Die Zahlen sind f\u00fcr Kommunist*innen \u00fcberw\u00e4ltigend: KP\u00d6 29,1% (bisher 20,3%), \u00d6VP (konservativ) 25,7% (bisher 37,8%), Gr\u00fcne 16,7% (bisher 10,5%), FP\u00d6 (rechtsextrem) 11,3% (bisher 15,9%), SP\u00d6 9,7% (bisher 10,0%), NEOS (liberal) 5,2% (bisher 3,9%). Im 48-k\u00f6pfigen Gemeinderat bedeutet das f\u00fcr die KP\u00d6 einen Mandatszuwachs von 10 auf 15 und im Stadtsenat, der Stadtregierung, von zwei auf drei Sitze. Auf die \u00d6VP entfallen zwei und auf Gr\u00fcne und FP\u00d6 je eines.<\/p>\n
Dass ein solches Wahlergebnis zum Zeitpunkt noch nicht in allen seinen Dimensionen verarbeitet worden sein kann, versteht sich von selbst. Eines allerdings ist klar: Dieser Erfolg der Grazer KP\u00d6 hat eine lange Vorgeschichte, eine konsequent und unbeirrt verfolgte soziale und popul\u00e4re Kommunalpolitik, verbunden mit pers\u00f6nlichem Engagement und demonstrativer Selbstbeschr\u00e4nkung bei den in Anspruch genommenen Geh\u00e4ltern (von denen ein Gro\u00dfteil an arme Grazer*innen gespendet wurde), an der sich die bisher herrschenden Parteien in Graz die Z\u00e4hne ausgebissen haben. Die KP\u00d6 in Graz ist aber nicht nur die \u00bbK\u00fcmmererpartei\u00ab.<\/p>\n
Auch die Prestige- und finanziell abenteuerlichen Projekte, wie die Olympiabewerbung, die Gondel auf den Plabusch, einen Berg im Stadtgebiet, oder wie zuletzt die Ank\u00fcndigung einer Grazer Metro, \u00fcber die sich die Partei Nagls zu profilieren versuchte, wussten die Grazer Kommunist*innen im Interesse sozialer Stabilit\u00e4t der Stadt durch Volksbefragungen und Unterschriftensammlungen zu verhindern. Unvergessen ist auch die Ansage von Kahrs Vorg\u00e4nger Ernest Kaltenegger als Wohnungsstadtrat anl\u00e4sslich der \u00bbEurop\u00e4ischen Kulturhauptstadt Graz\u00ab, dass Kultur bedeute, dass jede Gemeindewohnung ein eigenes Bad haben muss, was er auch umsetzte.<\/p>\n
Erinnert werden muss auch an die Tricks, mit denen die schwarz-blaue Stadtregierung nach der letzten Wahl die soziale Kompetenz der KP\u00d6 durch Entzug des Wohnungsreferats zu untergraben versuchte und der zweitplatzierten Elke Kahr die Wahl zur Vizeb\u00fcrgermeisterin verweigerte. Auch f\u00fcr diese Br\u00fcskierungen haben die Grazer W\u00e4hler*innen offenbar ein empfindliches Gesp\u00fcr und ein Gerechtigkeitsgef\u00fchl entwickelt.<\/p>\n
Zum Wahlerfolg geh\u00f6ren auch die Wahlergebnisse in den 17 Grazer Bezirken, in denen statt einem, die KP\u00d6 nunmehr in acht Bezirken den\/die Bezirksvorsteher\/in stellt. Die stabile Verankerung der KP\u00d6 in Graz spiegelt auch die W\u00e4hlerstromanalyse wider. 80 Prozent der KP\u00d6-W\u00e4hler*innen von 2017 blieben bei ihrer Wahlentscheidung \u2013 der h\u00f6chste Anteil aller Parteien und den relativ gr\u00f6\u00dften Zuwachs holte sich die Partei aus dem bisherigen Nichtw\u00e4hler*innensegment. Und noch etwas: Auch noch so scheinbar festgef\u00fcgte politische Bastionen \u2013 auch Herrn Nagels B\u00fcrgermeisteramt schien noch Stunden vor der Wahl unantastbar \u2013 k\u00f6nnen in kurzer Zeit erodieren.<\/p>\n
Die KP\u00d6 ist nunmehr nicht nur wahrscheinliche B\u00fcrgermeister*innenpartei in Graz, sondern auch in drei weiteren Landeshauptst\u00e4dten zum Teil auch in B\u00fcndnissen pr\u00e4sent und seit einem Jahr auch in Wien gemeinsam mit LINKS <\/i>in 15 Bezirken mit 23 Mandaten vertreten.<\/p>\n
KP\u00d6-Bundessprecher Tobias Schweiger: \u00bbF\u00fcr uns ist klar, dass das nicht nur ein Sieg in Graz war, sondern auch ein starkes Signal f\u00fcr eine starke Linke in ganz \u00d6sterreich.<\/i>\u00ab<\/p>\n
erstver\u00f6ffentlicht in: Volksstimme (Vollversion)<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Erstmals seit 1945 wird in einer \u00f6sterreichischen Gro\u00dfstadt, in der zweitgr\u00f6\u00dften Stadt des Landes mit rd. 300.000 Einwohner*innen, der b\u00fcrgerliche Kandidat zugunsten einer Kommunistin abgew\u00e4hlt. Langzeitb\u00fcrgermeister Siegfried Nagl (\u00d6VP) erzielte schwere Verluste, w\u00e4hrend die KP\u00d6 unter Stadtr\u00e4tin Elke Kahr an die erste Stelle gew\u00e4hlt.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":14585,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[61,2458],"tags":[],"class_list":["post-23693","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-article","category-artikel","person-michael-graber-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23693","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23693"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23693\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27828,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23693\/revisions\/27828"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/14585"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23693"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23693"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23693"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}