{"id":23307,"date":"2018-03-21T08:37:05","date_gmt":"2018-03-21T07:37:05","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/merkel-zum-vierten\/"},"modified":"2023-09-27T16:10:14","modified_gmt":"2023-09-27T14:10:14","slug":"merkel-zum-vierten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/merkel-zum-vierten\/","title":{"rendered":"Merkel zum Vierten!"},"content":{"rendered":"

Angesichts des desastr\u00f6sen Ergebnisses der SPD bei den Bundestagswahlen im September 2017, die mit 20,5% Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1945 erhielt, schloss diese noch am Wahlabend eine Fortsetzung der Gro\u00dfen Koalition explizit aus. Diese Ank\u00fcndigung wurde von der Mehrheit der Parteibasis zun\u00e4chst als \u201eBefreiungsschlag\u201c begr\u00fc\u00dft, sah man sich doch mit der Gefahr konfrontiert, nach dem Muster anderer sozialdemokratischer Parteien in Europa in gleicher Weise zu implodieren. <\/span><\/p>\n

F\u00fcr Konservativen, die selbst 8,6 Prozent ihrer W\u00e4hler_innen und 65 Sitze verloren haben, bedeutete dies angesichts der eigenen Schw\u00e4che wie auch die ihrer noch m\u00f6glichen Koalitionspartner die Bildung einer Koalition mit zwei<\/i> weiteren Parteien: FDP und Gr\u00fcnen. Erstmalig gab es also in Deutschland Verhandlungen f\u00fcr eine sogenannte Jamaika-Koalition, die jedoch nach vier Wochen Verhandlungen scheiterten. <\/span><\/p>\n

Die neue Gro\u00dfe Koalition<\/span><\/b><\/h4>\n

Bundespr\u00e4sident Walter Steinmeier (SPD) forderte nun die Parteien der noch einzig m\u00f6glichen Koalition auf, Gespr\u00e4che f\u00fcr Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Die SPD begab sich deshalb nach Zustimmung ihres Parteivorstandes in Sondierungsgespr\u00e4che, deren Ergebnisse einem SPD-Sonderparteitag vorgelegt wurden, um auf dieser Grundlage zu entscheiden, ob Koalitionsgespr\u00e4che folgen sollten. Lediglich 56 Prozent der Delegierten des SPD-Parteitags stimmten f\u00fcr den Vorschlag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Delegierten forderten jedoch deutliche Verbesserungen der Sondierungsergebnisse. <\/span><\/p>\n

Es folgten die Koalitionsverhandlungen und das entscheidende SPD-Mitgliederreferendum zur Frage: \u201eSoll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschlie\u00dfen?\u201c. Von den 463.722 SPD-Mitgliedern beteiligten sich 78,4%. 66,02% stimmten f\u00fcr den Koalitionsvertrag, d.h. 362.933 Mitglieder; \u00fcber 123.000 stimmten dagegen, d.h. 33,98%\u2013 also ein gutes Drittel. <\/span><\/p>\n

Die relative hohe und so nicht erwartete Zustimmung zum Koalitionsvertrag l\u00e4sst sich u.a. auf die sich abzeichnenden neuen Momente von politischer Instabilit\u00e4t in Deutschland und die anhaltende Schw\u00e4che der Sozialdemokratie zur\u00fcckf\u00fchren. In den Umfragen sackte die SPD unter 18% und landete kurz vor der AfD. Da Angela Merkel eine Minderheitsregierung konsequent ablehnte, blieben nur Neuwahlen, die unter diesen Bedingungen nur zur Neuauflage des bisherigen Ergebnisses ggf. mit einer weiter geschw\u00e4chten SPD und einer gest\u00e4rkten AfD gef\u00fchrt h\u00e4tten. Dieses Risiko wollte ein Gro\u00dfteil der SPD-Mitglieder auch angesichts der doch sichtbaren SPD-Handschrift im Koalitionsvertrag nicht eingehen. <\/span><\/p>\n

Die jetzige Gro\u00dfe Koalition vereint auf sich jedoch nur noch eine knappe Mehrheit von 53,4% der W\u00e4hlerstimmen (2013: 67,2%). Mit der Entscheidung zur Bildung einer Gro\u00dfen Koalition wurde erstmalig in Deutschland eine rechtspopulistische Partei als drittst\u00e4rkste Partei Oppositionsf\u00fchrerin im Deutschen Bundestag. <\/span><\/p>\n

Merkel zum Vierten!<\/span><\/b><\/h4>\n

Am 14. M\u00e4rz 2018 erfolgte die Wahl der Bundeskanzlerin durch die Mitglieder des Deutschen Bundestages. Angela Merkel wurde mit 364 Stimmen gew\u00e4hlt. Das sind 9 Stimmen mehr, als sie gebraucht h\u00e4tte, und 35 Stimmen weniger als CDU, CSU und SPD \u00fcber Abgeordnete im Parlament verf\u00fcgen. Ein Teil der Abgeordneten beider Parteien \u2013 also auch der CDU\/CSU \u2013 steht nicht hinter dieser Koalition. Insofern ist es folgerichtig, dass bereits im Koalitionsvertrag nach zwei Jahren eine Evaluation der Regierungsarbeit verankert wurde. Es ist eine Notgemeinschaft mit \u201egekaufter Zeit\u201c, die beide Parteien brauchen, um ggf. ihren k\u00fcnftigen Kurs neu zu bestimmen. <\/span><\/p>\n

Ein Blick auf das Personal der neuen Regierung ist nicht nur im Hinblick auf die Verteilung der Ressorts aufschlussreich. Olaf Scholz (SPD), der Nachfolger von Wolfgang Sch\u00e4uble als Finanzminister, ist wie dieser ein Vertreter der \u201eschwarzen Null\u201c, der Saarl\u00e4nder Heiko Maas (SPD) wird Nachfolger von Sigmar Gabriel (SPD) als Au\u00dfenminister. Horst Seehofer (CSU) erh\u00e4lt das Amt des neuen Innen- und Heimatministers, und Ursula von der Leyen (CDU) bleibt Verteidigungsministerin. Der Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Heiko Maas und die neue Generalsekret\u00e4rin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, kommen aus dem Saarland und werden die im Koalitionsvertrag verankerte deutsch-franz\u00f6sische Achse zus\u00e4tzlich auch personell absichern. <\/span><\/p>\n

Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? <\/span><\/h4>\n
Sozialpolitik <\/span><\/b><\/h5>\n

Bemerkenswert ist einerseits das hohe Problembewusstsein, das im neuen Koalitionsvertrag sichtbar wird, andererseits das Beharren auf bisherigem Agieren. Die zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und Europa wird benannt, wirkliche L\u00f6sungen werden jedoch nicht angeboten. Es kommt in Deutschland zu keiner B\u00fcrgerversicherung, keiner Reichen- oder Verm\u00f6genssteuer, keiner Anhebung des Spitzensteuersatzes \u2013 also zu keinen Ma\u00dfnahmen zur Umverteilung von oben nach unten. Die von der SPD formulierte doppelte Haltelinie zur Stabilisierung der gesetzlichen Rente auf einem Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und einem Beitragssatz von 22 Prozent wird lediglich bis 2025 beschlossen. D.h. die eigentlichen Probleme, die Absicherung des Rentenniveaus f\u00fcr die Generation der Babyboomer, werden nicht gel\u00f6st. Auch die Erh\u00f6hung des Kindergeldes um 25 Euro und die Erh\u00f6hung des Kinderzuschlags f\u00fcr einkommensschwache Familien und Alleinstehende sind keine ausreichenden Ma\u00dfnahmen gegen die wachsende soziale Polarisierung oder gegen Einkommens- und Altersarmut. <\/span><\/p>\n

Zum Thema Steuergerechtigkeit findet sich im Koalitionsvertrag lediglich die Wiederherstellung der Parit\u00e4t bei der Finanzierung der Krankenversicherung, eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte und eine Entlastung der Geringverdiener_innen bei Sozialbeitr\u00e4gen. Eine Versch\u00e4rfung neoliberaler Politik mit Steuersenkungen, Sparpolitik und Umverteilung zu Lasten von Lohnabh\u00e4ngigen und B\u00fcrger_innen war mit der SPD nicht durchsetzbar, aber ebenso wenig eine Umverteilung von oben nach unten. Erreicht wurde der Erhalt des Status quo. <\/span><\/p>\n

Europa- und Au\u00dfenpolitik<\/span><\/b><\/h5>\n

Im Koalitionsvertrag findet sich ein klares Bekenntnis f\u00fcr Europa und eine klare Absage an Protektionismus, Isolationismus und Nationalismus. Die Zusammenarbeit soll auf Basis demokratischer und rechtsstaatlicher Werte vertieft und das Prinzip wechselseitiger Solidarit\u00e4t gest\u00e4rkt werden. Ein Sozialpakt mit einem Rahmen f\u00fcr Mindestregelungen und f\u00fcr nationale Mindestregelungen soll entwickelt werden. Dazu geh\u00f6re gleicher Lohn f\u00fcr gleiche Arbeit am gleichen Ort. Es soll auch das europ\u00e4ische Investitionsprogramm EFSI fortgef\u00fchrt und ausgebaut werden; die wichtigen Strukturfonds der EU sollen erhalten bleiben. Es soll eine gemeinsame Bemessungsgrundlage und Mindests\u00e4tze bei den Unternehmenssteuern, eine Finanztransaktionssteuer geben. <\/span><\/p>\n

Deutschland will nach dem Brexit h\u00f6here Beitr\u00e4ge zahlen und so die Finanzl\u00fccke, die durch das Ausscheiden Gro\u00dfbritanniens entsteht, schlie\u00dfen helfen. Zusammen mit Frankreich \u2013 hier soll ein neuer \u00c9lis\u00e9e-Vertrag abgeschlossen werden \u2013 sollen die EU-Reformen weitergef\u00fchrt und vor allem die Zusammenarbeit in der Eurozone durch fiskalische Kontrolle, wirtschaftliche Koordinierung in der EU und in der Eurozone vertieft werden. Es bleibt beim Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakt. Es bleibt also beim bisherigen Kurs der Austerit\u00e4tspolitik. Ob die geplante Umwandlung des Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus in einen europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsfonds unter parlamentarischer Kontrolle eine Flexibilisierung oder Modifizierung des Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspaktes erm\u00f6glicht, bleibt offen. <\/span><\/p>\n

Friedens- und Sicherheitspolitik <\/span><\/b><\/h5>\n

Im Koalitionsvertrag finden sich Aussagen zur Friedens- und Sicherheitspolitik im Europakapitel und im Kapitel zu \u201eAbr\u00fcstung und restriktiver R\u00fcstungspolitik\u201c. Im Europakapitel wird das Prinzip des Vorrangs des Politischen vor dem Milit\u00e4rischen formuliert und zugleich eine st\u00e4rkere europ\u00e4ische Zusammenarbeit bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik (PESCO) vereinbart, die mit Leben gef\u00fcllt werden soll. Im Kapitel zu \u201eAbr\u00fcstung und restriktiver R\u00fcstungspolitik\u201c wird erkl\u00e4rt, dass Deutschland neue Initiativen f\u00fcr R\u00fcstungskontrolle und Abr\u00fcstung ergreifen und sich f\u00fcr die weltweite, verifizierbare Abr\u00fcstung von allen Massenvernichtungswaffen einsetzen will. Ziel sei vor allem eine nuklearwaffenfreie Welt. <\/span><\/p>\n

Zugleich bekennt sich die neue Gro\u00dfe Koalition zu allen B\u00fcndnisverpflichtungen \u2013 auch der NATO. Die Planungsprozesse der europ\u00e4ischen Au\u00dfen- und Verteidigungspolitik sollen effektiver abgestimmt und mit der NATO harmonisiert werden. Die Projekte von PESCO sollen vorangetrieben und hierzu der europ\u00e4ische Verteidigungsfonds genutzt werden. Es soll hierzu ein Hauptquartier der EU zur F\u00fchrung von zivilen und milit\u00e4rischen Missionen geschaffen werden, auch um zivile und milit\u00e4rische Instrumente besser aufeinander abstimmen zu k\u00f6nnen. <\/span><\/p>\n

Deutschland unterst\u00fctzt auch die Idee eines \u201eEuropean Council on Global Responsibilities\u201c \u2212 ein Vorschlag, der von Frankreich und Polen eingebracht wurde. In Deutschland selbst sollen die Kapazit\u00e4ten zur strategischen Analyse und strategischen Kommunikation gest\u00e4rkt werden. <\/span><\/p>\n

Im Kapitel zum Bundeshaushalt finden sich diese \u00dcberlegungen bei den priorit\u00e4ren Ausgaben des kommenden Haushaltes wieder, in dem der Etat f\u00fcr die Verteidigung und Entwicklungspolitik (ODA-Quote) um 2 Milliarden Euro erh\u00f6ht wird. <\/span><\/p>\n

Ein erstes Fazit <\/span><\/b><\/h4>\n

Betrachtet man all dies, so beschreiben der Koalitionsvertrag und dar\u00fcber hinaus die ersten Stellungnahmen der Bundeskanzlerin (eine Regierungserkl\u00e4rung liegt noch nicht vor) keinen grundlegenden Bruch mit dem neoliberalen Entwicklungsmodell, sondern bestenfalls Modifizierungen des bisherigen Kurses. Mehr war jedoch angesichts der mit den Wahlen noch einmal deutlich gewordenen Schw\u00e4che der SPD, ihrer offensichtlichen programmatisch-strategischen und F\u00fchrungsschw\u00e4che nicht zu erwarten. Derzeit steht die deutsche Sozialdemokratie nicht f\u00fcr ein eigenst\u00e4ndiges Projekt, sie traut sich selbst keine Gerechtigkeitswende zu, keinen wirklichen Aufbruch, im Unterschied zu Sanders in den USA, Corbyn in Gro\u00dfbritannien oder der Linkswendung der portugiesischen Sozialisten. Es bleibt bei der Modifikation eines \u201eWeiter so\u201c. <\/span><\/p>\n

Was hei\u00dft das f\u00fcr die LINKE? <\/span><\/b><\/h4>\n

F\u00fcr die Linke hei\u00dft dies, ihre Doppelstrategie weiterzuentwickeln. D.h. konkret sich auseinanderzusetzen mit der Fortsetzung ggf. einer modifizierten, aber nicht grunds\u00e4tzlich in Frage gestellten neoliberalen Politik des Sozial- und Demokratieabbaus, einer Europapolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten und zunehmenden Militarisierung der Politik. <\/span><\/p>\n

Die Linke muss von links dort Druck machen, wo es Schnittmengen gibt. Das betrifft bei aller Unentschlossenheit der SPD Umverteilungsfragen, den Ausbau sozialer Dienstleistungen bis hin zum sozialen Wohnungsbau, die Erh\u00f6hung des Personals im \u00d6ffentlichen Dienst, den Kampf um die Verbindlichkeit und Inhalte, wie sie in der \u201esozialen S\u00e4ule\u201c der EU-Kommission formuliert wurden, die Unterst\u00fctzung und Konkretisierung von Forderungen im Rahmen des Sozial- und Besch\u00e4ftigungsschutzes in der EU. Dazu geh\u00f6ren insbesondere der Kampf gegen eine europaweite atomare Aufr\u00fcstung und Druck von links bei der Entwicklung eines friedenspolitischen Dialogs, der die Fragen der Abr\u00fcstung, R\u00fcstungskontrolle und R\u00fcstungsbegrenzung mit zum Inhalt hat. Zugleich stellen sich jedoch zur Gestaltung eines friedlichen Europas Fragen nach Alternativen zu bisherigen Wirtschafts- und Handelspolitiken \u2013 auch der Deutschlands, zu Arbeitsmarkt- und Steuerpolitiken und zu solidarischer Umverteilung sowie zur St\u00e4rkung von demokratischen Institutionen wie der St\u00e4rkung der Parlamente bis hin zum Europ\u00e4ischen Parlament. <\/span><\/p>\n

Die radikale LINKE muss zu diesen Fragen auf allen Ebenen eigenst\u00e4ndig arbeiten und hierzu einen gesellschaftlich relevanten Pol der Solidarit\u00e4t mit<\/a> aufbauen, der herrschende und hier auch sozialdemokratische Politik zu einem Politikwechsel zwingt. Das bleibt zentrale Herausforderung der LINKEN auch angesichts ihrer europ\u00e4ischen Verantwortung.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es scheint wie die Fortsetzung der bisherigen Gro\u00dfen Koalition, und doch ist einiges anders. Noch nie brauchte eine deutsche Bundesregierung ein halbes Jahr, um sich neu zu formieren. Was war passiert?<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":12845,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23307","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-cornelia-hildebrandt-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23307","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23307"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23307\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27675,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23307\/revisions\/27675"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12845"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23307"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23307"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23307"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}