Die Gesamtzahl der am 23. Januar im ganzen Land Protestierenden wurde von den Beh\u00f6rden auf weniger als 10.000 gesch\u00e4tzt, die Opposition gab weitaus h\u00f6here Zahlen an. Die gr\u00f6\u00dfte der Demonstrationen fand wie \u00fcblich in Moskau statt, wo laut offizieller Z\u00e4hlung 4.000 Menschen auf die Stra\u00dfe gingen. Am 31. Januar nahmen vergleichbar viele Menschen an den Protesten teil, aber diesmal waren die Zusammenst\u00f6\u00dfe wesentlich heftiger. Nach verschiedenen Berichten wurden zwischen 2.000 und 4.000 Menschen festgenommen\u2026 <\/p>\n
Weshalb sind nach einer langen Zeit der Ruhe \u2013 die letzten Massenproteste fanden vor zwei Jahren im Zusammenhang mit der Anhebung des Rentenalters auf 65 Jahre statt \u2013 nun so gro\u00dfe Aktionen ausgebrochen? <\/p>\n
Formell wurden die Demonstrationen durch die Verhaftung von Aleksey Navalny ausgel\u00f6st, der seit seiner R\u00fcckkehr nach Russland so etwas wie die Aura eines M\u00e4rtyrers angenommen hat. Dies war jedoch nicht die eigentliche Ursache. Nawalny, der als Nationalist begann, etwa Einwanderungsbeschr\u00e4nkungen forderte und sich dann als neoliberaler K\u00e4mpfer gegen Korruption neu erfand, ist an sich als Person von geringem Interesse. Er wurde von jenen, die ihn finanzierten, in ein Symbol der rechten Opposition verwandelt. Sie haben ihm Informationen zur Verf\u00fcgung gestellt, die nur den Sicherheitsdiensten zur Verf\u00fcgung stehen. Hinter Navalny steht nicht zuletzt ein Teil des russischen Establishments, darunter sowohl finanz- und maklerorientierte Kapitaleigner als auch marginalisierte pro-globalistische Elemente der staatlichen B\u00fcrokratie. Eine weitere Kraft, die Navalny unterst\u00fctzt, ist das pro-liberale Establishment des Westens. <\/p>\n
Diese Man\u00f6ver hinter den Kulissen h\u00e4tten jedoch bei weitem nicht ausgereicht, um Menschen unterschiedlichster Couleur auf die Stra\u00dfe zu bringen. Der Hauptgrund daf\u00fcr liegt anderswo: Seit Jahrzehnten versinkt die Mehrheit der russischen B\u00fcrger*innen in einem Morast der Stagnation<\/span>. Seit der Krise von 2008\/2009 ist die russische Wirtschaft jedes Jahr entweder um ein oder zwei Prozent gewachsen oder in einem \u00e4hnlichen Ausma\u00df geschrumpft. Das Einkommen der Mehrheit der B\u00fcrger*innen ist dagegen nicht gewachsen. Der Durchschnittslohn in Russland liegt bei 34.000 Rubel (weniger als 400 Euro zum offiziellen Wechselkurs und etwas mehr als 500 Euro bei Kaufpreisparit\u00e4t), w\u00e4hrend rund 20 Millionen Menschen ein Einkommen unter dem Existenzminimum haben (12.000 Rubel oder 135 Euro pro Monat). Vor nicht allzu langer Zeit wurde das Rentenalter um f\u00fcnf Jahre angehoben. Das Arbeitsgesetzbuch verbietet Streiks effektiv. <\/p>\n Der Punkt ist jedoch nicht nur, dass sich die Mehrheit der Russen in einer d\u00fcsteren wirtschaftlichen Situation befindet. Die Menschen haben es satt, auf die Rolle einer passiven, entmachteten Masse reduziert zu werden, die prinzipiell f\u00fcr unf\u00e4hig gehalten wird, gestalterisch sozial zu handeln.<\/span> Heutzutage beschr\u00e4nkt sich der Sinn des Lebens fast aller Schichten der russischen Gesellschaft auf den Konsum von Prestigemarken (im Fall der Eliten) oder von minderwertigen Imitaten (im Fall der Massen). <\/p>\n Gibt es angesichts dieses konsumistischen Verfalls irgendwo einen Ort f\u00fcr die Entwicklung von Individualit\u00e4t und Kultur? Das Unternehmenskapital und eine halb-feudale B\u00fcrokratie ersticken alles, was in diese Richtung geht. Sie verwandeln die Menschen in gehorsame Marionetten. Das ist selbstm\u00f6rderisch f\u00fcr den einzelnen Menschen und in der Folge ruin\u00f6s f\u00fcr die gesamte Gesellschaft.<\/p>\n Noch vor wenigen Jahren bot ein wiedererwachter Nationalstolz, hervorgerufen durch einen relativ unabh\u00e4ngigen au\u00dfenpolitischen Kurs, eine wichtige Grundlage f\u00fcr die Unterst\u00fctzung einer paternalistischen F\u00fchrung. Aber dieser Kredit ist jetzt ersch\u00f6pft. Die Mehrheit will von der Regierung L\u00f6sungen f\u00fcr die zentralen Probleme des Landes. Die Menschen wollen bessere Lebensqualit\u00e4t, technologische und wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit. Die Menschen haben es satt, als Stimmvieh, oder im besten Fall als unm\u00fcndige Konsumidiot*innen zu dienen. Auch wenn sie sich dessen nur halb bewusst sind, wollen sie die Kontrolle \u00fcber ihr soziales und politisches Leben erlangen. <\/p>\n Dieses Bestreben, sich selbst \u201ezum Subjekt ihres Seins\u201c zu machen, ist in vollem Umfang nur f\u00fcr eine Minderheit charakteristisch. Dennoch ist es etwas, wonach die Mehrheit implizit strebt. <\/p>\n In verschiedenen Regionen Russlands sind die Protestaktionen sehr unterschiedlich verlaufen. In einigen der gr\u00f6\u00dften St\u00e4dte, vor allem in Moskau, waren die Teilnehmer*innen haupts\u00e4chlich junge Menschen. An anderer Orten hat eine betr\u00e4chtliche Anzahl \u00e4lterer Menschen teilgenommen, darunter sogar Anh\u00e4nger*innen der Kommunistischen Partei der Russischen F\u00f6deration, deren Anf\u00fchrer*innen die Demonstrationen nicht offiziell unterst\u00fctzt haben. Die Wahrheit ist, dass es in Russland jetzt weit mehr oppositionelle B\u00fcrger*innen gibt als diejenigen, die auf die Stra\u00dfe gegangen sind. Die Mehrheit hat jedoch geschwiegen. Warum? <\/p>\n Zweifellos hat die Angst vor Verhaftung eine Rolle gespielt. Obwohl dies wichtig war, ist es nicht der wichtigste Faktor. Der Hauptgrund ist, dass der liberalen Opposition, die sich bem\u00fchte, Anf\u00fchrerin der Proteste zu werden, die Unterst\u00fctzung der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung fehlt<\/span>. Lassen Sie mich betonen: Ich spreche hier nicht von der Unterst\u00fctzung der Menschen- und B\u00fcrger*innenrechte, sondern von der Unterst\u00fctzung f\u00fcr neoliberale Politiker*innen. <\/p>\n Die \u00fcberwiegende Mehrheit der B\u00fcrger*innen Russlands erinnert sich daran, wie der pseudo-liberale Boris Jelzin (Russlands Pr\u00e4sident w\u00e4hrend eines Gro\u00dfteils der 1990er-Jahre) 1993 Panzer einsetzte und befahl, das Feuer auf das erste demokratisch gew\u00e4hlte Parlament des Landes zu er\u00f6ffnen. Sie erinnern sich daran, wie Demonstrationen mit Schlagst\u00f6cken aufgel\u00f6st wurden und wie Tausende von Menschen, die den Obersten Sowjet verteidigen wollten, get\u00f6tet, verwundet oder unterdr\u00fcckt wurden. Sie erinnern sich auch daran, wie die liberalen \u201eReformen\u201c dieser Zeit nicht nur eine Stagnation (wie heute), sondern auch eine Katastrophe mit sich brachten \u2013 den Einbruch der Produktion um die H\u00e4lfte und der Einkommen um ein Drittel. <\/p>\n Inzwischen zeigt die Wirklichkeit in den USA (vor allem die Massenproteste gegen Rassismus und Unterdr\u00fcckung und die r\u00fccksichtslose Art und Weise, wie sie aufgel\u00f6st werden) und in Westeuropa (der Kampf der \u201eGelbwesten\u201c und der Einsatz von Wasserwerfern, Tr\u00e4nengas und Schlagst\u00f6cken in den Stra\u00dfen von Paris), dass die \u201eDemokratie f\u00fcr die Wenigen\u201c (Michael Parenti), die das neoliberale Modell des Kapitalismus kennzeichnet, ein Manipulationssystem ist. Innerhalb dieses Systems sind die Mehrheit der B\u00fcrger*innen blo\u00dfe Marionetten \u2013 die in erster Linie dem Kapital und in zweiter Linie den staatlichen Zwangsma\u00dfnahmen ausgeliefert sind. Sie haben keine Lust, das russische Modell, das von den Sicherheitskr\u00e4ften und dem Kapital dominiert wird, gegen dasselbe in einem anderen Gewand auszutauschen. In Russland fassen die Menschen solche Entscheidungen mit der Bemerkung zusammen: "Rettich oder Meerrettich, keiner ist s\u00fc\u00dfer."<\/p>\n Die Russen werden nicht auf die Stra\u00dfe gehen, um liberale F\u00fchrer*innen zu unterst\u00fctzen. Die meisten, die sich an den Aktionen beteiligten, taten dies, um \u201eNein!\u201c zu sagen. Es gab nur wenige positive Slogans (die Portr\u00e4ts von Navalny, die von den Initiatoren der Proteste in Moskau und einigen anderen St\u00e4dten getragen wurden, sollten nicht so gesehen werden), und diese Slogans waren \u00e4u\u00dferst abstrakt\u2026 <\/p>\n Statistiken zur sozialen Zusammensetzung der Aktivist*innen sind nicht bekannt. Dennoch gibt es Beobachtungen, Augenzeug*innen und Analyseergebnisse. Die Teilnehmer*innen waren sehr unterschiedlich, aber die meisten geh\u00f6rten zu den relativ wohlhabenden Bewohner*innen Moskaus (wo das Einkommen dreimal so hoch ist wie im russischen Durchschnitt) und einiger anderer Gro\u00dfst\u00e4dte. Die Demonstrant*innen waren auch haupts\u00e4chlich junge Leute, darunter Student*innen und Jugendliche, in einigen F\u00e4llen erst 15 oder 16 Jahre alt. In den Regionen waren die Proteste, wie bereits erw\u00e4hnt, weitaus kleiner und die Zahl der jungen Leute geringer. <\/p>\n Einige der Teilnehmer*nnen, besonders die J\u00fcngeren, nahmen zweifellos teil, weil sie es f\u00fcr \u201ecool\u201c hielten (man konnte ein Foto von sich neben Polizist*innen posten oder in die Nachrichten kommen\u2026). Auch die Berichterstattung \u00fcber die Aktionen durch die Mediennetzwerke mit Informationen aus dem In- und Ausland spielte eine Rolle. Innerhalb Russlands und im Westen wurden enorme Ressourcen f\u00fcr die F\u00f6rderung des neu aufgetauchten \u201eliberalen F\u00fchrers\u201c aufgewendet. <\/p>\n Manche Menschen nahmen an den Protesten teil, weil sie wirklich liberale Werte vertraten \u2013 Individualismus, Privateigentum, Markt, formale Freiheiten \u2013 und davon \u00fcberzeugt waren, dass sie, wenn diese illusorischen Freiheiten verwirklicht w\u00fcrden, pers\u00f6nlich erfolgreich und mehr gesch\u00e4tzt sein w\u00fcrden usw. Solche Illusionen sind typisch f\u00fcr Student*innen in Moskau und anderen russischen Gro\u00dfst\u00e4dten, und das ist kein Zufall. Sie erhalten eine Ausbildung, die auf neoliberalen Dogmen basiert, tummeln sich im neoliberalen Cyberspace und bekennen sich bewusst oder unbewusst zur neoliberalen Ideologie. Diese jungen Menschen haben tats\u00e4chlich bestimmte Perspektiven, und es ist wahrscheinlicher, dass sie als Teil eines neoliberalen Milieus erfolgreiche Freiberufler werden als im heutigen halbfeudalen Russland. Gleichzeitig sind diese Aussichten gr\u00f6\u00dftenteils ein Phantom. Selbst jene jungen Menschen, die beruflich erfolgreich sind, werden keine echte Freiheit erlangen, sondern nur die Illusion davon. In der Tat sind sie schon jetzt ideologischen und kulturellen Manipulationen ausgesetzt – nicht so sehr vom Westen als vom Unternehmenskapital und dem \u201etotalen Markt\u201c, die ihnen gemeinsam die Standards einer Gesellschaft des \u201esimulativen Konsums\u201c aufzwingen. <\/p>\n Es ist wahr, dass es auch Menschen bei den Protesten gab, die gekommen waren, um einen Kampf f\u00fcr die Freiheit zu f\u00fchren<\/span>, auch wenn dieser Kampf ein b\u00fcrgerlicher und nur f\u00fcr die Freiheit vom Autoritarismus war und von der feudalen Willk\u00fcr korrupter B\u00fcrokraten\u2026 Diese \u201eFreiheitsk\u00e4mpfer*innen\u201c nahmen teil in der Hoffnung, dass die Proteste den Weg f\u00fcr ehrliche Wahlen, f\u00fcr echte Redefreiheit und f\u00fcr die Chance ebnen w\u00fcrden, einen offenen politischen Kampf f\u00fcr eine gute Zukunft zu f\u00fchren. Mit diesen Hoffnungen gingen sowohl die aufrichtigen Liberalen als auch eine betr\u00e4chtliche Anzahl von Linken auf die Stra\u00dfe. <\/p>\n Die Mehrheit jedoch \u2013 und ich wiederhole dies wie einen Refrain \u2013 nahm daran teil, weil sie sp\u00fcrte, dass es unm\u00f6glich sei, so weiterzuleben wie bisher.<\/span> Hier stellt sich jedoch die Frage: Wenn nicht mehr so wie bisher, wie dann? <\/p>\n Selbst wenn diese Proteste und unter diesen (neoliberalen) F\u00fchrern erfolgreich sind, bleibt das Problem, dass die Leute, die die Aktionen organisiert haben, ein System errichten werden, das in politischer Hinsicht nicht weniger hart und wirtschaftlich nicht erfolgreicher (und wahrscheinlich noch weniger erfolgreich) sein wird. In sozialer Hinsicht wird es noch ungerechter sein. <\/p>\n Ebenfalls illusorisch sind die Hoffnungen von Mitgliedern der Linken, dass sie die Proteste \u201eabfangen\u201c und in Richtung eines Kampfes nicht nur f\u00fcr formale Freiheiten, sondern auch f\u00fcr soziale Befreiung, soziale Gerechtigkeit und Sozialismus umleiten k\u00f6nnen. In der gegebenen konkreten Situation und im gegenw\u00e4rtigen Moment<\/span> wird das nicht geschehen. Gegenw\u00e4rtig sind wir in der Linken schwach; Die Massen auf den Stra\u00dfen sind nicht die unseren. Die leninistische Theorie, die davon spricht, mit dem Kampf f\u00fcr b\u00fcrgerlich-demokratische Freiheiten zu beginnen und von dort aus zum Kampf f\u00fcr den Sozialismus \u00fcberzugehen, wird in diesem Fall nicht funktionieren. Wir sehen uns einer anderen Art von Kapitalismus und einem anderen Verh\u00e4ltnis sozialer Kr\u00e4fte gegen\u00fcber, auch wenn die Russische F\u00f6deration des fr\u00fchen 21. Jahrhunderts \u00e4u\u00dferlich stark an das russische Zarenreich zu Beginn des 20. Jahrhunderts erinnert. <\/p>\n Morgen kann die Situation jedoch schon ganz anders aussehen.<\/span> Die \u00c4nderungen k\u00f6nnten sehr schnell eintreten. Den Grund daf\u00fcr liegt, wie bereits erw\u00e4hnt, darin, dass seit mehr als einem Jahrzehnt hat das russische wirtschaftliche und politische System aufgeh\u00f6rt, sich weiterzuentwickeln. Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Bev\u00f6lkerung kann kaum noch \u00fcberleben. Wir wurden der M\u00f6glichkeit beraubt, Gestalter*innen ihres eigenen Lebens zu sein; Wir sind unf\u00e4hig, eine menschliche Existenz zu f\u00fchren, wir verwandeln uns in Vieh, das statt mit frischem Gras mit trockenem Stroh gef\u00fcttert wird. Wir m\u00fcssen uns auf eine Transformation vorbereiten und \u00fcberall dort mitarbeiten, wo wir Menschen vorfinden, die zu konstruktiven gemeinsamen Ma\u00dfnahmen bereit sind \u2013 in den Gewerkschaften, in Organisationen von Lehrer*innen und medizinischem Personal, in sozialen Bewegungen. 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Illusorische Hoffnungen <\/h2>\n