Ich denke, die Lehren aus den Genua-Protesten zeigen uns, wie wir die Zeichen der Zeit verstehen und auf sie reagieren k\u00f6nnen, das bedeutet:<\/p>\n
1. Die grundlegenden Ver\u00e4nderungen im Kapitalismus zu verstehen und darauf politisch zu reagieren;
2. Die Nachhaltigkeit von Protesten zu sichern und neue Formen der Organisation transnationaler Proteste zu entwickeln;
3. Eine Organisationsform zu finden, die es erm\u00f6glicht, dass die Innovationsf\u00e4higkeit neuer transnationaler Organisationen erhalten bleibt.<\/p>\n
Die Anti-Globalisierungsbewegung Ende der 1990er-Jahre entstand in einer neuen Phase kapitalistischer Entwicklung. Neue Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) f\u00fchrten zu grundlegenden Ver\u00e4nderungen in der globalen Produktion und Reproduktion. Globalisierte Produktionsketten sollten durch neue transnationale Finanz-, Wirtschafts- und Handelsabkommen mit neuen Institutionen abgesichert werden: mit dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen<\/i> (NAFTA) 1994, der Welthandelsorganisation<\/i> (WTO) 1995 sowie dem Multilateralen Investitionsabkommen<\/i> (MAI) ebenfalls 1995.<\/p>\n
Gegen diese Entwicklung formierte sich Protest \u2013 zun\u00e4chst die mexikanischen Zapatista gegen das Nordamerikanische Freihandelsabkommen<\/i> im Jahr 1994 und die letztlich erfolgreiche weltweite Bewegung gegen das Multilaterale Investitionsabkommen<\/i> in den Jahren 1997\/1998. Dies geh\u00f6rte zu den Vorl\u00e4ufern der Proteste von Genua 2001; sie kamen nicht aus heiterem Himmel, sondern bauten auf den Protesten gegen die WTO, gegen G8 und gegen die Politik der Weltbank und des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) auf.<\/p>\n
Es entstanden neue Organisationen \u2013 zum Beispiel Attac <\/i>\u2013 und neue Organisationsformen wie das Weltsozialforum <\/i>(WSF) und das Europ\u00e4ische Sozialforum <\/i>(ESF). <\/p>\n
Doch w\u00e4hrend die Sozialforen und Organisationen wie Attac <\/i>keine zentrale Rolle mehr spielen, flie\u00dfen die Erfahrungen von Seattle, Genua, Florenz, Paris, London, Athen und Istanbul weiterhin in die heutige Organisierung ein.<\/p>\n
Diese Erfahrungen wurden in den Protesten gegen die Austerit\u00e4tspolitik der Troika verarbeitet. <\/p>\n
Bei diesen Anti-Austerit\u00e4ts-Protesten wurden auch neue Formen der Beteiligung erprobt. Neue soziale Bewegungen und neue politische Akteur*innen mit neuen Parteiprojekten entstanden und f\u00fchrten zur linksradikalen Regierung in Griechenland 2015. Und der Kampf von Syriza gegen die Politik der Memoranden und gegen die Institutionen der Troika, war nat\u00fcrlich ein europ\u00e4ischer Kampf. Das Problem lag jedoch darin, dass die linken Parteien au\u00dferhalb Griechenlands nicht in der Lage waren, eine nennenswerte Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Kampf von Syriza gegen die Troika in ihrem Land zu mobilisieren \u2013 mit Ausnahme anderer Staaten des europ\u00e4ischen S\u00fcdens, wo die Krise und die Sparma\u00dfnahmen mit den h\u00e4rtesten sozialen und wirtschaftlichen Folgen verbunden waren. W\u00e4hrend dieser Kampf also die St\u00e4rke von Syriza auf nationaler Ebene zeigte, legte er die Schw\u00e4che der europ\u00e4ischen Linken insgesamt offen. Auf europ\u00e4ischer Ebene blieb die Solidarit\u00e4t mit Syriza im Wesentlichen symbolisch.<\/p>\n
Eine europ\u00e4ische Opposition, wie der Generalstreik in Spanien sowie in Portugal und einiger Aktivismus in weiteren L\u00e4ndern, war die Ausnahme \u2013 zu der sp\u00e4ter, im Jahr 2016, auch den Kampf gegen TTIP zu z\u00e4hlen war.<\/p>\n
All dies deutete auf die Notwendigkeit einer neuen Qualit\u00e4t europ\u00e4ischer Mobilisierung und Organisierung hin. In der Zeit der Anti-Austerit\u00e4ts-Proteste entwickelten sich auch Frauenbewegungen. In Spanien zum Beispiel riefen sie zu einem feministischen Generalstreik auf. Die Proteste der Frauen gegen die Versch\u00e4rfung der Abtreibungsregelungen waren nachdr\u00fccklich und viel breiter angelegt als die der traditionellen und neuen Linken \u2013 sie verbreitete sich sp\u00e4ter auch in Polen. Im Jahr 2018 bekamen \u00f6kologische K\u00e4mpfe mit Greta Thunberg und Fridays for Future<\/i> eine neue Bedeutung. Im Jahr 2020 entstand als Folge der Polizeigewalt gegen People of Colour in den USA und vielen anderen L\u00e4ndern die Black-Lives-Matter<\/i>-Bewegung.<\/p>\n
Sind wir heute, 20 Jahre nach Genua, nicht wieder an einem Punkt angelangt, an dem sich etwas Grundlegendes zu \u00e4ndern scheint?<\/p>\n
Stehen wir nicht erneut an einem Scheideweg des Kapitalismus angesichts der drohenden Klimakatastrophe, angesichts von Krieg, Zerst\u00f6rung und Pandemie, angesichts neuer Umw\u00e4lzungen in der Produktion und in den Lebensumst\u00e4nden durch die Digitalisierung? <\/p>\n
Globale Herausforderungen erfordern globale K\u00e4mpfe f\u00fcr globale soziale und demokratische Rechte f\u00fcr alle Menschen.<\/p>\n
Was bedeutet das f\u00fcr die Linke in Europa?<\/p>\n
Die Europ\u00e4ischen Sozialforen<\/i> \u2013 der gro\u00dfe offene Raum der Reflexion und alternativer Praktiken \u2013 finden ihre Fortsetzung in themenbezogenen Foren. Diese haben jedoch nicht mehr die Bedeutung der ESF als offenem Raum der Vielfalt alternativer Denkweisen und Praktiken, in denen verschiedene Bewegungen, Akteur*innen und K\u00e4mpfe zusammenkommen.<\/p>\n
Wir brauchen einen Neuanfang. Die Voraussetzungen daf\u00fcr sind g\u00fcnstig \u2013 es gibt eine neue Bewegung gegen den Klimawandel, gegen Rassismus und Neofaschismus, gegen soziale Ungleichheiten, f\u00fcr Wohnraum und das Recht auf Wasser, f\u00fcr Demokratie, Selbstbestimmung und Geschlechtergerechtigkeit. Und wir haben die Erfahrungen aus den Alter-Globalisierungsk\u00e4mpfen. Wir haben auch die Erfahrungen aus den Sozialforen und Erfahrungen zur Bildung neuer Organisationen.<\/p>\n
Ein Schritt f\u00fcr die politische Linke in Europa k\u00f6nnte darin bestehen, die Europ\u00e4ischen Foren der Partei der Europ\u00e4ischen Linken f\u00fcr soziale Bewegungen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft zu \u00f6ffnen. Warum nicht das Forum ausweiten zu einem Forum der Vielfalt, einer Agora der zivilgesellschaftlichen Akteur*innen. Das w\u00fcrde das Forum f\u00fcr eine breitere gesellschaftliche Linke attraktiver machen. <\/p>\n
Es sind neue Formen der internationalen Zusammenarbeit erforderlich, wie die Zusammenarbeit, die sich im Rahmen der UN-Klimakonferenz (COP26) entwickelt. Vor allem aber brauchen wir vereinigende europ\u00e4ische Projekte, die die Vielfalt der Proteste und K\u00e4mpfe gegen den heutigen Kapitalismus widerspiegeln. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Was sind die wichtigsten Lehren aus den Protesten in Genua 2001, fragt Cornelia Hildebrandt, Co-Pr\u00e4sidentin von transform! europe.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":19711,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23681","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-cornelia-hildebrandt-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23681","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23681"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23681\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27818,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23681\/revisions\/27818"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19711"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23681"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23681"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23681"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}