Bericht von Manuela Kropp<\/i><\/b>, Wiss. Mitarbeiterin im B\u00fcro von MdEP Cornelia Ernst (GUE\/NGL), Europ\u00e4isches Parlament<\/i><\/p>\n
Energiearmut ist ein wachsendes Problem in der Europ\u00e4ischen Union. Ungef\u00e4hr 11 Prozent der Bev\u00f6lkerung leiden unter Energiearmut oder sind akut davon bedroht (in 2012 waren dies 54 Millionen B\u00fcrger_innen). 16% der Bev\u00f6lkerung in der EU lebt in feuchten, schlecht isolierten Wohnungen, und 9% sind mit der Zahlung von Rechnungen an die Energieversorger im R\u00fcckstand[1].<\/p>\n
Problematisch ist, dass weder auf europ\u00e4ischer Ebene noch in vielen Mitgliedstaaten eine Definition zu Energiearmut existiert \u2013 hinzu kommt, dass nur in einigen wenigen Mitgliedstaaten \u00fcberhaupt Daten zu Energiearmut und Versorgungssperren gesammelt und ver\u00f6ffentlicht werden. Dennoch kann man den Begriff wie folgt eingrenzen: Energiearmut liegt vor, wenn eine Person nicht in der Lage ist, ihren Wohnraum zu erschwinglichen Kosten angemessen zu beheizen[2].<\/p>\n
Im Rahmen des Workshops diskutierten die Teilnehmer_innen aus Deutschland, Ungarn, Bulgarien und \u00d6sterreich, wie man dem wachsenden Problem der Energiearmut begegnen kann.<\/p>\n
1. Wir brauchen entweder eine einheitliche, europ\u00e4ische Definition von Energiearmut oder eine Verpflichtung f\u00fcr alle Mitgliedstaaten, eine nationale Definition vorzulegen. Damit zusammenh\u00e4ngend brauchen wir einheitliche Indikatoren f\u00fcr Energiearmut, um die Entwicklung in den verschiedenen Mitgliedstaaten durch Datenerhebung beobachten und vergleichbar machen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
2. Daten zu Versorgungssperren m\u00fcssen gesammelt und ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n
3. Der Zugang zu Energie muss als soziales Grundrecht definiert und durchgesetzt werden.<\/p>\n
4. Regulierte Preise f\u00fcr Energie m\u00fcssen erhalten bleiben und d\u00fcrfen nicht im Zuge der Reform des Binnenmarktes f\u00fcr Elektrizit\u00e4t abgeschafft werden.<\/p>\n
5. Strom- und Heizungssperren m\u00fcssen verboten werden.<\/p>\n
6. Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz von Geb\u00e4uden m\u00fcssen so gestaltet werden, dass Mieter_innen keine steigenden Kosten f\u00fcr die Miete bef\u00fcrchten m\u00fcssen.<\/p>\n
7. Energienetze und Energieversorgung m\u00fcssen in kommunaler Hand sein.<\/p>\n
Die Herausforderung besteht darin, das Thema \u201eEnergiearmut\u201c in den politischen Entscheidungsgremien auf die Tagesordnung zu setzen. Bspw. wird \u201eEnergiearmut\u201c in der Empfehlung der europ\u00e4ischen Kommission zur europ\u00e4ischen S\u00e4ule sozialer Rechte erw\u00e4hnt, aber klar als nationales Thema eingeordnet[3]. Ende 2017 soll eine europ\u00e4ische Beobachtungsstelle f\u00fcr Energiearmut (European Energy Poverty Observatory) eingerichtet werden, aber es ist unklar, wie die Zielsetzung dieser Beobachtungsstelle aussieht.<\/p>\n
In folgenden Mitgliedstaaten sind besonders viele Menschen von Energiearmut betroffen<\/b>: Ungarn (7,5%), Spanien (9,2%), Rum\u00e4nien (10,9%), Italien (14,8%), Portugal (19,8%), Griechenland (27,0%), Bulgarien (37,6%).[4]<\/p>\n
Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Zunahme von Energiearmut<\/b> sind vielf\u00e4ltig: steigende Arbeitslosigkeit, sinkende Realeinkommen, K\u00fcrzungen bei sozialen Unterst\u00fctzungsleistungen. 119 Mio. Menschen leben in der EU in Armut, seit 2008 ist ihre Zahl um 4,8 Mio. angestiegen. Au\u00dferdem haben sich die Kosten f\u00fcr die Energieversorgung seit 2004, im Zuge der Liberalisierung der Energiem\u00e4rkte, um 70% erh\u00f6ht. Menschen, die von Energiearmut betroffen sind, leben oft in schlecht isolierten Gebauden. In 21 Mitgliedstaaten k\u00f6nnen Vermieter die Kosten f\u00fcr Geb\u00e4udesanierung durch eine Erh\u00f6hung der Miete an die Mieter_innen weitergeben, so dass hier keine finanzielle Entlastung stattfindet, sondern im Gegenteil finanziell schw\u00e4cher aufgestellte Mieter_innen aus ihren Wohnungen verdr\u00e4ngt werden.<\/p>\n
In Bulgarien<\/b> bspw. existiert keine Definition f\u00fcr Energiearmut, obwohl Artikel 3 Abs. 7 der Richtlinie zum Elektrizit\u00e4tsbinnenmarkt[5] vorschreibt, dass die Mitgliedstaaten mit Blick auf Schutz vor Energiearmut \u201eschutzbed\u00fcrftige Kunden\u201c definieren sollen, und sichergestellt werden soll, dass es ein Verbot gibt, solche Kunden in schwierigen Zeiten von der Energieversorgung auszuschlie\u00dfen. 2013 kam es in Bulgarien aufgrund massiv gestiegener Energiepreise zu landesweiten Protesten, und heute haben \u00fcber die H\u00e4lfte der bulgarischen Haushalte Probleme, ihren Wohnraum angemessen zu beheizen. In Bulgarien muss man 400 Arbeitsstunden aufwenden, um den b\u00fcrokratischen Aufwand bei der Beantragung von erneuerbaren Anlagen zu bew\u00e4ltigen.<\/p>\n
\u00c4hnlich problematisch ist die Situation in Ungarn<\/b>: dort ist es weit verbreitet, dass Haushalte \u00fcber 20% ihres Einkommens f\u00fcr die Strom- und Gasversorgung ausgeben m\u00fcssen. Daten zu Versorgungssperren werden von der Fidesz-Regierung nicht mehr ver\u00f6ffentlicht. Tausende Menschen sterben jeden Winter aufgrund unzureichender W\u00e4rmeversorgung, 70% der Luftverschmutzung im Winter wird durch das Heizen mit Abf\u00e4llen verursacht. Es wurde der Vorschlag unterbreitet, eine Kampagne zur F\u00f6rderung des Mieterstroms zu starten \u2013 \u201eone million roof tops with PV panels\u201c (eine Million D\u00e4cher mit Solarpanelen).<\/p>\n
Auch in Spanien<\/b> sind besonders viele Menschen von Energiearmut betroffen \u2013 11% der Bev\u00f6lkerung. Jedes Jahr sterben 7.000 Menschen aufgrund von Energiearmut. Ca. 170.000 Versorgungssperren j\u00e4hrlich sind in den letzten Jahren vorgenommen worden.<\/p>\n
In Deutschland<\/b> hat sich der durchschnittliche Strompreis f\u00fcr Haushalte von 14 auf fast 30 Cent pro kWh zwischen 2000 und 2017 verdoppelt. Auch die Zahl der Stromsperren ist stark angestiegen: von 312.000 betroffenen Haushalten im Jahr 2011 auf 359.000 betroffene Haushalte im Jahr 2015. 6,3 Mio. Mal wurden Androhungen f\u00fcr Absperrungen ausgesprochen. In Deutschland gibt es keine einheitliche Definition von Energiearmut, allgemein wird als Definition verwendet: Ein Haushalt gilt als energiearm, wenn mehr als 10 Prozent des Haushaltsnettoeinkommens f\u00fcr die energetische Grundversorgung aufgewendet werden m\u00fcssen. Forderungen speziell f\u00fcr Deutschland: Der Heizkostenzuschuss muss wieder eingef\u00fchrt werden, ungerechtfertigte Industrierabatte m\u00fcssen abgeschafft werden, die Stromsteuer muss gesenkt werden, und eine Strompreisaufsicht muss eingef\u00fchrt werden, um die Willk\u00fcr bei der Strompreisgestaltung zu verhindern.<\/p>\n
In \u00d6sterreich<\/b> gibt es auch keine offiziellen Zahlen zu \u201eLeistungsunterbrechungen\u201c, aber nach Einzelberichten kann man folgende Daten zusammentragen: in Wien waren im November 2007 2.000 Haushalte ohne Gas- und Strombezug. In Linz waren im Dezember 2013 3.100 Menschen ohne Gas-, Strom- oder Fernw\u00e4rmeversorgung. Dazu kommen nat\u00fcrlich noch Haushalte, die sich mit Ratenzahlungen herumschlagen m\u00fcssen.<\/p>\n
Regulierte Preise<\/b> im Energiesektor m\u00fcssen unbedingt erhalten bleiben und d\u00fcrfen nicht im Rahmen der \u00dcberarbeitung der Richtlinie zum Elektrizit\u00e4tsbinnenmarkt abgeschafft werden (auch wenn die europ\u00e4ische Kommission dies in ihrem Vorschlag gefordert hat). Die steigenden Energiepreise zeigen deutlich, dass die Liberalisierung des Strommarktes vor 20 Jahren ein Fehler war \u2013 hier liegt quasi Marktversagen vor. Das Recht auf Wasser ist mittlerweile in der \u00f6ffentlichen Diskussion anerkannt, aber das Recht auf Energie noch nicht \u2013 es muss klar sein, dass auch Energie ein \u00f6ffentliches Gut ist und der Zugang zu diesem Gut ein soziales Grundrecht darstellt.<\/p>\n
Die Kommunistische Partei \u00d6sterreich (KP\u00d6) hat ein Konzept zur kostenlosen Energiegrundsicherung<\/b> (EGS) entwickelt. Die Grundidee ist, dass alle Haushalte ein fix definiertes Kontingent an Strom und W\u00e4rme kostenlos erhalten. Als Ausgangspunkt f\u00fcr diesen Grundbezug gilt der durchschnittliche Verbrauch eines Zweipersonen-Haushalts, den die Arbeiterkammer Wien bei einer Wohnfl\u00e4che von 60 m2 mit 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas bemisst. Die Preisgestaltung des \u00fcber das Gratiskontingent hinausgehenden Verbrauchs erfolgt progressiv, um damit \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Energieverbrauch zu reduzieren. Finanziert wird die Energiegrundsicherung aus den Gewinnen der Versorgungsunternehmen, sowie aus dem h\u00f6heren Tarif f\u00fcr den Mehrverbrauch.<\/p>\n
Ein Weg zur Bek\u00e4mpfung von Energiearmut ist die Re-Kommunalisierung der Netze <\/b>und der Energieversorgungsunternehmen. Der vom \u201eBerliner Energietisch\u201c vorgelegte Gesetzentwurf[6] f\u00fcr die Errichtung eines Stadtwerkes und einer Netzbetreibergesellschaft hatte den Dreiklang einer demokratischen, \u00f6kologischen und sozialen Energieversorgung zum Ziel. Kommunale Unternehmen erm\u00f6glichen Mitbestimmung der B\u00fcrger_innen, eine \u00f6kologische Versorgung durch erneuerbare Energien und eine bezahlbare Energieversorgung f\u00fcr alle, die Gewinne verbleiben in der Kommune und k\u00f6nnen f\u00fcr soziale Ma\u00dfnahmen vor Ort eingesetzt werden. Jedoch ist nicht sichergestellt, dass ein Energieversorger in kommunaler Hand auch eine Energieversorgung f\u00fcr alle bereitstellt. Deshalb m\u00fcssen folgende Ma\u00dfnahmen flankierend ergriffen werden: auf bundesdeutscher Ebene ein Verbot von Stromsperren einf\u00fchren, das Recht auf Energie gesetzlich festschreiben, Einf\u00fchrung einer Schuldnerberatung f\u00fcr Menschen, die von Strom -und Gassperren bedroht sind, Beratungen zum Stromsparen, Beratungen zu Ratenzahlungen, und die Einf\u00fchrung von Sozialtarifen.<\/p>\n
Das Beispiel aus D\u00e4nemark zu Energiegenossenschaften im Fernw\u00e4rmebereich<\/b> zeigt, dass hier entscheidenden Preissenkungen f\u00fcr die B\u00fcrger_innen erreicht werden konnten.<\/p>\n
Energetische Geb\u00e4udesanierung<\/b> ist kein technisches, sondern ein politisches Problem, und bietet die Chance, Energiearmut zu bek\u00e4mpfen, denn 75% des Geb\u00e4udebestandes in der EU sind energetisch ineffizient, wobei der gesamte Geb\u00e4udebestand 36% der Treibhausgasemissionen in der EU verursacht. Die Finanzierung der energetischen Geb\u00e4udesanierung ist die Crux und das wichtigste Hindernis, wenn sie nicht erfolgt. Es liegt ein Anreizproblem vor: Der Hausbesitzer muss die Geb\u00e4udesanierung bezahlen, wobei der Mieter von den Kosteneinsparungen profitieren wird. Aber nur theoretisch, denn in vielen Mitgliedstaaten werden die Kosten \u00fcber eine Mieterh\u00f6hung an die Mieter_innen weitergegeben \u2013 es droht \u201egr\u00fcne Gentrifizierung\u201c. Politische Optionen sind: \u201egr\u00fcne\u201c Mietvertr\u00e4ge, also die Vereinbarung zwischen Mieter_in und Besitzer_in, die Kosten der Sanierung zu teilen. Auf EU-Ebene brauchen wir eine ambitionierte Gesetzgebung zur Energieeffizienz im Rahmen der \u00dcberarbeitung der Energieeffizienzrichtlinie, die Vorschriften zur Bek\u00e4mpfung von Energiearmut enth\u00e4lt.<\/p>\n
Der Zugang zu Finanzierung muss f\u00fcr Haushalte, die von Energiearmut betroffen sind, erleichtert werden: 18 Mrd. EUR gehen bereits aus dem europ\u00e4ischen Budget in Energieeffizienzma\u00dfnahmen, aber diese Summe reicht nicht aus und m\u00fcsste deutlich gesteigert werden. Projekte, die durch die Europ\u00e4ische Investitionsbank (EIB) im Energieeffizienzbereich gef\u00f6rdert werden, befinden sich zu 80% in Frankreich, Finnland und Deutschland. Die Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa erhalten von der EIB in diesem Bereich \u00fcberhaupt keine Finanzierung. Zwar sind die Gelder der EIB f\u00fcr Energieeffizienzma\u00dfnahmen von 2 Mrd. EUR in 2013 auf 3,4 Mrd. EUR erh\u00f6ht worden, aber das geographische Ungleichgewicht muss abgeschafft werden, schlie\u00dflich sind vor allen Dingen auch Staaten in Mittel- und Osteuropa von Energiearmut betroffen. <\/p>\n
Aus D\u00e4nemark wurde ein Stadterneuerungsprogramm<\/b> der Red-Green-Alliance vorgestellt, das 2014 in Kooperation mit den nationalen Mietervertretungen erarbeitet worden war. Es basiert auf einer Vereinbarung zwischen Vermietern und Mietern, wobei der Vermieter einen Teil der erh\u00f6hten Miete nach einer energetischen Geb\u00e4udesanierung reduzieren muss (als Ausgleich f\u00fcr den schlechten Zustand des Geb\u00e4udes, f\u00fcr den er verantwortlich ist).<\/p>\n
Anmerkungen <\/b><\/span><\/p>\n [1] Greens\/EFA, Tamas Meszerics, Handbook Energy Poverty, 2016, S. 22<\/span><\/p>\n [2] Definition nach European Anti-Poverty Network, auf englisch: Energy poverty is when a person is not able to heat or fuel their home to an acceptable standard at an affordable cost. (Presentation during workshop on 29 May 2017)<\/p>\n [3] https:\/\/ec.europa.eu\/commission\/publications\/commission-recommendation-establishing-european-pillar-social-rights_de<\/link><\/p>\n [4] Leaflet European Public Service Union (EPSU), European Anti-Poverty Network (EAPN), Right to Energy for all Europeans! <\/span>http:\/\/www.eapn.eu\/wp-content\/uploads\/2017\/05\/EAPN-2017-EAPN-EPSU-energypoverty-leaflet-1138.pdf<\/link><\/p>\n [5] Richtlinie 2009\/72\/EG \u00fcber gemeinsame Vorschriften f\u00fcr den Elektrizit\u00e4tsbinnenmarkt<\/p>\n [6] http:\/\/www.berliner-energietisch.net\/images\/eckpunktepapier ge.pdf<\/p>\n<\/link>\n Rund 11 Prozent der Bev\u00f6lkerung in der EU leiden unter Energiearmut oder sind akut davon bedroht. Ein von der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, Rosa-Luxemburg-Stiftung Br\u00fcssel und transform! europe veranstalteter Workshop widmete sich dem Thema.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":12571,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[1666],"class_list":["post-23278","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","tag-energie","person-manuela-kropp-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23278","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23278"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23278\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27648,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23278\/revisions\/27648"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12571"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23278"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23278"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23278"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Downloads<\/b><\/h5>\n
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