{"id":23299,"date":"2017-11-13T10:30:45","date_gmt":"2017-11-13T09:30:45","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/ein-schwarzer-herbst-fuer-die-tschechische-linke\/"},"modified":"2023-09-27T16:10:11","modified_gmt":"2023-09-27T14:10:11","slug":"ein-schwarzer-herbst-fuer-die-tschechische-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/ein-schwarzer-herbst-fuer-die-tschechische-linke\/","title":{"rendered":"Ein schwarzer Herbst f\u00fcr die tschechische Linke"},"content":{"rendered":"

Die Wahlen 2017 sind geschlagen: Die klare Siegerin ist ANO 2011<\/b>. Dabei handelt es sich um eine politische Bewegung, die aus der Bewegung \u201eAktion unzufriedener B\u00fcrger\u201c hervorging; \u201eAno\u201c bedeutet \u201eja\u201c auf Tschechisch. Die Partei z\u00e4hlt sich selbst zur Mitte bzw. rechten Mitte und ist im Europaparlament Mitglied der ALDE-Fraktion.<\/span><\/p>\n

ODS<\/span><\/b>, die \u201edemokratische B\u00fcrgerpartei\u201c, kam auf Platz 2. Dabei handelt es sich um eine traditionell-konservative und EU-skeptische Rechtspartei. Nur knapp dahinter reihten sich die Piraten<\/b> ein: ein tschechischer Klon der westlichen Piratenparteien, die sich jedoch eher nach rechts orientieren (sie gelten als antikommunistisch). Die Partei hat keine klar definierten politischen Ziele und war bisher nur auf lokaler und regionaler Ebene vertreten. Die SPD<\/b> (\u201eFreiheit und direkte Demokratie\u201c) erreichte ein \u00e4hnliches Ergebnis. Sie ist das Resultat einer Spaltung der Partei USVIT, die zwischen 2013 und 2017 im Parlament vertreten war.<\/span><\/p>\n

Zwei weitere Parteien schafften es, mehr also die notwendigen 5% der Stimmen zu bekommen, und werden nun ebenfalls im Parlament vertreten sein: TOP 09<\/b>, eine rechte, pro-europ\u00e4ische Partei, und STAN<\/b> (\u201eB\u00fcrgermeister und Unabh\u00e4ngige\u201c), eine politische Bewegung, die als Basisgruppierung auf kommunaler Ebene begann und dann auch auf nationaler Ebene aktiv wurde. Sie ist Mitglied der EPP-Fraktion im Europaparlament. Die beiden Parteien hatten bei den letzten Wahlen noch im Rahmen eines B\u00fcndnisses gemeinsam kandidiert und konnten 26 Mandate f\u00fcr sich gewinnen, entschlossen sich jedoch dazu, dieses Mal getrennt anzutreten.<\/span><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen<\/b> erreichten blo\u00df 1,46% der Stimmen und werden daher nicht im Parlament vertreten sein. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 60,84%, was einem leichten Anstieg im Vergleich zu den letzten Wahlen darstellt (2013: 59,48%).<\/span><\/p>\n

Eine erste Wahlanalyse<\/span><\/b><\/h4>\n

Die Wahlen best\u00e4tigten, dass die (radikalen und moderaten) Parteien der tschechischen Linken grunds\u00e4tzlich dem allgemeinen europ\u00e4ischen Trend linker Bewegungen folgen (wenn auch mit einer gewissen Verz\u00f6gerung). Dieser Trend ist nicht auf sinkende Wahlergebnisse begrenzt, sondern umfasst auch die ge\u00e4nderte Wahrnehmung der Linken durch die breitere \u00d6ffentlichkeit.<\/span><\/p>\n

In der tschechischen politischen Landschaft gibt es zwei Linksparteien: die Sozialdemokrat_innen<\/b> und die Kommunistische Partei<\/b>. Beide existieren seit vielen Jahren. Abseits ihrer treuen Unterst\u00fctzer_innen, die sie seit Langem w\u00e4hlen, erreichen die beiden Parteien auch viele W\u00e4hler_innen, die wenig bis gar nicht an sie gebunden sind.<\/span><\/p>\n

Der Unterschied zwischen ihnen ist, dass es sich bei der Sozialdemokratie um eine traditionell reformistische Partei handelt, die sich f\u00fcr einen \u201everbesserten Kapitalismus\u201c einsetzt \u2013 ein Konzept, das von der \u00d6ffentlichkeit als \u201eWohlfahrtsstaat\u201c bezeichnet wird. Politikwissenschafter_innen definieren die Kommunistische Partei als systemgegnerische Partei, da sie sich f\u00fcr eine grundlegende \u00c4nderung der politischen Ordnung einsetzt, mit dem strategischen Ziel, (einen eher lose definierten) Sozialismus einzuf\u00fchren. In ihren Texten und Reden betont die Kommunistische Partei, dass der notwendige systemische und gesellschaftliche Wandel auf demokratischen Entscheidungen der B\u00fcrger_innen basieren muss.<\/span><\/p>\n

In Tschechien wird die Gr\u00fcne Partei<\/b> nicht naturgem\u00e4\u00df mit der Linken in Verbindung gebracht. Was manche ihrer Werte betrifft, steht die Partei einer linken Weltsicht nahe, jedoch zeigt ihre Regierungsbeteiligung 2006\u20132008, dass ihre Handlungen eher von Entscheidungen gepr\u00e4gt waren, die der Rechten oder der politischen Mitte zuzuordnen sind.<\/span><\/p>\n

Tschechischer Euroskeptizismus<\/span><\/b><\/h5>\n

Die tschechische Gesellschaft kann als eher EU-skeptisch gewertet werden. Obwohl z.B. 65% der tschechischen Bev\u00f6lkerung die EU-Mitgliedschaft im Hinblick auf das Thema Verteidigung als etwas Positives sehen, erreicht dieser Prozentsatz beim Thema Politik nur 38%. 69% der Tschech_innen sind au\u00dferdem der Meinung, dass die EU-Governance nicht auf die Interessen des Landes ausgerichtet ist. Daher ist es nicht weiter \u00fcberraschend, dass die Rechtsparteien oder jene, die erkl\u00e4ren, dem rechten Teil des politischen Spektrums anzugeh\u00f6ren, zu den Pionier_innen des Euroskeptizismus geh\u00f6ren oder sich zumindest von einer \u00dcberbetonung der europ\u00e4ischen Integration distanzieren. Die kommunistische Partei pocht beispielsweise seit Langem auf die Abhaltung eines Referendums zur tschechischen EU-Mitgliedschaft und spricht \u00fcber einen NATO-Austritt. Soziologische Umfragen weisen jedoch darauf hin, dass diese wichtigen geopolitischen Entscheidungen keinen wirklichen R\u00fcckhalt in der tschechischen \u00d6ffentlichkeit genie\u00dfen (au\u00dferdem wird die NATO-Mitgliedschaft positiver als jene bei der EU gesehen).<\/span><\/p>\n

Der diesj\u00e4hrigen Parlamentswahl stellten sich insgesamt 31 Parteien und politische Bewegungen, wovon nur zwei als links eingestuft werden k\u00f6nnen \u2013 n\u00e4mlich die beiden oben genannten. Mit der Tatsache, dass nun stolze neun Parteien und Bewegungen ins Parlament einziehen, wurde ein Rekord gebrochen. Die Zusammensetzung der W\u00e4hler_innenschaft nach Alter hat sich ge\u00e4ndert. Erste Erkenntnisse zeigen, dass dieses Jahr besonders die junge und mittlere Generation von ihrem Wahlrecht gebraucht machte \u2013 h\u00e4ufiger als in vergangenen Jahren.<\/span><\/p>\n

Linke Sympathisant_innen schwinden<\/span><\/b><\/h5>\n

Eine Analyse der Wahlergebnisse der tschechischen Kommunist_innen und Sozialdemokrat_innen zeigt, dass zwei Arten von W\u00e4hler_innen unterschieden werden k\u00f6nnen. Die erste Gruppe umfasst sogenannte \u201eGewissensw\u00e4hler_innen\u201c. Die zweite jene Menschen, die ihre fehlende Zustimmung zu verschiedenen Aspekten des sozialen oder wirtschaftlichen Lebens durch ihre Stimme f\u00fcr eine Linkspartei ausdr\u00fccken. Soziologische Studien legen nahe, dass die Verbundenheit der Menschen mit der linken oder der rechten Seite des politischen Spektrums langfristig nachl\u00e4sst. Menschen, die sich mit der radikalen Linken identifizieren, machen etwa 7,5% der gesamten W\u00e4hler_innenschaft aus, mit der moderaten Linken 11,2% und der linken Mitte 8,2%. 35,4% der W\u00e4hler_innen identifizieren sich mit verschiedensten Rechtsparteien; 20,0% mit der rechten Mitte. 27,4% sehen sich selbst als Anh\u00e4nger_innen der Mitte und 10,3% zeigen keine Pr\u00e4ferenzen (Erhebungszeitraum: Mitte 2017). Langfristige Analysen zeigen, dass die Zahl linker Sympathisant_innen schwindet. Zwischen 2012 und 2013 machten sie noch mehr als 40% der gesamten W\u00e4hler_innen aus, was mageren 27% bei dieser Wahl gegen\u00fcbersteht. Die Anzahl an W\u00e4hler_innen, die sich mit der Rechten identifizieren, hat sich \u00fcber die letzten drei Jahre nicht ver\u00e4ndert; die Mitte ist jedoch deutlich gewachsen.<\/span><\/p>\n

Die \u201eneue Linke\u201c und die Piraten<\/span><\/b><\/h5>\n

Beide Linksparteien leiden unter der Aush\u00f6hlung ihrer konzeptuellen Ideen. Normalb\u00fcrger_innen f\u00e4llt es oft schwer, die linke Ausrichtung der Parteien in deren Handlungen festzumachen. Das betrifft z.B. Vertreter_innen dieser Parteien in verschiedenen staatlichen Strukturen (Regionalregierungen, Kommunen etc.) trotz ihrer linken Rhetorik. Andere linke Gruppierungen, die Teil der sogenannten \u201eneuen Linken\u201c sind, versuchten nicht einmal, bei dieser Wahl zu kandidieren. Dabei handelt es sich tendenziell um Gruppen von Intellektuellen, die ihren Ursprung in der (haupts\u00e4chlich st\u00e4dtischen) Mittelschicht haben, aber keine st\u00e4rkere organisatorische Struktur aufweisen. Durch ihre Struktur als loses Netzwerk und ihre Ad-Hoc-Aktionen sind sie nicht einmal ansatzweise dazu f\u00e4hig, sich einer Wahl zu stellen. In diesem Kontext sollte auch der Status der Piratenpartei diskutiert werden. M. Vrba, ein tschechischer Journalist, beschrieb ihren aktuellen H\u00f6henflug sehr treffend: \u201e[Die Piraten] … repr\u00e4sentieren einen post-ideologischen, hohlen Tumult, der keine \u00c4nderung der Politik auf inhaltlicher Ebene, sondern rein auf formeller Ebene vorschl\u00e4gt\u201c.<\/span><\/p>\n

Den Piraten gelang es, besonders in den St\u00e4dten, viele Stimmen der jungen Generationen zu gewinnen \u2013 genau an jenen Orten, wo die sogenannte \u201eneue Linke\u201c ihre Basis hat.<\/span><\/p>\n

Ging die \u00d6ffentlichkeit einer schlauen Marketingstrategie auf den Leim?<\/span><\/b><\/h5>\n

Die traditionelle Kernw\u00e4hler_innenschaft der Linken (und besonders der <\/span>KS\u010cM) ist die \u00e4ltere Generation; jene Menschen, die vom aktuellen neoliberalen System besonders hart getroffen werden.<\/span><\/p>\n

Eines scheint klar: Die tschechische Bev\u00f6lkerung hat gezeigt, dass sie nicht mehr hinter den \u201ealten\u201c Praktiken der traditionellen Parteien steht. Offen bleibt jedoch die Frage, ob sie nicht einer schlauen Marketingstrategie der neuen Akteur_innen auf den Leim gegangen ist, besonders jener der ANO. Au\u00dferdem zeigte sich, dass die \u00d6ffentlichkeit den Rechtsstaat als nicht vertrauensw\u00fcrdig wahrnimmt: Nachdem die Polizei zwei Wochen vor der Wahl Anschuldigungen wegen Veruntreuung von EU-Geldern gegen zwei Hauptakteure der ANO erhoben hatte (einschlie\u00dflich ihres Vorsitzenden), gewann die Bewegung nur noch weiter an Zustimmung. Ein bedeutender Teil der Bev\u00f6lkerung glaubt, dass \u00e4hnliche Praktiken bei Regierungsparteien (einschlie\u00dflich der Sozialdemokrat_innen) Anwendung finden, was jedoch keine Reaktion der Exekutive nach sich gezogen hatte.<\/span><\/p>\n

Die SPD hat ihr sehr gutes Ergebnis nicht nur ihrer \u201enationalistischen\u201c, anti-islamischen und anti-migrantischen Ausrichtung zu verdanken, sondern auch der Tatsache, dass sie sich deutlich f\u00fcr L\u00f6sungen ausgesprochen hatte, die B\u00fcrger_innen \u2013 zumindest formell \u2013 eine gr\u00f6\u00dfere M\u00f6glichkeit gibt, sich in \u00f6ffentliche Angelegenheiten einzumischen (Referenden etc.).<\/span><\/p>\n

Ausblick<\/span><\/b><\/h5>\n

Der erste Schock ist inzwischen \u00fcberwunden und die linken Akteur_innen denken nun \u00fcber n\u00e4chste Schritte nach. Es gibt auch einige Rechtsparteien, die an Zustimmung eingeb\u00fc\u00dft haben; auch sie analysieren ihre Perspektiven. Einige Parteivorsitzende haben bereits ihren R\u00fccktritt verlautbart. Nun zeigt sich: E<\/a>ine der Lehren, die aus der vergangenen Krise und den aufkommenden gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen gezogen werden kann, ist, dass der globale Kapitalismus gest\u00e4rkt daraus hervorgeht. W\u00e4hrend einige Kr\u00e4fte gehofft hatten, die Krisenentwicklung zu nutzen, um zumindest einen Teil ihrer Vorhaben umzusetzen, gerieten sie selbst in eine Krise, aus der sie nun einen Ausweg suchen.<\/span><\/p>\n

Wahlergebnisse im Detail:<\/span><\/b><\/h5>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
\n

Partei oder Bewegung<\/span><\/i><\/p>\n<\/td>\n

\n

Ergebnisse in % (2017)<\/span><\/i><\/p>\n<\/td>\n

\n

Mandate im Parlament\/Ver\u00e4nderung seit 2013<\/span><\/i><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

ANO 2011<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

29,64 %<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

78\/+31<\/span><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

ODS<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

11,32 %<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

25\/+9<\/span><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

Piraten<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

10,79 % <\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

22\/+22<\/span><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

SPD<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

10,64 %<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

22<\/span><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

CPBM<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>7,76 %<\/p>\n<\/td>\n

\n

15\/-18<\/span><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

CSSD \u2013 Sozialdemokrat_innen<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>7,27 %<\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>15\/-35<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

KDU-CSL \u2013 Christliche Demokrat_innen<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>5,81 % <\/p>\n<\/td>\n

\n

10<\/span><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

TOP 09<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>5,31 %<\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>7<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

STAN<\/span><\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>5,18 % <\/p>\n<\/td>\n

\n

 <\/span>6<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bei den Tschechischen Parlamentswahlen am 20. und 21. Oktober wurde die populistische ANO 2011 stimmenst\u00e4rkste Kraft: Dies gelang ihr insbesondere durch eine schlaue Marketingstrategie im Wahlkampf. Die tschechische Linke folgt dem europ\u00e4ischen Abw\u00e4rtstrend.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":12704,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23299","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-jiri-malek-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23299","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23299"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23299\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27667,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23299\/revisions\/27667"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12704"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23299"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23299"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23299"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}