Nicht einmal jene, die wie ich im Wahlkampf kreuz und quer durch Italien reisten, ahnten, dass sie es mit einem so schwierigen zu tun haben w\u00fcrden: Denn dieses Mal gestaltete es sich noch schwerer, die richtigen Worte zu finden, um mit den Menschen zu kommunizieren, die wir zuf\u00e4llig auf der Stra\u00dfe ansprachen. Und es war auch sehr schwer, diejenigen zu \u00fcberzeugen, die bereits eine Verbindung zu uns haben und immer auf unserer Seite standen.<\/p>\n
Ich sage das, um zu verdeutlichen, dass die Ereignisse eine Folge der allgemeinen Orientierungslosigkeit sind, der mangelnden Klarheit der Bezugspunkte, die traditionell den politischen Rahmen unseres Landes abstecken, bis hin zum v\u00f6lligen Verschwimmen der Meinungen, Orientierungen und Werte. Das zeigt, dass das, was wir derzeit durchmachen, nicht nur eine Krise der Linken ist, sondern vielmehr eine Krise der Demokratie. Wenn wir also an diesem Punkt angekommen sind, dann, weil das politische und soziale Gef\u00fcge, das die Parteien bisher als Diskussionsraum zur Verf\u00fcgung gestellt haben \u2013 und damit zur Analyse der Gegenwart und dem gemeinsamen Schaffen eines Projektes \u2013 nicht mehr existiert. Ohne dies reicht die Wahl allein nicht aus, um die Demokratie am Leben zu erhalten. Die Wahl allein ist eine Art Agora<\/i> voller individueller Ausrufe des Missfallens oder Einverst\u00e4ndnisses.<\/p>\n
So konnten Millionen ehemals linker W\u00e4hler_innen dazu gebracht werden zu glauben, dass durch eine Stimme f\u00fcr die F\u00fcnf-Sterne-Bewegung die n\u00f6tige Erneuerung auf den Weg gebracht werden k\u00f6nnte. So zog ein ganzer Schwung unbekannter Abgeordneter ins Parlament ein, deren F\u00e4higkeiten und moralische Eignung niemand pr\u00fcfen konnte, da sie sich nur mit ihren Lebensl\u00e4ufen auf der Webseite der mysteri\u00f6sen Bewegung des eigentlichen dunklen Anf\u00fchrers Gianroberto Casaleggio selbst pr\u00e4sentiert hatten. Gleich vom ersten Tag der neuen Legislaturperiode an war die fehlende Bindung an ihr Programm deutlich zu sehen.<\/p>\n
Ich rede nicht von einer Krise der Demokratie, um von der Krise der Linken abzulenken, die in Italien schwerer wiegt als anderswo. Ich sage das nicht, um eine Auseinandersetzung damit zu vermeiden. Ich sage das, um hervorzuheben, dass eine sehr gro\u00dfe Aufgabe vor uns liegt \u2013 nicht nur in Italien.<\/p>\n
Hier in Italien leiden wir unter der verbreiteten Fehldeutung, die PD (die Demokratische Partei) sei eine Partei des linken Spektrums. Dies wird von den Medien zwar so dargestellt, ganz im Gegenteil trifft diese Partei jedoch seit Jahren Entscheidungen gegen die Interessen derjenigen, die sie fr\u00fcher vertrat: die \u00c4rmsten. So geschehen mit der Arbeitsmarktreform, mit der hart erk\u00e4mpfte Rechte beschnitten wurden, vor allem das \u201eStatut der Arbeiter_innen\u201c, mit der Rentenreform, der weiteren Anpassung der Schulen an die Bed\u00fcrfnisse der Kapitalgesellschaften und einem immer weniger progressiven Steuersystem. Hieraus folgte ein bisher einmaliger Zusammensto\u00df mit der Gewerkschaft CGIL.<\/p>\n
Und der vom Innenministerium der PD-Regierung in der Hoffnung auf billige W\u00e4hler_innenstimmen angesto\u00dfene Ausbau des Polizeiapparats brachte letzten Endes nur Angst und Selbstsucht hervor und f\u00f6rderte damit den Rechtsruck der W\u00e4hler_innen. Es war die Lega, eine offen rassistische Partei, die viele der Stimmen f\u00fcr sich beanspruchen konnte, die im Norden einst an die Linke gegangen waren.<\/p>\n
Es gilt zu fragen, warum die Unzufriedenheit mit der PD-Regierung nicht zum Stimmenzuwachs f\u00fcr eine linke Alternative f\u00fchrte, die etwas ma\u00dfgeblich Neues signalisiert hatte, wie die Liberi e Uguali (LeU, \u201eFrei und Gleich\u201c): Diese Allianz formierte sich nach der Abkehr eines gro\u00dfen und erfahrenen Teils der PD-F\u00fchrung von ihren \u00c4mtern; man k\u00f6nnte sagen, all derer, die aus der Kommunistischen Partei Italiens stammten. Es stimmt, dass diese F\u00fchrung einige der schlimmsten Entscheidungen zu verantworten hat, die die PD in der j\u00fcngeren Vergangenheit traf. Aber noch wichtiger ist die Tatsache, dass neben ihrem betont \u00f6ffentlichen Parteiaustritt und ihrer Anh\u00e4ngerschaft an ein Programm, das den haupts\u00e4chlichen Schaden der Regierung Renzi wiedergutmachen soll, die PD auf diese Weise endg\u00fcltig und nachdr\u00fccklich als eine linke Partei delegitimiert wurde.<\/p>\n
Die Sinistra Italiana (italienische Linke) behauptete, dass diese Delegitimierung, deren Ausma\u00df nicht vorherzusehen war, die alte Basis der PCI aufr\u00fctteln w\u00fcrde. Diese ist zwar nicht mehr in der PCI, aber doch mit ihr aufgewachsen und nach wie vor von ihrer Kultur und ihren Traditionen beeinflusst.<\/p>\n
Wir hatten unrecht: Es war schon zu sp\u00e4t. Diese Basis blieb der Partei \u00fcber eine Reihe vorget\u00e4uschter Wiedergeburten hinweg (als PDS, DS, PD) treu, wurde jetzt aber desillusioniert. Sie wollte \u00fcberhaupt nicht von \u201eder Linken\u201c reden h\u00f6ren, egal von welcher Linken. Sie suchte in den letzten Jahren Zuflucht in einer Protestwahl gegen diejenigen, die die politische Landschaft dominiert hatten \u2013 sogar in der Opposition.<\/p>\n
Ich bin immer noch \u00fcberzeugt davon, dass es aller Schw\u00e4che zum Trotz keine Alternative zur LeU (Liberi e Uguali) gab. Das zeigt sich auch in dem Versuch der Rifondazione Comunista (Partei der kommunistischen Wiedergr\u00fcndung), nach der eigenen Distanzierung von einer hypothetischen, aber m\u00f6glichen Einheitsfront mit einer Gruppe aus Vereinigungen die Liste Potere al Popolo (Macht dem Volk) ins Leben zu rufen. Dass diese auch keine Alternative zur LeU darstellte, haben die Wahlen bewiesen: Erreicht wurden kaum mehr als die H\u00e4lfte der Stimmen, die die Rivoluzione Civile von Staatsanwalt Ingroia in den desastr\u00f6sen Wahlen von 2013 bekommen hatte.<\/p>\n
Wir m\u00fcssen uns klar machen, dass eine weitere Vermehrung der Splittergruppen in der Linken die Unterschiede in der Politik nicht verdeutlichen und nur dazu beitragen, die W\u00e4hler_innen zu irritieren. Hoffen wir, dass wir diese Erfahrung bei den n\u00e4chsten Europawahlen nicht zum x-ten Mal wiederholen, auch wenn diese angesichts der noch st\u00e4rkeren Spaltung Europas nicht leichter zu meistern sein werden.<\/p>\n
Jetzt gilt es, von vorne anzufangen und dar\u00fcber nachzudenken, was wir gemeinsam tun k\u00f6nnen.<\/p>\n
Es wird nicht leicht, da die Linke stark war, als sie die M\u00f6glichkeit hatte, bestimmte gesellschaftliche Interessen zu vertreten. So konnte sie Konflikte schaffen und Projekte kommunizieren. Um diese F\u00e4higkeit zur gesellschaftlichen Repr\u00e4sentation \u2013 die ja die Basis jeden Wiederaufbaus der Linken ist \u2013 zur\u00fcckzuerlangen, m\u00fcssen wir uns bewusst machen, dass Zerfall der Arbeiter_innenschaft viel schwerer wiegt als die herrschende Ungleichheit. Ein weiterer Protest, ein weiteres Anprangern wie auch ein weiteres Wiederholen keynesianistischer Rezepte sind keine angemessene Reaktion hierauf. Die wiederholte Mahnung, die \u201eBeziehung zu den Regionen wiederherzustellen\u201c, reicht alleine ebenfalls nicht aus. Wir m\u00fcssen verstehen, was wir mit der regionalen Bev\u00f6lkerung machen wollen. Wollen wir den bestehenden Konsens bedienen oder die erforderliche Subjektivit\u00e4t aufbringen, einen kollektiven Protagonismus unter der gespaltenen Arbeiter_innenschaft aufzubauen und ihnen \u201elogistische Macht\u201c zu geben angesichts von Riders und Uber oder der endlosen Subvergabe, derer sich Unternehmen bedienen? Eine derartige Bef\u00e4higung kann nur aus einer zur\u00fcckgewonnenen gemeinsamen Identit\u00e4t entstehen.<\/p>\n
F\u00fcr einen Neuanfang braucht es eine Partei, die ein Projekt umrei\u00dfen kann, mit dem sie die zur Vereinigung sozial und kulturell sehr unterschiedlicher Individuen n\u00f6tige Mediation leisten kann. Oder ist auch das jetzt veraltet und nicht l\u00e4nger akzeptabel? Wenn nicht, braucht es dann eine neue Partei, oder k\u00f6nnen wir dies mit dem erreichen, was wir bereits in die LeU investiert haben? Diesen Problemen stehen wir gegen\u00fcber, und wir werden Zeit brauchen, um sie zu l\u00f6sen. Wir, zumindest wir von der Sinistra Italiana, wissen, dass die linke Mitte kurzfristig nicht wieder aufgebaut werden kann und dass die PD jetzt, ohne Renzi, eine andere soziale Schicht vertritt. Wir wissen au\u00dferdem, dass es heute keine Alternative zur Regierung gibt. Bestenfalls k\u00f6nnten wir einzelnen Vorschl\u00e4gen der F\u00fcnf-Sterne-Bewegung zustimmen. Wir k\u00f6nnen ihnen definitiv nicht unser Vertrauen schenken, unter anderem, weil sie sich bereits zu einer perfekt zentristischen Partei \u201eweiterentwickelt\u201c hat, die steuerfreundliche Positionen mit h\u00f6heren Staatsausgaben verbindet (vielleicht kommen die DC \u2013 die ehemaligen Christdemokraten \u2013 doch noch zur\u00fcck).<\/p>\n
Wir k\u00f6nnen uns nur dar\u00fcber sicher sein, dass wir gemeinsam mit anderen Europ\u00e4er_innen f\u00fcr lange Zeit mit dem Wiederaufbau jener Art einer Linken besch\u00e4ftigt sein werden, die wir heute brauchen.<\/p>\n
Aber all das muss mit Optimismus geschehen. Und dieser stammt aus der Tatsache, dass die Menschheit nicht schlecht leben m\u00f6chte und deshalb an einem gewissen Punkt reagieren wird. Aber vor allem stammt er von denen, die bereits reagiert haben, und das mit au\u00dfergew\u00f6hnlichem Elan: Die Frauenbewegung, die einzige Bewegung, die w\u00e4chst und zu gewinnen scheint, zeigt ein gro\u00dfes Mobilisierungspotential. Diese wird weder in Analysen der Wahl noch in allgemeineren Analysen der derzeitigen Lage erw\u00e4hnt. Und doch ist die neue Breite dieser Bewegung ein wichtiges Element und eine unersetzliche Ressource \u2013 wenn die Linke lernt, sie zu nutzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wir alle rechneten damit, dass die Wahlen am 4. M\u00e4rz nicht gut f\u00fcr die Linke ausgehen w\u00fcrden. Das tats\u00e4chliche Ausma\u00df der Katastrophe hatte jedoch niemand erwartet.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":12870,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23315","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-luciana-castellina-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23315","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23315"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23315\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27683,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23315\/revisions\/27683"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12870"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23315"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23315"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23315"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}