{"id":23819,"date":"2023-02-22T14:54:34","date_gmt":"2023-02-22T13:54:34","guid":{"rendered":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/blog\/unkategorisiert\/eine-geopolitische-eu-wozu\/"},"modified":"2023-09-27T16:12:22","modified_gmt":"2023-09-27T14:12:22","slug":"eine-geopolitische-eu-wozu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/blog\/article\/eine-geopolitische-eu-wozu\/","title":{"rendered":"Eine geopolitische EU \u2013 wozu?"},"content":{"rendered":"

\u201eWir sind nun in den vergangenen Wochen wohl denselben Weg weitergegangen wie in den letzten zehn Jahren\u201c, so Josep Borrell<\/a>, Hoher Vertreter der EU f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, einen Monat nachdem Russland seinen grundlosen und ungerechtfertigten Krieg in der Ukraine begann. Borrell verwies damit auf den Fortschritt, den die EU und ihre Mitgliedsstaaten in seinen Augen gemacht h\u00e4tten, indem sie geschlossen gehandelt und somit gelernt hatten, auf der Weltb\u00fchne entschlossener aufzutreten. Dieser Fortschritt, von dem Borrell gesprochen hatte, wurde vielerorts als ein geopolitisches Erwachen gehandelt. Obwohl es viele Diskussionen dar\u00fcber gab und gibt, wie eine geopolitische (oder eine st\u00e4rker geopolitisch ausgerichtete) EU aussehen soll und ob die Militarisierung der EU auch wirklich weit genug geht, um ihren geopolitischen Ambitionen gerecht zu werden, lag der Fokus bisher weniger stark auf der Frage, ob dieses angek\u00fcndigte geopolitische Erwachen schlie\u00dflich das Ziel einer sichereren Zukunft erreichen kann. <\/span><\/p>\n

Dieser Artikel vertritt die Ansicht, dass sich die geopolitischen Ambitionen der EU auf die Ausweitung ihrer milit\u00e4rischen Macht konzentrieren, zum Schaden der Sicherheit der Mehrheit der Menschen innerhalb und au\u00dferhalb der EU.<\/span> <\/p>\n

Geopolitisches Erwachen?<\/span><\/b><\/h2>\n

Das Konzept einer geopolitischen EU ist so umstritten, wie der Begriff Geopolitik selbst. Seit EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula Von der Leyen 2019 die Einrichtung einer \u201eGeopolitischen Kommission\u201c offenbarte, wurden viele Zweifel und Fragen zu den geopolitischen Zielen und dem Einfluss der EU ge\u00e4u\u00dfert.<\/span> <\/p>\n

Das proklamierte geopolitische Erwachen der EU betrifft nicht Russland oder den Krieg in der Ukraine, sondern stellt die Fortsetzung langfristiger Anstrengungen dar, die EU zu einer st\u00e4rkeren Akteurin im gro\u00dfen Machtwettbewerb zu machen. Die russische Invasion der Ukraine stellt eher einen Katalysator bestehender Prozesse dar, als einen Trigger f\u00fcr substanziellen Wandel.<\/span><\/p>\n

Faktoren, die jedoch neu sind, umfassen die Lieferung t\u00f6dlicher Waffen in ein Kriegsgebiet mithilfe der Europ\u00e4ischen Friedensfazilit\u00e4t, eine Milit\u00e4rtrainingsmission f\u00fcr 15.000 ukrainische Soldat:innen, ein weitreichendes Sanktionspaket gegen Russland und das Angebot des EU-Beitrittskandidatenstatus an die Ukraine. Dar\u00fcber hinaus haben EU-Mitgliedsstaaten weitreichende Ma\u00dfnahmen ergriffen. So hat etwa Deutschland einen Spezialfonds von 100 Mrd. Euro eingerichtet, um die Streitkr\u00e4fte auf den neuesten Stand zu bringen \u2013 und \u00e4ndert daf\u00fcr sogar seine Verfassung \u2013 und passt die Verteidigungsausgaben an das 2%-Ziel der NATO an, was als eine wahrhaftige Zeitenwende bezeichnet wird. Diese Ma\u00dfnahmen werden sich jedoch nicht konkret auf den Verlauf des Kriegs in der Ukraine auswirken, denn es wird viele Jahre dauern, bis das Geld wirklich ausgegeben ist und die neuen, modernisierten Waffensysteme tats\u00e4chlich verf\u00fcgbar sind.<\/span> <\/p>\n

<\/span>Die Globale Strategie f\u00fcr die Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik der EU 2016 ("Global Strategy for the European Union’s Foreign and Security Policy<\/a>") sprach sich bereits f\u00fcr die Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben der einzelnen Mitgliedsstaaten und gegen die Priorisierung von Soft Power aus, wenn die EU zu einer st\u00e4rkeren globalen Akteurin werden sollte. Besonders seit dem Brexit hat sich die EU auf die Ausdehnung ihrer Milit\u00e4rmacht konzentriert, w\u00e4hrend andere M\u00f6glichkeiten zur Aus\u00fcbung geopolitischen Einflusses stagnierten oder an Bedeutung verloren haben: Es wurden keine greifbaren Fortschritte in der Nachbarschafts- oder Erweiterungspolitik der EU gemacht, die Entwicklungszusammenarbeit tat sich durch keine neuen Initiativen hervor und das "Global Gateway"-Projekt (die Antwort der EU auf das chinesische Projekt Neue Seidenstra\u00dfe<\/i>) ist nicht in der Lage, China in seiner verst\u00e4rkten Einflussnahme auf den globalen S\u00fcden auf Abstand zu halten. Der Abschluss gr\u00f6\u00dferer Deals geh\u00f6rt der j\u00fcngeren Vergangenheit an, die Mittelabfl\u00fcsse ausl\u00e4ndischer Direktinvestitionen der EU verringerten sich und die transatlantische Bande geriet ins Wanken. Gleichzeitig hat die EU (Gewinnerin der Friedensnobelpreises 2012) nie dagewesene Schritte gesetzt, um Ressourcen und Aufmerksamkeit weg von zivilen und hin zu milit\u00e4rischen Priorit\u00e4ten zu verlagern.<\/span><\/p>\n

Die Militarisierung der EU, um sie durch \u201eharte Macht\u201c f\u00fcr den gro\u00dfen Machtwettbewerb auszur\u00fcsten<\/span><\/b><\/h2>\n

Der letzte Baustein der wachsenden Militarisierung der EU ist der Strategische Kompass. Er wurde im Zuge des EU-Gipfels am 25. M\u00e4rz 2022 eingerichtet und soll die Richtung f\u00fcr die zuk\u00fcnftige europ\u00e4ische Milit\u00e4rpolitik vorgeben und die Globale Strategie 2016 mit jenen Mechanismen zusammenf\u00fchren, die seit damals seitens PESCO, EDF und EPF umgesetzt wurden. Die strategische Analyse des Entwurfs des Kompasses<\/a> beschreibt eine EU, die in einer konfliktreichen multipolaren Welt von Instabilit\u00e4t und Konflikten umgeben ist. Machtpolitik ist auf die globale B\u00fchne zur\u00fcckgekehrt und der Zugang zum Weltraum, zu Seewegen und wichtigen Bodensch\u00e4tzen ist hei\u00df umk\u00e4mpft. \u201eIn diesem \u00e4u\u00dferst konfrontativen System m\u00fcssen die EU und ihre Mitgliedstaaten mehr in ihre Sicherheit <\/span>und Verteidigung investieren, um ein starker politischer und sicherheitspolitischer Akteur zu sein. [\u2026] Es bleibt noch viel zu tun, damit die EU ihre geopolitische Stellung ausbauen kann. Deshalb brauchen wir einen Quantensprung nach vorn, um [\u2026] eine st\u00e4rkere und <\/span>f\u00e4higere Europ\u00e4ische Union zu entwickeln, die als Bereitsteller von Sicherheit agiert.\u201c<\/p>\n

Das Kernst\u00fcck des Strategischen Kompasses ist das Konzept der strategischen Autonomie, das die EU erreichen soll, um einen solchen Quantensprung zu erzielen. Die strategische Autonomie, f\u00fcr die sich auch der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron einsetzt, soll (auch wenn es keine allgemeing\u00fcltige Definition gibt) die EU dazu erm\u00e4chtigen, Kriege und Milit\u00e4roperationen mit Waffen und anderen Ressourcen, die in der EU entwickelt und produziert wurden, zu f\u00fchren.<\/span> <\/p>\n

Die Aussichten f\u00fcr die von der EU geplante strategische Autonomie, die darauf abzielt, eine st\u00e4rker geopolitisch ausgerichtete EU zu schaffen, wurden seit Beginn des Kriegs jedoch stark geschm\u00e4lert. Der Misserfolg des Normandie-Formats, in dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland vor dem Krieg verhandelten, stellt einen Misserfolg f\u00fcr alle Europ\u00e4er:innen dar, die Sicherheit ihres Kontinents in ihre eigenen H\u00e4nde zu nehmen. Emmanuel Macron erkl\u00e4rte die NATO 2017 f\u00fcr tot, aber heute gewann die Allianz mit Schweden und Finnland zwei neue europ\u00e4ische Mitglieder und stellt wieder einen unumstrittenen Fixpunkt der europ\u00e4ischen Verteidigungspolitik dar. Beim Thema Energieimporte ist die EU nun st\u00e4rker abh\u00e4ngig von Fracking-Gas aus den USA. Diese Abh\u00e4ngigkeit von der NATO und von US-amerikanischen Energieimporten stellen die wirksamste Methode dar, wie die USA die Unterst\u00fctzung der EU f\u00fcr ihre geopolitischen Ambitionen fordern k\u00f6nnen.<\/span> <\/p>\n

In einer Analyse f\u00fcr das Br\u00fcsseler B\u00fcro der Rosa-Luxemburg-Stiftung erkl\u00e4rt J\u00fcrgen Wagner zum Strategischen Kompass<\/a>: \u201eWirklich problematisch ist bei all dem vor allem die komplette Engf\u00fchrung auf den Ausbau des Milit\u00e4rapparates als einzig f\u00fcr probat erachtetem Mittel, um auf die zunehmenden Gro\u00dfmachtkonflikte zu reagieren. Andere Aspekte werden hier allenfalls zu erg\u00e4nzenden Elementen innerhalb dieser Machtkonflikte degradiert \u2013 vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen, Abr\u00fcstungsinitiativen oder R\u00fcstungskontrolle, die geeignet w\u00e4ren, die tats\u00e4chlich immer weiter zunehmenden Spannungen abzubauen, f\u00fchren im Kompass leider ein Schattendasein.\u201c<\/span> <\/p>\n

Der Strategische Kompass l\u00e4sst keine Zweifel daran, dass die aktuelle EU-F\u00fchrung im Erreichen strategischer Autonomie durch die Ausweitung ihrer milit\u00e4rischen Macht als Schl\u00fcssel zur St\u00e4rkung des geopolitischen Einflusses der EU sieht.<\/span> <\/p>\n

Sicherheit neu denken<\/span><\/b><\/h2>\n

Die Aufr\u00fcstung der EU verschlingt nicht nur finanzielle Mittel, die zur Abwendung der Klimakatastrophe, der dringenden sozialen Probleme und dem drohenden Kollaps der Gesundheitssysteme ben\u00f6tigt werden, sondern stellt auch eine reale Bedrohung f\u00fcr jene dar, die sich im Security-first-Ansatz der EU im globalen S\u00fcden verheddert haben. Die EU setzt diesen Paradigmenwechsel jetzt in Richtung \u201eharter Macht\u201c fort, der bereits deutlich vor dem Ukraine-Krieg begann, und zwar mit noch gr\u00f6\u00dferen Ambitionen.<\/p>\n

Anstatt den Weg der immer st\u00e4rkeren Militarisierung zu beschreiten, sollte die EU ihre globalen Ambitionen darauf konzentrieren, sich mit den drei gr\u00f6\u00dften Bedrohungen f\u00fcr die Menschheit auseinanderzusetzen: die Zerst\u00f6rung durch einen Atomkrieg, der Verlust der Biodiversit\u00e4t und die Klimakrise. Keines dieser Sicherheitsrisiken kann durch ein Mehr an Waffen gel\u00f6st werden. Eine noch st\u00e4rker militarisierte EU wird ihre Rolle als diplomatische Macht, die eine neue europ\u00e4ische Sicherheitsordnung einrichten kann, die auf gemeinsamen Regeln, Diplomatie und Kooperation beruht, nicht ausbauen k\u00f6nnen. Es wird der EU schwerfallen, im globalen Wettr\u00fcsten gleichzeitig als Milit\u00e4rmacht und verl\u00e4ssliche Verhandlungspartnerin aufzutreten. Deeskalation, zivile Konfliktpr\u00e4ventionsma\u00dfnahmen und multilaterale Abr\u00fcstungsbestrebungen, anstelle von immer h\u00f6heren Verteidigungsbudgets sind notwendiger denn je.<\/p>\n

Bei der Er\u00f6ffnung der COP-27 in \u00c4gypten hielt UN-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres eine unmissverst\u00e4ndliche Rede<\/a>. Er warnte die globale Gemeinschaft: \u201eWir stehen in einem Kampf um unser \u00dcberleben. Und wir verlieren ihn. [\u2026] Wir fahren mit hoher Geschwindigkeit in Richtung einer Klima-H\u00f6lle, mit einem Fu\u00df nach wie vor auf dem Gaspedal.\u201c Kurz, wir k\u00f6nnen es uns nicht erlauben, Ressourcen und Aufmerksamkeit von der Klimakrise abzuziehen und stattdessen in das globale Wettr\u00fcsten und eine neuerliche Blockkonfrontation zu investieren. Die Folgen des Klimazusammenbruchs bedrohen bereits die materielle Sicherheit des Gro\u00dfteils der Menschen auf diesem Planeten und werden dies auch in Zukunft tun. F\u00fcr diese Sicherheit zu sorgen bedeutet den Zugang zu hochqualitativen Nahrungsmitteln, Wasser, Obdach, Bildung und Energie zu sichern, sowie Aussichten auf eine gemeinsame lebenswerte Zukunft zu haben.<\/span> <\/p>\n

Es ist h\u00f6chste Zeit, unser Verst\u00e4ndnis von Sicherheit zu \u00e4ndern. Wir k\u00f6nnen es uns nicht leisten, ein Sicherheitssystem am Laufen zu halten, das einige wenige privilegierte Menschen auf Kosten vieler marginalisierter Menschen erh\u00e4lt und damit letztere in einen Zustand der dauerhaften Unsicherheit dr\u00e4ngt und den Planeten weiter in eine Abw\u00e4rtsspirale des Niedergangs schickt. Ein \u00fcberzeugender und ganzheitlicher Ansatz zu Sicherheit entspringt den sozialen K\u00e4mpfen und dient dem Bed\u00fcrfnis der Sicherheit aller, indem er Fragen, die soziale Klasse, Klima, Migration, Militarismus, Frieden, staatliche Repression, Sexismus und Rassismus betreffen, zusammenf\u00fchrt. Um eine lebenswerte Zukunft sicherzustellen, m\u00fcssen wir kollektive Sicherheitsans\u00e4tze schaffen, die sich den aktuellen antagonistischen sicherheitspolitischen Ma\u00dfnahmen und Strukturen entgegenstellen. W\u00e4hrend letztere Sicherheit vor<\/i> dem Anderen bieten wollen, versucht kollektive Sicherheit, Sicherheit gemeinsam mit<\/i> dem Anderen zu schaffen. Kollektive Sicherheit bedeutet, sich f\u00fcr eine Form von Sicherheit einzusetzen, die uns sicher macht, weil die anderen auch sicher sind<\/i>. Die Forderung nach Sicherheit in allen Aspekten des Lebens ist kein utopisches Ziel, sondern vielmehr eine realistische Antwort, die die materielle Ko-Abh\u00e4ngigkeit der Welt tats\u00e4chlich ernst nimmt. Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind.<\/span> <\/p>\n

Urspr\u00fcnglich erschienen auf der Website des Metapolis Magazine<\/a>.<\/b><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Axel Ruppert von der Rosa-Luxemburg-Stiftung reflektiert \u00fcber die geopolitischen Ambitionen der EU, untersucht, was sich seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine an der geopolitischen Ausrichtung der EU ge\u00e4ndert hat, kritisiert die verst\u00e4rkte Militarisierung der EU und gibt einen Impuls f\u00fcr ein ver\u00e4ndertes Verst\u00e4ndnis von Sicherheit.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":15618,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[2453,61],"tags":[],"class_list":["post-23819","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-analyse","category-article"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23819","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23819"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23819\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27914,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23819\/revisions\/27914"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15618"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23819"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23819"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23819"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}