{"id":23119,"date":"2016-11-09T11:46:00","date_gmt":"2016-11-09T10:46:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/das-dilemma-zwischen-post-demokratie-und-prae-faschismus\/"},"modified":"2023-09-27T16:09:44","modified_gmt":"2023-09-27T14:09:44","slug":"das-dilemma-zwischen-post-demokratie-und-prae-faschismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/das-dilemma-zwischen-post-demokratie-und-prae-faschismus\/","title":{"rendered":"Das Dilemma zwischen Post-Demokratie und Pr\u00e4-Faschismus"},"content":{"rendered":"<p><span lang=\"DE\">Wie l\u00e4sst sich das erkl\u00e4ren?<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Es geht hier nicht um offen neonazistische Parteien, die sich am Rande des politischen Spektrums positionieren, sondern um Parteien, die 20, 30 und mehr Prozent in Parlamentswahlen erreichen, weil sie es schaffen, sich modern und damit als genau auf den politischen und kulturellen Mainstream zugeschnitten darstellen.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die erste unzul\u00e4ssige Vereinfachung betrifft die soziale Zusammensetzung der W\u00e4hler_innenschaft rechtsradikaler populistischer Parteien. Viel an empirischem Material wurde zusammengetragen, um zu zeigen, dass der wachsende Zuspruch zu radikalen Rechtsparteien in Europa und anderswo Ausdruck der Demoralisierung und Verwirrung der Unterschichten sei, die von unten nach oben die Gesellschaften infizieren.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Es gibt nat\u00fcrlich viele Belege daf\u00fcr, dass rechtsradikale Parteien die proletarische, ehemals sozialdemokratische W\u00e4hler_innenschaft&nbsp; sehr erfolgreich durchdringen. Viele Berichte ignorieren jedoch die betr\u00e4chtlichen Stimmenanteile, die diese Parteien auch in anderen Teilen der Gesellschaft gewinnen, und sind daher als voreingenommen und ideologisch befangen einzustufen.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Dar\u00fcber hinaus sind sozialstrukturelle Daten auch deshalb unzureichend, weil W\u00e4hler_innen rechtsradikaler, populistischer Parteien politische Motive f\u00fcr ihre Entscheidung haben. <\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Das kann man unter anderen den Eurobarometer-Daten deutlich entnehmen. Nach einer Umfrage aus dem vergangenen Jahr sind 62% der Europ\u00e4er_innen der Meinung, vieles laufe in die falsche Richtung. 48% geben an, kein Vertrauen mehr in ihre Regierungen zu haben, und 43% stellen fest, mit ihren Demokratien nicht mehr zufrieden zu sein.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind komplex. Neben der Krise, der Pr\u00e4karisierung der Lebensbedingungen von immer mehr Menschen und den wachsenden Abstiegs\u00e4ngsten der Mittelschicht vollzieht sich der Niedergang der sozialdemokratischen Parteien. Wenn die Linke keine glaubw\u00fcrdige radikale Alternative bietet, f\u00fchrt die Entt\u00e4uschung \u00fcber all diese Entwicklungen die W\u00e4hler_innen ganz schnell in die Arme der radikalen Rechtsparteien.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Leider wird nur wenig unternommen, um eine einfache Frage zu beantworten: Warum gibt die Krise, die von so vielen Menschen als \u201eKrise des Systems\u201c wahrgenommen wird (was auch immer die Menschen als das System bezeichnen, dem sie die Schuld zuweisen), der radikalen Rechten so viel mehr Aufwind, als der radikalen Linken?<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Bereits Gramsci hat die Linke davor gewarnt:<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">\u201eAusgeschlossen werden kann\u201c, schrieb er in den Gef\u00e4ngnisheften, \u201edass die unmittelbaren Wirtschaftskrisen von sich aus fundamentale Ereignisse hervorbringen k\u00f6nnen; sie k\u00f6nnen nur einen g\u00fcnstigen Boden f\u00fcr die Verbreitung bestimmter Weisen bereiten, die ganze Entwicklung des staatlichen Lebens entscheidende Fragen zu denken, zu stellen und zu l\u00f6sen.\u201c<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die Antwort auf dieses Dilemma kann nicht in empirischen Daten gefunden werden, die zwar zur Gen\u00fcge vorliegen. Dazu bedarf es kritischer Theorie. <\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Ich gehe von Cas Muddes Definition aus, der als ideologischen Kern des populistischen Rechtsradikalismus die Kombination dreier Elemente hervorhebt:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Autoritarismus;\n<\/li>\n<li>Nativismus, der als ethnischer Nationalismus verstanden werden kann (Xenophobie, Rassismus und Anti-Europ\u00e4ismus) und mit einem starken sozialen Chauvinismus verbunden ist, indem er etwa fordert, Sozialhilfe nur geb\u00fcrtigen Staatsb\u00fcrger_innen zuzugestehen;\n<\/li>\n<li>Und \u201ePopulismus\u201c, der auf die Anti-Establishment-Einstellung weiter Teile der Bev\u00f6lkerung abzielt und das Konzept einer un\u00fcberbr\u00fcckbaren Spaltung zwischen einer korrupten Elite und einer reinen, moralisch homogenen Bev\u00f6lkerung heraufbeschw\u00f6rt, wie dies Canovan und auch Laclau in ihren Schriften beschrieben haben.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span lang=\"DE\">Interessant ist, wie stark die Analyse von Zeitzeugen des aufkommenden Faschismus in den 1920ern dem \u00e4hnelt, was Politikwissenschaftler_innen heute als \u201eRechtspopulismus\u201c bezeichnen.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Der Kommunist Antonio Gramsci bezeichnet in seinen Gef\u00e4ngnisheften Faschismus als die Reaktion auf eine Staatskrise, die in der Aushebelung bestimmter Sicherheiten besteht, die den Staat bisher zusammenhielten, also die Zersetzung der Hegemonie bestimmter Konzepte und Ideologien. \u201eDie gro\u00dfen Massen [haben] sich von den traditionellen Ideologien entfernt [\u2026]\u201c, schreibt er, \u201eund &nbsp;glauben nicht mehr an das , woran sie zuvor glaubten\u201c, usw. \u201eDie Krise besteht gerade in der Tatsache, dass das Alte stirbt und das Neue nicht zur Welt kommen kann: in diesem Interregnum kommt es zu den unterschiedlichsten Krankheitserscheinungen.\u201c<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Interessanterweise kommt der ungarisch-\u00f6sterreichische Sozialist Karl Polanyi zu einem \u00e4hnlichen Schluss: \u201eDer Faschismus war ebenso wie der Sozialismus in einer Marktgesellschaft verwurzelt, die nicht funktionieren wollte\u201c, also, \u201eim Zusammenbruch des \u201autopischen Bestrebens\u2018 Gesellschaften und internationale Beziehungen auf der Basis eines \u201aselbstregulierten Marktsystems\u2018 aufzubauen\u201c.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Diese Beobachtungen, die vor mehr als hundert Jahren gemacht wurden, sind f\u00fcr das Verst\u00e4ndnis dessen relevant, wie eine strukturelle Krise des Kapitalismus unterschiedliche hegemonische Szenarien schafft: Warum sie etwa in den 1970ern Wegbereiterin des Neoliberalismus wurde, der \u00fcbrigens in Gro\u00dfbritannien und den USA mit einem populistischen Schub durchgesetzt wurde,&nbsp; und in der beginnenden Finanzkrise 2007\/2008 den populistischen Rechtsradikalismus befl\u00fcgelte.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Im Gegensatz zur politisch bequemen These, dass die populistische radikale Rechte in den westlichen Demokratien &nbsp;eine \u201epathologische Abnormalit\u00e4t\u201c sei, bezeichnet Cas Mudde sie als Ausdruck der \u201epathologischen Normalit\u00e4t\u201c, d.h. des besonderen ideologischen und kulturellen Klimas, das vom Neoliberalismus selbst geschaffen wurde.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Die These der \u201epathologischen Normalit\u00e4t\u201c im neoliberalen Kapitalismus hilft auch dabei, den pl\u00f6tzlichen Wandel in der \u00f6ffentlichen Meinung in Deutschland und \u00d6sterreich zu verstehen, die sich &nbsp;nach dem kurzen \u201eSommer der Solidarit\u00e4t\u201c polarisierte und zu einer Wende zugunsten fl\u00fcchtlingsfeindlicher Stimmung f\u00fchrte. Mudde zeigt anhand Umfragen des Eurobarometers, dass dies nicht \u00fcberraschend kam. Bereits 1997 stufte sich nur eine von drei Personen aus den damaligen EU-15 als \u201e\u00fcberhaupt nicht rassistisch\u201c ein. Ein weiteres Drittel bezeichnete sich als \u201eetwas rassistisch\u201c, und das letzte Drittel deklarierte sich \u00fcberhaupt offen rassistisch. Bereits damals sprachen sich 20% der Befragten f\u00fcr eine \u201evollst\u00e4ndige R\u00fcckf\u00fchrung aller Immigrant_innen\u201c aus, was selbst \u00fcber die Forderungen der meisten radikalen Rechtsparteien hinausging, indem sie der Aussage zustimmten, dass \u201ealle Immigrant_innen aus dem EU-Ausland, ob legal oder illegal, sowie deren Kinder, auch wenn diese hier geboren wurden, in ihre Ursprungsl\u00e4nder zur\u00fcckgeschickt werden sollten.\u201c<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Anstatt also g\u00e4nzlich au\u00dferhalb des neoliberalen Mainstreams zu liegen, stellt die populistische radikale Rechte eine ideologische und einstellungsbezogene Radikalisierung ihrer eigenen Werte dar. <\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Diese Radikalisierung sollte meiner Meinung nach nicht als spontane Reaktion auf die Krise aufgefasst we<a name=\"_GoBack\"><\/a>rden. Ganz im Gegenteil: Sie wurde von gro\u00dfen Medienunternehmen und der Kulturindustrie angeheizt. Auch in diesem Zusammen gilt also, dass die herrschenden Ideen eines jeden Zeitalters immer die Ideen der herrschenden Klasse sind, die mit allen ihr zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln auf sich \u00e4ndernde Umst\u00e4nde reagierte.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Eine Anmerkung zum Nationalismus: Aufstrebender Nationalismus ist immer ein Indikator f\u00fcr sich verschlechternde nationale Beziehungen. Im Falle Europas ist dies aufgrund wachsender Ungleichheiten zwischen Zentrum und Peripherie der Fall, was noch von einer verst\u00e4rkten Rivalit\u00e4t zwischen den gr\u00f6\u00dften M\u00e4chten Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien begleitet wird. Beide Entwicklungen sind das Ergebnis der neoliberalen Austerit\u00e4tspolitik und ihrer ungleichen Konsequenzen. Es ist in diesem Zusammenhang wichtig, zu ber\u00fccksichtigen, dass die EU nicht nur eine Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion darstellt, sondern ein System der institutionalisierten politischen Beziehungen zwischen Staaten und Nationen.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Paradoxerweise gilt auch: So sehr die europ\u00e4ische radikale Rechte durch gegeneinander gerichtete Nationalismen getrennt wird, so sehr eint sie ihr starker Anti-Europ\u00e4ismus.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Daraus ergibt sich, dass Nationalismus ohne eine Abkehr von der Austerit\u00e4tspolitik nicht wirksam bek\u00e4mpft werden kann.<\/span><br \/>\n<span lang=\"DE\">Auch nach der US-Wahl ist der Kampf gegen die radikale Rechte nicht verloren. Die radikale Linke muss jedoch mindestens vier politische Herausforderungen annehmen:<\/span><\/p>\n<ol>\n<li>In unserem Kampf gegen den rechtsradikalen Populismus m\u00fcssen wir unser Augenmerk weg von der moralischen Verurteilung und hin zum politischen Kampf verlegen. Das bedeutet in erster Linie, soziale Anliegen, Beschwerden und Kritik, mit denen die Menschen alleine gelassen werden, als berechtigt anzuerkennen. Das entscheidende Schlachtfeld mit der extremen Rechten ist die Bew\u00e4ltigung der Massenarbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit, sowie neue und alte Formen der Frauendiskriminierung. Und es sind wir selbst, die nicht nur diese Themen aufwerfen, sondern auch geeignete Strategien vorschlagen m\u00fcssen, die eine sozio\u00f6konomische Transformation bedingen, die in Richtung einer Commons-basierten Solidarit\u00e4ts\u00f6konomie geht. Was es also braucht, ist ein Bruch mit dem System auf sowohl nationaler als auch europ\u00e4ischer Ebene.\n<\/li>\n<li>Es ist falsch, die populistische Rechte als \u201eanti-systemische\u201c Kraft zu bezeichnen. Mit ihrem Ziel, die liberale Demokratie, Menschenrechte, Frauenbefreiung und Rechtsstaatlichkeit durch einen autorit\u00e4ren \u201eF\u00fchrerstaat\u201c zu ersetzen, unterdr\u00fcckt sie tats\u00e4chlich einen Systemwandel. Wenn es also die Linke mit dem Populismus der radikalen Rechten aufzunehmen versucht, muss sie gleichzeitig die Demokratie gegen deren verdrehte Nutzung und ihren Abbau durch die neoliberale Regierungsf\u00fchrung verteidigen. Demokratie kann nicht in einer Allianz mit den herrschenden Kr\u00e4ften, sondern nur in ihrer Opposition verteidigt werden.\n<\/li>\n<li>Die Verteidigung der Demokratie auf nationaler Ebene ist nicht ident mit Nationalismus. W\u00e4hrend die Linke ersteres verteidigt, darf sie mit letzterem keinen Kompromiss eingehen. Der Zwang, sich zwischen der Demokratisierung des Nationalstaates und der St\u00e4rkung der transnationalen Demokratie entscheiden zu m\u00fcssen, bedeutet, von einem falschen Dilemma auszugehen. Es muss die Linke sein, die das Integrationsprogramm gestaltet, das eine Demokratie auf Europaebene einf\u00fchren w\u00fcrde, w\u00e4hrend die demokratische Selbstbestimmung ihrer nationalen Komponenten respektiert wird.\n<\/li>\n<li>Die Kultur Europas wird vom Eurozentrismus vergiftet. Das Konzept der \u201e\u00dcberlegenheit des wei\u00dfen Mannes\u201c, das bis auf die Aufkl\u00e4rung zur\u00fcckgeht und durch den Kolonialismus der europ\u00e4ischen M\u00e4chte fest verankert wurde, beeinflusst trotz der Metamorphosen, die es durchgemacht hat, das Alltagsdenken der Europ\u00e4er_innen und US-Amerikaner_innen bis heute. Dies h\u00e4lt diese Gesellschaften davon ab, sich an die <em>Great Transformation<\/em> anzupassen, die die Welt gerade durchmacht. Ohne aber einen Wandel in diesem Alltagsdenken und den K\u00f6pfen (auch der Arbeiter_innenklasse) in den kapitalistischen Zentren herbeizuf\u00fchren, wird weder demokratischer und kultureller Fortschritt m\u00f6glich sein, noch kann der drohende R\u00fcckfall in die Primitivit\u00e4t aufgehalten werden, was das Ziel der rechtextremen Parteien ist.<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der kompromisslose Rechtspopulist Donald Trump, der sich als sexistischer Verfechter der \u201eRape Culture\u201c geoutet hat, wird also der 45. Pr\u00e4sident der USA. Das beweist einmal mehr, dass Rechtsradikalismus kein auf bestimmte Staaten und Regionen beschr\u00e4nktes und haupts\u00e4chlich europ\u00e4isches Ph\u00e4nomen ist, sondern vielmehr Ausdruck einer globalen politischen Krise.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":23120,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23119","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-walter-baier-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23119","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23119"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23119\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27615,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23119\/revisions\/27615"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23120"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23119"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23119"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23119"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}