{"id":23306,"date":"2018-01-31T11:15:52","date_gmt":"2018-01-31T10:15:52","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/der-alte-neue-praesident\/"},"modified":"2023-09-27T16:10:14","modified_gmt":"2023-09-27T14:10:14","slug":"der-alte-neue-praesident","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/der-alte-neue-praesident\/","title":{"rendered":"Der alte neue Pr\u00e4sident"},"content":{"rendered":"

Da im ersten Wahlgang keiner der vorgestellten Kandidaten eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhielt, wurde eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten Milo\u0161 Zeman und Ji\u0159\u00ed Draho\u0161 anberaumt, die im ersten Wahlgang jeweils 38,56% bzw. 26,60% der Stimmen auf sich vereinigt hatten.<\/span><\/p>\n

Im zweiten Wahlgang konnte sich schlie\u00dflich der amtierende Pr\u00e4sident Milo\u0161 Zeman mit 51,36% der Stimmen gegen seinen Kontrahenten Ji\u0159\u00ed Draho\u0161 durchsetzen, der ihm mit 48,63% unterlag. Zeman gewann in 10 der 14 tschechischen Regionen, wobei er sein bestes Ergebnis in der M\u00e4hrisch-Schlesischen Region einfuhr: Dort gingen 62,32% der W\u00e4hler_innenstimmen auf sein Konto. Draho\u0161 wurde in vier Regionen stimmenst\u00e4rkster Kandidat und erreichte in Prag mit 68,75% der Stimmen ein beeindruckendes Ergebnis. In f\u00fcnf von sechs St\u00e4dten mit \u00fcber 100.000 Einwohner_innen wurde Draho\u0161 zum Wahlsieger gek\u00fcrt. <\/span><\/p>\n

Insgesamt standen neun Kandidaten zur Wahl, wovon die Mehrheit von Anfang an Position gegen Zeman bezog und im zweiten Wahlgang Draho\u0161 unterst\u00fctzte. <\/span><\/p>\n

Die beiden Kandidaten der Stichwahl<\/span><\/b><\/h4>\n

Milo\u0161 Zeman<\/span><\/b>, Jahrgang 1944, ist \u00d6konom und seit 1990 politisch aktiv. In den 1990er-Jahren gr\u00fcndete er die tschechische sozialdemokratische Partei (\u010cSSD) und war zwischen 1998 und 2002 tschechischer Premierminister. Vor der Revolution 1989 geh\u00f6rte er intellektuellen Kreisen von Regimegegner_innen an; w\u00e4hrend des Prager Fr\u00fchlings 1968 war er Mitglied der Kommunistischen Partei.<\/span><\/p>\n

Ji\u0159\u00ed Draho\u0161<\/span><\/b>, Jahrgang 1949, ist Chemiker und war sein gesamtes Berufsleben \u00fcber im Bereich der wissenschaftlichen Forschung t\u00e4tig. Zwischen 2009 und 2017 war er Vorsitzender der tschechischen Akademie der Wissenschaften. Er deklariert sich als parteilos und war nie politisch aktiv, bis er sich in die \u00f6ffentliche Debatte zur staatlichen Unterst\u00fctzung der universit\u00e4ren Wissenschaft einbrachte. <\/span><\/p>\n

Der Wahlkampf<\/span><\/b><\/h4>\n

Im ersten Halbjahr 2017 fand der Wahlkampfauftakt statt. Neue Regulierungen kamen zur Anwendung, die sich haupts\u00e4chlich auf die Wahlkampffinanzierung bezogen (etwa Wahlkampfkostenobergrenzen, Verwendung transparenter Konten und die Offenlegung von Wahlkampfspenden). <\/span><\/p>\n

Schnell bildete sich ein informeller \u201eAnti-Zeman\u201c-Block aus vier sehr aktiven Kandidaten heraus. Diese richteten ihr Augenmerk besonders darauf, Pr\u00e4sident Zemans Politik und seine bisherigen politischen Aktivit\u00e4ten zu kritisieren, anstatt sich auf die Zukunftsperspektiven des Landes zu konzentrieren. Zeman vermied die direkte Konfrontation mit seinen Kontrahenten bei Wahlveranstaltungen; sein eigener Wahlkampf war au\u00dferdem nicht besonders aufsehenerregend. <\/span><\/p>\n

Vor dem offiziellen Auftakt der Pr\u00e4sidentschaftswahl fanden die Parlamentswahlen statt. Keine der Parlamentsparteien nominierte davor jedoch ihren Kandidaten. Drei Kandidaten (einschlie\u00dflich Zeman) best\u00e4tigten ihre Kandidatur, da sie die daf\u00fcr erforderliche Anzahl an Unterschriften vorlegen konnten (das Minimum hierf\u00fcr lag bei 100.000), die anderen Kandidaten konnten sich auf die Unterst\u00fctzung der erforderlichen Anzahl an Parlamentsabgeordneten oder Senator_innen verlassen. <\/span><\/p>\n

Abseits von st\u00e4ndiger Kritik an Zeman kreisten die Hauptthemen des Wahlkampfs um Au\u00dfenpolitik (haupts\u00e4chlich wurde Kritik an Zemans freundschaftlichem Verh\u00e4ltnis zu Russland und China ge\u00fcbt) und europ\u00e4ische Integration, wobei fast alle Kandidaten eine proeurop\u00e4ische Haltung vertraten. Zeman unterstrich, dass Tschechien w\u00e4hrend seiner Amtszeit als Premierminister der NATO und der EU beigetreten sei. Er begr\u00fcndete sein enges Verh\u00e4ltnis zu Russland und China damit, dass er so die wirtschaftlichen Interessen Tschechiens wahre \u2013 er kritisierte die EU f\u00fcr ihre Sanktionen gegen Russland. Andere Schwerpunktthemen umfassten Migration und die Fl\u00fcchtlingsquote, wie auch Sicherheit in Europa. Die Kandidaten behandelten dieses Thema mit gro\u00dfer Vorsicht, da es stark polarisiert. Innenpolitischen Problemen kam keine gro\u00dfe Aufmerksamkeit zu. Auch hier wurde haupts\u00e4chlich Kritik an Zemans angeblicher Polarisierung der tschechischen Gesellschaft und seiner Feindlichkeit gegen\u00fcber den Mainstream-Medien ge\u00fcbt. Draho\u0161 versuchte das Ger\u00fccht zu verbreiten, dass der Kreml (mittels pro-russischer Propaganda und gezielter Falschinformation) versuchen w\u00fcrde, auf die Wahlen Einfluss zu nehmen. Einschlie\u00dflich der tschechischen Geheimdienste nahm dies jedoch niemand ernst und so verschwand das Thema wieder aus den Medien. <\/span><\/p>\n

Die realpolitische Auseinandersetzung fand zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang statt. Schlie\u00dflich nahm Zeman auch pers\u00f6nlich an Events teil, wie etwa an vier TV-Debatten. In zweien davon stand er Draho\u0161 im direkten Duell gegen\u00fcber und konnte beide Male als \u201eSieger\u201c daraus hervorgehen. War zu Beginn der beiden Wochen zwischen den zwei Wahlg\u00e4ngen in den Umfragen noch Draho\u0161 ein kleiner Vorsprung vorhergesagt worden, so lieferten sich die beiden Kandidaten schlie\u00dflich ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen.<\/span><\/p>\n

Erste Schlussfolgerungen<\/span><\/b><\/h4>\n
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  • Ein Wettbewerb Links gegen Rechts war in diesem Wahlkampf kaum pr\u00e4sent.<\/span><\/b> Trotzdem stimmte der Gro\u00dfteil der Linksw\u00e4hler_innen f\u00fcr Zeman. Umfragen ergaben, dass 80-90% der W\u00e4hler_innen, die bei der Parlamentswahl die KS\u010cM und Tomio Okamuras Bewegung SPD gew\u00e4hlt hatten, diesmal f\u00fcr Zeman stimmten. Unklar bleibt, wie viele Sozialdemokrat_innen Zeman w\u00e4hlten. Jene, die vormals linke Parteien unterst\u00fctzt und in letzter Zeit f\u00fcr die ANO-Bewegung gestimmt hatten, tendierten zu Zeman. Tschechische Rechtspolitiker_innen stellten sich offiziell hinter Draho\u0161, wie auch viele K\u00fcnstler_innen und Intellektuelle sowie traditionelle Rechtsw\u00e4hler_innen. Die Piratenpartei gab keine offizielle Wahlempfehlung ab, aber die meisten ihrer Unterst\u00fctzer_innen unterst\u00fctzten Draho\u0161.
    J\u00fcngere und besser gebildete Menschen tendierten zu Draho\u0161. Gleichzeitig gewann Zeman deutlich in Gemeinden mit einer Arbeitslosenrate von \u00fcber 8% und erreichte dort etwa 67% der Stimmen. Das Wahlergebnis illustriert ein deutliches Stadt-Land-Gef\u00e4lle: Zeman schnitt im l\u00e4ndlichen Raum und in kleinen bis mittelgro\u00dfen St\u00e4dten gut ab.\n

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  • Ein wachsender Teil der Bev\u00f6lkerung f\u00fchlt sich unfair behandelt.<\/b> Das Wahldebakel der tschechischen Sozialdemokrat_innen und Kommunist_innen in der Parlamentswahl 2017 k\u00f6nnte dazu gef\u00fchrt haben, dass Zeman von den linken W\u00e4hler_innen als letztes Bollwerk gegen den ungebremsten neoliberalen Rechtsruck gesehen wurde. Dies war m\u00f6glicherweise der Fall, obwohl man von Zeman nicht behaupten kann, dass er z.B. im sozialen Bereich tats\u00e4chlich linke Ideen h\u00e4tte.\n

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  • Die Medien beklagten wiederholt, dass die Wahlen \u2013 bzw. Zeman selbst \u2013 die tschechische Gesellschaft spalten w\u00fcrden<\/b>. In Wahrheit ist dies aber schon seit L\u00e4ngerem der Fall; die Spaltung ist heute blo\u00df offensichtlicher. Es l\u00e4sst sich keine Trennung in Rechts und Links ausmachen. Auf der einen Seite gibt es jedoch die Globalisierungsgewinner_innen und jene, die zu diesen gez\u00e4hlt werden m\u00f6chten; auf der anderen Seite die Globalisierungsverlierer_innen und jene, die glauben, f\u00fcr ihren Beitrag zur Gesellschaft sowie finanziell nicht fair entlohnt zu werden. Die Bev\u00f6lkerung von Prag \u2013 eine der zehn reichsten Regionen der EU bzgl. Pro-Kopf-Einkommen \u2013 teilt grunds\u00e4tzlich die in Europa dominierenden Konzepte von wirtschaftlicher und politischer Organisation. Dies gilt auch f\u00fcr weitere gro\u00dfe St\u00e4dte wie Brno und Liberec \u2013 nicht jedoch f\u00fcr Ostrava, eine Stadt mit vielen Problemen, in der Zeman siegte.\n

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  • Das Ergebnis der Pr\u00e4sidentschaftswahl wird einen direkten und indirekten Einfluss auf den Prozess der tschechischen Regierungsbildung haben<\/b>, auch wenn niemand genau sagen kann, wie dieser nun genau aussieht. Einstweilen sprach sich Zeman deutlich gegen eine Wiederholung der Parlamentswahlen aus und dr\u00e4ngt Premier und ANO-Chef Andrej Babi\u0161 dazu, konstruktive Verhandlungen mit den Parlamentsparteien zu f\u00fchren, um eine stabile Mehrheitsregierung bilden zu k\u00f6nnen. Zeman wird zweifellos weiterhin eine aktive Rolle in der tschechischen Au\u00dfenpolitik innehaben. Obwohl er sich selbst als europ\u00e4ischer F\u00f6deralist darstellt, wird seine Politik nach wie vor stark auf die kleinen nationalen Interessen Tschechiens ausgerichtet sein. In Draho\u0161 h\u00e4tte die EU-Kommission wahrscheinlich einen zug\u00e4nglicheren Partner gefunden. Zeman ist als unersch\u00fctterlicher Unterst\u00fctzer Israels bekannt und nicht als Unterst\u00fctzer einer ausgeglichenen Israel-Pal\u00e4stina-Politik seitens Tschechiens und der EU.\n

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  • Die radikale und moderate Linke (KS\u010cM, \u010cSSD) hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt.<\/b> Die KS\u010cM rechtfertigte dies als einen Weg, wie sie das Risiko vermeiden k\u00f6nnte, potenzielle Linksw\u00e4hler_innen zu spalten und daher zwei rechte und antikommunistische Kandidat_innen in den zweiten Wahlgang zu bringen. Es bestanden au\u00dferdem Zweifel daran, dass die radikale Linke dazu imstande sein w\u00fcrde, einen Kandidaten zu finden, der ein Ergebnis im Bereich der 10% erreichen k\u00f6nnte. F\u00fcr viele Linksw\u00e4hler_innen war Zeman mit seiner eher linken Ausrichtung die definitiv passendere Wahl; ganz im Gegensatz zum intransparenten Draho\u0161, der bekannt daf\u00fcr ist, Distanz zur Linken \u2013 besonders zur radikalen Linken \u2013 zu halten und \u00fcber dessen pers\u00f6nliche Einstellungen zu vielen Schl\u00fcsselthemen gro\u00dfe Zweifel bestanden.\n

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  • Die Parlaments- und Pr\u00e4sidentschaftswahlk\u00e4mpfe 2017 sch\u00fcrten im Allgemeinen das Misstrauen der Bev\u00f6lkerung in die Massenmedien<\/b>; viele Schlachten zwischen den Lagern wurden im Internet gefochten. Leider war die Mehrheit der radikal linken Kr\u00e4fte auf diesem Gebiet sehr passiv und schaffte es nicht, f\u00fcr linke Ideen und m\u00f6gliche L\u00f6sungsans\u00e4tze Aufmerksamkeit zu schaffen. Im Gro\u00dfen und Ganzen scheint es, als ob eine substanzielle Anzahl an B\u00fcrger_innen Sicherheit in Form einer starken politischen F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeit suchten, die in der Lage w\u00e4re, sie zu verteidigen und zu besch\u00fctzen.\n

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  • Das Ergebnis der Pr\u00e4sidentschaftswahlen l\u00e4sst f\u00fcr die radikale Linke nichts Gutes erahnen.<\/b> Sie bereitet sich derzeit auf die Europawahlen vor. Zudem bieten die vergangenen Wahlen eine nicht gerade vielversprechende Perspektive auf die Neuformierung der radikal linken Politik, um zumindest zu den 15% zur\u00fcckzukehren, die noch im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts verbucht werden konnten.<\/span><\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Mit einer hohen Wahlbeteiligung von 66% w\u00e4hlte die tschechische Bev\u00f6lkerung am 26. und 27. Januar im zweiten Wahlgang ihren Pr\u00e4sidenten. Nach einem aufsehenerregenden Kopf-an-Kopf-Rennen im Wahlkampffinish wurde schlie\u00dflich der amtierende Pr\u00e4sident Milo\u0161 Zeman zum Wahlsieger gek\u00fcrt.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":12778,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23306","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-jiri-malek-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23306","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23306"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23306\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27674,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23306\/revisions\/27674"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12778"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23306"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23306"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23306"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}