{"id":23276,"date":"2017-06-07T12:53:22","date_gmt":"2017-06-07T10:53:22","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/nein-zur-nato\/"},"modified":"2023-09-27T16:09:59","modified_gmt":"2023-09-27T14:09:59","slug":"nein-zur-nato","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/nein-zur-nato\/","title":{"rendered":"Nein zur NATO"},"content":{"rendered":"

Die NATO beschloss, vollwertiges Mitglied der 2014 ins Leben gerufenen \u201eAnti-IS-Allianz\u201c zu werden und sich dem sogenannten \u201eKrieg gegen den IS\u201c anzuschlie\u00dfen. Au\u00dferdem kamen f\u00fchrende Vertreter_innen der NATO-Mitgliedsstaaten \u00fcberein, nationale Pl\u00e4ne zur Erreichung des Ziels, die Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP anzuheben, auszuarbeiten. Dieses Ziel war bereits 2014 in Wales festgelegt worden, wurde aber durch die Regierung Trump in den vergangenen Monaten zus\u00e4tzlich forciert. Die \u201edrei Cs\u201c, die diesen Pl\u00e4nen zugrunde liegen \u2013 cash, capabilities, contributions (finanzielle Mittel, Ressourcen, Beitr\u00e4ge) \u2013 k\u00f6nnen ganz einfach als Aufruf zum Kauf moderner Waffen und zur Beteiligung an Kriegen verstanden werden. Zu diesem Zweck m\u00fcssen gleichzeitig alle anderen Ausgaben \u2013 f\u00fcr Soziales, Gesundheit, Bildung, Arbeitsmarkt und Umwelt \u2013 beschnitten werden.<\/span><\/p>\n

Gegengipfel<\/span><\/b><\/h4>\n

Das internationale Netzwerk \u201eNein zum Krieg \u2013 Nein zur NATO\u201c<\/link> nutzte diese Gelegenheit, um zu Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Br\u00fcssel aufzurufen. Zu diesen Aktionen z\u00e4hlte ein am 25. Mai organisierter Gegengipfel. Bei dieser alternativen Friedenskonferenz kamen f\u00fchrende Friedensaktivist_innen aus der ganzen Welt zusammen, um Nein zur NATO zu sagen und sich f\u00fcr Abr\u00fcstung auszusprechen.<\/span><\/p>\n

Die Konferenz wurde mit finanzieller Unterst\u00fctzung u.a. von transform! europe, der Europ\u00e4ischen Linken und der GUE\/NGL organisiert. Es nahmen verschiedene belgische und internationale Organisationen teil, darunter Agir pour la Paix<\/link>, 11.11.11<\/link>, CNAPD<\/span>, CDN<\/span>, CSOTAN<\/span>, Intal<\/link>, International Coalition to Ban Uranium Weapons<\/link>, IPB<\/link>, Mouvement de la Paix<\/link>, Mouvement de la Paix<\/link>, Mouvement Chr\u00e9tien pour la Paix (BE)<\/link> und Vrede<\/link>.<\/span><\/p>\n

An diesem Tag kamen \u00fcber 200 Teilnehmer_innen zusammen und diskutierten in internationaler und solidarischer Atmosph\u00e4re die wichtigsten Fragen der Friedensbewegungen und wie die daraus resultierenden Aufgaben gemeinsam bew\u00e4ltigt werden k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n

Veranstaltungen<\/span><\/b><\/h4>\n

Der Gegengipfel begann mit Gru\u00dfworten der Organisator_innen und Kate Hudson (CDN, Campaign for Nuclear Disarmament, UK) und dem Dank an die \u00fcber 10.000 Menschen, die in Br\u00fcssel am 24. Mai gegen die NATO und Trump auf die Stra\u00dfe gegangen waren. Der gemeinsame Nenner der Friedensaktivist_innen, Globalisierungskritiker_innen, Migrant_innen, Gender-Aktivist_innen, B\u00fcrgerrechtler_innen und Umweltsch\u00fctzer_innen war ein klares Nein zur Aufr\u00fcstung. \u201eEr [Trump] l\u00e4sst uns die US-Kriege bezahlen\u201c, sagte Hudson. \u201eWir brauchen Einigkeit im Kampf f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, f\u00fcr Gleichberechtigung, f\u00fcr den Kampf gegen den Klimawandel\u201c.<\/span><\/p>\n

Den Ausgangspunkt der Konferenz bildete eine Plenarsitzung, in der Expert_innen und Friedensaktivist_innen die wichtigsten Probleme, die im Zusammenhang mit der Rolle der NATO stehen, und die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Forderung nach einer Welt ohne NATO diskutierten.<\/span><\/p>\n

Nils Andersson, franz\u00f6sischer Autor und Experte f\u00fcr internationales Recht, der auch f\u00fcr sein Engagement gegen den franz\u00f6sischen Kolonialismus \u2013 vor allem die Besetzung Algeriens \u2013 bekannt ist, sprach \u00fcber die NATO-Kriege aus einer globalen Perspektive<\/b>. Welchem Zweck dient die NATO? Was sind ihre Aufgaben? Andersson stellte fest, dass das Milit\u00e4rb\u00fcndnis schon aufgrund seiner Natur dazu da ist, um Krieg zu f\u00fchren<\/i>. Krieg gegen<\/i> wen? Krieg f\u00fcr<\/i> wen? Obwohl die NATO als Verteidigungsb\u00fcndnis bezeichnet wird, ist sie eine Milit\u00e4rallianz. \u201eDie NATO\u201c, so Andersson, \u201ehat Europa geformt\u201c, weil es immer ein wichtiges Ziel der USA gewesen ist, Europa in ihrem Einflussgebiet zu halten. Nur weil die NATO in den letzten Jahrzehnten ihren Diskurs von politischer Hegemonie zu einer auf Verteidigung und Abschreckung basierenden Rhetorik ver\u00e4ndert hat, hat sich weder ihre Natur noch ihre Rolle in der Welt gewandelt. Es wird immer wichtiger, gegen eine weitere Aufr\u00fcstung Europas und der USA einzustehen und eine komplette Aufl\u00f6sung der NATO zu fordern.<\/span><\/p>\n

In seinem Beitrag zur NATO, der EU, der Aufr\u00fcstung und der Konfrontation mit Russland<\/b> sagte Djordje Kuzmanovi\u0107, Sprecher der France Insoumise<\/i>, dass die USA die Konfrontation mit Russland sucht, auch wenn dies das Risiko eines Krieges erh\u00f6ht. Das neue Wettr\u00fcsten f\u00fchrt zu Spannungen mit Russland und verhindert den Aufbau friedlicher Beziehungen. \u201eWir m\u00fcssen diesen Wahnsinn stoppen\u201c, schloss er, \u201cohne Krieg dient die NATO nur dazu, zuk\u00fcnftige Kriege vorzubereiten\u201c.<\/span><\/p>\n

Kees Van Der Pijl (Oorlog is geen oplossing, Niederlande) bezog sich in seinem Beitrag auf die Themen Milit\u00e4rausgaben und R\u00fcstungsindustrie<\/b>. Dabei hob er die wichtige Rolle der US-amerikanischen Waffenhersteller hervor. In seiner Analyse der \u201epolitischen \u00d6konomie eines Neuen Kalten Krieges\u201c, zeigte Van Der Pijl auf, wie sich der heutige Kapitalismus vom \u201esozialen Kompromiss\u201c, zu dem er kurz nach Ende des zweiten Weltkriegs gezwungen worden war, verabschiedet hat: Der sogenannte \u201eKapitalismus mit einem menschlichen Antlitz\u201c sollte damals die Zukunftsf\u00e4higkeit des Kapitalismus sichern. Heute ersetzt die herrschende Klasse Kompromisspolitik und Sozialstaat jedoch durch eine Politik der Angst \u2013 und die NATO folgt diesem Weg.<\/span><\/p>\n

Arielle Denis (ICAN, Frankreich) sprach danach \u00fcber Atomwaffen und das UN-Abkommen zum Atomwaffenverbot<\/b>. Als letzte Rednerin trat Maz Saleem (Stop the War Coalition, UK) auf und schloss die Plenarsitzung mit einer Pr\u00e4sentation zur NATO und dem sogenannten \u201eKrieg gegen den Terrorismus\u201c<\/b>.<\/span><\/p>\n

Nach der ersten Plenarsitzung wurden verschiedene Workshops und Sondersitzungen zu Themen wie den EU-NATO-Beziehungen, Waffenhandel, Frauen und NATO, die US-Atomwaffen in Europa und der Aufr\u00fcstung im Mittelmeer w\u00e4hrend der Fl\u00fcchtlingskrise (vollst\u00e4ndiges Programm hier<\/span><\/link>) veranstaltet. Am Ende der Veranstaltung stand eine Plenarsitzung mit einer Podiumsdiskussion zum Thema Delegitimierung der NATO.<\/span><\/p>\n

Ergebnisse<\/span><\/b><\/h4>\n

Das sind den Organisator_innen zufolge die wichtigsten Ergebnisse der Diskussionen:<\/span><\/p>\n

    \n
  • Die Herausforderung f\u00fcr die Friedensbewegungen bestehen darin, dem Ziel, die Milit\u00e4rbudgets auf 2% des BIP festzulegen, entgegenzuwirken und f\u00fcr echte Abr\u00fcstung einzustehen:<\/b> Abr\u00fcstung als Entwicklungsmotor und Abr\u00fcstung zur L\u00f6sung sozialer und globaler Probleme. Die Konferenzteilnehmer_innen wurden auf eine intensivere Arbeit zur Erreichung dieser Ziele vorbereitet.<\/span><\/li>\n
  • Das UN-Abkommen zum Atomwaffenverbot muss Wirklichkeit werden<\/b>. Wir brauchen nukleare Abr\u00fcstung anstelle einer Modernisierung von Atomwaffen. Das ist die Botschaft an alle Atomm\u00e4chte. Au\u00dferdem muss Europa endlich atomwaffenfrei werden.<\/span><\/li>\n
  • Kooperation an Stelle von Konfrontation<\/span><\/b> ist nicht nur wichtig, sondern auch notwendig \u2013 und m\u00f6glich. Vor allem mit Russland. Feindbilder und Anschuldigungen dienen nur der Vorbereitung von Kriegen.<\/span><\/li>\n
  • Ein Ende der Interventionskriege<\/span><\/b> in Mali, Afghanistan und den vielen anderen L\u00e4ndern, in denen die NATO Krieg f\u00fchrt, ist die Grundbedingung f\u00fcr eine friedliche und gerechte Entwicklung der Welt.<\/span><\/li>\n<\/ul>\n

    \u201eAbschlie\u00dfend\u201c, berichtet Reiner Braun, Co-Vorsitzender des International Peace Bureaus, \u201esind ein striktes Nein zur NATO und eine nicht nachlassende Delegitimierung der NATO notwendig. Das Ziel muss es sein, die NATO zu \u00fcberwinden. NATO und Weltfrieden schlie\u00dfen einander aus. Wir brauchen friedliche Zusammenarbeit. Diese Positionen des internationalen Netzwerks \u201eNein zum Krieg \u2013 Nein zur NATO\u201c trafen auf breite Zustimmung. Die Ziele k\u00f6nnen nur in einer breiten, vielf\u00e4ltigen, vielschichtigen und auch sehr aktiven und mobilisierenden internationalen Friedensbewegung erreicht werden. Die optimistische Atmosph\u00e4re der Proteste und der Gegengipfel spornen uns an, dieses Ziel zu erreichen.\u201c<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Dem NATO-Gipfel am 25. Mai in Br\u00fcssel kam besondere Bedeutung zu. Zum einen wurde das neue Hauptquartier in Br\u00fcssel eingeweiht; zum anderen die Verteilung der Milit\u00e4rausgaben auf die Mitgliedstaaten und das Augenmerk der NATO auf den Kampf gegen den Terrorismus diskutiert.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":12515,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23276","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-alessandra-giannessi-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23276","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23276"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23276\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27646,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23276\/revisions\/27646"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12515"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23276"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23276"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23276"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}