{"id":23518,"date":"2020-01-20T10:53:00","date_gmt":"2020-01-20T09:53:00","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/der-gruene-und-soziale-new-deal-fuer-europa\/"},"modified":"2023-09-27T16:10:59","modified_gmt":"2023-09-27T14:10:59","slug":"der-gruene-und-soziale-new-deal-fuer-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/der-gruene-und-soziale-new-deal-fuer-europa\/","title":{"rendered":"Der Gr\u00fcne und Soziale New Deal f\u00fcr Europa"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie den Volltext des policy plan der GUE\/NGL Towards A Green & Social New Deal For Europe <\/a>(Englisch)<\/b><\/p>\n

CO2<\/sub>-Reduktion im Energiesektor<\/b><\/h2>\n

Durch den Vorschlag eines steileren Ziels in Form einer 70%igen Emissionsreduktion bis 2030 und einer gesetzlichen Bindung von Kohlendioxidneutralit\u00e4t an negative Emissionen bis 2050 kommt der Plan schnell zur Sache: der Forderung, alle Energiebereiche in \u00f6ffentliches Eigentum zu \u00fcberf\u00fchren und die B\u00fcrger*innen an einer \u203aKlimaregierung\u2039 zu beteiligen. Es soll beim \u00dcbergang zu einem vollst\u00e4ndig auf erneuerbaren Energien fu\u00dfenden Energiesystem nicht mehr \u00bbWachstum\u00ab und Profite f\u00fcr die Eliten der Wirtschaft generiert werden, w\u00e4hrend f\u00fcr die Arbeiter*innenklasse nur die Misere \u00fcbrigbleibt. Es soll ein \u00bbgerechter \u00dcbergang\u00ab stattfinden, der dem Schutz der Natur einerseits, den Rechten und Bed\u00fcrfnissen der Menschen andererseits Vorrang einr\u00e4umt. Daraus ergibt sich alles \u00dcbrige: leistbare und verf\u00fcgbare erneuerbare Energie mit staatlicher Preisregulierung f\u00fcr alle, kostenloser \u00f6ffentlicher Verkehr, die Erf\u00fcllung verbindlicher Emissionsziele, nachhaltige Arbeitspl\u00e4tze, verbesserte Lebens- und Arbeitsbedingungen, \u00f6ffentliche Investitionen in neuartige und effizientere erneuerbare Energie, Kohlendioxidabscheidung und Technologien zur M\u00fcllverwertung. <\/p>\n

Unternehmen vs. Klima<\/b><\/h3>\n

Die Hauptfeinde des gerechten \u00dcbergangs sind jene 20 Unternehmen, die fossile Brennstoffe erzeugen und f\u00fcr einen CO2<\/sub>-Aussto\u00df im Wert von fast 480 Milliarden Tonnen, umgerechnet einem Drittel aller Kohlendioxid-Emissionen seit 1965 (1), verantwortlich sind. Dazu kommen die f\u00fcnf gr\u00f6\u00dften fleisch- und milchproduzierenden Unternehmen, die zusammen die j\u00e4hrlichen Treibhausgas (THG)-Emissionen von Exxon, Shell oder BP (2) \u00fcbertreffen und die Giganten der agrochemischen Industrie, wie z.B. Bayer, die stickstoffhaltige D\u00fcnger und Spritzmittel produzieren und f\u00fcr den Gro\u00dfteil des in der Landwirtschaft anfallenden Distickstoffmonoxids (N2<\/sub>O) verantwortlich sind (3). <\/p>\n

Der jedem Vorschlag f\u00fcr ein Klimaschutzgesetz zugrundeliegende Schl\u00fcssel besteht in der \u00bbZ\u00e4hmung\u00ab dieser Industriegiganten, deren Bruttogewinne bei weitem das EU-Budget \u00fcbertreffen, das f\u00fcr Klimaschutz vorgesehen ist (4). Die f\u00fcnf gr\u00f6\u00dften b\u00f6rsennotierten Unternehmen (BP, Chevron, ExxonMobil, Shell, Total) geben j\u00e4hrlich $200 Mio. f\u00fcr Lobbying aus, um Klimaschutzpolitik zu verz\u00f6gern oder offen zu blockieren (5). Dieser politische Hebel hat ihnen bisher erm\u00f6glicht, ihr \u203aBusiness as usual\u2039 fortzusetzen und sich enorme Summen via Steuerflucht zu ersparen. Gleichzeitig wandten sie nur magere Anteile an ihren Gewinnen f\u00fcr Straf- und Kompensationszahlungen aufgrund des Verursacherprinzips und f\u00fcr den \u00e4u\u00dferst problematischen Emissionshandel, und noch geringere f\u00fcr die Forschung im Bereich erneuerbarer Energien auf (4). Die Wiederaneignung des Energiesektors, eine der lukrativsten Quellen kapitalistischen Wachstums, kann deshalb nicht ohne die R\u00fccknahme der neoliberalen Politiken, Regulierungen und Vertr\u00e4ge erfolgen, die die Grundlage des Vorgehens der EU bilden. Bezeichnenderweise bestand eine der Forderungen der (aus Institutionen wie der Europ\u00e4ischen Zentralbank, der Europ\u00e4ischen Kommission und dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds bestehenden) Troika gegen\u00fcber den von Austerit\u00e4tspolitik und Krisen gesch\u00fcttelten L\u00e4ndern wie Griechenland in der Deregulierung und Privatisierung der staatlichen Wasser- und Energiesektoren (6). Darin besteht einer der bedeutendsten K\u00e4mpfe, mit denen die Linke konfrontiert ist. <\/p>\n

Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion neu denken<\/b><\/h2>\n

Ein zweites, den gesamten Gr\u00fcnen und Sozialen New Deal f\u00fcr Europa der GUE\/NGL ebenso wie den Gr\u00fcnen EU-Deal durchziehendes Thema ist die Notwendigkeit einer radikalen Ver\u00e4nderung der Lebensmittelproduktion. Die von der EU vorgeschlagene \u00bbVom-Erzeuger zum-Verbraucher\u00ab-Strategie zielt darauf ab, die Landwirtschaft, den Fischfang und die angeschlossenen Distributionsketten in Richtung Nachhaltigkeit umzugestalten, w\u00e4hrend gleichzeitig der Lebensunterhalt von Bauern \/ B\u00e4uerinnen und Fischer*innen gesichert ist. <\/p>\n

Die damit verkn\u00fcpften Probleme sind zahlreich und komplex: Die industrialisierte Landwirtschaft ist aufgrund von \u00dcberd\u00fcngung mit Stickstoffd\u00fcngern, einem Prozess, der auch die nitratbedingte Verunreinigung des Grundwassers verursacht (3), f\u00fcr 75 Prozent der von Menschen erzeugten Distickstoffoxid (N2<\/sub>O)-Emissionen verantwortlich, eines Treibhausgases mit einem um ein 300-faches h\u00f6heren Erderw\u00e4rmungspotenzial als CO2<\/sub>. Ein Gro\u00dfteil der Feldfr\u00fcchte wird zur Verf\u00fctterung an Tiere angebaut, um unsere zumeist auf Fleischkonsum abgestellte Ern\u00e4hrung aufrechtzuerhalten, was wiederum f\u00fcr 25 Prozent der menschengemachten Methanemissionen durch Rinder verantwortlich ist (7). Zus\u00e4tzlich dazu setzt der ver\u00e4nderte Gebrauch des Bodens weg von Waldnutzung hin zu landwirtschaftlicher oder Weidenutzung Kohlenstoff aus der Erde frei. <\/p>\n

Umstellung der Eiwei\u00dfversorgung<\/b><\/h3>\n

Der von der GUE\/NGL vorgelegte Plan ber\u00fchrt ein weiteres heikles Thema: Wie kann ein Wandel in der Eiwei\u00dfversorgung (\u00bbProteine Transition\u00ab) herbeigef\u00fchrt werden? Die weltweite Bevorzugung einer an tierischem Eiwei\u00df reichen Ern\u00e4hrung, in Kombination mit der Bev\u00f6lkerungswachstumsrate, ist nicht nachhaltig. Daher wird die F\u00f6rderung einer gesunden Ern\u00e4hrung, die wenig tierisches Eiwei\u00df enth\u00e4lt und aus leistbaren, lokal erzeugten Lebensmitteln besteht, die den transportbedingten CO2<\/sub>-Fu\u00dfabdruck m\u00f6glichst vermeiden und ohne die exzessive Verwendung von Kunstd\u00fcngern und Spritzmitteln erzeugt werden, eine ebenso gro\u00dfe Herausforderung f\u00fcr die kommenden Jahre darstellen wie die Lebensmittel\u00fcberproduktion und -konsumtion in der westlichen Welt. Wie zu erwarten, sind unsere prim\u00e4ren Gegner diejenigen, die die Lebensmittelproduktion kontrollieren: die fleisch- und milchproduzierende Industrie, die Giganten der Agrochemie, die f\u00fcr die Lebensmitteldistribution zust\u00e4ndigen Monopole. Angesichts des Scheiterns der j\u00fcngsten europaweiten Kampagnen zur Regulierung der auf Glyphosat basierten Unkrautvernichtungsmittel von Monsanto (jetzt im Besitz von Bayer) wird diese Umstellung alles andere als leicht werden.      <\/p>\n

Bodenschutz<\/b><\/h3>\n

Der Plan der GUE\/NGL schl\u00e4gt eine Rahmenrichtlinie zum Schutz der B\u00f6den vor. Bodenerosion als Folge von durch den Klimawandel bedingte unregelm\u00e4\u00dfige Niederschl\u00e4ge und Temperaturmuster verringert ebenso wie die \u00c4nderung der Bodennutzung infolge intensivierter Landwirtschaft und der Stadterweiterung ins Umland die Kapazit\u00e4t des Bodens, als Kohlendioxidsenke zu fungieren, d.h. CO2<\/sub> zu binden. Die Abnutzung von bereits landwirtschaftlich genutztem Ackerland f\u00fchrt zu niedrigeren Ernteertr\u00e4gen, wodurch wiederum mehr D\u00fcnger eingesetzt werden muss, um die Produktionsziele zu erreichen.  <\/p>\n

Die Neudefinition von Landwirtschaft als \u00bbVersorgung des \u00d6kosystems\u00ab<\/b><\/h3>\n

Eine Umstellung auf organische Landwirtschaft mit nachhaltigen Praktiken wird zu verringerten Ernteertr\u00e4gen f\u00fchren, wenngleich begleitet von einer Verbesserung der Lebensmittelqualit\u00e4t. Einer Studie zufolge, die f\u00fcr England und Wales ein Modell-Szenario erstellt hat, ist im Falle einer Umstellung mit einer Verringerung der Ernteertr\u00e4ge um 40 Prozent und mit einer Reduktion der Emissionen um 20 Prozent zu rechnen (8). Das gef\u00e4hrdet das b\u00e4uerliche Einkommen, weshalb die Rolle der Bauern und B\u00e4uerinnen neu bestimmt werden muss, die weniger als Lebensmittelproduzent*innen denn als \u00bbDienstleister*innen am \u00d6kosystem\u00ab gesehen werden m\u00fcssen, deren Aufgabe etwa in der Wahrung der Biodiversit\u00e4t, der Anwendung von Techniken der Kohlendioxidbindung und der Bewahrung und Verbesserung der Boden- und Wasserqualit\u00e4t besteht, wof\u00fcr sie von der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) belohnt werden sollen. Daf\u00fcr ist eine radikale Neuorientierung der GAP notwendig, weg von den extensiven und destruktiven monokulturellen Praxen der Vergangenheit, von einem problematischen F\u00f6rderungssystem und der Beg\u00fcnstigung der Konzentration von Ackerland in den H\u00e4nden von Konzernen und regionalen Monopolen. <\/p>\n

Die globalen Folgen ber\u00fccksichtigen<\/b><\/h2>\n

Der abschlie\u00dfende Punkt des GUE\/NGL-Plans sieht eine radikale Ver\u00e4nderung der internationalen Rolle Europas vor. Weg von einem Manager von Freihandelsabkommen, die eine Zunahme von Exporten und steigendes Wachstum zum Ziel haben, und hin zu einem Garanten f\u00fcr Menschenrechte und Wegbereiter eines weltweiten \u203aGr\u00fcnen und Sozial Gerechten Wandels\u2039. In erster Linie umfasst das den R\u00fcckzug aus destruktiven Projekten auf der ganzen Welt, etwas, was der EU derzeit nicht m\u00f6glich scheint \u2013 siehe das j\u00fcngste Scheitern von Bestrebungen, die Investitionen von Siemens in die australische Kohlebergbauinfrastruktur zu verhindern (9). Der Ruf nach fairen und gerechten internationalen Handelsbeziehungen, die Klima- und soziale Ziele ber\u00fccksichtigen, erfordert ein Abgehen von Vorstellungen des \u00bbunbegrenzten Wachstums\u00ab, wie sie in den EU-Gr\u00fcndungsvertr\u00e4gen festgeschrieben sind. <\/p>\n

Schlie\u00dflich sind die k\u00fchnsten Forderungen jene nach Schaffung des Status des \u00bbKlimafl\u00fcchtlings\u00ab und des internationalen Verbrechens des \u00d6kozids, die lang erwartete Anerkennung einer schrecklichen Wirklichkeit, die schon l\u00e4ngst menschliche Migrationsmuster hervorruft und die Welt, die wir kennen, ver\u00e4ndert, wobei die Verantwortung f\u00fcr Verbrechen gegen die Natur in aller Deutlichkeit dem einzigen, sei es auch noch so verdeckten Verursacher zugeschrieben wird, dem Kapitalismus. <\/p>\n

1.      https:\/\/www.theguardian.com\/environment\/2019\/oct\/09\/revealed-20-firms-third-carbon-emissions<\/a><\/p>\n

2.      https:\/\/www.grain.org\/article\/entries\/5976-emissions-impossible-how-big-meat-and-dairy-are-heating-up-the-planet<\/a><\/p>\n

3.      Erisman, J.W.; J.N. Galloway; N.B. Dise; M.A. Sutton; A. Bleeker; B. Grizzetti; A.M. Leach & W. de Vries. 2015. Nitrogen: too much of a vital resource. Science Brief.<\/i> WWF Netherlands, Zeist, The Netherlands.<\/p>\n

4.      https:\/\/www.theguardian.com\/environment\/2019\/oct\/09\/what-we-know-top-20-global-polluters<\/a><\/p>\n

5.      https:\/\/influencemap.org\/report\/How-Big-Oil-Continues-to-Oppose-the-Paris-Agreement-38212275958aa21196dae3b76220bddc<\/a><\/p>\n

6.      https:\/\/www.reuters.com\/article\/greece-strike\/update-1-greece-prepares-for-privatisation-of-biggest-power-company-idUSL6N0PK4FJ20140709<\/a><\/p>\n

7.      https:\/\/phys.org\/news\/2019-01-scientists-breathalyze-cows-methane-emissions.html<\/a><\/p>\n

8.      Smith, L.G., Kirk, G.J.D., Jones, P.J. et al.<\/i> The greenhouse gas impacts of converting food production in England and Wales to organic methods. Nat Commun<\/i> 10, <\/b>4641 (2019) doi:10.1038\/s41467-019-12622-7<\/p>\n

9.      https:\/\/time.com\/5763678\/siemens-australia-coal-mine-greta-thunberg\/<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Melina Kerou wirft einen Blick auf den von der GUE\/NGL, der linken Fraktion im Europaparlament, ver\u00f6ffentlichten Gr\u00fcnen und Sozialen New Deal f\u00fcr Europa. Der Plan beharrt darauf, dass Klimaschutz und soziale wie wirtschaftliche Transformation Hand in Hand gehen m\u00fcssen, soll eine Chance auf Erfolg bestehen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":19542,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23518","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-melina-kerou-2"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23518","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23518"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23518\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27760,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23518\/revisions\/27760"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19542"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23518"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23518"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23518"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}