Jorge Pereira Filho<\/a>:<\/b> Wenn wir die Wahl gegen Bolsonaro gewonnen haben und Lula unser neuer Pr\u00e4sident wird \u2013 wovon ich ausgehe \u2013 wird es f\u00fcr Lula schwieriger als bei seiner ersten Amtszeit (2003 bis 2011, Anmerk. \u00dcbers.). Denn das heutige Brasilien hat aus drei Gr\u00fcnden wenig mit dem von 2003 gemeinsam.<\/p>\nErstens hat Bolsonaro das Land \u00f6kologisch und sozial zerst\u00f6rt. Die Folgen seiner neoliberalen und autorit\u00e4ren Politik zeigen sich in der Zerst\u00f6rung des Amazonas\u2018, der st\u00e4ndigen Bedrohung der Indigenen und der Quilombolas (Nachfahren geflohener Sklav:innen) sowie in der Verarmung der breiten Bev\u00f6lkerung. Auf die Corona- und Wirtschaftskrisen antwortete er mit dem Abbau von Arbeitnehmer:innenrechten und von Sozialleistungen. Infolgedessen leiden rund 33 Millionen Menschen an Hunger. Arbeitslosigkeit ist weit verbreitet, wobei zwei Drittel der Arbeitenden informell besch\u00e4ftigt sind, bzw. in Teilzeit oder Scheinselbstst\u00e4ndigkeit arbeiten. Sie verf\u00fcgen weder \u00fcber eine Unfall- oder Pflegeversicherung, noch haben sie Anspruch auf Rente und haben quasi keine Rechte.<\/p>\n
Die zweite Herausforderung f\u00fcr eine linke Regierung geht von rechten, gewaltbereiten Gruppen aus. Und drittens muss sie den Einfluss des Milit\u00e4rs in Politik und Gesellschaft zur\u00fcckdr\u00e4ngen. Sowohl die rechtsgerichteten Milizen als auch das Milit\u00e4r konnten ihren Einfluss unter Bolsonaro ausbauen. Noch nie war eine Wahl so entscheidend. Sollte Lula gewinnen, braucht er neue Rezepte f\u00fcr die Regierung Brasiliens. Eine neue linke Regierung wird mit mehr Radikalit\u00e4t f\u00fcr den sozialen Ausgleich und den Wiederaufbau der rechtsstaatlichen Institutionen k\u00e4mpfen m\u00fcssen. Lula wird auf mehr Feindseligkeit treffen als 2003.<\/p>\n
Nun hat der fr\u00fchere Gewerkschafter Lula hat den Neoliberalen Geraldo Alckmin zu seinem m\u00f6glichen Vize ernannt. Inwieweit steht diese Allianz mit konservativen Kr\u00e4ften einer n\u00f6tigen \u00abRadikalit\u00e4t der Linken\u00bb entgegen? <\/b><\/p>\n
Innerhalb seiner Regierungskoalition wird Lula auf Widerstand sto\u00dfen. Inwieweit die Allianz mit konservativen Partnern ihren Zweck erf\u00fcllt, wird sich in der Praxis zeigen. Es ist ein sehr breites B\u00fcndnis, das sich um Lula gebildet hat, um sich der Gefahr von rechts entgegenzustellen und das zu verteidigen, was vom demokratischen Rechtsstaat \u00fcbrig ist. Dem B\u00fcndnis geh\u00f6ren zehn Parteien an und die drei linken Parteien \u2013 die Arbeiter:innenpartei PT, die kommunistische Partei PCdoB und die sozialistische PSOL \u2013 sind eine Minderheit. Die anderen rechne ich der politischen Mitte und dem Mitte-Rechts-Spektrum zu. So ein B\u00fcndnis zwischen der Linken und dem Zentrum war Ende der 1980er Jahre beim \u00dcbergang von der Milit\u00e4rdiktatur zur Demokratie erfolgreich. Wie damals auch h\u00e4tte die Linke heute allein nicht die Kraft, ihren politischen Gegner abzusetzen. Inwieweit das nun die Arbeit einer zuk\u00fcnftigen Regierung kompromittiert, h\u00e4ngt auch von Lulas Geschick ab.<\/p>\n
Dieser Gegner von rechts, Bolsonaro, hat gezeigt, dass er seine Anh\u00e4nger:innen mobilisieren kann. J\u00fcngst kamen weit \u00fcber 100.000 Menschen zu seinen Kundgebungen. Was erkl\u00e4rt seine konstant hohe Popularit\u00e4t<\/b>?<\/p>\n
Bolsonaro gelang es, die reaktion\u00e4ren bis konservativen W\u00e4hler:innen f\u00fcr sich zu gewinnen. Diese machen ein Drittel der W\u00e4hler:innenschaft aus. Es gab dieses Spektrum schon vor Bolsonaro, doch er hat ihre Leidenschaft f\u00fcr die Politik geweckt. Das erm\u00f6glicht ihm, diese W\u00e4hler:innengruppen fast geschlossen zu mobilisieren. Er ist sehr gut darin, Allianzen mit und zwischen den reaktion\u00e4ren Akteuren der Gesellschaft zu schmieden. Dazu geh\u00f6ren die Mitglieder der evangelikalen Kirchen und konservative Katholik:innen. Er griff ihr erzkonservatives Familienmodell auf und verf\u00fcgt damit \u00fcber eine Basis, die mittlerweile 30 Prozent der Bev\u00f6lkerung ausmacht. Unter den Evangelikalen f\u00fchrt er in den Umfragen deutlich vor Lula.<\/p>\n
Zudem z\u00e4hlt er auf die Unterst\u00fctzung des Kapitals. Ein wesentlicher Teil der Unternehmer:innen und des Agrarbusiness\u2018 \u00fcberweisen hohe Spenden, stellen Lautsprecherwagen, Flyer, Busse, Fl\u00fcge oder Hotel\u00fcbernachtungen bereit. Diese Akteure greifen an Bolsonaros Seite aktiv in den Wahlkampf ein. Im Gegenzug hat er Arbeitnehmer:innenrechte abgebaut. Au\u00dferdem nutzt Bolsonaro exzessiv den Beh\u00f6rdenapparat f\u00fcr Wahlkampfzwecke.<\/p>\n
Dennoch hat Bolsonaro ein Problem: Er kann seine Anh\u00e4nger:innen zwar mobilisieren, aber sie nicht vermehren. Vielmehr w\u00e4chst die Ablehnung gegen ihn, je mehr er und seine Anh\u00e4nger:innenschaft sich radikalisieren. Das liegt an seinem anti-demokratischen Programm und seiner verletzenden Rhetorik. Das st\u00f6\u00dft viele ab.<\/p>\n
Die Ablehnung gegen\u00fcber Bolsonaro w\u00e4chst, doch bei der letzten Wahl im Jahr 2018 holte er mehr Stimmen als zuvor prognostiziert und gewann. Wie realistisch ist es, dass er auch diesmal gewinnt?<\/b><\/p>\n
Das ist sehr unwahrscheinlich. Die Ablehnung gegen ihn betr\u00e4gt 53 Prozent. Mehr als die H\u00e4lfte der Brasilianer:innen w\u00fcrde ihn auf keinen Fall w\u00e4hlen. Er muss diese Zahl verringern, die sich vor allem auf die \u00e4rmeren Schichten, die Schwarze Bev\u00f6lkerung und Frauen konzentriert \u2013 also jene, die am meisten unter seiner Regierung gelitten, ihre Rechte verloren haben oder diskriminiert wurden. Er muss Vertrauen zur\u00fcckgewinnen, wof\u00fcr die verbleibende Zeit aber kaum reicht. Erschwerend kommt f\u00fcr ihn hinzu, dass man nun \u2013 anders als im Jahr 2018 \u2013 wei\u00df, was von ihm zu erwarten ist. J\u00fcngste Umfragen zeigen, dass sich viele Konservative von ihm abgewendet haben und nun Lula w\u00e4hlen.<\/p>\n
Bolsonaros Chance sind die Nicht-W\u00e4hler:innen. Denn die Bereitschaft seiner Anh\u00e4nger:innen w\u00e4hlen zu gehen, ist h\u00f6her als die der W\u00e4hler:innen der Mitte. Bei der letzten Wahl enthielt sich ein Drittel der Bev\u00f6lkerung. Die Umfragen k\u00f6nnten t\u00e4uschen und eine hohe Zahl an Nicht-W\u00e4hler:innen k\u00f6nnte ihm auch diesmal zum Erfolg verhelfen. Seinen Sieg halte ich dennoch f\u00fcr unwahrscheinlich.<\/p>\n
Die PT und ihre Partner betonen, es sei wichtig, dass Lula im ersten Wahlgang gewinnt. Warum, wenn es doch die Stichwahl gibt? Wie erkl\u00e4rt sich das durch das Wahlsystem?<\/b><\/p>\n
Die Wahl zum oder zur Pr\u00e4sident:in ist direkt und es sind zwei Wahlg\u00e4nge m\u00f6glich. Ein:e Kandidat:in ben\u00f6tigt mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen oder er:sie holt bereits im ersten Wahlgang mehr Stimmen als alle anderen Kandidat:innen zusammen, n\u00e4mlich dann, wenn sich viele W\u00e4hler:innen enthalten. Diese Wahl ist sehr polarisiert. Laut der letzten Umfrage kommt Bolsonaro auf 33 Prozent und Lula auf 45 Prozent der Stimmen. Hingegen erhalten die restlichen zehn Kandidat:innen jeweils nur ein bis sechs Prozent. Die Wahl k\u00f6nnte im ersten Durchgang zugunsten Lulas entschieden werden.<\/p>\n
Dies w\u00e4re einmalig in der Geschichte des Landes. Noch nie hat ein:e Herausforderer:in eine:n Amtsinhaber:in im ersten Durchgang besiegt. Ein Sieg Lulas w\u00fcrde konservativen und reaktion\u00e4ren Kreisen des Landes Brasiliens die deutliche Botschaft vermitteln, dass die Bev\u00f6lkerung einen Wechsel w\u00fcnscht. Ferner bietet ein Sieg im ersten Wahlgang unserem linken Programm einen st\u00e4rkeren R\u00fcckhalt in zuk\u00fcnftigen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen sowie in der Koalition.<\/p>\n
Bolsonaro unterstellt, das Wahlsystem sei anf\u00e4llig f\u00fcr Betrug und droht, eine Wahlniederlage nicht anzuerkennen. Gleichzeitig spielt er mit der Drohkulisse eines bewaffneten Aufstandes. Wie realistisch ist es, dass Bolsonaro diese Drohungen wahrmacht? <\/b><\/p>\n
Wir d\u00fcrfen nicht in Alarmismus verfallen. Bolsonaro will die Wahl an den Urnen gewinnen. Daf\u00fcr greift er auch auf unlautere Mittel zur\u00fcck, beispielsweise, indem er sein Amt und den Beh\u00f6rdenapparat f\u00fcr den Wahlkampf einsetzt oder L\u00fcgen verbreitet. Auf sein Dr\u00e4ngen hin wird das Milit\u00e4r das Wahlergebnis durch eigene Stichproben kontrollieren. Die Macht will er aber auf demokratischem Weg behalten. Sollte er einen Anlass finden, das Wahlergebnis in Frage zu stellen, br\u00e4uchte es sehr viel politische \u00dcberzeugungskraft und gen\u00fcgend Personen, die seine Putsch-Pl\u00e4ne mittragen. Das halte ich derzeit f\u00fcr unrealistisch.<\/p>\n
Dennoch scheint sich Bolsonaro f\u00fcr den Fall einer Wahlniederlage einen Plan B vorzubehalten, bei dem bewaffnete Gruppen eine entscheidende Rolle spielen. Rechte Milizen und B\u00fcrgerwehren k\u00f6nnten nach einem von ihm erhobenen Vorwurf des Wahlbetrugs versuchen, durch spontane Gewaltakte und dezentrale Unruhen die \u00f6ffentliche Ordnung so weit zu destabilisieren, dass der Eindruck eines Machtvakuums entst\u00fcnde. Bolsonaro als amtierender Pr\u00e4sident k\u00f6nnte die Milit\u00e4rs um Hilfe bitten und deren Intervention rechtfertigten. Zusammen mit den Streitkr\u00e4ften w\u00fcrde er die Amtsgesch\u00e4fte bis auf Weiteres fortf\u00fchren.<\/p>\n
Derzeit ist ein solches Szenario zwar pure Spekulation, dennoch sch\u00fcrt er eine aggressive Stimmung und versucht die Gewaltbereitschaft seiner radikalsten Anh\u00e4nger:innen zu erh\u00f6hen. Er stachelt zu Gewalttaten an, indem er in seinen Reden verspricht, die Linke auszul\u00f6schen oder den Kommunismus zu eliminieren. Der Wahlkampf ist bereits von extremer politischer Gewalt gepr\u00e4gt. Sympathisant:innen Bolsonaros erschossen j\u00fcngst zwei Mitglieder der Arbeiter:innenpartei; es kam zu Angriffen auf linke Demonstrationen. 67,5 Prozent der Brasilianer:innen f\u00fcrchten politische Gewalt im Zuge der Wahlen.<\/p>\n
Der Zunahme von Gewalt ging voraus, dass Bolsonaro die Regelungen zum Waffenbesitz gelockert und die Bev\u00f6lkerung aufgerufen hat, sich zu bewaffnen. T\u00e4glich gr\u00fcndet sich ein neuer Schie\u00dfclub, in dem sich manche Anh\u00e4nger:innen auf den \u00abTag X\u00bb vorbereiten. Die Zahl der importierten Schusswaffen hat sich vervierfacht. Eine Million B\u00fcrger:innen besitzen Sch\u00e4tzungen zufolge Waffen und es gibt keine effektive staatliche Kontrolle mehr. Sein Sohn, der Abgeordnete Eduardo Bolsonaro, rief alle Waffenbesitzer:innen auf, sich Bolsonaro anzuschlie\u00dfen. Wer eine Waffe besitze oder einem Sch\u00fctzenverein angeh\u00f6re, solle sich zu einem \u00abFreiwilligen Bolsonaros\u00bb machen. Diese Zeitbombe benutzt Bolsonaro, um eine Bedrohung heraufzubeschw\u00f6ren, die er dann mithilfe der Milit\u00e4rs unter Kontrolle bringen will. Aber f\u00fcr solch einen Bruch mit dem demokratischen System sehe ich derzeit wenig Basis.<\/p>\n
Ein deutlicher Sieg Lulas im ersten Wahlgang kann helfen, die von Bolsonaro gesch\u00fcrten Ger\u00fcchte eines Wahlbetrugs einzud\u00e4mmen und ihn davon abhalten, die Wahlen anzufechten. Sollte Bolsonaro Zweifel am Wahlsystem erheben, w\u00fcrde er zudem die Wahl vieler anderer Politiker:innen wie Gouverneur:innen, Senator:innen etc. infrage stellen. Damit w\u00fcrde er schwer durchkommen.<\/p>\n
Das Milit\u00e4r hat angek\u00fcndigt w\u00e4hrend der Wahl Stichproben zu nehmen und bei Ungereimtheiten das Ergebnis zu beanstanden. Ist dies eine Putsch-Drohung oder der Versuch Zweifel an der Wahl auszur\u00e4umen?<\/b><\/p>\n
Das Milit\u00e4r hat derzeit zu viel Einfluss bei der Mitgestaltung der Geschicke des Landes. Es braucht keinen Putsch, um sie an der Macht zu beteiligen. Den Streitkr\u00e4ften ist es gelungen, seit dem parlamentarischen Putsch gegen die damalige Pr\u00e4sidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 eine pr\u00e4gende Rolle in der Politik des Landes und nun auch bei den Wahlen einzunehmen. Das Oberste Wahlgericht (STE) beugte sich dem Druck und gestattete den Streitkr\u00e4ften, per Stichproben eine eigene Kontrollz\u00e4hlung der Stimmen durchzuf\u00fchren, um sie mit dem offiziellen Wahlergebnis zu vergleichen. Damit k\u00f6nnten sie die Wahl mitentscheiden.<\/p>\n
Zudem verfolgen sie eine eigene politische Agenda, stehen mehreren Ministerien vor oder erarbeiten in Thinktanks Strategiepapiere f\u00fcr die Au\u00dfen- und Innenpolitik. Das hei\u00dft, unsere Demokratie ist nicht vollwertig, wir leben bereits in einem Regime, das von den Interessen der Milit\u00e4rs abh\u00e4ngig ist. Jede zuk\u00fcnftige Regierung wird die Milit\u00e4rs \u00aberziehen\u00bb und auf eine untergeordnete Rolle zur\u00fcckzudr\u00e4ngen m\u00fcssen.<\/p>\n
Einen Milit\u00e4rputsch im herk\u00f6mmlichen Sinn, wie es ihn 1964 gab, halte ich f\u00fcr ausgeschlossen. Die nationalen und internationalen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse lassen das nicht mehr zu. Eine so breite Bewegung von konservativen bis reaktion\u00e4ren Teilen der Bev\u00f6lkerung, die 1964 den Milit\u00e4rputsch mittrugen, gibt es heute nicht mehr. Noch weniger w\u00fcrden die Brasilianer:innen einen Putsch Bolsonaros guthei\u00dfen und eine Beteiligung der Armee rechtfertigen. Die Milit\u00e4rs sind sich dessen sehr bewusst. Selbst innerhalb der Streitkr\u00e4fte teilt nur ein Teil die Kritik Bolsonaros am elektronischen Wahlsystem.<\/p>\n
Urspr\u00fcnglich ver\u00f6ffentlicht auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung<\/i><\/a>.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Am 2. Oktober wird sich zeigen, ob die Brasilianer:innen einen politischen Wechsel herbeif\u00fchren. \u00dcber den m\u00f6glichen Ausgang der Pr\u00e4sidentschaftswahl, die Gefahr eines Putsches, die Rolle rechter Milizen und des Milit\u00e4rs sowie die Herausforderungen f\u00fcr eine linke Regierung nach einem Wahlsieg hat Mario Schenk mit Jorge Pereira Filho gesprochen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":15371,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[2453,8,61],"tags":[],"class_list":["post-23789","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-analyse","category-analysis","category-article","person-jorge-pereira-filho-de","person-mario-schenk-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23789","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23789"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23789\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27892,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23789\/revisions\/27892"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15371"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23789"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23789"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23789"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}