In \u00d6sterreich haben im April die Wahlen im Bundesland Salzburg zu einer Sensation gef\u00fchrt. Die von der Kommunistischen Partei und Unabh\u00e4ngigen (KP\u00d6 plus) erreichten 11,66 % (+11,35) sind das h\u00f6chste Ergebnis, das die kommunistische Partei jemals bei Landtagswahlen (und Nationalratswahlen) erreicht hat. <\/p>\n
Ebenso sensationell ist der raketenhafte Aufstieg in der Landeshauptstadt Salzburg: mit 21,51% (+20,32) und 12.700 Stimmen wurde KP\u00d6 plus zweitst\u00e4rkste Partei knapp hinter der konservativen Volkspartei (\u00d6VP). <\/p>\n
Nachdem 2021 in Graz 28,8 % der W\u00e4hler:innen die KP\u00d6 w\u00e4hlten und Elke Kahr zur B\u00fcrgermeisterin wurde, hat nun die ehrliche und authentische Politik eines jungen Teams um den 34-j\u00e4hrigen Kay-Michael Dankl im Gemeinderat den Weg f\u00fcr diesen gro\u00dfen Erfolg geebnet. <\/p>\n
Nicht unm\u00f6glich scheint<\/b> nun, dass Dankl, der mit der KP\u00d6 plus erst 2019 in den Gemeinderat eingezogen ist, bei den Gemeinderatswahlen 2024 in Salzburg wieder re\u00fcssieren und wie Elke Kahr B\u00fcrgermeister in einer Landeshauptstadt wird<\/b>. <\/p>\nBundesweite Strahlkraft?<\/b><\/h2>\n
Die KP\u00d6 erhielt bei vergangenen Nationalratswahlen bundesweit unter oder knapp \u00fcber 1% der Stimmen. Auch in der Steiermark, wo die KP\u00d6 bei regionalen und kommunalen Wahlen st\u00e4rker ist, blieb sie bei Nationalratswahlen unter 2%. Dies lie\u00df darauf schlie\u00dfen, dass die W\u00e4hler:innen zwischen den verschiedenen Wahlg\u00e4ngen und der regionalen und nationalen Ebene klar unterscheiden. <\/p>\n
Es k\u00f6nnte nun zu einem Wechsel vom regionalen Ph\u00e4nomen zu einem bundesweiten Aufschwung<\/b> f\u00fcr die KP\u00d6 kommen. Bei der aktuellen \u201eSonntagsfrage\u201c kommt die KP\u00d6 auf 7% <\/b>und w\u00fcrde damit das erste Mal seit 1959 wieder ins Parlament einziehen (die H\u00fcrde f\u00fcr einen Parlamentseinzug sind 4%). <\/p>\n
Nach den EU-Wahlen im Fr\u00fchjahr wird die n\u00e4chste Nationalratswahl sp\u00e4testens Herbst 2024 stattfinden.<\/p>\n
Die Konservativen blieben in Salzburg auf dem ersten Platz \u2013 verloren aber ebenso wie die Sozialdemokraten und die Gr\u00fcnen. Die Liberale Partei schied sogar aus dem Landtag aus. <\/p>\n
Die rechtsextreme FP\u00d6 hat in Salzburg \u2013 wie auch bei allen anderen Landtagswahlen in letzter Zeit \u2013 stark zugelegt. Das erh\u00f6ht die Wahrscheinlichkeit f\u00fcr eine weitere Auflage einer konservativ-rechtsextremen Bundesregierung nach den Wahlen im n\u00e4chsten Jahr. Die FP\u00d6 liegt in den Umfragen f\u00fcr die Nationalratswahlen mit fast 30% auf Platz eins, die \u00d6VP hat die inhaltlichen Unterschiede zur FP\u00d6 bereits weitgehend eingeebnet.<\/p>\n
Zu erw\u00e4hnen ist auch die Krise, in der sich Sozialdemokratie in \u00d6sterreich befindet. Sie verstrickte sich seit Monaten in eine F\u00fchrungsdebatte und scheint sich damit zu l\u00e4hmen. Der Eintritt der Gr\u00fcnen in die Regierung mit der \u00d6VP 2019 brachte einen Rechtsrutsch der Partei und lie\u00df linkspolitische Forderungen innerhalb der Gr\u00fcnen vollends marginal werden.<\/p>\n
Wahlberechtigt waren 386.972 Salzburger:innen. Knapp 71 Prozent machten davon Gebrauch, 6% mehr als bei der letzten Wahl.<\/p>\n
Die W\u00e4hler:innen der KP\u00d6 haben vor f\u00fcnf Jahren vor allem Sozialdemokratie, Gr\u00fcne oder nicht gew\u00e4hlt. Die Nichtw\u00e4hler:innen anzusprechen war ein dezidiertes Ziel im Wahlkampf der KP\u00d6 plus. KP\u00d6-W\u00e4hler:innen sehen sich \u2013 gleich nach den FP\u00d6-W\u00e4hler:innen \u2013 pessimistisch gegen\u00fcber der Gegenwart und Zukunft und von der aktuellen Politik nicht repr\u00e4sentiert.<\/p>\n
W\u00e4hrend nun rechte und liberale Parteien und auch manche Sozialdemokrat:innen nicht verm\u00f6gen, diese Wahlsensation einzuordnen und sie eine antikommunistische Reaktion umtreibt, hei\u00dft es in Stra\u00dfenumfragen, dass man sich das Leben einfach nicht mehr leisten k\u00f6nne und die Politik unt\u00e4tig bleibe. Dass die KP\u00d6 plus f\u00fcr ihre Sozialpolitik gew\u00e4hlt wurde und trotz – und nicht wegen – dem Kommunismus in ihrem Namen<\/b>, scheint aber sicher. <\/p>\n
Es scheint, dass die konservative Presse KP\u00d6 plus insofern \u201eunterst\u00fctzte", als ihre Forderungen erw\u00e4hnt wurden, nicht zuletzt, um der Sozialdemokratie ihre Grenzen aufzuzeigen. Trotz des traditionellen Antikommunismus in \u00d6sterreich kam dann kein Medium umhin, die KP\u00d6 zu erw\u00e4hnen, die in den Umfragen schon bald bei 6% lag (die H\u00fcrde f\u00fcr den Einzug in den Landtag liegt bei 5 %).<\/p>\n
Das Durchbrechen der Mauer des Schweigens und die \u00dcberwindung des Arguments der verlorenen Stimme<\/b>, weil das \u00dcberschreiten der Wahlh\u00fcrde wahrscheinlich wurde, zusammen mit sachlichen, engagierten Politiker:innen scheinen Zutaten f\u00fcr das Rezept zum Erfolg zu sein<\/b>.<\/p>\nKP\u00d6 plus\u2018 Themen und Politikansatz<\/b><\/h2>\n
Das Thema Wohnen war DAS Thema im Wahlkampf und Alternativen f\u00fcr den "Wohnungsnotstand" wurden von KP\u00d6 plus glaubw\u00fcrdig vertreten. Mit der Forderung nach g\u00fcnstigem Wohnen und nach L\u00f6hnen, von denen man leben k\u00f6nnen soll, genug zum Heizen und Essen, sowie Gesundheitsversorgung und Bildung sind in Zeiten der Inflation brennende Themen angesprochen worden. <\/p>\n
Au\u00dferdem scheint der alte KP\u00d6-Ansatz: \u201ehinein (in den Landtag) tragen, was drau\u00dfen passiert und hinaus tragen, was drinnen vorgeht\u201c gepaart mit der Ansage, die \u201elaute Nervens\u00e4ge des Landeshauptmanns\u201c sein zu wollen, einen Nerv getroffen zu haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Bei den am 23. April stattgefundenen Landtagswahlen im \u00f6sterreichischen Bundesland Salzburg, erreicht KP\u00d6 bestes regionales Ergebnis in ihrer Geschichte.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":15776,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[2453],"tags":[],"class_list":["post-23825","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-analyse","topic-oesterreich","topic-wahlen-und-machtverhaeltnisse-in-der-eu","person-barbara-steiner-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23825","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23825"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23825\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":25750,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23825\/revisions\/25750"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15776"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23825"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23825"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wwwdev-transform-network-net.sociality.gr\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23825"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}