Die Einstellung der tschechischen B\u00fcrger_innen zur EU hat eine interessante Entwicklung zu verzeichnen, die mit folgendem Zitat beschrieben werden kann: In den 1990ern waren wir ein armes Land, hatten aber Hoffnung; jetzt sind wir ein relativ reiches Land, aber ohne Hoffnung. <\/p>\n
Bevor ich n\u00e4her darauf eingehe, m\u00f6chte ich die Haltung der tschechischen Linkspartei, der ich angeh\u00f6re und die ich hier repr\u00e4sentiere, n\u00e4her erl\u00e4utern. Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) geh\u00f6rt zu den Gr\u00fcndungsparteien der Europ\u00e4ischen Linken, sie steht im Allgemeinen der europ\u00e4ischen Integration positiv gegen\u00fcber und dies trotz unserer Kritik an der gegenw\u00e4rtigen EU und daran, wie diese funktioniert. W\u00e4hrend der Beitrittsphase hat sich die PDS zugunsten des europ\u00e4ischen Projekts und f\u00fcr einen Beitritt der Tschechischen Republik zur EU ausgesprochen. Gemeinsam mit einer Gruppe aus Mitgliedern der Kommunistischen Partei B\u00f6hmens und M\u00e4hrens (KPBM) gr\u00fcndeten wir die Gesellschaft f\u00fcr Europ\u00e4ischen Dialog (GED), mit dem Ziel, das europ\u00e4ische Projekt innerhalb der politischen Linken voranzutreiben; in der Zeit vor dem Beitrittsreferendum organisierten wir zu diesem Zweck zahlreiche Treffen und andere Aktivit\u00e4ten.<\/p>\n
Die Tschechische Republik wurde am 1. Mai 2004 Mitglied der EU, nachdem sich 77% der Bev\u00f6lkerung in einer Volksabstimmung f\u00fcr den Beitritt ausgesprochen hatten. Diese Zustimmung hat allm\u00e4hlich abgenommen, bei Ausbruch der Krise 2008 betrug sie nur mehr 40%. Andererseits sollte man nicht unter den Tisch fallen lassen, dass die Beteiligung an der Volksabstimmung im Jahr 2004 nur wenig mehr als 55% der Wahlberechtigten betrug \u2013 was so viel bedeutete, wie dass nur ca. 43% der Wahlberechtigten ihre ausdr\u00fcckliche Zustimmung zum EU-Beitritt der Tschechischen Republik gaben. Warum also ist die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die EU in der Tschechischen Republik bestenfalls eine \u201elauwarme\u201c Sache?<\/p>\n
Dies kann als eine kleine \u00dcberraschung angesehen werden. Wie in den anderen Mittel- und Osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern (MOEL) tr\u00e4umten viele Menschen vor 1989 den \u201eEurop\u00e4ischen Traum\u201c<\/b>, d.h., ihre Haltung war stark proeurop\u00e4isch (prowestlich). Infolgedessen waren in den fr\u00fchen 90ern \u00e4u\u00dferst euro-optimistische Positionen in der Gesellschaft der Tschechischen Republik tonangebend, Positionen, die v.a. durch Vaclav Havel und seinen politisch liberalen Fl\u00fcgel repr\u00e4sentiert wurden. Dies ging mit der Idealisierung der sogenannten Ersten Tschechischen Republik (1918-1938) einher, die ihren Ausdruck im zentralen Slogan \u201eZur\u00fcck nach Europa!\u201c<\/b> fand. Sogar V. Klaus, der heute die Riege der Euroskeptiker anf\u00fchrt, war anfangs f\u00fcr diese \u201eR\u00fcckkehr nach Europa\u201c<\/b>. Nachtr\u00e4glich stellt sich das als gro\u00dfe Illusion dar. Gegenw\u00e4rtig geh\u00f6ren die Bewohner_innen der Tschechischen Republik zu jenen EU-B\u00fcrger_innen, unter denen der Euroskeptizismus am h\u00f6chsten ist (Tabelle 2 \u2013 Beilage) und nach dem Brexit hat man sogar damit begonnen, den \u201eTschexit\u201c zu fordern. <\/p>\n
Es gibt mehrere Gr\u00fcnde f\u00fcr diesen R\u00fcckgang der Zustimmung zur EU:<\/p>\n
\u2012 Die Erwartungen der B\u00fcrger_innen hinsichtlich der Vorteile des EU-Beitritts sind nicht eingetreten; dies betrifft insbesondere das Alltagsleben und die finanzielle Situation von Familien; <\/p>\n
\u2012 Immer h\u00e4ufiger hatten unsere B\u00fcrger_innen das Gef\u00fchl, dass sie nicht ad\u00e4quat vertreten werden und nur einen geringen Einfluss auf die Prozesse der Entscheidungsfindung innerhalb der EU nehmen konnten <\/p>\n
\u2012 Sogar \u201ehalb-koloniale\u201c Gef\u00fchle poppten auf, was in einer scharfen Kritik am \u201eWesten\u201c, insbesondere an der Kern-EU, zum Ausdruck kam, die die tschechische Industrie, den Bankensektor etc. zerschlagen hatte.<\/p>\n
Diese Gemengelage widerspiegelte sich im Aufkommen und im Bedeutungszuwachs \u201eeuroskeptischer Politiker\u201c und Parteien, die vor dem Referendum daf\u00fcr eingetreten waren, mit \u201eNein\u201c abzustimmen. Ein Beispiel daf\u00fcr ist V. Klaus (weniger seine urspr\u00fcngliche ODS \u2013 Demokratische B\u00fcrgerpartei), der die EU als unsere Souver\u00e4nit\u00e4t einschr\u00e4nkendes, \u201esozialistisches Projekt\u201c ansieht. In der Zeit vor dem Referendum taten sich besonders die Republikaner, die erste rechtsgerichtete politische Partei in der Tschechischen Republik, als \u00e4u\u00dferst antieurop\u00e4isch hervor, aber auch die KPBM, die zwischen einer \u201eharten\u201c und einer \u201eweichen\u201c Kritik hin- und her schwankte (und ihre Position letztendlich als \u201eschwaches NEIN\u201c bezeichnete). <\/p>\n
Dieser Skeptizismus bezieht sich nicht nur auf die gegenw\u00e4rtige Lage in der Tschechischen Republik, sondern auch auf eine m\u00f6gliche Spaltung in ein \u201eEuropa der zwei Geschwindigkeiten\u201c. Laut einer k\u00fcrzlich durchgef\u00fchrten Meinungsumfrage sehen nur 19% der tschechischen B\u00fcrger_innen unseren Platz in \u201eKerneuropa\u201c, w\u00e4hrend dieser Wert f\u00fcr Polen bei 58% liegt (ca. 42% der Tschech_innen sehen uns an der \u201ePeripherie\u201c, w\u00e4hrend 23% einen Austritt Tschechiens aus der EU bef\u00fcrworten).<\/p>\n
Interessanterweise sind in den letzten 15 Jahren, seit dem Referendum von 2004, sowohl der Grad der Zustimmung als auch jener der Ablehnung der EU gleich hoch geblieben. Die erw\u00e4hnte Meinungsumfrage (Abbildung 3 \u2013 siehe Beilage) wurde zur Zeit des britischen Referendums durchgef\u00fchrt. Wie wir sehen k\u00f6nnen, findet die Idee eines \u201eTschexit\u201c bei einem Drittel Zustimmung, w\u00e4hrend noch ca. 49% hinter der EU stehen. Das wirft die Frage auf: Warum f\u00e4llt es so schwer die Gesellschaft von den Vorz\u00fcgen der EU zu \u00fcberzeugen? Man kann die Schuld daf\u00fcr sowohl in der heimischen Politik als auch in \u201eBr\u00fcssel\u201c suchen, auf jeden Fall aber liegen allseits bekannte M\u00e4ngel der EU-Strukturen vor, die zu diesem Ergebnis beitragen.<\/p>\n
Wir k\u00f6nnen sagen, dass die Gr\u00fcnde daf\u00fcr mit ziemlicher Sicherheit nicht in der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu finden sind. Bislang ist Tschechien ein \u201eNettoempf\u00e4nger\u201d von EU-Zahlungen, mit einer deutlich positiven Bilanz (Abbildung 4 \u2013 siehe Beilage). Laut dieser Befunde verzeichnete die Tschechische Republik aufgrund der EU-Mitgliedschaft ein um 1,1% h\u00f6heres Wachstum und einen Zahlungs\u00fcberschuss in der H\u00f6he von 13 Milliarden Euro. W\u00e4re Tschechien nicht in der EU, l\u00e4ge das BIP um ca. 12% niedriger. <\/p>\n
Der Anstieg des tschechischen BIP ist mit \u00fcber 5% im letzten Jahr einer der h\u00f6chsten unter allen EU-L\u00e4ndern (Abbildung 5 \u2013 siehe Beilage). Im Zeitraum zwischen 2006 und 2017 verzeichnete die Tschechische Republik die h\u00f6chste Wachstumsrate unter den \u201eneuen EU-L\u00e4ndern\u201c, obwohl sie noch unter dem EU-Mittelwert liegt (Abbildung 6 \u2013 siehe Beilage). <\/p>\n
Die gute Leistungsbilanz der tschechischen Wirtschaft ist Ergebnis der engen Beziehungen zur deutschen Wirtschaft und ist dar\u00fcber hinaus von einem R\u00fcckgang der Arbeitslosigkeit begleitet. Derzeit liegt die Arbeitslosenrate bei nur 3,5% – der geringsten innerhalb der EU. Immerhin gab es 264.000 Arbeitslose, die einer Zahl von 240.000 freien Stellen im M\u00e4rz 2018 gegen\u00fcberstehen. Diese ziemlich beeindruckenden Zahlen aus der Makro\u00f6konomie widerspiegeln sich allerdings nicht im Niveau des allt\u00e4glichen Lebensstandards. <\/p>\n
Eine der Erwartungen, die die Menschen an den EU-Beitritt kn\u00fcpften, war eine Erh\u00f6hung des Lebensstandards und eine Ann\u00e4herung an die EU-15 in diesem Bereich gewesen, Aber bisher blieb diese Ver\u00e4nderung aus. Zwischen 1995 und 2012 betrug der Grad der \u00dcbereinstimmung von Privathaushaltseinkommen mit jenen in den EU-15 nur 0,1%, was einen der niedrigsten Werte unter den MOEL-L\u00e4ndern darstellt; wobei die heimischen Politiker_innen \u00e4u\u00dferst geschickt darin sind, die Schuld daf\u00fcr auf Br\u00fcssel oder die EU-15 zu schieben.<\/p>\n
Es gibt einige Berufsgruppen, bei denen die Lohn- und Gehaltsunterschiede den 7-fachen Wert betragen. Wir k\u00f6nnen das anhand des Beispiels der Geh\u00e4lter f\u00fcr Lehrer_innen sehen (Abbildung 7- siehe Beilage).<\/p>\n
Das j\u00e4hrliche Lehrer_inneneinkommen in der Slowakei betr\u00e4gt umgerechnet 19.000 US-Dollar. Lehrer_innen in Bulgarien und Rum\u00e4nien verdienen noch weniger, w\u00e4hrend ein_e Lehrer_in in Deutschland 89.000 USD, ein_e Lehrer_in in Luxemburg sogar 138.000 USD verdient. In der Tschechischen Republik glauben nur 53% der Lehrer_innen, dass die Vorz\u00fcge des Lehrberufs die Nachteile \u00fcberwiegen, w\u00e4hrend international dieser Wert bei durchschnittlich 77% liegt; 88% der Lehrer_innen denken, dass die Gesellschaft ihre Berufsgruppe nicht wertsch\u00e4tzt, w\u00e4hrend international dieser Wert bei 69% liegt. <\/p>\n
Ein starkes Gef\u00fchl, dass die Tschechische Republik ein \u201eLand zweiter Klasse\u201c ist, f\u00fchrt zu einer Zunahme der negativen Haltung gegen\u00fcber Br\u00fcssel und dem Westen im Allgemeinen.<\/p>\n
Alle tschechischen Banken und Sparkassen wurden bereits zu Beginn der 1990er Jahre an ausl\u00e4ndische Investoren verkauft, Bankgeb\u00fchren steigen ebenso wie die riesigen Profite der neuen Eigent\u00fcmer, hunderte Millionen Euro werden ins Ausland, insbesondere nach Deutschland, \u00d6sterreich, Frankreich usw. transferiert. Wir sehen, dass es einen betr\u00e4chtlichen Anteil unseres BIP ausmacht, was an Umsatzerl\u00f6sen an ausl\u00e4ndische Firmen abflie\u00dft (Abbildung 8 siehe Beilage).<\/p>\n
In \u00e4hnlicher Weise wurden praktisch alle gro\u00dfen Fabriken an ausl\u00e4ndische Investoren verkauft \u2013 nur um danach in vielen F\u00e4llen als ungeliebte Konkurrenten ganz zugesperrt zu werden. Die L\u00f6hne und Geh\u00e4lter sind noch immer viel niedriger als in vergleichbaren Branchen im Westen. Das erzeugt sogar unter EU-Bef\u00fcrworter_innen eine starke Desillusionierung, was man anhand der n\u00e4chsten Grafik (Abbildung 9 \u2013 siehe Beilage) sehen kann, die einen interessanten Vergleich zwischen den Positionen von EU-Bef\u00fcrworter_innen und EU-Gegner_innen zeigt. Wie wir sehen, haben diejenigen, die f\u00fcr einen Austritt aus der EU stimmen w\u00fcrden, und diejenigen, die f\u00fcr einen Verbleib in der EU sind, \u00e4hnliche Illusionen und Vorurteile. Nat\u00fcrlich beeinflusst die Ja-\/Nein-Position den GESAMT-Prozentsatz, aber es ist die Verteilung, die hier eine Rolle spielt. Man kann leicht nachvollziehen, dass f\u00fcr die meisten Leute die Wirklichkeiten \u201enicht z\u00e4hlen\u201c, d.h., dass ihre Positionen im Gro\u00dfen und Ganzen emotional begr\u00fcndet sind. Eine \u00e4hnliche Schlussfolgerung kann aus dem Vergleich zwischen den ma\u00dfgebenden \u201eThemen von \u00f6ffentlichem Interesse\u201c der Jahre 1995 und 2018 gezogen werden: <\/p>\n
| \n Themen von \u00f6ffentlichem Interesse 1995<\/b><\/p>\n<\/td>\n | \n Themen von \u00f6ffentlichem Interesse 2018<\/b><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n die tschechisch-deutschen Beziehungen (1945)<\/p>\n<\/td>\n die Frage der Migration (Deutschland als Ursache)<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n Regulierung des EU-Markts<\/p>\n<\/td>\n Regulierungen (\u201eBr\u00fcsseler B\u00fcrokratie\u201c)<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n Menschenrechte (z.B. das Problem der Roma)<\/p>\n<\/td>\n Menschenrechte (Feminismus, Inklusion)<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n Rechtsvorschriften zur Sicherheit am Arbeitsplatz<\/p>\n<\/td>\n Arbeitsplatz (Schutzbestimmungen f\u00fcr Berufslenker)<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n Konsumentenschutz<\/p>\n<\/td>\n Unterschiede in der Zusammensetzung von Nahrungsmitteln<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n Vergleichen wir die Probleme oder \u201eProbleme\u201d, oftmals eher seltsame und scheinbar unbedeutende Anliegen wie sie in der tschechischen Gesellschaft 1995 und 2018 diskutiert wurden, sehen wir, dass sie unter der Oberfl\u00e4che tats\u00e4chlich ziemlich gleich geblieben sind. Das hei\u00dft, dass die tschechischen Eliten innerhalb der letzten 20 Jahre sehr wenig l\u00f6sen konnten oder dass diese \u201eEliten\u201c die Anliegen in manchen F\u00e4llen sogar schaffen bzw. psychologisch \u201eaufladen\u201c. Das ist es, was unserer Meinung nach eine Herausforderung und eine Gelegenheit f\u00fcr die tschechische und europ\u00e4ische Linke darstellt. Die Schw\u00e4chung und sogar der Zusammenbruch des Euro und der Europ\u00e4ischen Union helfen niemandem. Wir m\u00fcssen nach M\u00f6glichkeiten suchen, die EU zu verbessern und zu reformieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Dieser Artikel von Viera Hude\u010dkov\u00e1 basiert auf einem Beitrag, den sie auf der von der Partei der Europ\u00e4ischen Linken organisierten internationalen Konferenz \u201eEine andere EU ist n\u00f6tig und m\u00f6glich\u201d gehalten hat, die am 12. Mai 2018 in Sofia \/ Bulgarien stattfand.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23323","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-article","category-artikel","person-viera-hudeckova-2"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23323","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23323"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23323\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27691,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23323\/revisions\/27691"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23323"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23323"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23323"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}} |