{"id":23441,"date":"2019-07-16T17:17:00","date_gmt":"2019-07-16T15:17:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/syriza-verlaesst-die-regierung-als-groesste-partei-der-radikalen-linken-in-europa\/"},"modified":"2023-09-27T16:10:49","modified_gmt":"2023-09-27T14:10:49","slug":"syriza-verlaesst-die-regierung-als-groesste-partei-der-radikalen-linken-in-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/syriza-verlaesst-die-regierung-als-groesste-partei-der-radikalen-linken-in-europa\/","title":{"rendered":"Syriza verl\u00e4sst die Regierung als gr\u00f6\u00dfte Partei der radikalen Linken in Europa"},"content":{"rendered":"

urspr\u00fcnglich ver\u00f6ffentlicht von Il Manifesto<\/i><\/a>  <\/b>\u2013 verfasst am 8. Juli, aktualisiert am 10. Juli;  <\/p>\n

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Der Wahlsieg der Nea Dimokrati<\/i>a kam nicht unerwartet. Er hatte sich in der Europawahl schon angek\u00fcndigt, bei der die Partei mit 33,12 % vor Syriza <\/i>landete (23,75 %). Das wussten auch all diejenigen, die sich nach und nach beim gro\u00dfen Zelt einfanden, das Syriza auf dem Syntagma-Platz errichtet hatte. Sie kamen zusammen, um das bittere Ergebnis nicht alleine ertragen zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Die Wut war l\u00e4ngst aufgebraucht. Trotzdem war da der Wunsch, die Bilder auf dem gro\u00dfen Bildschirm anzuschreien, \u00fcber den ab acht Uhr die Ergebnisse der ersten Nachwahlbefragungen flackerten. Bilder von Kyriakos Mitsotakis als Kind, als Jugendlichem, als Erwachsenem, mit seinem Vater Kostantino, dem ehemaligen Premierminister; Bilder von seiner Schwester Dora, der ehemaligen Au\u00dfenministerin und sp\u00e4teren B\u00fcrgermeisterin von Athen, ihrem Sohn Kostas, der dieses Amt gerade von seiner Mutter \u00fcbernommen hat, von Mitsotakis\u2019 eigenem Sohn, von dem mir weder sein Name noch das ihm anvertraute \u00f6ffentliche Amt einfallen wollen.<\/p>\n

Es gibt deshalb so viele Fotos und Videos vom Wahlsieger, weil es sich bei der Familie Mitsotakis um eine der gro\u00dfen Politikerdynastien Griechenlands handelt. Jahrzehntelang regierte sie das Land gemeinsam mit vielen anderen Dynastien, den Karamanlis, Venizelos und den Papandreous. Der Name Tsipras klang zu ungew\u00f6hnlich, um von Dauer zu sein.<\/p>\n

Im Laufe des Abends ver\u00e4nderten sich die Zahlen. Letzten Endes erreichte Syriza <\/i>beinahe 10 % mehr als bei den Europawahlen \u2013 und beinahe ebenso viele wie bei den legend\u00e4ren Wahlen vom September 2015 (damals waren es 34,4 %, dieses Mal 31,5 %). Das reicht jedoch nicht zur Regierungsbildung; nicht angesichts der blauen Flut der Nea Dimokratia<\/i>, der alle Stimmen des rechten Spektrums inklusive der Goldenen Morgenr\u00f6te<\/i> zufielen. Aufgrund eines absurden Wahlgesetzes bekommt sie nun ein Kontingent von Abgeordneten (50 von insgesamt 300) zugesprochen, das ihr die absolute Mehrheit sichert, die sie sonst nicht gehabt h\u00e4tte.<\/p>\n

Gleichzeitig hatte die KKE, die Kommunistische Partei Griechenlands, hartn\u00e4ckigen Widerstand geleistet und kann sogar einen leichten Zuwachs an Sitzen verzeichnen, w\u00e4hrend die MeRA25 von Varoufakis, die Tsipras heftig kritisiert hatte, weil er nicht erreichen konnte, was ihr selbst auch nicht gelungen w\u00e4re, 9 Sitze errang.<\/p>\n

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Wahlbeteiligung: 58%<\/b> (2019);<\/p>\n

Dargestellt werden Parteien mit \u00fcber 1% der W\u00e4hlerInnenstimmen bei den Wahlen im September 2015 und\/ oder Juli 2019;  <\/i><\/p>\n

ALDE<\/b>: Alliance of Liberals and Democrats for Europe (Liberale); <\/i>ECR<\/b>: European Conservatives and Reformists (rechtspopulistisch); <\/i><\/i>EPP<\/b>: European People\u2019s Party (Konservative<\/i><\/i><\/i>)<\/i>; <\/i><\/i><\/i>GUE\/NGL<\/b>: European United Left\/ Nordic Green Left (radikale Linke)<\/i>; <\/i>NI<\/b>: non-affiliated; <\/i>S&D<\/b>: Group of the Progressive Alliance of Socialists and Democrats in the European Parliament (sozialdemokratisch); <\/i><\/i><\/p>\n

Quelle: Daten des Innenministeriums der Republik Griechenland: Results National Elections September 2015<\/a>, Results National Elections July 2019<\/a>; politico.eu; eigene Zusammenstellung; <\/i><\/p>\n

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Als wir auf dem Platz versammelt waren, begannen wir nachzudenken \u2013 wir, eine Handvoll Italiener_innen, die von l\u2019Altra Europa con Tsipras<\/i> mobilisiert worden waren, wie Massimo Torrelli oder Corradino Mineo, aber auch Kandidat_innen, ehemalige Abgeordnete und Minister_innen. Nach und nach wurde uns klar, dass dieses Ergebnis einen \u00dcberraschungserfolg bedeutete.<\/p>\n

Immerhin ist es keine 10 Jahre her, dass Syriza in der Wahl von 2009 mit 4,9 % eines der Ergebnisse erreichte, das wir als Europ\u00e4ische Linke heute leider beinahe f\u00fcr ein hervorragendes Ergebnis halten.<\/p>\n

Die Partei konnte im Januar 2015 sogar in die Regierung einziehen und wurde 6 Monate sp\u00e4ter im Amt best\u00e4tigt. Daran schloss sich eine der verurteilenswertesten Schikanen der Europ\u00e4ischen Union an, die die Regierung Tsipras vor eine harte Wahl stellte: Entweder sie bricht mit Br\u00fcssel und bleibt vor dem Hintergrund der sogar von politischen Verb\u00fcndeten gezeigten Tatenlosigkeit isoliert und setzt das Land einer m\u00f6glichen Katastrophe aus oder sie tr\u00e4gt die schwere Last der Memoranda, um die eigene Souver\u00e4nit\u00e4t zur\u00fcckzugewinnen.<\/p>\n

Tsipras entschied sich f\u00fcr die zweite, unpopul\u00e4re M\u00f6glichkeit, die gleichzeitig die einzig sinnvolle war. Und er tat es ohne Populismus und Demagogie. Und trotz all dieser Widrigkeiten verlor er nur einige wenige Stimmen.<\/p>\n

In einem Europa, in dem die Linke wie linke Mitte deutlich an Fahrt verlieren, ist Syriza <\/i>heute die st\u00e4rkste Partei dieses Spektrums. Sie liegt sogar 2 Punkte \u00fcber der siegreichen PSOE in Spanien \u2013 von ihrem franz\u00f6sischen Gegenst\u00fcck oder der deutschen SPD ganz zu schweigen. Selbstverst\u00e4ndlich ist sie auch st\u00e4rker als Italiens sozialdemokratische Partito Democratico<\/i>. Syriza <\/i>ist heute die zweitst\u00e4rkste Partei Griechenlands und damit die treibende Kraft in der griechischen Opposition. Dort kann sie eine entscheidende Rolle spielen.<\/p>\n

Wer h\u00e4tte das vor 10 Jahren gedacht?<\/p>\n

Am sp\u00e4ten Abend trat Alexis im Zappeion vor die versammelten Pressevertreter_innen. Die Journalist_innen applaudierten ihm spontan, jede und jeder einzelne von ihnen. Er ist jung und sympathisch; anstatt auf ihn loszugehen, sp\u00fcrten sie seine Ernsthaftigkeit.<\/p>\n

Seine Ansprache war kurz und pr\u00e4gnant.<\/p>\n

Nicht ohne Ironie, in gewissem Sinne sogar Selbstironie, erinnerte er daran, dass er heute ein Land auf dem Weg der Genesung hinterl\u00e4sst, frei von den verhassten Memoranden, obwohl er es am Tiefpunkt des Bankrotts \u00fcbernommen hatte. Er warnte das rechte Spektrum, dass Syriza <\/i>einen Rachefeldzug gegen die \u00c4rmsten und am st\u00e4rksten Ausgebeuteten nicht dulden w\u00fcrde. Und er bekr\u00e4ftigte \u2013 und das ist neu \u2013 den Grundpfeiler der Partei: Das Mandat, das wir nun bekommen haben, richtet sich nicht an die gew\u00e4hlten Abgeordneten, sondern an alle. Es gilt nun eine Partei aufzubauen, die den Herausforderungen gewachsen ist, die vor uns liegen. Vor langer Zeit stand Syriza <\/i>f\u00fcr eben jene 4,6 % der Bev\u00f6lkerung. Heute, mit all den Menschen, die der Partei ihr Vertrauen schenkten, diesen 32 % der griechischen Bev\u00f6lkerung, geh\u00f6rt Syriza <\/i>zu den gro\u00dfen Parteien Europas.<\/p>\n

Alexis\u2019 letzte Amtshandlung als Premierminister war die \u00dcbertragung seiner Stimme im Minister_innenrat der EU in Br\u00fcssel auf Pedro S\u00e1nchez, da er am Ratstreffen aufgrund seines Wahlkampfes nicht teilnehmen konnte. Jetzt muss er sich auf Arbeitssuche begeben.<\/p>\n

Genau wie so viele andere, die beinahe ausnahmslos sehr jung zu Minister_innen oder Mitarbeiter_innen hoher Institutionen geworden waren. Sie begannen bereits damit, ihre Schreibtische zu r\u00e4umen; hier in Griechenland haben sie nicht einen Tag Verschnaufpause, am Dienstagmorgen m\u00fcssen sie weg sein. Sie werden wieder f\u00fcr die Partei arbeiten, von der Alexis gesprochen hat.<\/p>\n

Vielleicht k\u00f6nnen wir auf diesem Wege starke Bande kn\u00fcpfen, mit Podemos<\/i>, mit Portugals Bloco<\/i>, mit anderen, um Europas Antlitz zu ver\u00e4ndern. Denn allen Widrigkeiten zum Trotz haben uns einige Ereignisse in den letzten Jahren auch Hoffnung gegeben. Da gibt es f\u00fcr jeden etwas zu tun.<\/p>\n

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Quelle: Hellenische Republik, Innenministerium<\/a>;<\/i><\/p>\n

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P.S.: Was mich pers\u00f6nlich ganz besonders freut: Die bunte Karte der Wahlbezirke zeigt inmitten des blauen Meeres der Nea Dimokratia <\/i>vier kleine, rote Flecken: Das eine ist die Arbeiter_innenstadt Pir\u00e4us, ein weiterer ist Patras.<\/p>\n

Und dann ist da ein gro\u00dfer roter Fleck: Ganz Kreta hat f\u00fcr Syriza gestimmt. Kreta ist das Land von Argyr\u00f2 und Nikos, den Guerillahelden meines Buches Amori comunisti<\/i>. Und die Geschichte wiederholt sich selbst: Nicht einmal das alte Venedig konnte das rebellische Kreta unterwerfen. Dabei stammt Mitsotakis aus Kreta, man kennt ihn dort gut…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wir wissen mittlerweile alle, wie sie ausgegangen ist. Sonntagabend sa\u00dfen viele von uns vor den Fernsehger\u00e4ten und warteten auf die Ergebnisse \u2013 denn diese griechische Wahl war gleichzeitig auch unsere Wahl…<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":17466,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23441","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-luciana-castellina-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23441","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23441"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23441\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":23447,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23441\/revisions\/23447"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17466"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23441"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23441"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23441"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}