{"id":23077,"date":"2016-08-10T11:28:00","date_gmt":"2016-08-10T09:28:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/fruchtbare-diskussionen-und-viel-frischer-wind\/"},"modified":"2023-09-27T16:09:38","modified_gmt":"2023-09-27T14:09:38","slug":"fruchtbare-diskussionen-und-viel-frischer-wind","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/fruchtbare-diskussionen-und-viel-frischer-wind\/","title":{"rendered":"Fruchtbare Diskussionen und viel frischer Wind"},"content":{"rendered":"<h5><span lang=\"DE\">Der Status quo: Schlechte Aussichten f\u00fcr Europa<\/span><\/h5>\n<p><span lang=\"DE\">Die Sommeruniversit\u00e4t begann mit einer Hommage an Carlo Giuliani und einem Gedenken an die Ereignisse von Genua im Jahr 2001. Damals war es die Kritik am Modell der globalisierten Wirtschaft, die uns verband und zusammenf\u00fchrte, was schlie\u00dflich die Gr\u00fcndung der Partei der Europ\u00e4ischen Linken mit sich brachte. Die diesj\u00e4hrige Sommeruniversit\u00e4t fand zu einem Zeitpunkt gro\u00dfer Instabilit\u00e4t und gro\u00dfer Schwierigkeiten in der Europ\u00e4ischen Union statt.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Wir haben es heute mit einer EU zu tun, die in zwei entgegengesetzte Str\u00f6mungen gespalten ist: Auf der einen Seite steht eine EU, die keine Antworten auf Fragen der sozialen Gerechtigkeit und Umverteilung geben will, die jede Abkehr von der Austerit\u00e4tspolitik ablehnt und sogar noch weitere K\u00fcrzungen durchsetzt; die die Kontrollinstrumente der europ\u00e4ischen Institutionen noch weiter ausbaut und somit immer mehr Menschen in eine Armutsspirale treibt. Auf der anderen Seite steht eine EU, die sich in der Migrantions- und Fl\u00fcchtlingsfrage auf nationale L\u00f6sungen beschr\u00e4nkt und nach einer Volkssouver\u00e4nit\u00e4t sucht, die sie am Weg zur europ\u00e4ischen Integration verloren zu haben glaubt. Das Beispiel Brexit und die Mauern von Orb\u00e1n zwingen uns zu einer tiefgr\u00fcndigen Reflexion \u00fcber Natur und Charakter der EU.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Es hat sich gezeigt, dass die europ\u00e4ischen Institutionen mit den Schwachen sehr hart umspringen (wie dies der Fall Griechenlands und \u2013 versuchsweise \u2013 auch jener Portugals und Spaniens illustriert), mit den Starken jedoch sehr zahm umgehen (wie im Falle Gro\u00dfbritanniens und auch Deutschlands mit seinem Handels\u00fcberschuss, sowie den xenophoben und nationalistischen Tendenzen). All das sind die Gr\u00fcnde daf\u00fcr, warum die Mehrheit der europ\u00e4ischen B\u00fcrger_innen nicht mehr daran glaubt, dass diese Integration f\u00fcr sie Vorteile bringt.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Daher darf die M\u00f6glichkeit eines Zerfalls oder Zusammenbruchs der EU nicht ignoriert werden. Eine Europ\u00e4ische Union, die auf einer Kultur des Wettbewerbs und dem Dogma des Neoliberalismus aufbaut, die der Bev\u00f6lkerung Gemeing\u00fcter entzieht und das Sozialsystem demontiert, muss auf neue Grundfesten gestellt werden. Im Verlauf nur weniger Jahre wurden Rechte und Errungenschaften, die durch soziale K\u00e4mpfe erreicht und in unseren Verfassungen festgeschrieben wurden, zunichte gemacht. Rechte und Errungenschaften, die unseren Kontinent aus einem Jahrhundert der Kriege herausgef\u00fchrt haben.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Es besteht tats\u00e4chlich das Risiko, dass angesichts der schlechten Entscheidungen, die die herrschenden Klassen Europas treffen, die einzigen L\u00f6sungen von der Rechten angeboten werden. Die Verantwortung, einem R\u00fcckfall ins letzte Jahrhundert vorzubeugen, als wir in Sch\u00fctzengr\u00e4ben auf einander schossen \u2013 wie Paolo Ferrero es in seiner Pr\u00e4sentation ausdr\u00fcckte \u2013, wiegt schwer und hat gro\u00dfen Einfluss auf die Entscheidungen, die wir gemeinsam treffen m\u00fcssen.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die europ\u00e4ischen linken Bewegungen m\u00fcssen daher eine komplexe Antwort finden, ohne dabei jedoch auf die n\u00f6tigen Kr\u00e4fte zur\u00fcckgreifen zu k\u00f6nnen, die f\u00fcr einen Wandel auf europ\u00e4ischer Ebene n\u00f6tig w\u00e4ren. Wir befinden uns nun an einem Wendepunkt, der auch die Partei der Europ\u00e4ischen Linken betrifft, die ihre Einheit bisher im gemeinsamen Widerstand fand, jedoch bisher nicht dazu imstande war, einen gemeinsamen Vorschlag f\u00fcr ein alternatives Europa zu machen.<\/span><\/p>\n<h5><span lang=\"DE\">Die Sommeruniversit\u00e4t der Europ\u00e4ischen Linken 2016<\/span><\/h5>\n<p><span lang=\"DE\">Im Laufe der Sommeruniversit\u00e4t \u00e4u\u00dferte sich daher das Bed\u00fcrfnis, offene und vorurteilsfreie Diskussionen abzuhalten, die aber frei und auf den Kern der Problematik gerichtet waren.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Weil wir uns dazu entschlossen hatten, Themen zu diskutieren, die derzeit von besonderer Wichtigkeit sind, konnten wir Vorbereitungsarbeit f\u00fcr den bevorstehenden Parteitag der Europ\u00e4ischen Linken leisten, der im Dezember in Berlin stattfinden wird.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Wir widmeten uns im Speziellen drei Hauptthemen: Europa, Arbeit und Frieden. So konnten wir den Seminaren und Workshops Orientierung geben und sie auf schwerwiegende Fragen lenken, die die Entwicklung eines alternativen Vorschlags betreffen.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">\u00dcber 260 Personen aus 31 Staaten nahmen dieses Jahr an dieser au\u00dferordentlich produktiven EL-Sommeruniversit\u00e4t teil. Sie kamen aus ganz Europa, und sogar aus dem Nahen Osten, Nordafrika und Lateinamerika.<\/span><\/p>\n<h5><span lang=\"DE\">Tag 1: Europa<\/span><\/h5>\n<p><span lang=\"DE\">Nach dem Er\u00f6ffnungsabend, im Zuge dessen eine Analyse der Situation in Europa und der Rolle der Linken pr\u00e4sentiert wurde, setzte man sich am n\u00e4chsten Tag mit dem Thema Europa auseinander. Die Beitr\u00e4ge beleuchteten die unterschiedlichen kulturellen und politischen Ans\u00e4tze, die von der Linken in Europa vertreten werden. Meiner Meinung nach war die Diskussion sehr hilfreich, da sie es erm\u00f6glichte, die bereits bestehenden Lager und kompromisslosen Positionierungen zu \u00fcberwinden. Tats\u00e4chlich gehen die unterschiedlichen Meinungen allesamt von der gemeinsamen \u00dcberzeugung aus, mit dieser Europ\u00e4ische Union \u201ebrechen\u201c zu m\u00fcssen. Diese Tatsache, die von Paolo Ferrero und Fabio De Masi auf unterschiedliche Weise angesprochen wurde, zeigt, dass die Diskussion weitergef\u00fchrt werden muss und weiter reichen muss.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Der Vertreter der deutschen Linken warf etwa die Frage auf, ob es m\u00f6glich sei, eine unmittelbare Antwort auf die EU-Krise zu geben, und argumentierte, dass wir das Thema der Staatssouver\u00e4nit\u00e4t nicht der Rechten \u00fcberlassen d\u00fcrften. Ferrero sagte sp\u00e4ter, dass der Zusammenbruch der europ\u00e4ischen Arbeiter_innenbewegung durch die Kriegsanleihen in Gang gesetzt worden war, f\u00fcr die sich auch die Sozialist_innen ausgesprochen hatten. Der Sekret\u00e4r der Rifondazione Comunista stellte fest, dass f\u00fcr eine neue gemeinsame Arbeitsweise und eine Strategie der Europ\u00e4ischen Linken zuallererst ein \u201edritter Weg\u201c (nach Enrico Berlinguers Definition) entwickelt werden m\u00fcsste. Trotzdem bleibt die Pr\u00e4misse des Bruchs das verbindende Element, das alle vorgebrachten Ansichten eint und den Ausgangspunkt bildet, auf dem die Europ\u00e4ische Linke in der nahen Zukunft aufbauen kann.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Ein weiteres Diskussionsthema dieses Tages waren die Vorschl\u00e4ge des F\u00fcnf-Pr\u00e4sidenten-Berichts, der \u2013 wie sich alle (wenn auch aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden) einig waren \u2013 an die Absender zur\u00fcckgeschickt werden sollte.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die Debatte am ersten Tag zeigte, dass Bedarf besteht, eine Alternative zur aktuellen europ\u00e4ischen Integration zu bieten, ohne \u2013 wie die Rechte \u2013 den Weg des Nationalismus einzuschlagen. Dieser Vorschlag stellt den Ausgangspunkt f\u00fcr einen Neuanfang dar \u2013 wenn er auch der Bev\u00f6lkerung schwer zu vermitteln ist, die frustriert ist und in ein Lager der blinden Ergebenheit und ein Lager der Ablehnung des Nationalismus gespalten ist. Beide geben jedoch keine Antwort auf die wirtschaftliche und soziale Krise.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die Diskussion zur Strategie bleibt noch offen. Auch die Instrumente m\u00fcssen wir als Partei der Europ\u00e4ischen Linken ansprechen, die dazu n\u00f6tig sind, eine breitere Front des Wandels zu bieten.<\/span><\/p>\n<h5><span lang=\"DE\">Tag 2: Arbeit<\/span><\/h5>\n<p><span lang=\"DE\">Am zweiten Tag widmeten wir uns dem Thema Arbeit und den Bedingungen in den lokalen Volkswirtschaften. Unter den Fragen, die angesprochen wurden, waren die Beendigung der aktuellen Praxis, Regeln nur f\u00fcr manche und nicht f\u00fcr alle gelten zu lassen; verst\u00e4rkte Solidarit\u00e4t innerhalb der Bev\u00f6lkerung und unter den Arbeitenden, auch mithilfe der Einf\u00fchrung eines europ\u00e4ischen Mindestlohns; die Verteidigung der Kollektivvertr\u00e4ge und die Neudefinition der Rolle der Zentralbank, um \u00f6ffentliche \u00f6konomische Intervention zu erm\u00f6glichen. Es handelte sich um eine Diskussion, an der unter anderen Pierre Laurent, der Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Linken, Gianni Rinaldi, Sekret\u00e4r der Gewerkschaft FIOM-CGIL, und der griechische Arbeitsminister Georgios Katrougalos teilnahmen und Meinungen pr\u00e4sentierten, die einander nahe waren.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">In der Session zum Thema der europ\u00e4ischen Industriepolitik nahm die Arbeit von transform! europe eine zentrale Rolle ein. In die Diskussion \u00fcber ein neues Industrie- und Wirtschaftsmodell fanden unterschiedliche Meinungen Eingang, die sich insbesondere um die Rolle der gemeinsamen W\u00e4hrung drehte. Dabei spalteten sich die Teilnehmenden in zwei Lager. Eines davon \u2013 wie auch Domenico Moro \u2013 favorisierte die Abkehr vom Euro und die Abwertung der nationalen W\u00e4hrung als M\u00f6glichkeit f\u00fcr die Staaten, die eigene W\u00e4hrung zu regulieren. Das andere sah die L\u00f6sung der Probleme in der Entwicklung \u00f6ffentlicher europ\u00e4ischer politischer Ma\u00dfnahmen.<\/span><\/p>\n<h5><span lang=\"DE\">Tag 3: Frieden<\/span><\/h5>\n<p><span lang=\"DE\">Die wichtigsten Vorschl\u00e4ge am dritten Tag, an dem wir uns auf das Thema Frieden und die Rolle der EU in den verschiedenen Kontexten und Nachbarschaftsbeziehungen konzentrierten, bezogen sich auf zwei Hauptthemen: Einerseits auf den Widerstand gegen das Konzept einer Supermacht im Mittelmeerraum, dem Nahen Osten und entlang der EU-Ostgrenzen u.a. durch eine radikale Neudefinition der Rolle der NATO. Andererseits sollte die Migrations- und Fl\u00fcchtlingsthematik neu \u00fcberdacht werden, und B\u00fcrger_innenrechte und soziale Rechte geschaffen und gest\u00e4rkt werden.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Ein besonders interessanter Beitrag war jener des Vertreters der t\u00fcrkischen Linkspartei. Der Putschversuch lag gerade erst wenige Tage zur\u00fcck, und er erz\u00e4hlte uns von den Schwierigkeiten, mit denen Vertreter_innen der Linken in der T\u00fcrkei zu k\u00e4mpfen haben. Er sprach auch \u00fcber die Notwendigkeit, die R\u00fcckf\u00fchrung der Fl\u00fcchtlinge, die die EU gr\u00f6\u00dftenteils an die T\u00fcrkei delegiert hat, neu zu \u00fcberdenken.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die letzte Session zum Ende der Sommeruniversit\u00e4t begann mit einer ber\u00fchrenden Hommage an Elisabeth Gauthier. Sie war eine der wichtigsten Pers\u00f6nlichkeiten bei transform! europe, ein Symbol f\u00fcr die \u00dcberwindung nationaler Grenzen, eine der gro\u00dfartigsten Aktivist_innen in der breiten und vielf\u00e4ltigen europ\u00e4ischen Linken. Dies war die erste Sommeruniversit\u00e4t, die ohne Elisabeth stattfand.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Eine ganze Reihe interessanter Vorschl\u00e4ge wurde w\u00e4hrend der abschlie\u00dfenden Session gemacht. Darunter die Anregung, eine Anfrage an das Europaparlement zu richten bzgl. der Bestellung von Barroso, dem ehemaligen Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Kommission, zum \u201ePr\u00e4sidenten ohne Gesch\u00e4ftsbereich\u201c der Investmentbank Goldman Sachs. Es wurden auch Initiativen vorgebracht, die im Rahmen des kommenden Parteitags der Europ\u00e4ischen Linken pr\u00e4sentiert werden sollten und die dem beschleunigten Aufbau einer breiten Front gegen die Austerit\u00e4tspolitik dienen. Der Vorschlag der dauerhaften Einrichtung eines Forums scheint besonders sinnvoll. Dieses w\u00fcrde einmal im Jahr mit der Unterst\u00fctzung der Europ\u00e4ischen Linken zusammentreffen und eine Gelegenheit zum Austausch mit anderen Bewegungen bieten, die an unserer Seite f\u00fcr Wandel und Fortschritt in Europa k\u00e4mpfen. Dies w\u00fcrde mit der Schaffung und St\u00e4rkung bestehender und neuer Arbeitsgruppen innerhalb der Partei einhergehen.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Zudem wurde die italienische Initiative einer individuellen Mitgliedschaft bei der Europ\u00e4ischen Linken als M\u00f6glichkeit zur direkten Teilnahme an der Europapolitik begr\u00fc\u00dft.<\/span><\/p>\n<h5><span lang=\"DE\">Eine Linke mit neuem Elan<\/span><\/h5>\n<p><span lang=\"DE\">Im Laufe der Sommeruniversit\u00e4t wurde eine Reihe von B\u00fcchern pr\u00e4sentiert. <\/span><span lang=\"IT\">Das erste darunter war <i>La sinistra radicale in Europa. Italia, Spagna, Francia e Germania<\/i> [Die radikale Linke in Europa. <\/span><span lang=\"DE\">Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland] von Marco Damiani, das als Ausgangspunkt f\u00fcr interessante Diskussionen zum politischen Profil der Linken in Europa diente. Als zweite Publikation wurde Ivan Nardones <i>C\u2019\u00e8 rimasta la ragione&#8230;Una storia operaia<\/i> [Das Anliegen bleibt\u2026 Eine Arbeiter_innengeschichte] vorgestellt, das die K\u00e4mpfe und Niederlagen der Arbeiter_innenbewegung bei Fiat in den 1980ern dokumentiert. Ebenso wurde eine italienische Sonderausgabe des <link en\/publications\/yearbook\/yearbook-2016.html>transform! Jahrbuchs 2016<\/link> herausgegeben und bei der Veranstaltung pr\u00e4sentiert. Das Buch umfasst Artikel zu den Diskussionsthemen der Sommeruniversit\u00e4t und wurde vielfach begr\u00fc\u00dft.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Wie immer wurden die Diskussionen der Sommeruniversit\u00e4t von sozialen Events begleitet, die es den Teilnehmer_innen erm\u00f6glichten, einander besser kennenzulernen und die Umwelt und Kultur der Region zu erforschen, etwa im Rahmen eines gef\u00fchrten Ausflugs zur Piazza del Campo in Siena. <\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Einmal mehr \u00fcbernahm transform! europe eine besonders wichtige Rolle: transform! half bei der Organisation der Seminare und deren Teilnehmer_innen, durch Pr\u00e4senz vor Ort und rege Diskussionsbeitr\u00e4ge.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Mit Sicherheit l\u00e4sst sich sagen, dass wir aus dieser Sommeruniversit\u00e4t mit neuem Enthusiasmus und einem gest\u00e4rkten Bewusstsein \u00fcber die M\u00f6glichkeiten des Aufbaus einer neuen, wahrhaft europ\u00e4ischen Linken hervorgehen. In Anbetracht meiner Erfahrungen aus den vergangenen Sommeruniversit\u00e4ten denke ich, dass die diesj\u00e4hrige aus Sicht der Diskussionen und der Art und Weise, wie sie Europ\u00e4ische Linken st\u00e4rkte, eine der bisher erfolgreichsten war.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zwischen 20.-24. Juli wurde im italienischen Chianciano Terme die diesj\u00e4hrige Sommeruniversit\u00e4t der Europ\u00e4ischen Linken abgehalten. In diesen drei Tagen konzentrierten sich Diskussionen auf drei Hauptthemen: Europa, Arbeit und Frieden. \u00dcber 260 Personen aus 31 Staaten nahmen an dieser au\u00dferordentlich produktiven EL-Sommeruniversit\u00e4t teil. 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