{"id":23486,"date":"2019-09-27T16:48:00","date_gmt":"2019-09-27T14:48:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/umbrueche-der-parteiensysteme-im-osten-deutschlands-zu-den-landtagswahlen-in-brandenburg-und-sachsen\/"},"modified":"2023-09-27T16:10:53","modified_gmt":"2023-09-27T14:10:53","slug":"umbrueche-der-parteiensysteme-im-osten-deutschlands-zu-den-landtagswahlen-in-brandenburg-und-sachsen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/umbrueche-der-parteiensysteme-im-osten-deutschlands-zu-den-landtagswahlen-in-brandenburg-und-sachsen\/","title":{"rendered":"Umbr\u00fcche der Parteiensysteme im Osten Deutschlands. Zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen"},"content":{"rendered":"

<\/span><\/p>\n

Bereits stattgefunden haben Wahlen in Bremen<\/b>. DIE LINKE konnte dort \u00fcber 50.000 W\u00e4hlerInnen hinzugewinnen und wurde mit 11,4% erfolgreich viertst\u00e4rkste Kraft hinter der CDU mit 26,7%, der SPD mit 24,9% und den Gr\u00fcnen mit 17,4%. Sie ist nunmehr beteiligt an einer rot-rot-gr\u00fcnen Regierung. Eine solche Regierung arbeitet bereits erfolgreich in Berlin. Berlin wie auch Bremen oder Hamburg sind jedoch ,Stadt-Staaten\u2018: St\u00e4dte im Rang von Bundesl\u00e4ndern. Hier bleiben die Ergebnisse der rechtsextremen AfD weit unter ihren sonstigen M\u00f6glichkeiten, in Bremen erhielt sie lediglich 6,1%. <\/p>\n

V\u00f6llig anders ist die politische Situation in den beiden ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern Brandenburg <\/b>und Sachsen<\/b>, wo am 1. September 2019 gew\u00e4hlt wurde. Diese Bundesl\u00e4nder sind st\u00e4rker gepr\u00e4gt durch l\u00e4ndliche Regionen mit zahlreichen mittleren und kleinen St\u00e4dten. Gro\u00dfst\u00e4dte gibt es nur wenige. Ein Vergleich der Ergebnisse von Bremen mit Brandenburg oder Sachsen verdeutlicht in besonderer Weise die Unterschiede der politischen Landschaft zwischen urbaner Region \u2013 insbesondere der eines Stadtstaates \u2012 und ,Fl\u00e4chenland\u2018. Ein sich erneuernder Stadt-Land-Konflikt manifestiert sich \u2013 spezifisch gepr\u00e4gt durch die deutsche Ost-West-Geschichte.   <\/p>\n

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen<\/h2>\n

<\/span><\/b><\/p>\n

\"\"<\/p>\n

<\/span><\/p>\n

BVB\/FW<\/b>: Brandenburger Vereinigte B\u00fcrgerbewegung\/Freie W\u00e4hler
Quelle: eigene Darstellung<\/p>\n

<\/span><\/p>\n<\/p>\n

W\u00e4hrend in Brandenburg die SozialdemokratInnen seit 1990 fast ununterbrochen regieren, gilt dies in Sachsen f\u00fcr die CDU. Beide Parteien haben sich im Verlaufe dieser Zeit verbraucht und zunehmend an Zustimmung verloren. CDU und SPD erhalten in beiden L\u00e4ndern ihre schlechtesten Ergebnisse \u00fcberhaupt. Die jeweiligen Amtsinhaber retteten ihre eigenen Parteien vor noch st\u00e4rkeren Verlusten: in Brandenburg der Ministerpr\u00e4sident die SPD, in Sachsen der Ministerpr\u00e4sident die CDU, der u.a. auch 24.000 Stimmen von DIE LINKE- und 22.000 von SPD-W\u00e4hlerInnen erhielt, um die AfD als st\u00e4rkste Kraft zu verhindern.<\/p>\n

Dennoch gehen Konservative und SozialdemokratInnen geschw\u00e4cht aus diesen Wahlen hervor. Dazu hat auch die ,Performance\u2018 der Bundesebene beider Parteien beigetragen. Mit 7,7% geh\u00f6rt die SPD in Sachsen zu den Kleinparteien. Dort hatte die PDS, sp\u00e4ter die LINKE, die Funktion einer zweiten Volkspartei mit \u00fcber 20% W\u00e4hlerInnenzustimmung. Diese Funktion hat sie nicht mehr \u2013 weder in Sachsen noch in Brandenburg, ihren fr\u00fcheren Hochburgen. <\/p>\n

Die LINKE <\/b>verlor jedoch in beiden Bundesl\u00e4ndern aus sehr unterschiedlichen Gr\u00fcnden. In Brandenburg ist sie bereits seit 2009 an der rot-roten Regierung beteiligt. In Sachsen hatte sie aufgrund der St\u00e4rke der CDU und der grunds\u00e4tzlichen Schw\u00e4che m\u00f6glicher KoalitionspartnerInnen (Sozialdemokratie und Gr\u00fcne) nie eine wirkliche Machtposition. Sie ist seit der Wende ausschlie\u00dflich Oppositionspartei. Prozentual verlor die LINKE bei den nun gerade stattgefundenen Landtagswahlen fast die H\u00e4lfte ihrer W\u00e4hlerInnen in alle Richtungen. Die Partei, die bisher etwas mehr von Frauen als M\u00e4nnern gew\u00e4hlt wurde, verliert Frauen und M\u00e4nner gleicherma\u00dfen. Sie kommt in beiden Bundesl\u00e4ndern zusammen nur noch auf 360.000 W\u00e4hlerInnen, 2014 waren es noch knapp 500.000. Die Partei verlor bei allen W\u00e4herInnensegmenten, insbesondere jedoch bei den unter 30-j\u00e4hrigen. Auch unter den 45-59-j\u00e4hrigen, ihrer einstigen Kernw\u00e4hlerInnenschaft, entscheiden sich immer weniger Menschen f\u00fcr die LINKE. Im Ergebnis f\u00e4llt DIE LINKE bei diesen Landtagswahlen somit in Brandenburg von 18,6% 2014 auf 10,7%, und in Sachsen von 18,9% auf 10,4%.  <\/p>\n

Im Gegensatz zu den LINKEN konnten die Gr\u00fcnen <\/b>in beiden Bundesl\u00e4ndern vor allem bei den unter 30-j\u00e4hrigen W\u00e4hlerInnen zulegen. Ihr Potential findet sie vor allem unter Studierenden oder jenen mit Hochschulabschluss. Sie sind nunmehr in Brandenburg mit \u00fcber 10,8% und in Sachsen mit \u00fcber 8,6% im Landtag vertreten, bleiben damit aber deutlich unter ihren Erwartungen.  Die liberalen FDP verfehlte die 5-Prozent-H\u00fcrde in beiden Bundesl\u00e4ndern. <\/p>\n

Der eigentliche Gewinner dieser Wahl ist die AfD<\/b>. Sie wurde in beiden Bundesl\u00e4ndern zweitst\u00e4rkste Kraft. In Brandenburg muss sie sich mit 23,5% nur der regierenden SPD geschlagen geben, in Sachsen mit sogar 27,5% lediglich der CDU. Die AfD erreichte in Brandenburg fast 300.000 und in Sachsen knapp 600.000 Stimmen und konnte damit im Vergleich zu 2014 die Zahl ihrer W\u00e4hlerInnen fast verdreifachen. Die AfD erreichte ihre Zugewinne in beiden Bundesl\u00e4ndern insbesondere durch die Mobilisierung einstiger Nichtw\u00e4hlerInnen (\u00fcber 240.000), aber auch durch ehemalige W\u00e4hlerInnen der Konservativen, SozialdemokratInnen und in deutlich geringerem Ausma\u00df von der LINKEN. Die AfD kann den h\u00f6chsten Anteil von ArbeiterInnen, die w\u00e4hlen gehen, an sich binden: in Brandenburg sind dies 44%in Sachsen 35%.
Ob es in Th\u00fcringen Bodo Ramelow als Ministerpr\u00e4sident der LINKEN gelingt, diesen Trend zumindest f\u00fcr Th\u00fcringen zu stoppen bleibt offen. <\/p>\n

<\/span><\/p>\n

Regierungsbildung<\/h2>\n

\"\"<\/p>\n

<\/span><\/p>\n

F\u00fcr die Regierungsbildung in Brandenburg und Sachsen hei\u00dft dies unterschiedliches: in Sachsen l\u00e4uft es \u2013 angesichts einer ausgeschlossenen Koalition mit der AfD auf eine Kenia-Koalition hinaus, d.h. Schwarz-Rot-Gr\u00fcn = Konservative + Sozialdemokraten + Gr\u00fcne. Eine solche Koalition gibt es bereits in Sachsen-Anhalt. Eine Rot-rot-gr\u00fcne Option ist angesichts der Schw\u00e4che von LINKE, SPD und Gr\u00fcne mit insgesamt 26,7% fern jeglicher Realit\u00e4t. In Brandenburg kommen Rot-Rot-Gr\u00fcn auf 47,7% und haben 45 von 88 Sitzen. Das hie\u00dfe, Rot-Rot-Gr\u00fcn w\u00fcrde mit einer Stimme Mehrheit regieren. Ob das aber angesichts des Absturzes der LINKEN von der Partei mitgetragen wird, ist derzeit offen. Auch hier k\u00f6nnte es also zu einer Kenia-Koalition von SozialdemokratInnen, Konservativen und Gr\u00fcnen kommen. <\/p>\n

In welchem Ma\u00dfe die Ergebnisse dieser Landtagswahlen auch Auswirkungen die Bundesebene haben, l\u00e4sst sich erst nach den Wahlen in Th\u00fcringen und vor allem nach der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden sagen. Klar ist, dass nicht nur die AfD gest\u00e4rkt aus diesen Wahlen hervorgeht, sondern insbesondere ihr v\u00f6lkisch-nationalistischer Fl\u00fcgel (auch offiziell \u201eFl\u00fcgel\u201c genannt) deren Spitzenkandidaten in Brandenburg und Sachsen \u2013 wie schon in Sachsen-Anhalt zuvor \u2012 und in Th\u00fcringen Bj\u00f6rn H\u00f6cke diesen Teil der AfD pr\u00e4sentieren und radikalisieren. <\/p>\n

In Brandenburg und in Sachsen konnte die AfD dank der zunehmenden Rolle der Ministerpr\u00e4sidenten \u2013 weniger ihrer Parteien \u2013 gestoppt werden. Die Hoffnung besteht nun darin, dass dies in Th\u00fcringen auch Ministerpr\u00e4sidenten Bodo Ramelow gelingt. <\/p>\n

Die Gr\u00fcnen sind in beiden Bundesl\u00e4ndern bisher nur schwach verankert, d.h. sie wirken aus den St\u00e4dten und Metropolen in ihre Randregionen. <\/p>\n

Die LINKE kann mit ihren guten Ergebnissen in den Gro\u00dfst\u00e4dten das Abrutschen in den kleinen und mittleren St\u00e4dten und noch weniger die Verluste in den l\u00e4ndlichen R\u00e4umen kompensieren, erst recht nicht, wenn die volatilen urbanen Milieus zwischen den Parteien pendeln. In Sachsen wohnen 4,1 Mio. Menschen davon 1,4 Mio. in den drei Gro\u00dfst\u00e4dten Leipzig, Dresden und Chemnitz. Zwei Drittel der W\u00e4hlerInnen wohnen au\u00dferhalb dieser St\u00e4dte und pr\u00e4gen ma\u00dfgeblich das Ergebnis der Wahlen. <\/p>\n

Dies ber\u00fccksichtigend hat die s\u00e4chsische LINKE versucht, sich auch mit den Problemen im l\u00e4ndlichen Raum auseinanderzusetzen: Eine Wahlkampagne hie\u00df \u201eTante-Emma-Laden bleibt-im-Dorf\u201c. Weitere Themen waren die Erreichbarkeit von \u00c4rzten, das Recht auf Mobilit\u00e4t auch im l\u00e4ndlichen Raum und Gesamtschulen vor Ort, gute Pflege, bezahlbare Mieten, einen Kindergartenplatz f\u00fcr alle Kinder und eine St\u00e4rkung und W\u00fcrdigung ehrenamtlicher Arbeit, die in l\u00e4ndlichen Regionen das gesellschaftliche Leben absichert. Dennoch \u2013 die Botschaften erreichten nur ca. 10% der W\u00e4hlerInnen in beiden Bundesl\u00e4ndern. <\/p>\n

Was bedeuten diese Ergebnisse?[1]<\/sup><\/h2>\n

1.     <\/b>
Wir haben es auch bei Landtagswahlen zunehmend mit grundlegenden Auseinandersetzungen zur Frage des gesellschaftlichen Zusammenlebens heute und in Zukunft zu tun. Es geht dabei um den inzwischen \u00f6ffentlich in Frage gestellten Charakter einer offenen und pluralen Gesellschaft<\/b>, um die Bedeutung der Demokratie, um Zukunftsf\u00e4higkeit demokratischer Gesellschaften unter den Bedingungen des Auseinanderdriftens von Gesellschaft in wachsende urbane und schrumpfende abgeh\u00e4ngte Regionen<\/b>, die letztlich das Lebensumfeld und die eigene Biographie ma\u00dfgeblich pr\u00e4gen. Allein in Sachsen sind zwischen 1990 und 2018 \u00fcber 2,2 Mio. vor allem junge Menschen aufgrund fehlender Arbeit und Lebensperspektiven abgewandert.<\/p>\n

2.      <\/b>
In Brandenburg und Sachsen wurden die Wahlk\u00e4mpfe polarisierend gef\u00fchrt<\/b>: es ging um den Sieger in den Auseinandersetzungen zwischen CDU oder AfD in Sachsen und um die Auseinandersetzung zwischen SPD oder AfD in Brandenburg. Es ging in beiden Bundesl\u00e4ndern darum, mit Hilfe eines sich formierenden breiten b\u00fcrgerlichen Lagers die v\u00f6lkisch-nationalistische AfD als Regierungspartei verhindern. Beide Ministerpr\u00e4sidenten distanzierten sich in den letzten Wochen deutlich von der AfD und nutzten diese polarisierte Zuspitzung.<\/p>\n

3.      <\/b>
Diese Polarisierung konnte zwar von den Amtsinhabern genutzt werden, sie verweist jedoch eher auf eine Schw\u00e4che der dahinterstehenden Parteien als auf ihre St\u00e4rke.<\/b>  Also auch auf der Ebene der Bundesl\u00e4nder ist die Zeit dominierender Volksparteien vorbei. Damit aber wird es f\u00fcr alle Parteien schwieriger Regierungskoalitionen zu bilden. Ausdruck dieser Entwicklung sind letztlich die neu entstehenden Kenia-Koalitionen bestehend aus Konservativen, SozialdemokratInnen und Gr\u00fcnen. In welchem Ma\u00dfe diese stabil sind und wer seine Agenden besser durchsetzen kann, wird sich zeigen.<\/p>\n

4.      <\/b>
Die AfD hat sich als feste Gr\u00f6\u00dfe im Parteiensystem etabliert.<\/b> Ihr v\u00f6lkisch-nationalistischer Fl\u00fcgel wird mit diesen Wahlen die Landespolitik noch st\u00e4rker beeinflussen und ebenso auf bundespolitischer Ebene die k\u00fcnftige Ausrichtung der AfD ma\u00dfgeblich pr\u00e4gen.<\/p>\n

5.   <\/b>  
Angesichts der Halbierung der W\u00e4hlerschaft der Linken in beiden Bundesl\u00e4ndern muss \u00fcber die Funktion der Partei und ihren Gebrauchswert in der Gesellschaft neu nachgedacht werden.<\/b> Zumindest f\u00fcr Sachsen ist rot-rot-gr\u00fcnes politisches Projekt f\u00fcr die n\u00e4chste Zeit ausgeschlossen. Die LINKE konnte mit ihren Angeboten in der Phase polarisierender Zuspitzung nicht durchdringen. Ihre konkreten Angebote zu konkreten Problemlagen zum Beispiel des Wohnens, in der Pflege, der Erreichbarkeit von \u00c4rzten im l\u00e4ndlichen R\u00e4umen, der Mobilit\u00e4t erreichten zu wenige und erschienen kaum durchsetzungsf\u00e4hig, abgesehen von Entt\u00e4uschungen der Brandenburger rot-roten Regierung, deren Erfolge \u2013 wenn \u00fcberhaupt \u2013 den Sozialdemokraten zugeschrieben wurden. Wobei eine eigenst\u00e4ndige Handschrift der LINKEN kaum sichtbar gemacht werden konnte. <\/p>\n

6.   <\/b>  
Eine Reorganisierung der LINKEN<\/b>, die in Brandenburg mit einer Verj\u00fcngung der Partei und in Sachsen mit einer Ausrichtung auf die l\u00e4ndlichen R\u00e4ume versucht wurde, war kurzfristig nicht erfolgreich<\/b>. Die programmatische Erneuerung der Gesamtpartei \u2013 ausgerichtet auf die gro\u00dfen Zukunftsfragen und verbunden mit dem Lebensalltag der Menschen steht aus.<\/p>\n

\n

Anmerkung<\/b><\/p>\n


<\/a>[1] Nachfolgende \u00dcberlegungen st\u00fctzen sich vor allem auf die Thesen von Horst Kahrs Wahlnachtbericht, erster Kommentar am 1. September 2019: Die Wahl zum 7. Landtag in Brandenburg und zum 7. S\u00e4chsischen Landtag am 1. September 2019<\/i>.<\/p>\n

\n
\n

<\/span><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In Deutschland finden in diesem Jahr neben den Europa- und Kommunalwahlen auch in vier Bundesl\u00e4ndern Landtagswahlen statt: in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Th\u00fcringen. Lesen Sie die Analyse zu den Wahlen von Cornelia Hildebrandt und Roland Kulke.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":13421,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23486","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-cornelia-hildebrandt-de","person-roland-kulke-2"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23486","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23486"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23486\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":23492,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23486\/revisions\/23492"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/13421"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23486"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23486"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23486"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}