einigen ihrer gr\u00f6\u00dften inneren Widerspr\u00fcchen aufger\u00e4umt und konnte so Ballast abwerfen. In Hinblick auf die Wahlen rechnet die UP-IU mit der breiten Unterst\u00fctzung der Linken, die von der PSOE und Podemos achtlos zur\u00fcckgelassen wurde. Ein gutes Ergebnis f\u00fcr die UP-IU ist \u00e4u\u00dferst wichtig, damit die Arbeiter_innen eine Stimme in einer h\u00f6chst bedeutsamen Wahl wie jener am 20. Dezember haben.<\/span>
\n\u00dcbersetzung: Veronika Peterseil<\/span><\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Zu den Parteien und der politischen Situation vor der spanischen Parlamentswahl am 20. Dezember.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":22825,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-22824","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-jaime-aja-valle-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22824","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22824"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22824\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27557,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22824\/revisions\/27557"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22825"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22824"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22824"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22824"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}