{"id":23302,"date":"2018-01-11T09:18:36","date_gmt":"2018-01-11T08:18:36","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/die-menschen-an-die-macht\/"},"modified":"2023-09-27T16:10:12","modified_gmt":"2023-09-27T14:10:12","slug":"die-menschen-an-die-macht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/die-menschen-an-die-macht\/","title":{"rendered":"\u201eDie Menschen an die Macht!\u201c"},"content":{"rendered":"

Die Entscheidung der Europ\u00e4ischen Linkspartei (EL), Alexis Tsipras als Pr\u00e4sidentschaftskandidaten f\u00fcr die Europ\u00e4ische Kommission aufzustellen, gab 2014 Anlass zur Hoffnung: Es schien, als ob auch in Italien eine linke politische Kraft aus dem Umfeld der EL aufgebaut werden k\u00f6nnte, wie dies in vielen anderen EU-Staaten, besonders im europ\u00e4ischen S\u00fcden, der Fall war. Mit der Gr\u00fcndung der Liste \u201eL\u2019Altra Europa con Tsipras\u201c (\u201eEin anderes Europa mit Tsipras\u201c) konnten politische Kr\u00e4fte der Linken geb\u00fcndelt werden, wodurch die italienische Linke \u2013 nach langer Absenz im EU-Parlament \u2013 wieder drei Europaabgeordnete stellen konnte.<\/span><\/p>\n

Ein schwieriger gemeinsamer Weg <\/span><\/b><\/h4>\n

Der Prozess der Einheitsfindung gestaltete sich in der Folge kompliziert, da sich ein Teil des B\u00fcndnisses \u2013 die SEL (Sinistra Ecologia Libert\u00e0 \u2013 Linke \u00d6kologie Freiheit) und einige Ex-Mitglieder des PD (Partito Democratico \u2013 Demokratische Partei), darunter Stefano Fassina, der ehemalige PD-Sprecher f\u00fcr Arbeitsmarktpolitik \u2013 gegen einen gemeinsamen Weg der unterschiedlichen Kr\u00e4fte aussprachen und sich zur Gr\u00fcndung einer neuen Partei entschlossen: Sinistra Italiana (SI \u2013 Italienische Linke). Das Referendum zur Verfassungs\u00e4nderung im Dezember 2016, das vom damaligen Regierungschef und PD-Generalsekret\u00e4r Renzi angesto\u00dfen wurde, bot dem geeinten Widerstand eine neue Plattform. Im ganzen Land bildeten sich Komitees, die sich f\u00fcr die Beibehaltung der bestehenden Verfassung einsetzten.<\/span><\/p>\n

Der Erfolg der \u201eNein\u201c-Kampagne hatte Renzis R\u00fccktritt sowie den Zusammenbruch seiner Regierung zur Folge. Sie wurde sofort durch ihren eigenen Klon ersetzt, der alle Entscheidungen der Renzi-Regierung best\u00e4tigte. Viele erwarteten sofortige Neuwahlen und erkannten damit Bedarf an einer gemeinsamen Kampagne gegen Renzis PD. Renzi musste in der Folge den Verlust einiger wichtiger Parteimitglieder hinnehmen. Dazu z\u00e4hlten etwa der ehemalige PD-Parteisekret\u00e4r Bersani und der Parteimitbegr\u00fcnder und ehemalige Ministerpr\u00e4sident D\u2019Alema: Sie wollten den vielen Demokrat_innen und Linken, die sich im Kampf der \u201eNein\u201c-Kampagne als starke Akteur_innen formiert hatten, durch die Gr\u00fcndung einer neuen Partei (Articolo 1 \u2013 Movimento Democratico e Progressista; Artikel 1 \u2013 Demokratische und Fortschrittliche Bewegung) eine Stimme verleihen.<\/span><\/p>\n

Zwei prominente Mitglieder des \u201eNein\u201c-Lagers, Anna Falcone und Tomaso Montanari, legten schlie\u00dflich den Vorschlag einer Wahlliste vor, die f\u00fcr die scheinbar kurz bevorstehenden Wahlen gedacht war. Der Appell zur Gr\u00fcndung einer gemeinsamen Liste abseits des PD mit einem radikalen Programm, das von der Brancaccio-Versammlung zusammengestellt wurde (der Name stammt vom Theater, in dem das Programm vorgestellt wurde), zeigte, dass die Notwendigkeit erkannt worden war, einen gemeinsamen und radikalen Ansatz zu w\u00e4hlen, der in den vergangenen Monaten verloren gegangen waren.<\/span><\/p>\n

Zwei linke Str\u00f6mungen kehren zur\u00fcck<\/span><\/b><\/h4>\n

In der Folge kam man jedoch auch von diesem gemeinsamen Prozess wieder ab. Offenbar war es  <\/span>nicht m\u00f6glich, zwei Dinge zu vereinen, die vielleicht einfach unvereinbar sind: Einerseits eine radikale Kritik an den politischen Ma\u00dfnahmen, die auch von Kr\u00e4ften der linken Mitte in der j\u00fcngeren Vergangenheit geteilt wurde, und andererseits die Chance, den Niedergang des PD zu nutzen.<\/p>\n

Durch den Bruch mit dem Brancaccio-Ansatz kristallisieren sich die beiden linken Str\u00f6mungen nun erneut: Auf der einen Seite jene, die den Wiederaufbau einer linken Mitte anstrebt und die der Regierung Konkurrenz machen und deren liberale Politik abmildern m\u00f6chte. Auf der anderen Seite sehen wir den Aufbau einer Linken, die alles umst\u00fcrzen m\u00f6chte, die zum Widerstand aufruft und die vielen k\u00e4mpferischen, anti-neoliberalen Bestrebungen im ganzen Land vereinen m\u00f6chte \u2013 auch als m\u00f6gliche Inspiration f\u00fcr die vielen bisher stillen und ungeh\u00f6rten Menschen.<\/span><\/p>\n

Sinistra Italiana und Ex-PD-Abgeordnete riefen mit dem Ziel der Kr\u00e4fteb\u00fcndelung eine Wahlallianz namens \u201eLiberi e Eguali\u201c ins Leben. Politische Organisationen wie die Rifondazione, L\u2019Altra Europa con Tsipras und viele Einzelpersonen, die an eine Liste mit einem radikalen politischen Profil glauben, fanden schlie\u00dflich in einer in Neapel einberufenen Versammlung zueinander, um im bestehenden politischen Raum kein Vakuum zu lassen.<\/span><\/p>\n

Die Tatsache, dass sich damit die prek\u00e4re und unterbezahlte Generation auf die politische B\u00fchne begeben hat \u2013 bisher kaum der Fall \u2013, ist nat\u00fcrlich zu begr\u00fc\u00dfen, auch wenn das Risiko besteht, dass keine gro\u00dfen Erfolge eingefahren werden.<\/span><\/p>\n

Gewerkschaften, Demonstrationen, \u201ePotere al Popolo!\u201c<\/span><\/b><\/h4>\n

Diese beiden linken Str\u00f6mungen haben kein g\u00e4nzlich unterschiedliches politisches Profil. Sie repr\u00e4sentieren zu einem gewissen Ma\u00df und mit den gebotenen Differenzierungen zwei soziale Aspekte, die im Kontext der Transformation des neoliberalen Produktionsmodells beschrieben werden k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n

Auf der einen Seite steht die Welt der stabilen und sicheren Arbeit, die mit ihren K\u00e4mpfen versucht, Errungenschaften gegen Deregulierung und Abwanderung zu verteidigen \u2013 also der typische soziale Block der historischen Linken und ihrer K\u00e4mpfe. Auf der anderen Seite erleben wir die Welt des Prekariats und der Ausbeutung. Diese Gruppe ist in unsicheren Arbeitsverh\u00e4ltnissen t\u00e4tig, meist nicht organisiert und f\u00fcr die Regierungen unsichtbar. Sie stellt einen anderen sozialen Block dar, der auch Schwarze und Entrechtete umfasst, der durch die Wirtschaftskrise weiter anwuchs und von den nationalen Regierungen und der EU ausgeblutet und niedergedr\u00fcckt wird.<\/span><\/p>\n

Diese Kluft ist auch in der Gewerkschaftswelt sichtbar und wurde im Dezember in zwei gro\u00dfen, landesweiten Demonstrationen offenkundig, die innerhalb weniger Tage stattfanden. Die erste wurde vom CGIL unterst\u00fctzt und richtete sich gegen die automatische Anhebung des Pensionsalters im Jahr 2019 auf bis zu 67 Jahre. Es war eine gut besuchte Demonstration, die einmal mehr zeigte, dass ein Bruch mit der von der EU-Kommission betriebenen Austerit\u00e4tspolitik n\u00f6tig ist, gegen die sich auch die Regierung gewandt hatte.<\/span><\/p>\n

Allerdings muss gesagt werden, dass die gleiche CGIL nicht zu Demonstrationen aufgerufen hatte, als dieselbe Ma\u00dfnahme 2011 von der Regierung Monti vorgesehen wurde. Sie ist stets eher an einer guten Beziehung zu den moderaten Gewerkschaften als zu den radikaleren an der Basis interessiert. Ihr Mangel an Radikalit\u00e4t und ihre Tendenz, sich der Regierungspolitik unterzuordnen, hat viele Arbeitnehmer_innen entt\u00e4uscht bzw. sie n\u00e4her an die Gewerkschaften der Basis gef\u00fchrt und sie dazu veranlasst, am 16. Dezember die landesweite Demonstration \u201eDiritti senza confini\u201c (\u201eRechte ohne Grenzen\u201c) im gro\u00dfen Stil zu unterst\u00fctzten. Migrant_innen, die in Italien leben und arbeiten, machten dabei erstmals die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der Teilnehmer_innen aus. Gemeinsam mit ihnen f\u00fcllten Sozialzentren, zivilgesellschaftliche Solidarit\u00e4tsorganisationen und Arbeitnehmer_innen, die in prek\u00e4ren Verh\u00e4ltnissen arbeiten, die Stra\u00dfen und nahmen somit den sozialen Konflikt in einem bisher ungekannten Ausma\u00df wieder auf.<\/p>\n

Am Tag danach nahmen viele von ihnen an einer Versammlung teil, um die Herausforderung anzunehmen, eine Wahlliste namens \u201ePotere al Popolo!\u201c (\u201eDie Menschen an die Macht<\/a>!\u201c) zusammenzustellen.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Wiederaufbauprozess der italienischen Linken setzte neue Ma\u00dfst\u00e4be. Um ihn besser verstehen zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen wir auf die Europawahlen 2014 zur\u00fcckgreifen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":12748,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23302","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-roberto-morea-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23302","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23302"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23302\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27670,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23302\/revisions\/27670"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12748"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23302"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23302"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23302"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}